{"id":1142,"date":"2011-02-03T11:54:08","date_gmt":"2011-02-03T10:54:08","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/?p=1142"},"modified":"2011-02-03T17:06:11","modified_gmt":"2011-02-03T16:06:11","slug":"und-sie-bewegt-sich-doch","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/2011\/02\/03\/und-sie-bewegt-sich-doch_1142","title":{"rendered":"Und sie bewegt sich doch"},"content":{"rendered":"

Wie die Europ\u00e4ische Union auf die Revolutionen vor ihrer Haust\u00fcr antwortet<\/strong><\/p>\n

Ein Protokoll <\/strong><\/p>\n

Nein, Br\u00fcssel ist doch kein Raumschiff. Es ist ein gewaltiger Tanker mit einem 27-Zylinder-Dieselmotor. Bis das sperrige Aggregat\u00a0anspringt und den Pott in Fahrt bringt, dauert es eine Weile. So richtig auf Touren gekommen, kann er aber durchaus\u00a0einen klugen Kurs ziehen. Das jedenfalls ist die bisherige Bilanz f\u00fcr den au\u00dfenpolitischen Ernstfall \u00c4gypten.<\/p>\n

Bis zum vergangenen Freitag hat die Europ\u00e4ische Union noch geglaubt, sie k\u00f6nne die Revolutionen in Arabien im diplomatischen Gremienlauf verwalten. \u201eEs gibt keine strukturierte Gespr\u00e4chsvorbereitung \u00fcber \u00c4gypten\u201c, antwortete ein Diplomat auf die Frage, wie Europa mit dem Wandel vor seiner Haust\u00fcr umzugehen gedenke. Nicht? Nein, sagt der Mann, da sei nichts weiter. \u201eNiemand hat bisher eine Generaldebatte \u00fcber das Mittelmeer eingefordert.\u201c In Kairo riefen zu diesem Zeitpunkt Tausende Demonstranten \u201eMubarak: go go go!\u201c, zogen Panzer auf, verh\u00e4ngte das Regime eine Ausgangssperre und drehte das Internet ab.<\/p>\n

Eine SMS bringt die Maschinerie in Gang<\/strong><\/p>\n

Drei Tage sp\u00e4ter, auf dem H\u00f6hepunkt der \u00e4gyptischen Zeitenwende, sollten die Au\u00dfenminister der EU in Br\u00fcssel zusammenkommen. Um kurz nach 16 Uhr am Freitag springt die au\u00dfenpolitische Maschine an. In der St\u00e4ndigen Vertretung Deutschlands bei der EU piepst das Handy von Hans-Dieter Lucas. Lucas ist der deutsche Botschafter im Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee (PSK), dem Gremium, das die Au\u00dfenministertreffen in Br\u00fcssel vorbereitet. Zweimal pro Woche treffen sich die 27 Gesandten der EU-L\u00e4nder, um das Weltgeschehen in ministergerechte H\u00e4ppchen zu zerlegen. Die SMS teilt mit: Die EU-Au\u00dfenbeauftragten Catherine Ashton w\u00fcnsche \u00c4gypten auf die Agenda f\u00fcr das Au\u00dfenministertreffen zu setzen. Europa m\u00fcsse sich positionieren.<\/p>\n

Das Wochenende \u00fcber feilen Lucas und seine Kollegen in Berlin und Kairo an einem \u201eNon-Paper\u201c, einem internen Leitfaden, mit dem Guido Westerwelle in Br\u00fcssel ins Rennen gehen soll. Auf dem zweiseitigen Dokument wagen sich die Deutschen weit vor. \u201eDie EU sollte erw\u00e4gen, eine Wiederholung der Parlamentswahlen von 2010 zu unterst\u00fctzen\u201c, lautet ein Kernsatz. Im Klartext: Die \u00c4gypter sollen so schnell wie M\u00f6glichkeit die Gelegenheit bekommen, Mubarak aus dem Amt zu fegen.<\/p>\n

Am Montagvormittag geht es hektisch zu im 5. Stock des Justus-Lipsius-Geb\u00e4udes, dem gewaltigen Br\u00fcsseler Granitkubus, in dem sich die Staatenvertreter versammeln. In den Delegationsb\u00fcros versuchen die Diplomaten s\u00e4mtlicher EU-L\u00e4nder in aller Eile Schlussfolgerungen f\u00fcr die Minister vorzubereiten, ein Blatt Papier, auf das sich alle einigen k\u00f6nnen. Ab 14 Uhr wollen die Chefs \u00fcber \u00c4gypten reden. Aber wo sollen so schnell konsensf\u00e4hige Formulierungen herkommen? Die unangenehme Frage, die pl\u00f6tzlich und ohne Generaldebatte gel\u00f6st werden muss, lautet, wie Europa seine Werte verteidigen kann, ohne sogleich seinen langj\u00e4hrigen Partner Hosni Mubarak fallen zu lassen.<\/p>\n

„Die politische Uhr tickt“<\/strong><\/p>\n

Im abgeschirmten Sitzungssaal des Ratsgeb\u00e4udes entspinnt sich eine lebhafte Diskussion. An der Seite Deutschlands, steht, grob gesprochen, das n\u00f6rdliche EU-Lager. Die arabische Welt stehe an einer \u201eWegscheide\u201c, sagt der schwedische Au\u00dfenminister Carl Bildt. \u201eDie biologische und politische Uhr tickt. Die \u00c4ra Mubarak ist vorbei.\u201c Europa m\u00fcsse sich schnell und klar engagieren, immerhin sei das 80-Millionen-Land \u00c4gypten nach Russland Europas gr\u00f6\u00dfter Nachbar.<\/p>\n

Die s\u00fcdlichen EU-L\u00e4nder raten eher zur Vorsicht. Die Gefahr einer islamistischen Macht\u00fcbernahme sei nicht auszuschlie\u00dfen, mahnt der zypriotische Minister, \u201ewir sollten vorsichtig sein, was wir uns w\u00fcnschen.\u201c<\/p>\n

Die griechische Vize-Au\u00dfenministerin \u00e4u\u00dfert die Sorge, eine neue Fl\u00fcchtlingswelle k\u00f6nne auf Europa zurollen. William Hague, der Brite, findet, die EU solle nicht \u201eden Wechsel um den Wechsel Willen\u201c unterst\u00fctzen. \u201eEs handelt sich um eine gro\u00dfe Chance, aber auch um ein gro\u00dfes Risiko.\u201c<\/p>\n

Die d\u00e4nische Au\u00dfenministerin Lene Espersen kontert, sie sei \u201everst\u00f6rt \u00fcber diese Diskussion\u201c. Europa d\u00fcrfe doch Stabilit\u00e4t nicht mit Demokratie aufrechnen! Die Minister reden gut zwei Stunden, fast jeder m\u00f6chte zu Wort kommen. Lady Ashton macht sich Notizen, sie muss aus all dem die eine EU-Position destillieren.<\/p>\n

Aus dem Magma des Chaos…<\/strong><\/p>\n

Ein paar Meter vom deutschen Delegationsb\u00fcro entfernt h\u00e4ngt ein leuchtender Schriftzug an der Flurwand, designt von einem belgischen K\u00fcnstler. \u201eOrder emerges again and again from the magma of chaos\u201c, wieder und wieder w\u00e4chst Ordnung aus der Magma des Chaos. Es ist, in treffend poetischen Worten, das Funktionsprinzip der EU. Blo\u00df blubbert ausgerechnet jetzt, in einem definierenden Moment f\u00fcr die Peripherie der Staatengemeinschaft, das Br\u00fcsseler Chaos so gewaltig wie nie zuvor.<\/p>\n

Die Revolutionen in Arabien erwischen eine EU in der Inventur. Die bisherige au\u00dfenpolitischen Doppelstruktur \u2013 Strategiefindung im Rat, Verwaltung und Vertretung durch die Kommission \u2013 ist aufgel\u00f6st, die neue starke S\u00e4ule, Ashtons Europ\u00e4ischer Ausw\u00e4rtiger Dienst (EAD), noch nicht funktionsf\u00e4hig.<\/p>\n

Zum 1. Januar wurden 1.643 au\u00dfenpolitische Beamte aus Kommission und Rat auf neu geschaffene EAD-Stellen versetzt, mit neuen Titeln und E-Mail-Adressen versehen und neuen Kollegen zugewiesen. Political animals aus Regierungsgehegen treffen dieser Tage in vielen B\u00fcros ungebremst auf\u00a0 Budgetverwalter und Vertragstechniker des EU-Stadls. \u201eEs herrscht eine gewaltige Unruhe im Apparat\u201c, sagt einer von ihnen verzweifelt. Der wichtige Posten f\u00fcr Strategische Planung beispielsweise ist noch immer nicht besetzt.<\/p>\n

Ashtons Mann in Kairo, der Belgier Marc Franco, sorgte derweil bei liberalen arabischen Bloggern f\u00fcr ungl\u00e4ubiges Staunen, als er im Dezember in einem Beitrag f\u00fcr die Zeitung Al-Ahram schrieb: \u201eMan muss sagen, \u00c4gypten hat in den vergangenen Jahren mutige Schritte unternommen, um eine Kultur der Menschenrechte auf allen Ebenen der Gesellschaft zu f\u00f6rdern.\u201c Das war wenige Tage nachdem Mubaraks NDP bei den Parlamentswahlen aufgrund von Einsch\u00fcchterungen und Boykotts der Opposition eine beispiellose Mehrheit an sich gerissen hatte.<\/p>\n

Zu allem \u00dcberfluss trat vergangene Woche auch noch der Generalsekret\u00e4r der Mittelmeerunion zur\u00fcck, jener Prestige-Plattform, mit dem die EU zu einer runderneuerten Zusammenarbeit mit Nordafrika finden wollte. Der Mann, ein Jordanier, sei frustriert gewesen von der EU, hei\u00dft es \u2013 und die EU von ihm. \u201eSo richtig unzufrieden mit seinem R\u00fccktritt ist niemand\u201c, sagt ein Insider in Br\u00fcssel. Diplomatisch steht die EU gerupft da.<\/p>\n

Schweigen im Europaparlament<\/strong><\/p>\n

Kraft- und mutlos pr\u00e4sentiert sich auch das Europ\u00e4ische Parlament. Zwar versteht sich die V\u00f6lkerversammlung, befeuert durch die neuen Kompetenzen des Lissabon-Vertrages, immer mehr als Antreiber der Mitgliedsstaaten. Doch eigene Ideen einspeisen in die erlauchte Runde der EU-Au\u00dfenminister, das wollte es dann lieber doch nicht. Das Europaparlament, befindet selbstkritisch der liberale Abgeordnete Alexander Graf Lambsdorff, arbeite au\u00dfenpolitisch noch genauso schwachbr\u00fcstig wie die EU insgesamt. Das Bild, dass Europa nach au\u00dfen abgebe, erinnere ihn das unfertige Gebiss seiner Kinder: \u201eDie Milchz\u00e4hne sind schon raus, aber die Erwachsenenz\u00e4hne noch nicht drin. Und \u00fcberall klaffen L\u00fccken.\u201c<\/p>\n

Und doch, es reckt sich, dieses Europa. Am Montagabend ver\u00f6ffentlichen die Au\u00dfenminister die Schlussfolgerungen ihres Treffens. Im vorletzten Absatz fordern\u00a0sie das Regime in \u00c4gypten auf, \u201eden Weg f\u00fcr freie und faire Wahlen zu ebnen\u201c. Gemeint sei damit, beteuern die Deutschen, nicht etwa die ohnehin im Herbst anstehenden Pr\u00e4sidentenwahlen \u2013 sondern neue Parlamentswahlen.<\/p>\n

Ob dies nicht einem Aufruf an Mubarak gleichk\u00e4me, aufzugeben, will ein Journalist von Catherine Ashton wissen. Die Lady wirkt unsicher. \u201eWir wollen\u201c, antwortet sie, \u201edass die Menschen selbst bestimmen k\u00f6nnen. Wir wollen uns nicht in innere Angelegenheiten einmischen.\u201c<\/p>\n

Dass die EU das eine tun kann und das andere lassen, das scheint Ashton in diesem Moment selbst nicht ganz zu glauben. Guido Westerwelle immerhin hat schon konkrete W\u00fcnsche an die neue Regierung. „Wir wollen nicht“, sagte er mit einiger Inbrunst zum Abschied aus Br\u00fcssel, „dass diejenigen, die Intoleranz und Fundamentalismus predigen, auf dieser Welle an die Macht gelangen, und dass die Entwicklung dann doch wieder in Unfreiheit endet.“<\/p>\n

Der entscheidende Unterschied zwischen der Reaktion Europas und Amerikas bestand bislang darin, dass Europa bei der Forderung nach Wandel das W\u00f6rtchen „jetzt“ vermieden hat. Das erschien klug. Denn wo sind die wahrhaft demokratischen Parteien, die jetzt schon imstande w\u00e4ren, ein neues \u00c4gypten zu bauen?<\/p>\n

Heute morgen jedoch ver\u00f6ffentlichten die Staatschefs von Frankreich, Gro\u00dfbritannien, Deutschland, Italien und Spanien eine neue Position. Gleichsam als „Big Five“ erkl\u00e4ren sie: „Nur ein z\u00fcgiger und geordneter \u00dcbergang zu einer Regierung, die sich auf eine breite Basis st\u00fctzt, wird es erm\u00f6glichen, die Herausforderungen, vor denen \u00c4gypten heute steht, zu bew\u00e4ltigen. Der Prozess dazu muss jetzt beginnen.“<\/p>\n

Im Privatrecht nennt man so etwas Gesch\u00e4ftsf\u00fchrung ohne Auftrag. Dass dies jeden der \u00fcbrigen 22 EU-Partner begeistert, darf bezweifelt werden. Am 21. Februar treffen sich die Au\u00dfenminister zum n\u00e4chsten Positionsvergleich in Br\u00fcssel. Man darf gespannt sein, wie sich Europa dann neu sortiert \u2013 und f\u00fcr wie lange.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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