In diesem Jahr finden eine Reihe von Wahlen statt: Von der Europawahl, diversen Kommunalwahlen, über die Landtagswahlen in Saarland, Sachsen, Thüringen und Brandenburg bis hin zur Bundestagswahl Ende September. Auch die Nazis werden die Wahlkämpfe für menschenverachtende Propaganda nutzen und hoffen natürlich gerade in Zeiten der Finanzkrise auf Stimmenzuwachs.
Das hatte sich der mittelständische Unternehmer Karl-Heinz Bestles aus dem oberbayerischen Vierkirchen anders vorgestellt. Eher durch Zufall stieß er im Internet auf das Angebot einer kostenlosen Rechtsberatung durch den „Rechtsnormen-Schutzverein“. Den hatte er dringend nötig, schließlich stand sein Betrieb kurz vor der Versteigerung. Was er nicht wusste: hinter den ominösen Rechtsberatern steckt die rechtsextreme „Interim Partei Deutschland“ (IPD). Weiter„Vorsicht RECHTS-Hilfe“
Die Frage nach dem Recht auf freie Meinungsäußerung rechter Gruppen beherrscht nicht nur die Foren dieser Website. Ich finde, dass damit ein entscheidendes Thema in der Auseinandersetzung mit dem zeitgenössischen Rechtsextremismus berührt ist. Weiter„„Man wird doch wohl noch seine Meinung äußern dürfen!““
Die Plätze in der St. Marien Kirche waren belegt. Besinnliche Stimmung herrschte trotz der Weihnachtszeit nicht. Die Gemeinde musste sich gegen die Wortergreifungsstrategie des mecklenburg-vorpommerischen NPD-Fraktionschefs Udo Pastörs wehren. Statt über die Opfer rechter Gewalt, wollte die NPD über die Verunglimpfung „Nationaler“ reden. Weiter„Keine Diskussion möglich“
Letzte Woche war ich wieder einmal mit meinem Buch „Moderne Nazis“ auf Lesereise – unter anderem in Freital, einem Städtchen nahe Dresden. Die örtliche SPD und ein Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus hatten mich eingeladen. Wie so oft in Ostdeutschland tauchte dann auch die Nazi-Szene auf – die lokalen Veranstalter erkannten Kader der NPD-Jugend JN Weiter„Mit Nazis reden? Die wollen nicht“