{"id":1164,"date":"2011-02-09T13:09:53","date_gmt":"2011-02-09T12:09:53","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/?p=1164"},"modified":"2011-02-09T19:03:35","modified_gmt":"2011-02-09T18:03:35","slug":"zur-sache-lady-europa","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/2011\/02\/09\/zur-sache-lady-europa_1164","title":{"rendered":"Zur Sache, Lady Europa!"},"content":{"rendered":"

Catherine Ashton muss mehr Profil\u00a0zeigen. Sie gef\u00e4hrdet das Ansehen ihres Amtes <\/strong><\/p>\n

Wo ist blo\u00df Lady Ashton? Die arabische Welt erlebt ihr 1989, und die Hohe Vertreterin f\u00fcr Au\u00dfenpolitik der Europ\u00e4ischen Union kommt aus dem Br\u00fcsseler Schneckenhaus nicht heraus. Auf der M\u00fcnchner Sicherheitskonferenz erschien die Britin am Wochenende\u00a0f\u00fcr wenige Minuten vor der Presse. Sie gab einige gestanzte Erkl\u00e4rungen zur Lage im Mittleren Osten ab, bevor ein Journalist sie fragte, ob die EU, also auch sie selbst,\u00a0angesichts der Umw\u00e4lzungen in Nordafrika nicht viel zu langsam, zu unscheinbar\u00a0reagiere.<\/p>\n

„Nein“, antwortet Catherine Ashton, „das lasse ich nicht gelten. Es wird unheimlich viel Arbeit geleistet in diesen Tagen. Sie k\u00f6nnen sie blo\u00df nicht sehen.“<\/p>\n

Aber m\u00fcsste Catherine Ashton nicht genau das \u00e4ndern? Das Unsichtbare sichtbar machen? Den diplomatischen Anstrengungen dieser Tage ein Bild verschaffen?<\/p>\n

Sie ist nicht Stimme, sie ist Ohr<\/strong><\/p>\n

Eigentlich sollte die neue „EU-Au\u00dfenministerin“, deren Posten der Lissabon-Vertrag schuf, Europa Gesicht und Gewicht auf der Weltb\u00fchne verleihen. Dass dies ihre Sache nicht sei, hat die Baroness of Upholland schon klar gemacht, als sie vor gut einem Jahr vom Londoner Oberhaus ins Br\u00fcsseler EU-Viertel umsiedelte.<\/p>\n

Die Frau versteht sich nicht als Stimme, nein, sie ist ganz Ohr. Sie h\u00f6rt zum Beispiel, dass es EU-Staaten gibt, die Mubarak lieber heute als morgen loswerden m\u00f6chten. Sie h\u00f6rt, dass es andere gibt, die mahnen, der Diktator werde f\u00fcr die \u00dcbergangsphase gebraucht. Und sie sieht schlie\u00dflich, dass, wenn es brenzlig wird, die Gro\u00dfen der EU ihre Au\u00dfenpolitik ganz schnell an ihr vorbei machen.<\/p>\n

Deutschland, Frankreich, Gro\u00dfbritannien, Italien und Spanien ver\u00f6ffentlichten vergangene Woche \u2013 ohne jede Br\u00fcsseler Konsultation \u2013 eine gemeinsame Erkl\u00e4rung, in der sie einen „z\u00fcgigen und geordneten \u00dcbergang zu einer Regierung“ in \u00c4gypten fordern. Der Wandel m\u00fcsse „jetzt“ beginnen. In Kairo geriet darauf der Au\u00dfenminister in Rage. „Das Verlangen einiger Seiten, dass eine \u00dcbergangsperiode jetzt beginnen m\u00fcsse, ist inakzeptabel und wird als Einmischung in innere Angelegenheiten betrachtet“, z\u00fcrnte Au\u00dfenminister Ahmed Abul-Gheit.<\/p>\n

Selbstkritik im Apparat<\/strong><\/p>\n

Ashton f\u00fchle sich in ihrem Management der arabischen Umw\u00e4lzung best\u00e4tigt, hei\u00dft es aus ihrem Umfeld. Sie habe sich von Anfang an in der Mitte des europ\u00e4ischen Meinungsspektrums positioniert \u2013 emphatisch gegen\u00fcber den Demonstranten auf dem Tahrir-Platz, aber auch nicht pathetisch gegen Mubarak.<\/p>\n

Nicht zuletzt n\u00e4mlich, so gibt man in Br\u00fcssel zu bedenken, w\u00fcrde ein R\u00fccktritt des Langzeitherrschers einen Countdown in Gang setzen. Nach geltender \u00e4gyptischer Verfassungslage m\u00fcsste innerhalb von 60 Tagen ein neuer Pr\u00e4sident gew\u00e4hlt werden \u2013 was angesichts einer v\u00f6llig unentwickelten Parteilandschaft tats\u00e4chlich reichlich fr\u00fch w\u00e4re.<\/p>\n

Aus dem keimenden Apparat des Europ\u00e4ischen Ausw\u00e4rtigen Dienstes hat Ashton mittlerweile ihren Mittelost-Direktor Hugues Mingarelli in die Region geschickt. Er soll Ansprechpartner f\u00fcr die EU ausmachen und Ideen f\u00fcr eine neue Strategie gegen\u00fcber Nordafrika entwickeln. Bei einem Zwischenstopp am Dienstag in Br\u00fcssel zog der Diplomat eine selbstkritische Zwischenbilanz.<\/p>\n

„Die Folgen unserer Menschenrechtspolitik waren in L\u00e4ndern wie Tunesien kaum sp\u00fcrbar“, sagte Mingarelli in einer Anh\u00f6rung im Europ\u00e4ischen Parlament, „wir m\u00fcssen pr\u00fcfen, wie wir das besser machen k\u00f6nnen“. Eine Umsteuerung der Hilfsgelder geh\u00f6re sicherlich dazu. Ganz konkret werden die Europ\u00e4er aus Tunesien derzeit um Druckerpressen und Radiotechnik gebeten \u2013 denn die gab es bisher nur im Staatsbesitz.<\/p>\n

Journalisten mitnehmen? Das will \u00fcberdacht sein<\/strong><\/p>\n

Dass es auch f\u00fcr die Hohe EU-Vertreterin sinnvoll w\u00e4re, sich entschlossener der Hebel der Massenmedien zu bedienen, das begreift Catherine Ashton noch immer nicht. Voraussichtlich in der kommenden Woche, so ist zu erfahren, will sie selbst nach \u00c4gypten reisen, auf dem Tahrir-Platz vielleicht sogar Oppositionelle treffen. Ob\u00a0 \u2013 was sonst bei den meisten Politikerreisen absolut \u00fcblich ist \u2013 in ihrem Tross auch Journalisten mitgenommen w\u00fcrden, sei noch nicht entschieden. Es g\u00e4be dazu „zwei Denkschulen“ in Ashtons Kabinett, hei\u00dft es. Als ob noch ernsthaft gekl\u00e4rt werden m\u00fcsse, ob Europa mehr Aufmerksamkeit braucht.<\/p>\n

Die gr\u00fcne Europaabgeordnete Franziska Brantner empfiehlt Ashton, in \u00c4gypten Frauen zu treffen statt alter M\u00e4nner. „Das w\u00fcrde das richtige Signal setzen, auch gegen die Islamisten. Die jungen Frauen wissen, sie stehen jetzt vor der Wahl: Beruf oder Burka.“ Warum, fragt Brantner, richtet Ashton nicht gleich eine Konferenz mit arabischen Frauen aus? „Das immerhin k\u00f6nnte sie tun, ohne es sich mit den Mitgliedstaaten zu verscherzen.“<\/p>\n

Das k\u00f6nnte sie in der Tat. Und noch viel mehr. Diese Wochen sind definierende Momente f\u00fcr das Amtsprofil der europ\u00e4ischen „Au\u00dfenministerin“, auch f\u00fcr die Zukunft, auch f\u00fcr Ashtons Nachfolger. Sie muss sie nutzen, schleunigst.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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