{"id":11,"date":"2008-01-16T16:04:14","date_gmt":"2008-01-16T15:04:14","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/2008\/01\/16\/die-bundeswehr-eine-generalsabrechnung_11"},"modified":"2008-01-16T16:04:14","modified_gmt":"2008-01-16T15:04:14","slug":"die-bundeswehr-eine-generalsabrechnung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/2008\/01\/16\/die-bundeswehr-eine-generalsabrechnung_11","title":{"rendered":"Die Bundeswehr – eine Generalsabrechnung"},"content":{"rendered":"

bwgutachten.JPG<\/a><\/p>\n

Der Bericht l\u00f6ste einen Donnerschlag im Verteidigungsministerium aus. Gleich nachdem der Generalinspekteur der Bundeswehr das als Verschlusssache eingestufte Papier auf den Tisch bekommen hatte, leitete er es an den F\u00fchrungsstab von Minister Franz Josef Jung sowie an die Chefs der Luftwaffe, des Heeres und der Marine weiter \u2013 mit der Bitte um \u201eUnterst\u00fctzung aus Ihrem Verantwortungsbereich.\u201c Der Bericht tr\u00e4gt den schlichten Titel \u201eAuslandseins\u00e4tze der Bundeswehr\u201c. Was das 55-seitige Papier in aller K\u00e4lte des Milit\u00e4rjargons festh\u00e4lt, f\u00fcgt sich zu einem niederschmetterndes Bild von der Handlungsf\u00e4higkeit der deutschen Streitkr\u00e4fte zusammen.<\/p>\n

Es zeigt, wie wenig die Bundeswehr organisatorisch noch immer mit den \u00fcbrigen Nato-Staaten gleichgezogen hat. Statt konsequent auf schnellere Befehlswege zu setzen, steht die deutsche Armee noch immer mit einem Bein in der Nachkriegszeit. Und zwar nicht wegen des Parlamentsvorbehalts, der die Bundeswehr aus historischen Gr\u00fcnden eng an Entscheidungen des demokratischen Souver\u00e4ns bindet. Sondern vor allem, weil sich die Berliner Politik weigert, die Grunds\u00e4tze der „vernetzten Sicherheit“ im Einsatzgebiet auch auf die Zusammenarbeit der Ministerien anzuwenden. Der Bundeswehr fehlt ein politisch-strategischer Kompass. Die Folgen schlagen sich bis zum Unteroffizier durch.<\/p>\n

Verfasst wurde das Gutachten von sieben der rangh\u00f6chsten ehemaligen Generale, die die Bundeswehr zu bieten hat. An ihrer Spitze stand der einstige Oberbefehlshaber der Afghanistan-Schutztruppe Isaf, Norbert van Heyst. F\u00fcnf Monate lang, von Februar bis Juli 2007, recherchierten sie an einem knappen Dutzend Standorten und sprachen mit den wichtigsten Kommandanten aller Auslandsmissionen. Ihre Schlussfolgerung: Die Bundeswehr ein ist umst\u00e4ndliches, uneffektives, ja zum Teil gef\u00e4hrlich schlecht kontrolliertes Gebilde von einer Armee.<\/p>\n

Schon auf der ersten Seite nehmen die Generale einige deutliche Eindr\u00fccke aus dem Leben der neuen Interventions-Bundeswehr vorweg:<\/p>\n

\u201eAbgrenzungsdenken, mangelnde Akzeptanz eines auf Kooperation ausgerichteten Rollenverst\u00e4ndnisses, \u00dcbersch\u00e4tzung des eigenen Beitrags und auch F\u00fchrungsfehler f\u00fchren zu Effizienzverlusten, die teilweise durch die F\u00fchrungsstruktur (\u2026) noch beg\u00fcnstigt werden. \u00dcber alle F\u00fchrungsebenen hinweg werden Grunds\u00e4tze der F\u00fchrung trotz besseren Wissens nicht immer beachtet, mitunter aber zugleich von denen eingefordert, die dagegen versto\u00dfen.\u201c<\/p>\n

Die Bundeswehr, legt der Bericht ausf\u00fchrlich dar, leide unter einem Mangel an koh\u00e4renter F\u00fchrung, fehlender strategischer Planung, teilweise bizarrer B\u00fcrokratie und einer kleinkarierten Kontrollwut des Berliner Ministeriums. Zwischen den Zeilen geht die Kritik der Generale dabei weit \u00fcber allt\u00e4gliche Defizite hinaus. Um k\u00fcnftig Eins\u00e4tze effizienter f\u00fchren zu k\u00f6nnen, empfehlen die Generale, \u201eeine in der Hierarchie des BMVg h\u00f6her angesiedelte Operationsabteilung\u201c zu bilden. Diese solle unmittelbar dem Generalinspekteur unterstellt werden und \u201ealle auf die Eins\u00e4tze einwirkenden f\u00fchrungsrelevanten Weisungen und Befehle aller Organisationsbereiche im BMVg f\u00fcr die nachgeordnete Ebene erlassen.\u201c
\nIm Klartext: Die Bundeswehr solle endlich so etwas wie einen Generalstab erhalten.<\/p>\n

Der Begriff \u2013 und damit der Gedanke \u2013 wird seit Ende des Zweiten Weltkriegs in deutschen Milit\u00e4rkreisen offiziell nicht mehr gebraucht. Die Bundeswehr war seit der Wiederbewaffnung 1955 als gez\u00e4hmte Armee konzipiert, die allenfalls Schlachten unter Nato-Oberkommando f\u00fchren sollte, keinesfalls aber eigene Operationen zu planen hatte. Seitdem hat sich zwar die Welt umst\u00fcrzend ver\u00e4ndert, nicht aber die Befehlsstruktur der deutschen Armee. Noch immer sind in Deutschland die klassischen Aufgaben eines Generalstabes \u2013 also einer planerischen und operativen milit\u00e4rischen Oberbeh\u00f6rde \u2013 zersplittert zwischen dem Verteidigungsministerium, den Teilstreitkr\u00e4ften und dem Einsatzf\u00fchrungskommando f\u00fcr Auslandseins\u00e4tze in Potsdam.<\/p>\n

Verantwortlich f\u00fcr die Entwicklung von Einsatzstrategien ist der Verteidigungsminister. Der Generalinspekteur ist als h\u00f6chster Soldat verantwortlich f\u00fcr deren Umsetzung. Bei der Planung und F\u00fchrung ist der Generalinspekteur dem \u201eKonsensprinzip\u201c unterworfen, das hei\u00dft, im Minsterium soll es zwischen der politischen Spitze und milit\u00e4rischen Handwerkern nicht zum Streit kommen. Dieses Prinzip erfordert nach Einsch\u00e4tzung der Arbeitsgruppe \u201eregelm\u00e4\u00dfig einen nicht unerheblichen Zeitbedarf.\u201c Zeit, die die Soldaten im Ausland nicht immer h\u00e4tten.<\/p>\n

\u201eVon zentraler Bedeutung f\u00fcr die F\u00fchrung von Auslands ist (\u2026) [die] F\u00e4higkeit, bei konkurrienden Interessen F\u00fchrungsentscheidungen z\u00fcgig f\u00e4llen (\u2026) zu k\u00f6nnen.\u201c Im Klartext: Im Ministerium werde zuviel geredet und zu wenig entschieden.<\/p>\n

Tats\u00e4chlich klagen Kommandanten im Einsatz immer wieder \u00fcber qu\u00e4lend lange Befehlswegen und grotesk lebensferne politische Vorgaben. Stehe ein Kabinetts- oder ein Parlamentsbeschluss zu einem Auslandseinsatz an, so h\u00e4lt das Gutachten fest, bleibe wegen mangelnder strategischen Planungsressourcen im Verteidigungsministerium zun\u00e4chst oft zu wenig Zeit, um die Mission gr\u00fcndlich zu durchdenken. Dies ziehe das \u201eRisiko von Unsch\u00e4rfen und Fehlern\u201c nach sich. Die Expertise nachgeordneter Kommandoebenen k\u00f6nne \u201eoft nur ,informell\u2019 und damit nicht ausreichend einbezogen\u201c werden.
\n\u201eBeispiele hierf\u00fcr sind zu fr\u00fche Festlegungen von Kontingentobergrenzen, die sich (\u2026) als zu niedrig erweisen (\u2026) oder sehr kurze Zeitvorgaben f\u00fcr die Verlegung von Kontingenten und das Herstellen ihrer Einsatzbereitschaft. Beides kann gro\u00dfe Risiken f\u00fcr die die Realisierung der Planung und f\u00fcr die Sicherheit des Kontingents selbst verursachen.\u201c<\/p>\n

Mit anderen Worten: Auslandseins\u00e4tze werden bisweilen gef\u00e4hrlich hektisch \u00fcbers Knie gebrochen. Das Primat der Politik schl\u00e4gt dann um in ein heikles Diktat der Politik. Der Bericht nennt als \u201edrastisches Beispiel\u201c die \u00fcberst\u00fcrzte Aufstellung eines Containerlazaretts im Kongo, die \u201eohne Beteiligung des Sanit\u00e4tsf\u00fchrungskommandos getroffen\u201c vonstatten ging. Das medizinische High-Tech-Modul w\u00e4re beinahe im Schlamm versunken, weil es an einem \u201ev\u00f6llig ungeeigneten Ort aufgebaut\u201c werden sollte. Erst im letzten Moment sei ein \u201eTotalschaden\u201c verhindert worden.<\/p>\n

Daf\u00fcr setze, sobald die Truppe im Ausland angekommen sei, sofort eine l\u00e4hmende B\u00fcrokratie ein. \u201eRegelungsdichte und Informationsfl\u00fcsse haben (\u2026) die Grenze des Handhabbaren \u00fcberschritten\u201c, konstatieren die Generale. Selbst im Stammesland von Afghanistan ist die Bundeswehr gezwungen, deutsche Rechtsstandards einzuhalten, von der M\u00fclltrennung \u00fcber die Stra\u00dfenverkehrsordnung bis zur Zahlung eines Fahrkostenzuschusses an einheimische Mitarbeiter.<\/p>\n

Unter dem Stichpunkt \u201eB\u00fcrokratie im Einsatz\u201c halten die Autoren ungl\u00e4ubig fest: \u201eAls Beispiel mag die Weisung zur ,widerruflichen Zahlung eines Fahrkostenzuschusses an die Ortskr\u00e4fte in Afghanistan\u2019 dienen, die einzustellen sei, sobald die Sicherheitslage es zulasse, da dann ,ein eigener Bus-Shuttle-Verkehr i. S. des Erlasses \u00fcber Werk-, Schul- und F\u00fcrsorgefahrten (VMBl 1990 S. 114) einzurichten und in der Folge die Zahlung des Fahrkostenzuschusses einzustellen\u2019 sei.\u201c
\nSobald die Lage ruhig genug ist, muss die Bundeswehr also einen Pendelverkehr f\u00fcr die afghanischen Arbeiter in ihren Feldlagern einrichten. So will es das deutsche Arbeitsrecht.<\/p>\n

Selbst wenn Fragen von Leben und Tod betroffen sind, kann es mitunter Jahre dauern, bis Entscheidungen durch die B\u00fcrokratie sickern. Der Bericht schildert etwa, wie lange es dauerte, bis St\u00f6rsender f\u00fcr Bundeswehrkonvois in Afghanistan ankamen. Mit diesen \u201eJammern\u201c l\u00e4sst sich verhindern, dass Terroristen per Mobilfunk Sprengfallen am Stra\u00dfenrand ausl\u00f6sen \u2013 eine Methode, die immer beliebter wird. Die entsprechende Anforderung, h\u00e4lt der Bericht fest, sei bereits 2003 in den \u201eAuswerteprozess eingesteuert\u201c worden. \u201eTrotz ihrer Dringlichkeit\u201c sei sie \u201ebis in das Jahr 2006 noch nicht erf\u00fcllt\u201c worden. Die Bundeswehrsoldaten fuhren also geschlagene drei Jahre lang ohne einen einfachen, aber wirkungsvollen elektronischen Schutzschirm am Hindukusch herum.
\nIn der Heimat fehle es w\u00e4hrenddessen an Material, um die Soldaten ordentlich auf den Auslandseinsatz vorzubereiten: \u201eGro\u00dfger\u00e4te stehen f\u00fcr die Ausbildung gar nicht (z.B. Dingo) oder nicht ausreichend (z.B. F\u00fcchse) zu Verf\u00fcgung.\u201c
\nBisherige Versuche der Entb\u00fcrokratisierung, so die Generale, \u201eentmutigen eher\u201c: \u201eStatt einer umfassenden Entfrachtung der B\u00fcrokratie wurden mitunter minimale Verbesserungen mit zus\u00e4tzlichem \u00dcberwachungsaufwand ,erkauft\u2019.\u201c<\/p>\n

Vollends an der Einsatzzentrale Potsdam vorbei operiert laut dem Bericht das Kommando Spezialkr\u00e4fte (KSK). Die Elitetruppe werde von einer eigenen Dienststelle, dem Kommando F\u00fchrung Operation Spezialkr\u00e4fte (FOSK) befehligt, was bereits \u201ezu deutlichen Koordinations- und Informationsm\u00e4ngeln gef\u00fchrt\u201c habe. Dieses Eigenleben der KSK berge \u201egro\u00dfe Risiken f\u00fcr die Sicherheit im gesamten Operationsgebiet und f\u00fcr Leib und Leben der dort eingesetzten Soldaten.\u201c Die Arbeitsgruppe warnt, das KSK polterte mitunter wie eine loose canon <\/em>durch die Szenerie.<\/p>\n

\u201eEin von der allgemeinen Operationsf\u00fchrung im Einsatzland v\u00f6llig getrennter, paralleler operativer F\u00fchrungsstrang des Kommando FOSK in das Einsatzgebiet hinein und die unter gro\u00dfer Geheimhaltung in der Regel mit den Einsatzkontingenten nicht abgestimmten Ma\u00dfnahmen der Spezialkr\u00e4fte k\u00f6nnen (\u2026) Gefahren f\u00fcr die Gesamtoperation, die Kontingente sowie das Ansehen und den Erfolg der Missionen vor Ort selbst erzeugen. Die Risiken dieser aufbauorganisatorischen L\u00f6sung sind nach Auffassung der Arbeitsgruppe unvertretbar hoch.\u201c<\/p>\n

Dieser Fehler m\u00fcsse dringend korrigiert werden: \u201eDie Arbeitsgruppe empfiehlt, Spezialkr\u00e4fte bei den Eins\u00e4tzen der Bundeswehr im Ausland grunds\u00e4tzlich wieder aus dem Einsatzf\u00fchrungskommando zu f\u00fchren.\u201c<\/p>\n

Nach ihren Besuchen in den Auslandst\u00fctzpunkten zeigten sich die Generale \u00fcberrascht \u00fcber eine Vielzahl von Verst\u00f6\u00dfen gegen verantwortliche F\u00fchrung. \u201eSie sind auf allen Ebenen und in beiden Richtungen zu finden\u201c, was wohl nicht nur etwas mit den bestehenden Befehlsstrukturen zu tun habe:<\/p>\n

\u201eNach intensiver Diskussion hat die Arbeitsgruppe die \u00dcberzeugung gewonnen, dass die Defizite im Rollenverst\u00e4ndnis und Kooperationsverhalten nur zu einem geringen Teil durch organisatorische Ma\u00dfnahmen gemindert werden k\u00f6nnen. Ein nachhaltiger Erfolg bei der Abstellung dieser Defizite muss durch eine \u00c4nderung der Mentalit\u00e4t des F\u00fchrungspersonals erreicht werden.\u201c<\/p>\n

Zwischen den vielen an ein einem Auslandseinsatz beteiligten Dienststellen der Bundeswehr fehle es am n\u00f6tigen Teamgeist: \u201eAnstatt die ihnen zukommenden Rollen zu akzeptieren, sind bei den Kommandos h\u00e4ufig Abgrenzungsdenken, \u00dcbersch\u00e4tzung des eigenen Beitrags und auch F\u00fchrungsfehler feststellbar.\u201c<\/p>\n

Zudem sind dem Bericht zufolge allen Dienstr\u00e4ngen mehr als die H\u00e4lfte aller Stellen mit allenfalls m\u00e4\u00dfig geeigneten Soldaten besetzt:<\/p>\n

\u201eMit seinem Einsatzcontrolling hat das Einsatzf\u00fchrungskommando eine Quote von bis zu 60 % an nicht forderungsgerecht besetzen Dienstposten ermittelt. Die genannten Beispiele bezogen sich fast ausschlie\u00dflich auf unerf\u00fcllte Einzelkriterien, wie z.B. Sprachleistungsprofil oder Impfstatus.\u201c<\/p>\n

Gleichzeitig herrscht im Verteidigungsministerium eine ausgepr\u00e4gte Panik vor schlechten Schlagzeilen. Der Bericht spricht von einem \u201eWettlauf mit den Medien\u201c, der dazu f\u00fchre, dass das Ministerium den Soldaten best\u00e4ndig in ihr Handwerk hineinrede. \u201eInformationen werden mitunter direkt im Einsatzgebiet unter Umgehung des Einsatzf\u00fchrungskommandos abgefragt. Damit besteht \u2013 zumindest aus Sicht des Einsatzf\u00fchrungskommandos \u2013 beim BMVg die Tendenz, bei F\u00fchrungsvorgaben und \u2013entscheidungen einen zu hohen, nicht ebenengerechten Detaillierungsgrad zu w\u00e4hlen, der zwangsl\u00e4ufig zu nicht erforderlichen Einschr\u00e4nkungen der operativen Ebene f\u00fchrt.\u201c<\/p>\n

Stattdessen fehle es an einer strategischen Planung aller Ministerien, die an Auslandmissionen beteiligt sind, also dem Ausw\u00e4rtigen Amt, dem Entwicklungshilfeministerium, dem Innenministerium und dem BMVg. \u201eSowohl in Deutschland als auch in den Einsatzgebieten besteht die zwingende Notwendigkeit einer Abstimmung auf allen Ebenen\u201c, schreiben die Gutachter. Insbesondere vermissen sie \u201eKoordinierung und engen Zusammenarbeit verschiedener Ressorts auf der strategischen Ebene (z.B. AA, BMZ, BMVg, BMI).\u201c<\/p>\n

Seit gut einem halben Jahr liegt der Heyst-Bericht dem Verteidigungsministerium vor, versehen mit einem \u201edickel Deckel\u201c, wie es ein Insider formuliert. Selbst der sonst gut informierte Wehrbeauftragte der Bundestages, Reinhold Robbe (SPD), erfuhr erst durch die Recherchen der ZEIT <\/em>von dem Papier. \u201eAus meiner Sicht ist das Gutachten mehr als interessant\u201c, sagt Robbe, nachdem er Ausz\u00fcge gesichtet hat. \u201eVieles ist sehr zutreffend beschrieben. Ich h\u00e4tte manches genauso formuliert.\u201c Auch ihm seien bei seinen Besuchen an den Einsatzorten immer wieder Defizite bei der langfristigen Planung aufgefallen.<\/p>\n

W\u00e4hrend Verteidigungsminister Jung und Kanzlerin Merkel bei jedem Truppenbesuch den \u201ecomprehensive approach\u201c der deutschen Streitkr\u00e4fte loben, also die enge Zusammenarbeit mit Diplomaten, Entwicklungshelfern und Polizeiausbildern, fehlt es zuhause in Berlin an ebenjener Synergie zwischen den Ressort. \u201eDie beklagte fehlende Koh\u00e4renz zwischen den Ministerien bildet sich \u00fcbrigens auch im Parlament ab\u201c, sagt der Wehrbeauftragte Robbe. \u201eNach meiner Kenntnis hat es bisher keine gemeinsamen Sitzungen zwischen dem Ausw\u00e4rtigen- und dem Verteidigungsausschuss gegeben.\u201c Im Einsatzland predigen die Verantwortlichen also die Sicherheitspolitik des 21. Jahrhundert, w\u00e4hrend sie zuhause noch immer mit den Zust\u00e4ndigkeiten der Verteidigungspolitik des 20. Jahrhunderts vor sich hin werkeln.<\/p>\n

Daran soll sich nach dem Willen von Minister Jung auch nach dem Bericht der Heyst-Gruppe nichts \u00e4ndern. \u00dcber eine breitere interministerielle Abstimmung wird nach Auskunft seines Hauses ebenso wenig nachgedacht wie \u00fcber eine neue milit\u00e4rische Spitzengliederung der Bundeswehr. \u201eWir sind nicht in England und auch nicht in Frankreich\u201c, kontert ein Spitzenbeamter die Idee eines Generalstabes. Eine Folge aber soll der Bericht haben: bis zum Sommer wird im Berliner Ministerium ein neuer \u201eEinsatzf\u00fchrungsstab\u201c eingerichtet, bestehend aus 90 Dienstposten, die direkt dem Generalinspekteur unterstellt sind. Ziel sei es, eine \u201eflachere Hierarchie\u201c zu schaffen, die den Anforderungen von Auslandseins\u00e4tzen besser gewachsen sei. Wie sich dieses neue Gremium allerdings gegen\u00fcber den Kompetenzen der Potsdamer Einsatzzentrale einf\u00fcgen soll, das scheinen die Beteiligten bisher nicht so recht zu wissen. Nach mehr \u201eF\u00fchrung aus einer Hand\u201c, wie sie sich die Kommandanten im Ausland w\u00fcnschen, klingt es jedenfalls nicht.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Der Bericht l\u00f6ste einen Donnerschlag im Verteidigungsministerium aus. Gleich nachdem der Generalinspekteur der Bundeswehr das als Verschlusssache eingestufte Papier auf den Tisch bekommen hatte, leitete er es an den F\u00fchrungsstab von Minister Franz Josef Jung sowie an die Chefs der Luftwaffe, des Heeres und der Marine weiter \u2013 mit der Bitte um \u201eUnterst\u00fctzung aus Ihrem […]<\/p>\n","protected":false},"author":66,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[614],"tags":[],"class_list":["post-11","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-global-player-europa"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/11","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/66"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=11"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/11\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=11"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=11"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=11"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}