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Flügelkämpfe helfen den Piraten

 

Das einzig wirklich dämliche an der neu gegründeten Piraten-Untergruppe ist ihr Name: „Frankfurter Kollegium“ – das klingt in seiner altdeutschen Gestelztheit wie eine Mischung aus Burschenschaft und Adorno-Fanclub.

Sonst aber gibt es gegen den Verein, der sich als sozialliberaler Flügel in der Partei versteht, wenig zu sagen. Die Piraten wollen eine Vollpartei sein, das haben sie auf ihrem jüngsten Parteitag eindrücklich gezeigt, und in einer solchen geht es nicht ohne Flügel. Es ist das Natürlichste in der Parteienwelt, dass ihre Mitglieder miteinander um den Kurs ringen – wenn sie groß genug sind und ihre Positionen entsprechend vielfältig. Was ist schlimm daran, wenn sie sich dafür organisieren?

Nun aber schlägt dem neu gegründeten Flügel Empörung aus der eigenen Partei entgegen. Unter anderem gibt es bereits ein kritisches „Watchblog“ voller Verschwörungstheorien und mehrere Satire-Seiten, Twitter ist voll von wütenden Wortmeldungen. Das ist bestenfalls unterhaltsam, meist aber allzu reflexhaft und naiv. Denn diese Wut wird getragen von Piraten, für die es nur eine Maxime gibt: bloß nicht werden wie die anderen Parteien. Bloß keine „herkömmlichen“ Machtkämpfe und Grüppchenbildungen.

Dabei gibt es diese Kämpfe, die Grüppchen und Flügel auch bei den Piraten längst. Das zeigt jeder Parteitag und besonders beispielhaft der erbitterte Streit um das Bedingungslose Grundeinkommen. Diese Netzwerke organisieren Mehrheiten, bestimmen Debatten, ringen um Posten. Aber sie tun all das völlig im Verborgenen, weil es sie bei den ach so basisdemokratischen Piraten ja offiziell eigentlich nicht geben darf. Das ist das Gegenteil der Transparenz, die die Piraten im Brustton der Avantgarde von der Restgesellschaft einfordern.

Das „Kollegium“ ändert das. Sein Mitgründer, der stellvertretende Bundesvorsitzende Sebastian Nerz, hat deshalb völlig Recht, wenn er twittert: „Wir arbeiten damit – ganz bewusst – um Welten transparenter als große Teile der Netzwerke in der Partei.“

Einige Piraten haben nun Angst, dass nun bald eine sozialliberale Elite die Partei beherrschen könnte. Schließlich sind viel namhafte Funktionäre aus Bundes- und Landesvorständen und von Wahllisten Mitglied im Kollegium. Doch anstatt zu jammern, sollten die Kritiker dem etwas entgegensetzen: Am besten gute Argumente und eigene Themen.

Noch entscheidet die Gesamtheit der (auf Parteitagen anwesenden) Mitglieder über Programm und Posten. Dort können die Piraten die Anträge des Kollegiums (hoffentlich aus inhaltlichen Gründen) ganz einfach durchfallen lassen und ihre Vorreiter aus den Ämtern wählen. Die Frankfurter Flügel-Gründung schadet der parteiinternen Demokratie nicht. Wenn sie aber dazu beitragen würde, das naiv-romantische Politikverständnis und Selbstbild vieler Piraten zurechtzurücken, hätte es sich schon gelohnt.

33 Kommentare

  1.   Susanne bischoff

    Stimmt alles

    LG Susanne

  2.   Thorsten

    Stimmt nichts

    LG Thorsten

  3.   Michael

    Stimmt alles

    LG
    Michael

  4.   teiler

    schade, du hast es nicht verstanden obwohl du bei der Namensanalyse auf der richtigen Fährte warst. Das Kollegium ist kein Flügel, es ist ein Klüngelverein, eine Parallelstruktur. Seine Inhalte sind beliebig. Schon mal gemerkt dass die Mitglieder ausnahmslos (ehemalige) Funktionäre und Listenkandidaten sind? Oh, Verschwörungstheorie! Aber warum sollte da nichts dran sein? Du glaubst Nerz, Körner & Co wollen nur das beste für die Partei? Da bist du wohl mit dem Klammerbeutel gepudert.


  5. Es läuft etwas falsch bei den Piraten. Das weiss der Wähler, der immer seltener auf die Frage nach dem Piraten mit „ja“ antwortet, das wissen die Piraten – zumindest die, die ein Gespür für Realität haben.
    Die Umfragen sind im Keller, Hannover weit weg, jede positive Berichterstattung in der Presse ferne Vergangenheit.
    Statt dessen fordern Piraten Zensur (zumindest für das, was sie als „rechts‘ definieren), man trifft sich zum gemeinsamen Stammtisch mit der MLPD und kreischt „die Piratenpartei ist eine linke Partei“.
    Verwundert reiben jene, die seit Jahren an Infoständen erzählten wie wichtig Bürgerfreiheiten seien verwundert die Augen. Es gibt zwei Möglichkeiten: man schaut dem Treiben (Bedeutungsverlust und Metamorphose zum Kommunismus) tatenlos zu. Oder man rückt eine Verantwortungsvolle Politik wieder in den Fokus. Das tut das „Frankfurter Kollegium“. So wollen, dass die Piraten wieder werden wie sie mal waren. Das ist in gewisser Weise Konservativ, mehr aber auch nicht.

  6.   teiler

    Die Fakten sind da, es ist nur die Frage ob man sie auch sehen will. Man muss sich nur die Liste der Gründungsmitglieder ansehen um zu erkennen dass es um Machterhalt statt um Inhalte geht. Fast ausschließlich aktuelle und ehemalige Funktionäre. Die sich gegen die ständige Mitgliederversammlung wehren. Verschwörungstheorie!

  7.   Wolfgang

    Als Mitglied kann ich ganz simpel sagen, dass der Vorwurf von Teiler nicht stimmt. Warum?

    a) ich bin (Gründungs-)Mitglied im Frankfurter Kollegium und habe auch an der Vorbereitung mitgearbeitet
    b) ich bin weder Funktionär, noch ehemaliger Funktionär, noch Listenkandidat, noch Direktkandidat der Piratenpartei, sondern ganz einfach ein Basismitglied.

    Um meine Meinung wiederzugeben:
    Ich habe mich aus mehreren Gründen entschieden, Mitglied im Frankfurter Kollegium zu werden:
    – Obwohl ich davon ausgehe, dass sozialliberale Positionen weiterhin eine Mehrheit innerhalb der Piratenpartei haben, treten diese immer weiter in den Hintergrund. Das hat verschiedene Gründe, mMn unter Anderem die Tatsache, dass andere Flügel (die existieren, auch wenn sie es nicht so bezeichnen) recht lautstarke Mitglieder (Vorstände, Abgeordnete, …) haben.
    – Die „Kommunikationskultur“ innerhalb der Piratenpartei steht nicht zum Besten. Das zu leugnen zeugt entweder von bewusstem Lügen oder dem Verschließen der Augen vor der Wahrheit. Gerade in einer Partei, die sich die Teilhabe ALLER auf die Fahnen geschrieben hat, ist das traurig. Es kann nicht sein, dass Menschen nur mitarbeiten können, wenn sie bereit sind, sich Shitstorms und Verleumdungen auszusetzen. Aus diesem Grund gibt es im Kollegium einen Verhaltenskodex, der letztendlich nichts anderes als Grundregeln eines ordentlichen Miteinanders aufzeigt.
    – Die beiden ersten Punkte sorgen leider dafür, dass viele engagierte Mitglieder der Partei den Rücken kehrten und immer noch kehren. Das Kollegium soll für diese Mitglieder ein Zeichen sein, dass sie trotz der Lautstärke anderer Flügel NICHT alleine sind. Die Massen an positiven Rückmeldungen (leider eben genau aus Angst oft nicht öffentlich) zeigen mir, dass das schon jetzt funktioniert. Auch die große Zahl an Unterzeichnern des Manifests und die Masse an Mitgliedsanträgen zeigen deutlich auf, dass der Weg wohl nicht so falsch ist.

    Am Wichtigsten ist mir folgendes:

    Was wir Piraten uns lange Zeit wünschten, war etwas ganz simples: Denk selbst.

    Um nicht mehr bitte ich alle Leser hier. Glaubt nicht Teiler oder anderen Kritikern, aber glaubt auch nicht mir oder anderen Sympathisanten oder Mitgliedern. Informiert euch, bildet euch eine eigene Meinung.

    Egal ob diese dann positiv oder negativ zum Frankfurter Kollegium (oder auch zur Piratenpartei) ausfällt.

  8.   @BlackBuccaneer

    Lieber Parteifreund(?) Teiler,

    keine Ahnung, ob Du schon lange bei den Piraten bist, aber dass Du dem FK das Ziel der „Machterhaltung“ unterstellst, zeigt, dass Du von Vorstandsarbeit wenig Ahnung hast. Vorstandsarbeit beschränkt sich bei uns seit jeher auf Verwaltung und Außendarstellung. Da hat man keine „Macht“. Am Ende entscheidet ja doch die (auf den BPTs anwesende) Basis. Weiß ich, bin selbst Vorstand.

    Die Kritik an der sMV ist zudem ja sachlich zu begründen – es bleibt halt die Frage der Abwägung zwischen Nachvollziehbarkeit und Anonymität. Es gibt genügend Gründe für wie auch gegen eine Klarnamenspflicht. Und der „leere Stuhl“ hat ja mit #OnBPT einen Alternativvorschlag gemacht, der durchaus überdenkenswert wäre (http://bit.ly/X5QjvM). Einfach mal ansehen und drüber nachdenken.

    Viele Grüße und weiterhin auf gute Zusammenarbeit
    Krisch

  9.   Gondrino

    Ich sehe hier auch wirklich keine Gefahr für die Piratenpartei. Viele schreien hier und fürchten sich vor Spaltung. Dieses Kollegium macht auch niccht viel anderes wie eine AG. Wenn hier gute Anträge erarbeitet werden, wird der BPt wohl dafür stimmen, ansonsten nicht.
    Was soll hier außerdem geküngelt werden? Wenn sich jemand um ein Amt bzw. Mandat bemüht, entscheidet die Basis. Und wenn einer viele Fürsprecher hat, heißt das noch lange nicht, dass die Basis ihn wählt. Es liegt an der Basis kritisch nachzufragen und dann eine Entscheidung zu treffen. Das Kollegium tritt offen auf (sonst gäbe es wohl die ganze Diskussion nicht) und ich bin überzeugt, dass es in der Partei ganz andere Küngelzirkel gibt, die mMn nach viel gefährlicher sind, man denke nur an den BpT Bochum und die GO-Schlacht. Es wird behauptet, dass dies von Leuten organisiert wurde, die unbedingt die SMV wollen. Das halte ich für viele undemokratischer, unpiratiger und bedenklicher.

    Ich bin übrigens kein Mitglied des Kollegiums.


  10. Was bedeutet denn für diesen Zusammenschluss „sozialliberal“. ich habe bis jetzt – trotz der bei den Piraten ja verbreiteten Transparenz – nichts gelesen zu den Zielen dieses Flügels.

    naja. Für mich sind die Piraten sowieso gestorben. Es funktioniert einfach nicht, wenn sich politische Strömungen wie „Linksliberal“ und „Wirtschaftsliberal“ unter dem Mäntelchen Bürgerrechte und Internet vereinen.

    Das sind völlig gegensätzliche Vorstellungen von Politik.

    Die Piraten müssen vorallem in diesem Bereich jetzt eine bundesweite Linie finden, die auch nicht von Flügeln gebrochen werden kann. Der Wähler MUSS wissen für was er (neben Bürgerrechten) stimmt.