Das Wahlergebnis hat mich erschreckt, aber im Nachhinein nicht verwundert. Es war nur eine Frage der Zeit, bis die Menschen gespürt haben, dass die Politik (AGENDA 2010), die die SPD betrieben hat, für die SPD eine Konsequenz haben wird. Selbst wenn man berücksichtigt, das diese Reform notwendig war, so ist die Umsetzung grausam schlecht geworden. Die unwürdige Behandlung der Bürger, die Arbeitslos geworden sind, ist Beispiel los und einem Demokratischen Staat nicht würdig. Vieles was mit den Harz 4 Gesetzen angerichtet wurde ist ein unfairer und demütigender Akt der Überheblichkeit und Blindheit von Politikern, die die Realität der Menschen nicht mehr erfasst. Befindlichkeiten sind ebenso wichtig, wie Sachargumente, da es um Menschen und Menschlichkeit geht, die für jeden spürbare Realität sind. Sie haben sich leider dem Prinzip wirtschaftswissenschaftlichen Denkens unterworfen und vergessen, was eine Gesellschaft noch alles ausmacht. Gesundheitswesen,Kultur,usw. In allen Bereichen des Lebens greift das Effizienz und Leistungsdenken ein. Menschlichkeit, Mitgefühl sind nicht so Greifbar, aber sie können nicht weg fallen. Der Einfluss von Konzernen,Unternehmern und Lobbyverbänden aus der Wirtschaft nehmen zu und prägen das Denken und Handeln von Gesellschaft und Politik. Ich spüre die Angst meiner Kollegen vor Überwachung, Einschüchterung und subtiler Kontrolle. Einschüchterung und Drohungen, das aushöhlen der Arbeitnehmer Rechte und das unterwandern von Tarifen usw.Wir wissen ja was so los ist in diesem Land. Eine Politik in Richtung CDU ist in vielen Punkten ein großer Fehler. Kompromisse und Pragmatismus sind nicht falsch, aber die SPD hat den Bogen der Kooperation überspannt und das schon sehr lange.Wir sollten uns wirklich sorgen machen, über die Situation der Gesellschaft, insbesondere im Bereichen der Arbeitswelt.
Im Übrigen ist das Überwachen von Bürgern durch Staat und Wirtschaft an einem gefährlichen Punkt angelangt und ich glaube viele SPD Abgeordnete in Bundestag und Landtagen unterschätzen diese Bedrohung, da sie so schleichend und kaum spürbar ist.
Ich hoffe die SPD wird sensibler werden, für die Probleme der Gesellschaft. Taktieren oder dem politischen Mainstream einer CDU / FDP geprägten Gesellschaftsbild zu folgen war und ist ein Fehler gewesen, besonders bei den Themen Innere Sicherheit und Datenschutz. Nicht alle Bürger sind so vergesslich oder Politisch ungebildet.

Dennoch wünsche ich der SPD Erfolg bei einer Neuausrichtung Ihrer Inhalte und Personen.

Stefan

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