{"id":1088,"date":"2010-11-17T15:12:10","date_gmt":"2010-11-17T14:12:10","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/?p=1088"},"modified":"2010-11-18T11:22:12","modified_gmt":"2010-11-18T10:22:12","slug":"natos-doppelbeschluss","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/2010\/11\/17\/natos-doppelbeschluss_1088","title":{"rendered":"Natos Doppelbeschluss"},"content":{"rendered":"

Das neue Strategie-Konzept der Nordatlantik-Allianz verlangt zweierlei: Im Ausland k\u00e4mpfen k\u00f6nnen und Europa verteidigen k\u00f6nnen. Kann die Bundeswehr das?<\/strong><\/p>\n

Von Jochen Bittner und Peter Dausend<\/em>\u00a0<\/p>\n

Mit der Nato und ihren Strategien ist es ein bisschen wie mit dem Hase und dem Igel. Das B\u00fcndnis verliert immer wieder gegen eine r\u00e4tselhaft schnelle Wirklichkeit. 1999 gab sich die Allianz ihr bis heute geltenden Grundlagenpapier \u2013 keine zwei Jahre sp\u00e4ter, nach den Terroranschl\u00e4gen vom 11. September 2001, war es de facto Altpapier.<\/p>\n

Am Wochenende wollen sich die mittlerweile 28 Staats- und Regierungschefs des gr\u00f6\u00dften Milit\u00e4rb\u00fcndnisses der Welt in Lissabon auf eine neue Wegweisung einigen \u2013 oder vielleicht, treffender gesagt: das unterzeichnen, was die Sachlage l\u00e4ngst diktiert. Mit dem Afghanistaneinsatz hat der einstmals stehende Armeeblock des Kalten Krieges die Verteidigungslinie des Westens in asiatische Hochgebirge verlegt. Nato-Generalsekret\u00e4r Anders Fogh Rasmussen will mehr von dieser neuen Beweglichkeit. \u201eFett abschneiden und Muskeln aufbauen\u201c, lautet die Devise, die der D\u00e4ne f\u00fcr den Strategie-Gipfel ausgibt. Mehr vernetztes, internationales Engagement sieht der Entwurf vor, den er in Portugal vorlegen wird. L\u00e4ngst verwandelt sich auch die Bundeswehr in eine mehr und mehr global agierende Einsatzstreitkraft. Nicht mehr die Landesverteidigung steht im Zentrum ihrer F\u00e4higkeiten und ihres Selbstverst\u00e4ndnisses, sondern der weltweite Einsatz im Zeitalter der asymmetrischen Konflikte.<\/p>\n

Bei all dem Eifer: \u00dcbersehen die Reformpl\u00e4ne in Br\u00fcssel in Berlin wom\u00f6glich, dass sich die Welt l\u00e4ngst schon wieder ver\u00e4ndert, sowohl denkerisch wie faktisch?\u00a0<\/p>\n

Nicht nur in Amerika, der Nato-F\u00fchrungsmacht, macht sich Frust breit \u00fcber die globalen Milit\u00e4reins\u00e4tze. Auch in Deutschland, Holland, Kanada w\u00e4chst der Unmut. Zu hoch, so lautet ein Teil der Kritik, sind die Folgekosten des Ausr\u00fcckens, die finanziellen, die politischen \u2013 die humanen. Und zu gering der Ertrag. Die Vereinigten Staaten, so ein viel diskutiertes Szenario, wenden sich unter dem angeschlagenen Pr\u00e4sidenten Obama, der besonders auf Volkes Stimme h\u00f6ren muss, nach innen. Beim Abzug aus Afghanistan (er soll im kommenden Jahr beginnen und 2014 enden) geht Washington vorneweg.<\/p>\n

Globale Eins\u00e4tze kommen aus der Mode<\/strong><\/p>\n

Zugleich fordern die osteurop\u00e4ischen Nato-Neu-Mitglieder nach dem Schock des Georgien-Krieges 2008 eine \u201eReassurance\u201c durch die B\u00fcndnispartner. Ein eingefrorener Konflikt am Rande Europas erhitzte sich damals innerhalb von nur Tagen zu einer blutigen Auseinandersetzung; russische Panzerverb\u00e4nde, die nach Provokationen der Gegenseite \u00fcber Bergp\u00e4sse hinwegrollten, verursachten eine schwindelerregende St\u00f6rung im Russlandbild. Vor allem Polen und die Baltenstaaten w\u00fcnschen sich seitdem dringlich eine klare Versicherung, dass Artikel 5 des Washingtoner Vertrages noch immer den Kerngedanken der Allianz ausdr\u00fcckt. In ihm steht, dass die Verb\u00fcndeten einander Beistand zu leisten haben, \u201eeinschlie\u00dflich der Anwendung von Waffengewalt (\u2026), um die Sicherheit des nordatlantischen Gebiets wiederherzustellen und zu erhalten\u201c.<\/p>\n

F\u00fcr die Bundeswehr k\u00f6nnte die wachsende Sehnsicht nach der alten, territorialen Nato eine paradoxe Folge haben. Just zu dem Zeitpunkt, da sie zur globalen Einsatzarmee heranreift, kommen globale Eins\u00e4tze aus der Mode.<\/p>\n

Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, h\u00e4lt das Auseinanderdriften von strategischer Planung und strategischem Willen f\u00fcr bedenklich. Er mahnt: Wenn Amerika sich st\u00e4rker nach innen wende und sich au\u00dfenpolitisch eher auf den pazifischen als den atlantischen Raum fokussiere, bedeute dies im Umkehrschluss keineswegs, \u201edass die Ursachen von Konfliktherden verschwinden\u201c.<\/p>\n

Was zum Beispiel, fragt Kujat, wenn politische Hasardeure wie der iranische Pr\u00e4sident Achmadinedschad die \u201eamerikanische Introvertiertheit\u201c, fehlinterpretierten und dadurch neue Konflikte ausl\u00f6sten, die Nato-Eins\u00e4tze provozierten? Man d\u00fcrfe, warnt Kujat, in einer ungebremst dynamischen Welt Milit\u00e4reins\u00e4tze nicht zu statisch\u00a0 denken, sich nicht zu sehr am Bekannten orientieren. F\u00fcr eine selbstverst\u00e4ndliche Aufgabe der Bundeswehr h\u00e4lt Kujat \u2013 wie auch der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold \u2013 die Sicherung der Handelswege. \u201eDas steht bereits im Wei\u00dfbuch von 2006\u201c, sagt Arnold. Kujat zeigt sich trotzdem wenig \u00fcberrascht davon, dass Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg unl\u00e4ngst eine Emp\u00f6rungswelle entgegenschlug, als er dies \u00f6ffentlich aussprach: \u201eDie Deutschen sind wie Pferde\u201c, sagt er. \u201eSie scheuen immer an der gleichen Stelle.\u201c\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0<\/p>\n

Seit dem wiedergefundenen Daseinszweck „out-of-area\u201c<\/em> fliegt die Nato allerdings gleichsam auf Autopilot. Fast all ihr Geld, Energien und Industrieplanung haben die Verteidigungsministerien seit den Weichstellungen nach 9\/11 in \u201eF\u00e4higkeitsorientierung\u201c und \u201eVerlegef\u00e4higkeit\u201c gesteckt, wie die Konzentration auf internationale Eins\u00e4tze im Milit\u00e4rsprech hie\u00df. Viel zu viel, um die Grundausrichtung noch einmal zu revidieren. \u201eSo schnell wie die Weltlage sich \u00e4ndert, k\u00f6nnen Sie R\u00fcstungsprojekte nicht umsteuern\u201c, beschreibt ein ranghoher Nato-Milit\u00e4r das Gesetz der sicherheitspolitische Tr\u00e4gheit.<\/p>\n

Das Undenkbare denken<\/strong><\/p>\n

F\u00fcr die deutschen Streitkr\u00e4fte wie f\u00fcr die Nato insgesamt stellt sich damit letzten Endes eine Charakterfrage. Sie lautet, ob sie k\u00fcnftig wirklich beides leisten k\u00f6nnen: sowohl Interventionen wie auch die \u2013 wenngleich aus heutiger Sicht unwahrscheinliche \u2013 Aufgabe der Territorialverteidigung zu schultern.<\/p>\n

Aber ja, versichern die Planer im Berliner Bendlerblock wie im Br\u00fcsseler Hauptquartier, das geht. \u201eDie beiden Entwicklungen sind nicht gegenl\u00e4ufig\u201c, beteuert Ulrich Schlie, der Leiter des Planungsstabes im Verteidigungsministerium. Sollte sich die Bedrohungslage \u00e4ndern, k\u00f6nnte in Deutschland die Wehrpflicht wieder aktiviert und drei Mal so viele Rekruten eingezogen werden wie heute. Die \u201eKunst\u201c, so Schlie, bestehe eben darin, \u201eso zu planen, dass man auch auf unwahrscheinliche F\u00e4lle vorbereitet ist.\u201c<\/p>\n

In einem B\u00fcro des Nato-Hauptquartiers beschreibt ein General Kreise mit der Hand, um klar zu machen, wie dieselbe Aufwuchsf\u00e4higkeit f\u00fcr das B\u00fcndnis insgesamt gelte. Im Kalten Krieg, erinnert er, h\u00e4tten die Nato-Armeen sich im Ernstfall in mehreren Lagen entlang der innerdeutschen Grenze aufgestellt. Von Nord bis S\u00fcd h\u00e4tten d\u00e4nische, niederl\u00e4ndische, deutsche, britische, belgische und amerikanische Corps eine so genannte \u201eSchichttorten\u201c-Formation gebildet. Einen solchen Gefechtsstreifen, versichern die Planer, w\u00fcrde auch die Nato im Notfall auch heute noch hinbekommen. Zwar g\u00e4be es keinen gro\u00dfen Vorrat an Panzern und \u201ein place forces\u201c in Europa mehr, daf\u00fcr aber 28 B\u00fcndnispartner, die \u2013 weil sie ja mobil seien \u2013 genau dort zusammen gezogen werden k\u00f6nnten, wo es brenne. F\u00fcr solche Szenarien, hei\u00dft es, gebe es in Br\u00fcssel Notfallplanungen. Aber die seien nat\u00fcrlich geheim.\u00a0<\/p>\n

Bedrohung aus dem Osten oder S\u00fcden, Gefechtsfelder in Europa \u2013 sind das nicht alles Hirngespinste? Aus heutiger Sicht mag es absurd erscheinen, dass in Europa noch einmal Armeen aufmarschieren m\u00fcssten. Aber vor zehn Jahren h\u00e4tte auch jeder die Vorstellung f\u00fcr verr\u00fcckt gehalten, dass die Bundeswehr nach Afghanistan ausr\u00fccken m\u00fcsste, nachdem Terroristen das World Trade Center zerst\u00f6rt haben. Verteidigungsplanung muss, so paradox es klingt, eben auch das Undenkbare bedenken. Darin liegt der erste Schritt zur Krisenpr\u00e4vention. Und zugleich die Gefahr, dass ein Milit\u00e4rb\u00fcndnis die Gr\u00fcnde seiner Existenz stets aufs Neue erschafft.<\/p>\n

Guttenberg: Die\u00a0Bundeswehr muss f\u00fcr alle F\u00e4lle ger\u00fcstet sein<\/strong><\/p>\n

K\u00fcnftige Bedrohungen am B\u00fcndnisrand h\u00e4lt der deutsche Verteidigungsminister keineswegs f\u00fcr abwegig. All jenen, die glauben, dass mit dem Beginn des Abzuges aus Afghanistan den global agierenden Armeen die Einsatzorte ausgingen, wirft Karl-Theodor zu Guttenberg vor, \u00bbin zu einfachen Analogien\u00ab zu denken. K\u00fcnftige internationale Eins\u00e4tze k\u00f6nnten ganz anders aussehen als die bisher erlebten auf dem Balkan oder am Hindukusch. An der \u00bbPeripherie des B\u00fcndnisgebietes\u00ab kann kaum ausgeschlossen werden, dass wom\u00f6glich eines Tages internationale Milit\u00e4raktionen vonn\u00f6ten sein werden, \u00bbbei denen die Grenze von B\u00fcndnisverteidigung und Stablisierungseinsatz flie\u00dfend wird\u00ab. F\u00fcr solche F\u00e4lle m\u00fcsse die Bundeswehr ausgebildet und ausger\u00fcstet sein.<\/p>\n

In der Frage der k\u00fcnftigen Truppenst\u00e4rke gibt sich Guttenberg trotzdem beinhart. Seine Reform der Bundeswehr ist auf eine Sollst\u00e4rke von 163 500 Soldaten ausgerichtet und durchgerechnet. Wer mehr Soldaten wolle, m\u00fcsse auch mehr Geld zur Verf\u00fcgung stellen. Der B\u00fcndnistreue werde dadurch gewahrt und gest\u00e4rkt, dass die Zahl von derzeit 7000 Bundeswehrsoldaten, die maximal zeitgleich im Einsatz sein k\u00f6nnen, auf 10 000 bis 15 000 erh\u00f6ht w\u00fcrde. So sieht man es auch im Br\u00fcsseler Nato-Hauptquartier. Weniger deutsche Soldaten, daf\u00fcr besser ausbildete, die Aussicht begr\u00fc\u00dfen die Alliierten.<\/p>\n

Aber wird diese Aussicht auch Realit\u00e4t? Wom\u00f6glich nur dann, wenn die k\u00fcnftige Bundeswehr\u00a0 190 000 Mann z\u00e4hlt. Nur so kann sie,\u00a0 bei einem Rhythmus von vier Monaten Auslandseinsatz und 20 Monaten Dienst zuhause, die gew\u00fcnschte Zahl deutscher Soldaten f\u00fcr Nato-Missionen stellen. Und wenn deutlich mehr als 7500 M\u00e4nner und Frauen, wie in den Guttenberg-Pl\u00e4nen veranschlagt, pro Jahr freiwillig Wehrdienst leisten. Nur so kann der Regenerationsbedarf der Bundeswehr erf\u00fcllt werden. Und wenn nicht, der wom\u00f6glich entscheidende Punkt, die Spardiktate in Zeiten der Schuldenbremse verhindern, dass die Soldaten so ausgebildet und ausger\u00fcstet werden, dass sie im Auslandseinsatz Hochqualifiziertes leisten. Und ihn \u00fcberleben.<\/p>\n

Was sagt eigentlich das Grundgesetz?<\/strong><\/p>\n

Hilfreich w\u00e4re dabei, wenn nicht jede\u00a0 nationale B\u00fcndnisarmee nach maximaler Gr\u00f6\u00dfe strebte und von allem m\u00f6glichst viel haben\u00a0 wollte. Eine bessere Abstimmung vor allem unter den europ\u00e4ischen Partnern k\u00f6nnte Doppel- und Dreifachanschaffungen verhindern – und Finanzmittel f\u00fcr die Ausbildung und Ausr\u00fcstung der Soldaten im Auslandseinsatz freisetzen.\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0<\/p>\n

Anders als manch anderer glaubt Guttenberg au\u00dferdem, dass Amerika die Nato sehr wohl weiter als Werkzeugkasten f\u00fcr globale Eins\u00e4tze pflegen werde. Zwar sieht auch er eine \u00bbBugwelle isolationistischer Tendenzen\u00ab \u00fcber die USA schwappen. \u00bbDoch diese Welle treibt ihre Endlichkeit bereits vor sich her.\u00ab\u00a0\u00a0Eine R\u00fcckbesinnung nur auf sich selbst, ein R\u00fcckzug aus der globalen Welt, werde sich die gr\u00f6\u00dfte Ordnungsmacht nicht leisten. Ergo: \u00bbDie Einsch\u00e4tzung, die Nato verlagere mit der neuen Strategie das Hauptaugenmerk auf die Landes- und B\u00fcndnisverteidigung, teile ich nicht. Die F\u00e4higkeit zu einem vern\u00fcnftigen Krisenmanagement auch au\u00dferhalb der B\u00fcndnisgrenzen bleibt genauso wichtig.\u00ab<\/p>\n

Dann fragt sich nur noch, wann eigentlich Deutschland gedenkt, auch sein Grundgesetz an die neue Nato-Doppelf\u00e4higkeit anzupassen. In sch\u00f6ner alter Kalter-Kriegs-Manier hei\u00dft es dort n\u00e4mlich noch immer ganz schlicht: \u201eDer Bund stellt Streitkr\u00e4fte zur Verteidigung auf.\u201c<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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