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Weisbands Anti-Nazi-Brandbrief

 

Marina Weisband „reicht’s jetzt“. So ist ein neuer, lesenswerter Beitrag in ihrem Blog überschrieben. Es geht um den Umgang der Piratenpartei mit rechtsextremen Mitgliedern. Für eine hitzige Debatte hatte zuletzt der Berliner Landesvorsitzende Hartmut Semken gesorgt, der in seinem Blog für einen toleranten Umgang mit rechten Parteifreunden plädierte.

Weisband, die politische Geschäftsführerin und prominenteste weibliche Aktivistin der Piraten, fordert klare Regeln für den Umgang mit rechtsextremem Gedankengut. Sie verlangt, dass sich alle Piraten „ohne Relativierung“ von Rassismus, Antisemitismus, Islamophobie – und „jedem weiteren Weltbild, das Menschengruppen ausgrenzt oder verachtet“ distanziert.

Die Piratenpartei basiere darauf, dass „alle Menschen gleichwertig sind“, bloggt Weisband. Würde man rechtsextremes Gedankengut weiter dulden, würden die wichtigen, anderen Ideen der Piraten „in lauter Müll und Dreck“ versinken.

Der Berliner Landeschef Semken räumte inzwischen ein, mit seinen Äußerungen einen Fehler begangen zu haben. Zurücktreten, wie das etliche Parteifreunde bereits fordern, will er indes nicht.

Sein Landesverband kündigte am heutigen Freitag an, den Umgang mit rechtsextremen Tendenzen in der Partei auf einer Konferenz Ende Mai diskutieren zu wollen. „Wir erkennen an, dass das Problem von Rassismus und Diskriminierung in der Gesellschaft und in der Piratenpartei existiert – von Einzelfällen zu sprechen ist falsch“, teilte der Landesverband mit. Er widerspricht damit Parteichef Sebastian Nerz, der am Vortag behauptet hatte, die Piraten hätten „kein rechtes Problem“.

67 Kommentare

  1.   Lothar Sawall

    wenn die Dame Weißband zu recht sich über div. Rechtsaußen bei den Piraten ärgert zumal sie dieses ja mit antisemitischen Äußerungen am eigenen Leibe erfahren mußte, dann muß sie die Partei verlassen.


  2. oder sie bringt die paar Dödel die sich „Rechtsaußenfraktion“ nennen dazu zu verstehen dass die Piraten kein Naziverein sind, und zu gehen.


  3. Richtig, das wäre ein starkes Signal, das die Nazi-Kuschler endlich aufschrecken würde!

  4.   summin

    @Lothar: selten so einen sinnlosen Kommentar gelesen! Es ist mehr als nötig Aktionäre mit solch „Menschenfeindlicher“ Idiologie aus der Politik zu entfernen. Das hat nichts mit Meinugsfreiheit zu tun, jeder Extremist/Fanatiker hat sicher mehr persönliche Probleme als politische Ambitionen.


  5. Alle Menschen sind gleichwertig, heißt es da. Außer sie sind Nazis, versteht sich. Dann darf man mit denen nicht mehr reden. Macht ja auch Sinn, denn durch Ausgrenzen und Ächten hat man schon sehr viele Extremisten wieder in die Mitte der Gesellschaft geholt. /irony off


  6. Die Piraten machen sich angreifbar. Ich denke sie haben jetzt gemerkt, dass man sich keine offenen Wunden leisten kann wenn man mit den Haien schwimmt. Ich gehe davon aus, dass diese Nazigeschichte extrem übertrieben wurde von den Medien. Allerdings müssen auch die Piraten lernen, das solche Geschichten sofort ausgeschlachtet werden. Willkommen in der Deutschen Politik. Möllemann lässt grüßen.


  7. Es ist ja nett, wenn jeder Redakteur sien privates Steckenpferd betreibt. Aber Herr Schlieben fällt mir massiv damit auf, daß er Piraten-Argumente oder piratenaffine Blogs weiterverwurstet und verbreitet.

    Dies mache ich zum einen an diesem Artikel fest, aber auch an den „Lindners Lebenslügen“, die nichts weiter als eine Aneinanderreihung von Politblog-Memen darstellt.

  8.   StillAndListen

    @ Dr. Nerd :
    Da gehe ich völlig mit ihnen mit ignorieren und zu sagen „ihr seit der Teufel mit euch darf man nicht reden“ wird die Leute nicht besinnen von ihrem extremen Gedankengut Abstand zu nehmen… allerdings ist es genauso wichtig sich klar von diesen Ansichten zu distanzieren … niemand sagt das die Piraten die Leute sofort zum Teufel jagen sollen. aber sie sollten doch klar machen das wenn Einzelpersonen ihr komische Ideologie/Ansichten oder was auch immer zur schau tragen, dass nicht in ihrem Namen geschieht! Kurz gesagt, sie sollten sich klar distanzieren und nicht so eine schwammige Aussage im Raum stehen lassen die einerseits mehr zwielichtige gestalten anlocken könnte und 2. sie von anderer Seite für schmutzige Spekulationen anfällig mach…


  9. Sollte Weißband die Partei verlassen, können sich die Piraten gleich einsargen lassen. Dann bliebe nur noch ein Rest frauenfeindlicher, xenophobischer Nerds mit Biergeruch in den Kapuzenpullis, die ihre Egoshooter ohne Limits spielen wollen.


  10. Mit einem Massenmörder (siehe Oslo) kann ich auch nicht darüber diskutieren, ob das jetzt nun eine angemessene Handlung war vor dem Hintergrund seiner Geisteskrankheit.

    Das ist mit Nazis nun mal auch so.