{"id":114,"date":"2008-09-22T14:04:30","date_gmt":"2008-09-22T13:04:30","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/2008\/09\/22\/zu-sanft-fur-diese-welt_114"},"modified":"2008-09-22T14:04:30","modified_gmt":"2008-09-22T13:04:30","slug":"zu-sanft-fur-diese-welt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/2008\/09\/22\/zu-sanft-fur-diese-welt_114","title":{"rendered":"Zu sanft f\u00fcr diese Welt"},"content":{"rendered":"

Zehn Jahre ist es her, dass die Europ\u00e4ische Union im franz\u00f6sischen St. Malo eine gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik beschloss. Was ist eigentlich daraus geworden?<\/p>\n

Europa, so das Fazit, betreibt Verteidigungspolitik auf die denkbar langsamste Art: auf Basis kleinster gemeinsamer Nenner<\/p>\n

Ein Report<\/em><\/strong><\/p>\n

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Wer das milit\u00e4rische Hauptquartier der Europ\u00e4ischen Union betritt, ist gleich zweifach erstaunt. Erstens dar\u00fcber, dass es so etwas \u00fcberhaupt gibt. Und zweitens \u00fcber die Sicherheitssorgen der EU-Soldaten. Die Kontrollen am Eingang des B\u00fcrogeb\u00e4udes mitten im Eurokratenviertel von Br\u00fcssel fallenstrenger aus als am Empfangsschalter der Nato, jenes gro\u00dfen transatlantischen Konkurrenten drau\u00dfen vor den Toren der Stadt. Freundliche Wachen bitten den Besucher, neben dem Handy auch seinen USB-Stick am Empfang abzugeben.<\/p>\n

Ja, k\u00f6nnen denn EU-Truppen Feinde haben? Sie sind schlie\u00dflich notorisch unaggressiv, keine andere Weltmacht wie die aus Br\u00fcssel schickt derart diplomatische, derart neutral, sprich: solch tiefblaue Friedensbringer in ferne L\u00e4nder. Die neueste Manifestation der Europ\u00e4ischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) macht sich gerade abmarschbereit f\u00fcr Georgien. Mindestens 200 Beobachter der EU sollen von Anfang Oktober an die Waffenruhe \u00fcberwachen, die Tbilissi und Moskau nach dem Krieg um S\u00fcdossetien und Abchasien vereinbart haben. Ausschlie\u00dflich ziviles Personal, betonen EU-Diplomaten, werde an den Kaukasus entsandt \u2013 40 Kr\u00e4fte auch aus Deutschland \u2013, um verbotene Truppenbewegungen oder Munitionsdepots in der Krisenregion aufzusp\u00fcren.<\/p>\n

Nat\u00fcrlich ist das ein Soldatenjob. Aber ebenso nat\u00fcrlich wird die EU sich h\u00fcten, in Armeeuniform an den R\u00e4ndern Russlands zu patrouillieren. Europas St\u00e4rke, so die Philosophie seiner Sicherheitsdenker, sind gerade seine Sanftheit, seine Glaubw\u00fcrdigkeit als Mittler. Ob in Bosnien, dem Kosovo, den Pal\u00e4stinensergebieten, Afrika oder Aceh in Indonesien \u2013 wo Europa eingreift, wandeln sich seine Soldaten, Polizisten und Richter zu Nannys f\u00fcr schwer erziehbare Regierungen, zu Sozialarbeitern zwischen Milizenfronten. Was gut war f\u00fcr Europa \u2013 Vers\u00f6hnung, Demokratie und Respekt vor Vielfalt \u2013, kann schlie\u00dflich f\u00fcr den Rest der Welt nicht schlecht sein. Oder?<\/p>\n

Die Frage ist blo\u00df, wie die EU ihre Prinzipien – im konkreten Fall das Eintreten f\u00fcr die territoriale Integrit\u00e4t Georgiens und die Nichtanerkennung von S\u00fcdossetien und Abchasien – in operative Politik \u00fcbersetzt.<\/p>\n

Im Kaukasus-Case steht zu bef\u00fcrchten: gar nicht.<\/p>\n

Weder wird die EU einen weiteren Konflikt mit Russland riskieren, um seine Beobachter in die eigentlichen Krisenregionen hinein zu bekommen, noch wird Br\u00fcssel Moskau dr\u00e4ngen, die Vertreibungen von Georgiern aus den Provinzen r\u00fcckg\u00e4ngig zu machen. Europ\u00e4ische Peacebuilding bedeutet in der Praxis, die eigenen \u00dcberzeugungen zugunsten einer weitgehenden Neutralit\u00e4t zu verw\u00e4ssern.
\nEben dieser Spalt zwischen hehrem Anspruch und n\u00fcchterner Wirklichkeit zieht sich durch die gesamte Europ\u00e4ische Sicherheits- und Verteidigungspolitik.<\/p>\n

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Die franz\u00f6sische Ratspr\u00e4sidentschaft hatte sich vorgenommen, das milit\u00e4rische Profil der EU zu ungeahnter Sch\u00e4rfe zu schleifen.
\nDann kam anderes dazwischen.<\/strong><\/p>\n

Die Selbstwahrnehmung der EU als Soft Superpower, sie mag zwar auf den ersten Blick stimmen. Zwischen 2002 und 2004 waren nach Z\u00e4hlung des Pariser EU Institute for Strategic Studies deutlich mehr europ\u00e4ische Soldaten (33 261) in Friedensmissionen eingesetzt als amerikanische (20 966). Gleichzeitig pflegt das europ\u00e4ische Milit\u00e4r ein g\u00e4nzlich anderes Lebensgef\u00fchl als das amerikanische; es f\u00fchlt sich im Frieden, nicht im Krieg.<\/p>\n

Zur Wahrheit geh\u00f6rt aber auch, dass die EU regelm\u00e4\u00dfig so niedrigschwellig interveniert, weil jeder Entsendebefehl zugleich den milit\u00e4rischen Minimalkonsens von 27 Mitgliedsstaaten widerspiegelt.<\/p>\n

Ein irischer Offizier f\u00fchrt durch die \u00bbOperationszentrale\u00ab des EU-Milit\u00e4rstabes in Br\u00fcssel. In dem Raum, etwa so gro\u00df wie drei Klassenzimmer, sieht es aus wie im Arbeitsstall eines Start-up-Unternehmens. Dunkle Flachbildschirme reihen sich aneinander. Das knappe Dutzend Stuhlreihen ist leer.<\/p>\n

Bis zu 2000 Soldaten, sagt der Offizier, k\u00f6nnten von hier aus im Ausland gef\u00fchrt werden. Theoretisch. \u00bbAktiviert worden ist das Zentrum seit seiner Gr\u00fcndung 2007 noch nicht.\u00ab Denn noch werden die EU-Missionen in aller Welt von nationalen Befehlsst\u00e4nden aus gef\u00fchrt.<\/p>\n

Europa mag grenzenlos geworden sein \u2013 seine Verteidigungspolitik ist es noch lange nicht. Noch immer dienen die meisten Soldaten und das meiste Ger\u00e4t zur Verteidigung der Nationalstaaten.<\/p>\n

Europas Kraft bleibt daher zersplittert. Die EU verf\u00fcgt mit 1,9 Millionen Soldaten zwar \u00fcber mehr Streitkr\u00e4fte als die USA (1,5 Millionen), und zusammen bringen die Mitgliedstaaten fast ein Viertel der weltweiten Milit\u00e4rausgaben auf. Doch Europas statistische St\u00e4rke ist dividiert in je 27 Oberkommandos, Heere und Luftwaffen sowie 22 Marinen. Zudem ist der Zuschnitt der Armeen veraltet. So bringt die EU aus Kalten-Kriegs-Kontingenten zwar noch immer viele Heeressoldaten, 10 000 Kampfpanzer und 2500 Jagdflieger auf \u2013 nicht aber gen\u00fcgend weitreichende Transportflugzeuge und staubfeste Hubschrauber, um ihre Truppen in Krisengebiete zu fliegen. Nur ein F\u00fcnftel aller europ\u00e4ischen Soldaten gelten derzeit als \u201everlegbar\u201c.<\/p>\n

Im Tschad beispielsweise, wo 3700 EUFor-Soldaten Fl\u00fcchtlinge aus dem Sudan besch\u00fctzen sollen, ist Europa auf die Hilfe Russlands angewiesen. Moskau schickte auf Br\u00fcsseler Bitten hin vier MI-8 Transporthubschrauber samt 200 Mann Betriebspersonal in den Tschad Ohne sie w\u00e4re die EU-Mission gel\u00e4hmt. Regelm\u00e4\u00dfig klagen Offiziere au\u00dferdem \u00fcber mangelnde Satellitenaufkl\u00e4rung und inkompatible Kommunikationssysteme der verschiedenen Truppen.<\/p>\n

Immerhin hat sich die Einsicht durchgesetzt, dass europ\u00e4ische Soldaten k\u00fcnftig schneller und besser in modernen Krisen eingesetzt werden sollen, ob zur Terrorpr\u00e4vention, zur Eind\u00e4mmung regionaler Konflikte oder zum Stopp von illegalem Waffenhandel. Bundeswehr, British Army und Arm\u00e9e fran\u00e7aise bem\u00fchen sich daher um Strukturreformen.<\/p>\n

Nur f\u00fcnf L\u00e4nder, Gro\u00dfbritannien, Frankreich, Bulgarien, Griechenland und Zypern, geben derzeit mehr als 2 Prozent ihrer j\u00e4hrlichen Haushaltssummen f\u00fcr Verteidigung aus und treffen damit die Marke, die sich alle Nato-Mitglieder selbst gesetzt haben. Am anderen Ende der Skala, weit unter der 2-Prozent-Schwelle, liegen Deutschland, Spanien, Schweden, \u00d6sterreich und Irland.<\/p>\n

Hinzu kommt, dass die milit\u00e4rische Gro\u00dfplanung ist in Europa nach wie vor ein geradezu absurd nationales Gesch\u00e4ft ist. Bis zu 200 Milliarden Euro k\u00f6nnten eingespart werden, wenn die EU-Mitgliedsstaaten ihre Verteidigung gemeinsam koordinieren w\u00fcrden, schreibt Nick Witney in einem Report f\u00fcr den European Council on Foreign Relations.<\/p>\n

Doch der Brite, der bis vor Kurzem die Europ\u00e4ische Verteidigungsagentur leitete, kennt die Realit\u00e4t nur zu gut. Bisher h\u00e4tten \u00bbdie EU-Mitgliedsstaaten wenig getan, um diesem Ziel n\u00e4her zu kommen\u00ab, lautet sein Fazit. Mehr als einmal hat Witney erleben m\u00fcssen, wie Europas Verteidigungsministerien munter Waffensysteme nur f\u00fcr ihr Land entwickeln lassen und die Kooperation an nationalen Eitelkeiten scheitert. Witney wirbt auf seinen Reisen durch Europa unverdrossen f\u00fcr eine besser abgestimmte R\u00fcstungspolitik. Bislang mit begrenztem Erfolg.<\/p>\n

Im Durchschnitt werden nur 12 Prozent aller R\u00fcstungsprojekte europaweit ausgeschrieben. Die Bundesregierung steht dabei ganz weit hinten. Sie stellt nur 2 Prozent der Beschaffung f\u00fcr die Bundeswehr in den europ\u00e4ischen Wettbewerb. In Frankreich, zum Vergleich, betr\u00e4gt die Ausschreibungsquote 20 Prozent. In Zukunft, so will es das Europaparlament, sollen Schluss sein mit den Ausfl\u00fcchten in vermeintliche „nationale Sicherheitsinteressen.“ R\u00fcstungsauftr\u00e4ge, so will es eine Richtlinie, die das Parlament im Januar 2009 verabschiedete, sollen k\u00fcnftig nur noch vergeben werden k\u00f6nnen, wenn zuvor eine europaweiten Ausschreibung stattgefunden hat. „Ich erwarte nicht \u00fcber Nacht eine Revolution auf dem Markt“, sagt der liberale Europaabgeordnete Alexander Lambsdorff, „aber es d\u00fcrfte immerhin vorbei sei mit dem Missbrauch des bisherigen Ausschreibungsrechts.“ Freilich werden sich dann auch die Deutschen daran gew\u00f6hnen m\u00fcssen, dass ihre Soldaten in Afghanistan k\u00fcnftig nicht mehr in Mercedes-Jeeps durchs Gebirge fahren, sondern in Renaults. Andererseits k\u00f6nnte das britische Milit\u00e4r auf Daimler-Laster umstellen.
\nInsgesamt erhofft sich Lambsdorff eine St\u00e4rkung der europ\u00e4ischen R\u00fcstungsindustrie – bei gleichzeitig sparsamerem Einsatz von Steuergeldern. Und langfristig auch eine ausbalanciertere transatlantische Investitionslandschaft. „Es gibt derzeit 89 milit\u00e4rische Forschungsprojekte in der EU, in den USA sind es nur 27“, so Lambsdorff. „Gleichzeitig haben die USA einen Anteil vom 48 Prozent am europ\u00e4ischen R\u00fcstungsmarkt. Umgekehrt haben die EU-Hersteller einen Anteil von 2 Prozent der amerikanischen Milit\u00e4rbeschaffung.“<\/p>\n

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Im Dezember will der Au\u00dfenbeauftragte der Union, Javier Solana, eine neue Europ\u00e4ische Sicherheitsstrategie vorlegen. Sie wird allerdings, so viel lie\u00df der Spanier schon durchblicken, trotz der Georgienkrise nicht noch einmal \u00fcberarbeitet werden. Unsere Fotos zeigen belgische Soldaten auf der Rue de la Loi, der Hauptstra\u00dfe des EU-Viertels in Br\u00fcssel<\/strong><\/p>\n

Dabei klingen selbst Kanzlerinnen und Kanzlerkandidaten bei offiziellen Anl\u00e4ssen ganz euphorisch. Kurz vor der 50-Jahr-Feier der EU pl\u00e4dierte Angela Merkel \u00f6ffentlich f\u00fcr eine \u00bbEU-Armee\u00ab. Im Fr\u00fchsommer dieses Jahres zog Au\u00dfenminister Steinmeier nach. Auf einer Tagung der SPD-Bundestagsfraktion forderte er, die \u00bbEurop\u00e4ische Armee\u00ab so schnell wie m\u00f6glich zu verwirklichen \u2013 sekundiert vom Generalinspektor der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan.<\/p>\n

Seither ist die Integration europ\u00e4ischer Armeen selbst in milit\u00e4rischen Kreisen kein Tabu mehr. Zwar wissen die soldatischen Planer, dass es selbst bei gutem Willen Jahrzehnte dauern w\u00fcrde, um eine Parlamentsarmee wie die deutsche und eine Atommacht wie die Franzosen unter gemeinsamem Kommando steht. Doch auch sie halten das Ziel nicht mehr f\u00fcr irreal.<\/p>\n

Der Pr\u00e4sident der Bundesakademie f\u00fcr Sicherheitspolitik, Generalleutnant a. D. Kersten Lahl, warnt gar: \u00bbEuropa muss seine Hausaufgaben machen und wird in der globalen Welt nur dann eine Rolle spielen, wenn wir auf allen Gebieten handlungsf\u00e4hig sind. Das bedeutet vor allem die Verbesserung von F\u00e4higkeiten, damit es als ernstzunehmender Partner der USA auch seine eigenen, europ\u00e4ischen Interessen umsetzen kann.\u00ab<\/p>\n

Noch freilich bleibt der Spalt zwischen Wunsch und Wirklichkeit. Eigentlich h\u00e4tte die franz\u00f6sische Ratspr\u00e4sidentschaft in diesen Monaten zumindest ein paar H\u00fcrden aus dem Weg r\u00e4umen wollen. Urspr\u00fcnglich hatte Pr\u00e4sident Sarkozy einige weitreichende Pl\u00e4ne, um zumindest die Armeen einiger Pionierl\u00e4nder zur st\u00e4rkeren Synergie zu bringen.<\/p>\n

Doch inzwischen ist das vertagt \u2013 wegen der Iren. Seit die Nein zum Lissabon-Vertrag gesagt haben, ruht in Br\u00fcssel fast jedes Dossier, das mehr Integration bringen k\u00f6nnte, allen voran die Verteidigungspolitik. Zu gro\u00df ist die Angst, vor einem m\u00f6glichen zweiten Referendum \u00fcber den EU-Vertrag die falschen Signale nach Irland zu schicken.<\/p>\n

Dabei k\u00f6nnte Europa seine F\u00e4higkeiten schon heute selbstbewusster vermarkten, nach innen wie nach au\u00dfen. Denn zwischen der oftmals prek\u00e4ren Sicherheit, die UN-Blauhelme bieten, und der \u00bbroten\u00ab, feuerstarken Sicherheit, die das US-Milit\u00e4r verbreitet, klafft eine geopolitische Marktl\u00fccke. Die Nische f\u00fcr die Europ\u00e4er, sie hie\u00dfe: weiche Sicherheit, hart durchgesetzt.<\/p>\n

Das jedenfalls ist eine Vorstellung, die nicht nur drau\u00dfen, beim ausgelaugten Bruder Nato, immer mehr Sympathisanten findet.<\/p>\n

Mitarbeit: Petra Pinzler<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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