{"id":1050,"date":"2010-08-09T09:43:30","date_gmt":"2010-08-09T07:43:30","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/?p=1050"},"modified":"2010-08-09T09:43:30","modified_gmt":"2010-08-09T07:43:30","slug":"wir-sind-so-deutsch","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/2010\/08\/09\/wir-sind-so-deutsch_1050","title":{"rendered":"Wir sind so deutsch"},"content":{"rendered":"

Das Krisenjahr 2010 hat die Europa-Politik h\u00e4rter und ehrlicher\u00a0gemacht<\/strong><\/p>\n

Es ist eines dieser blauen B\u00fcros. Die T\u00fcr ist blau. Die Aktenordner sind blau. Das Indigo des Teppichs erscheint zwar schon ein bisschen gebleicht. Aber umso frischer strahlt daf\u00fcr das Hemd des B\u00fcrobewohners, t\u00fcrkis, unterstrichen von einer Krawatte, azur. Der Mann, der sie tr\u00e4gt, ist einer von jenen Br\u00fcsselanern, dessen Nachnamen-Kombination keine eindeutigen R\u00fcckschl\u00fcsse auf seine Herkunft zul\u00e4sst. Eben so wenig wie seine Sprache; er beherrscht drei wie seine eigene. Ganz gewiss hat dieser Mann nichts dagegen wenn wir ihn, um die Dinge abzuk\u00fcrzen, einfach \u201edie Europ\u00e4ische Kommission\u201c nennen.<\/p>\n

\u201eWir sind keine Aliens\u201c, stellt die Europ\u00e4ische Kommission nach ein paar einleitenden S\u00e4tzen klar. \u201eWir wurden geschaffen, um den Interessen der EU-Mitgliedsstaaten zu dienen.\u201c Deswegen sei es ganz und gar nicht schlimm, wenn Angela Merkel eine neue Europapolitik betreibe. Wenn sie sich zum Beispiel zweimal \u00fcberlege, unter welchen Bedingungen sie einem 750-Milliarden-Paket zur St\u00fctzung des Euros zustimme. Oder wenn sie in Br\u00fcssel auftrete wie eine gestrenge Gouvernante, die von anderen Staatschefs Hausaufgaben einfordert, weil sie Schluss machen will mit Schlendrian und Mauschelei. \u201eIch kann Merkels Position im vergangenen Krisenhalbjahr absolut nachvollziehen\u201c, sagt die Europ\u00e4ische Kommission.<\/p>\n

Tats\u00e4chlich? Aber Merkel, ja Deutschland insgesamt, scheint die Liebe zu Europa zu verlieren.<\/p>\n

\u201eWir brauchen keine Liebe\u201c, antwortet die Europ\u00e4ische Kommission.<\/p>\n

Wirklich nicht?<\/p>\n

\u201eNein. Aber was wir brauchen, ist das Bewusstsein, dass das europ\u00e4ische Interesse auf lange Sicht das Interesse aller Mitgliedsstaaten ist. Auch das Deutschlands.\u201c Die europ\u00e4ische Kommission macht eine nachdenkliche Miene. Dann geht sie zum Wandschrank und zieht einen Bogen mit Umfragewerten heraus. \u201eEs herrscht ein unglaubliches Ma\u00df von Euroskepsis in vielen L\u00e4ndern. Wir m\u00fcssen besser erkl\u00e4ren, warum die EU den B\u00fcrgern nutzt.\u201c Allen voran Angela Merkel, soll das hei\u00dfen, muss das tun, wenn sie Schaden verh\u00fcten wolle.<\/p>\n

Br\u00fcssel im Sommer 2010. Ein Halbjahr liegt hinter der EU-Hauptstadt, dessen Folgewirkungen auf das Wir-Gef\u00fchl des Kontinents noch nicht abzusehen sind \u2013 nur eine ist es schon: Europa f\u00fchlt sich deutlich k\u00fchler an zu diesem Saisonende. Deutschland, bisher der verl\u00e4sslichste Motor der Integration, hat mit Stottern und Rumpeln \u00fcberrascht. Nicht nur stellten die Germanen nur pl\u00f6tzlich harte Bedingungen f\u00fcr ihre Solidarit\u00e4t mit den Schwachen der Union. Angela Merkel erweckt bei vielen Br\u00fcsseler Beobachtern auch den Anschein, die V\u00f6lkerunion eher widerwillig zu managen statt sie mit Herzblut voranzutreiben.<\/p>\n

\u201eSankt Helmut konnte ja auch hart sein\u201c, sagt Giles Merritt, der Pr\u00e4sident des Br\u00fcsseler Elite-Zirkels Friends of Europe<\/em>, unter Anspielung auf die integrationsgl\u00e4ubige Generation Kohl. \u201eAber die traditionelle \u00dcberzeugung lautete doch, dass Deutschland von Europa profitiert, dass der Binnenmarkt integral ist f\u00fcr seinen wirtschaftlichen Erfolg.\u201c Was ist los mit Euch?, fragt Merritt, habt ihr das vergessen? Hat sich die politische DNA Deutschlands so ver\u00e4ndert?<\/p>\n

\u201eZu einer Solidargemeinschaft geh\u00f6rt nach unserer Ansicht, dass die Mitglieder ihre Pflichten erf\u00fcllen. Wir m\u00fcssen alle besser werden. Aber einige m\u00fcssen mehr besser werden als andere\u201c, beschreibt ein ranghohes Regierungsmitglied die Gegenleistung, welche die Bundesregierung f\u00fcr ihren Beitrag zur Euro-Rettung erwartet. 23 Milliarden Euro stellte Berlin als Kredite f\u00fcr Griechenland bereit, noch einmal 120 Milliarden flossen in die (bisher nicht gebrauchte) 750-Milliarden-St\u00fctzungsreserve f\u00fcr den gesamten Euro-Raum.<\/p>\n

Aber h\u00e4tte ein Helmut Kohl heute wirklich anders gehandelt als eine Angela Merkel? H\u00e4tte nicht auch er gefordert, die Euro-Zone regelfester zu machen und mehr Klartext zu reden? Der ehemalige Diplomat Wilhelm Sch\u00f6nfelder hat die deutsche Europapolitik seit den siebziger Jahren mitgestaltet, als Abteilungsleiter im Ausw\u00e4rtigen Amt und sp\u00e4ter, bis 2007, als EU-Botschafter in Br\u00fcssel. Einen grundlegenden Wandel, rekapituliert er, habe die deutsche EU-Politik schon nach 1989 vollzogen. \u201eAusdr\u00fcckliche Nachfragen dar\u00fcber, ob diese oder jene europ\u00e4ische Initiative eigentlich im deutschen Interesse liege, gab es nach dem Fall der Mauer immer h\u00e4ufiger\u201c, erinnert sich Sch\u00f6nfelder. Das sei doch auch ganz logisch.<\/p>\n

Sch\u00f6nfelder nimmt ein Blatt Papier und zeichnet zwei Achsen darauf. \u201eDas hier\u201c, sagt er und zeigt auf die horizontale, \u201eist die Summe der Mitgliedsl\u00e4nder. Erst 6, dann 12, jetzt 27. Und das hier\u201c, er zeigt auf die vertikale, \u201eist der Grad der Komplexit\u00e4t von Br\u00fcsseler Entscheidungen.\u201c Sch\u00f6nfelder zeichnet langsam eine Verlaufskurve in das Koordinatensystem ein. Sie zieht sich steil, fast senkrecht nach oben. \u201eDas hei\u00dft, die M\u00f6glichkeit, dass ein Mitgliedstaat Probleme hat und ,nein\u2019 sagt, ist dramatisch gestiegen.\u201c Mal kann es Polen sein, das seinen Streit mit Russland \u00fcber Fleischexporte in die EU hinein zieht. Mal Frankreich, das seine eigene Mittelmeerunion gr\u00fcnden will. In einer doppelt so gro\u00dfen EU, kurzum, f\u00fchlen sich alle auch ungef\u00e4hr doppelt so berechtigt, auf ihre Interessen zu pochen.<\/p>\n

Am kr\u00e4ftigsten von allen Kanzlern fuhr Gerhard Schr\u00f6der die Ellenbogen gegen Europa aus. 1999 bremste er Br\u00fcssel bei dem Versuch aus, Autohersteller zur R\u00fccknahme von Schrottfahrzeugen zu verpflichten \u2013 VW & Co. h\u00e4tte diese Richtlinie Milliarden gekosten. Und aus Angst vor polnischen Klempnern und bulgarischen Krankenschwestern, die in den deutschen Sozialstaat einwandern k\u00f6nnten, bestand Schr\u00f6der nach der Osterweiterung der EU 2004 und 2007 auf ausgedehnten \u00dcbergangsfristen f\u00fcr die Freiz\u00fcgigkeit der Neurop\u00e4er.<\/p>\n

Auch Merkel hat heute ein Erfolgsmodell verteidigen, wenn sie das Br\u00fcsseler Ratsgeb\u00e4ude betritt. Die Bundesrepublik, so sieht sie es, hat sich mit der Agenda 2010 einer Sozialreform unterzogen, die andere EU-L\u00e4nder scheuten. Das Berliner Grundgef\u00fchl gegen\u00fcber der Wohngemeinschaft Europa lautet, kurzum, nicht mehr Scham. Eher schon Stolz, gemischt mit Trotz.<\/p>\n

Als vor wenigen Wochen eine Gruppe ausl\u00e4ndischer EU-Korrespondenten Berlin besuchte, erkl\u00e4rte ihnen Bundesinnenminister Thomas de Maiz\u00ecere, das neue deutsche Selbstbewusstsein sei kein Grund zur Beunruhigung. \u201eF\u00fcr Europa ist die St\u00e4rke, mit der Deutschlands Interessen verteidigt werden, vielleicht neu\u201c, sagte er. Aber w\u00fcrde, fragte er die Journalisten, eine solche Linie nicht als nat\u00fcrlich betrachtet werden, wenn sie Frankreich, Italien oder Gro\u00dfbritannien vertr\u00e4ten?<\/p>\n

Viele Europ\u00e4er im Br\u00fcsseler Institutionen-Kosmos sehen das genau so. \u201eMerkel steht nicht allein\u201c, sagt Janis Emanouilidis. Der Deutsch-Grieche arbeitet am Br\u00fcsseler European Policy Centre und kennt die Einsch\u00e4tzungen aus beiden europ\u00e4ischen Hemisph\u00e4ren, Nord wie S\u00fcd. \u201e\u00d6sterreicher, Niederl\u00e4nder und Skandinavier finden ja auch, dass manches schief l\u00e4uft am Mittelmeer. Aber sie lehnen sich nicht so aus dem Fenster. Weil Merkel es f\u00fcr sie tut.\u201c<\/p>\n

Die EU hatte sich, anders gesagt, eingerichtet in unausgesprochenen Differenzen. Es war h\u00f6chste Zeit, so denken viele in Br\u00fcssel, dass es damit ein Ende hatte. Auch deswegen nimmt Pierre Moscovici, der Vize-Vorsitzende des Europaausschusses im franz\u00f6sischen Parlament, die Deutschen in Schutz: \u201ePolitik kann doch nicht von Schuld, schlechtem Gewissen oder Gro\u00dfz\u00fcgigkeit bestimmt sein, es muss um das Beste f\u00fcr das Land gehen.\u201c Verfolgten schlie\u00dflich nicht auch Nicolas Sarkozy, Silvio Berlusconi oder Jos\u00e9 Zapatero eigenn\u00fctzige Motive?<\/p>\n

Und doch. In blauen B\u00fcros bleibt eine z\u00e4he Sorge zur\u00fcck nach diesem Halbjahr. Was, lautet sie, kommt nach<\/em> der neuen deutschen N\u00fcchternheit? Man muss es ja nicht Liebe nennen, was die EU zum Leben braucht, sagt die europ\u00e4ische Kommission. \u201eAber nat\u00fcrlich funktioniert Europa nur, wenn es mit einem gewissen Herzblut verfolgt wird.\u201c Wird dieses Herzblut jetzt sogar in Deutschland stockig, wird es manchem bange, wie es weitergeht.<\/p>\n

Denn dass die Emotion v\u00f6llig versiegt als Treibstoff f\u00fcr Europa, das gab es noch nie. Mit einiger Nervosit\u00e4t schauen Europas Mandarine deshalb auf die zweite H\u00e4lfte dieses Jahres. In ihr beginnen die Verhandlungen \u00fcber den kommenden EU-Haushalt. Dass Deutschland, wie bisher, geneigt sein wird, der gr\u00f6\u00dfte Nettozahler der Union zu bleiben, das bezweifeln nach diesem Fr\u00fchjahr immer mehr von Br\u00fcssels Blauhemden.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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