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Kampf um den Campus – wie Rechtsextreme an der Uni Halle agitieren

Identitäre versuchen Beutel an Studierende in Halle (Saale) zu verteilen.

Mitglieder der Identitären Bewegung versuchten in den vergangenen Wochen in Halle (Saale) mehrfach, neue Studierende mit ihrer Propaganda zu erreichen. Am Rande der Immatrikulationsfeier der Martin-Luther-Universität wollten sie an einem Infostand am Universitätsplatz Beutel und Flyer zu verteilen. Eine Woche später probierten sie es noch einmal direkt auf dem Fußweg vor ihrem Hausprojekt am geisteswissenschaftlichen Campus. Ihr Schulungszentrum soll sich als Vorreiter-Projekt etablieren. Weiter„Kampf um den Campus – wie Rechtsextreme an der Uni Halle agitieren“

 

Petra Pau fordert mehr Schutz für Privatsphäre von Politikern

Rechte Gewalt in Berlin: Ein Neonazi stürmt auf einen Fotografen zu und attackiert ihn mit einem Fahnenstock © A. Reiter
Rechte Gewalt in Berlin: Ein Neonazi stürmt auf einen Fotografen zu und attackiert ihn mit einem Fahnenstock © A. Reiter

Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau verlangt nach einem Aufmarsch von Neonazis vor ihrem Haus mehr Hilfe von der Polizei. Pau gehört zu den Politikern, die der zunehmenden Aggression Rechtsextremer ausgesetzt sind. Der Bürgermeister von Tröglitz war deshalb kürzlich zurückgetreten. Weiter„Petra Pau fordert mehr Schutz für Privatsphäre von Politikern“

 

„Hagida“: Blockaden stoppen PEGIDA-Ableger in Hannover

Gegendemo in Hannover © Recherche Nord
Gegendemo in Hannover © Recherche Nord

Am vergangenen Montag lud der hannoversche PEGIDA-Ableger, HAGIDA, zu seiner ersten Aktionen, einem Marsch durch die Stadt. Es blieb beim Versuch. 2500 Menschen mischten sich unter die Teilnehmer und blockierten die Rassisten. Während 17.000 Menschen unter dem Motto „Bunt statt braun“ um die Innenstadt demonstrierten. Weiter„„Hagida“: Blockaden stoppen PEGIDA-Ableger in Hannover“

 

„Bogida“ erfolgreich blockiert

(Foto: Melanie Kuhn)
© Melanie Kuhn

Am vergangenen Montagabend marschierten nicht nur in Dresden Menschen gegen eine vermeintliche Islamisierung. Auch in Bonn versuchte der „Pegida“-Ableger „Bogida“ eine Demonstration durchzuführen – vergeblich. Erfolgreiche Blockaden zwangen „Bogida“ ihre Veranstaltung als Kundgebung durchzuführen. Unter den Teilnehmern waren auch militante Neonazis. Weiter„„Bogida“ erfolgreich blockiert“

 

Journalistenverband und Abgeordnete kritisieren Rolle der Berliner Polizei bei Protesten um Flüchtlingsunterkünfte

Im Visier der Polizei: Gegenproteste im Zuge der rassistischen Mobilisierungen in Berlin © Theo Schneider
Im Visier der Polizei: Gegenproteste im Zuge der rassistischen Mobilisierungen in Berlin © Theo Schneider

Heftige Kritik an der Rolle der Berliner Polizei kommt von den Veranstaltern diverser Protestaktionen gegen die rechtsextrem-dominierten Aufmärsche gegen Asylunterkünfte der letzten Wochen in den Berliner Ortsteilen Buch, Marzahn und Köpenick. Alle Organisatoren berichten gleichlautend von Behinderungen und einer einseitigen Fokussierung auf ihre zivilgesellschaftlichen Veranstaltungen, die ihre Aktionen ins Leere laufen ließen. Zusätzlich wird vom Journalistenverband dju beklagt, dass Rechtsextreme vor den Augen der Polizei Pressevertreter massiv bedrängen und bedrohen können. Die Oppositionsparteien im Berliner Abgeordnetenhaus sehen akuten Handlungsbedarf durch Innensenator Henkel und wollen das Vorgehen der Polizei jetzt im Landesparlament thematisieren. Weiter„Journalistenverband und Abgeordnete kritisieren Rolle der Berliner Polizei bei Protesten um Flüchtlingsunterkünfte“

 

Mimikry-Strategie lässt Berliner Neonazis Proteste gegen Asylunterkünfte dominieren

Über 300 Teilnehmer protestierten gegen eine Asylunterkunft in Köpenick © Theo Schneider
Über 300 Teilnehmer protestierten gegen eine Asylunterkunft in Köpenick © Theo Schneider

Am Nachmittag zogen über 300 Menschen in Berlin-Köpenick gegen ein geplantes Containerdorf für Flüchtlinge im Allende-Viertel auf. Die Teilnehmer bestanden zu mindestens einem Drittel aus organisierten Neonazis und ihren Sympathisanten, von denen die wenigsten aus dem Bezirk stammten und zum Teil extra aus Brandenburg angereist waren. Der heutige Tag zeigt erneut, dass es in Berlin organisierten Neonazis mittlerweile zunehmend gelingt, Proteste von Anwohnern gegen Asylunterkünfte zu initiieren oder zu übernehmen. Drei Brennpunkte der rassistischen Mobilisierung bildeten sich dabei in den letzten Wochen heraus: Die Berliner Ortsteile Buch, Marzahn und spätestens seit heute auch Köpenick. Weiter„Mimikry-Strategie lässt Berliner Neonazis Proteste gegen Asylunterkünfte dominieren“

 

Berliner Neonazis demonstrieren für „Satansmörder“ und gegen NSU-Gedenken

Plakat gegen Neonazis im Berliner Ortsteil Plänterwald
Plakat gegen Neonazis im Berliner Ortsteil Plänterwald

Eine für morgen geplante Antifa-Protestkundgebung vor einem Neonaziversand in Berlin-Plänterwald provoziert eine rechte Gegendemo. Der Versandhändler ist kein Unbekannter, sondern genießt als „Satansmörder von Sondershausen“ Kultstatus in der Szene. Weiter„Berliner Neonazis demonstrieren für „Satansmörder“ und gegen NSU-Gedenken“

 

Hellersdorf: Neonazis versuchen Büro von Flüchtlingsunterstützern zu stürmen

Flüchtlingsunterstützer von "Hellersdorf hilft", hier bei einer Menschenkette mit Spenden für Asylsuchende © Theo Schneider
Flüchtlingsunterstützer von „Hellersdorf hilft“, hier bei einer Menschenkette mit Spenden für Asylsuchende © Theo Schneider

Am Dienstagabend drangen im Berliner Ortsteil Hellersdorf 15 Rechtsextreme in den Vorraum der Begegnungsstätte „LaLoka“ ein, in dem die Initiative „Hellersdorf hilft“ regelmäßig ihr offenes Plenum abhält. Mit martialischem Auftreten und rassistischen Parolen versuchten die Neonazis die Anwesenden einzuschüchtern. Erst die Polizei konnte dem Spuk ein Ende machen. Weiter„Hellersdorf: Neonazis versuchen Büro von Flüchtlingsunterstützern zu stürmen“