{"id":329,"date":"2009-02-07T11:03:24","date_gmt":"2009-02-07T10:03:24","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/?p=329"},"modified":"2009-02-07T11:03:24","modified_gmt":"2009-02-07T10:03:24","slug":"schafft-die-bomben-ab-oder-lieber-nicht","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/2009\/02\/07\/schafft-die-bomben-ab-oder-lieber-nicht_329","title":{"rendered":"Schafft die Bomben ab! (Oder lieber nicht..?)"},"content":{"rendered":"<p><a href=\"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/files\/2009\/02\/kissinger.jpg\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/files\/2009\/02\/kissinger.jpg\" alt=\"\" title=\"kissinger\" width=\"200\" height=\"136\" class=\"alignnone size-full wp-image-331\" \/><\/a><\/p>\n<p>Die Welt hat ein neues Gro\u00dfthema. Es hei\u00dft nukleare Totalabr\u00fcstung. Schon vor zwei Jahren hatten Henry Kissinger und andere amerikanische Elder Statesmen in einem flammenden Artikel f\u00fcr das Wall Street Journal die globale Null-L\u00f6sung f\u00fcr Atomwaffen gefordert. Jetzt hat die Debatte das Forum der M\u00fcnchner Sicherheitskonferenz erreicht. Und damit Breitenaufmerksamkeit gewonnen.<\/p>\n<p>\u201eUnser Zeitalter hat den G\u00f6ttern das Feuer gestohlen\u201c, beendete ein altersmilder Kissinger seinen in Teilen polit-poetischen Vortrag am Freitagabend im Bayerischen Hof. \u201eK\u00f6nnen wir es auf friedliche Zwecke begrenzen, bevor es uns verzehrt?\u201c<\/p>\n<p>Wir m\u00fcssen, antwortete sogleich der deutsche Au\u00dfenminister Frank-Walter Steinmeier. \u201eIch teile die Vision einer Welt ohne Atomwaffen. Das muss unser Ziel bleiben.\u201c<\/p>\n<p>Sicher, wer wollte widersprechen, wenn Staatsm\u00e4nner fordern, die t\u00f6dlichsten aller Waffen abzuschaffen. Gleichwohl, Steinmeier setzte in seiner Rede einen Konsens \u00fcber das Ziel \u201eGlobal Zero\u201c voraus, dessen \u2013 formulieren wir es vorsichtig \u2013 Selbstverst\u00e4ndlichkeit nicht jeder im Publikum teilte. Eine der sch\u00e4rfsten Gegenfragen lautete, ob es \u201eintellektuell redlich\u201c sei, die nukleare Totalabr\u00fcstung zu fordern, und ob es nicht realistischer, vielleicht sogar kl\u00fcger w\u00e4re, das Ziel einer weitgehenden Minimierung von Sprengk\u00f6pfen anzusteuern.<\/p>\n<p>Tats\u00e4chlich sind die Gedankenspiele um \u201eGlobal Zero\u201c nicht neu, und ebenso wenig sind es die Einw\u00e4nde gegen dieses Ziel. Nehmen wir drei wichtige Einw\u00e4nde heraus, und nennen sie das Know-How-Problem, das Konventionelle-Kriegs-Problem und das Beweggrund-Problem.<\/p>\n<p>Das <strong>Know-How-Problem<\/strong> besteht darin, dass sich \u2013 um in Kissingers Bild zu bleiben \u2013 das prometheussche Feuer nicht zur\u00fcckgeben l\u00e4sst. Nuklearwaffentechnik l\u00e4sst sich nicht \u201ewegerfinden\u201c, sie ist in der Welt. Hinzu kommt, dass das Know How heute leichter zu bekommen ist als je zuvor. \u201eDie Technik ist aus dem Hut\u201c, merkte in M\u00fcnchen der Generalsekret\u00e4r der UN-Atomenergie-Beh\u00f6rde, Mohammed El-Baradei, an. \u201eSie k\u00f6nnen heute eine CD-ROM mit einer Bauanleitung f\u00fcr eine Atomwaffe kaufen.\u201c Hinzu kommt, dass jedenfalls die heutigen Atomwaffenstaaten ihre Herstellungstechnik auch nach einer Totalabr\u00fcstung nutzen k\u00f6nnten, um innerhalb k\u00fcrzester Zeit neue Bomben zu bauen. Der immer breitere Ausbau der zivilen Kernkraft verk\u00fcrzt zudem in immer mehr Staaten den Abstand zwischen friedlicher und potentieller milit\u00e4rischer Nutzung von Atomtechnik.<\/p>\n<p>Dem Know-How-Problem entgegnen Bef\u00fcrworter der Totalabr\u00fcstung, dass es die Menschheit in der Tat noch nie geschafft habe, technische Entwicklungen wieder r\u00fcckg\u00e4ngig zu machen. Wohl aber sei es ihr m\u00f6glich gewesen, bestimmte Techniken, welche die Zivilisation in ihrem tats\u00e4chlichen oder moralischen Bestand gef\u00e4hrden, zu \u00e4chten oder wirksam zu verbieten. \u201eGro\u00dfangelegte Gaskammern, wie sie Nazi-Deutschland benutzt hat, werden nicht mehr toleriert. Die Fluorchlorkohlenwasserstoffe (FCKWs), die ein Loch in der Ozonschicht rissen, wurden mit gro\u00dfem Nutzen verboten und durch andere Stoffe ersetzt\u201c, argumentiert George Perkovich, Vize-Pr\u00e4sident des Carnegie Endowment, und Vordenker von \u201eGlobal Zero\u201c.<\/p>\n<p>Es sind dies allerdings keine starken Argumente, denn zum einen gab es auch nach dem Zweiten Weltkrieg Beispiele f\u00fcr breit angelegte und systematische \u201eVernichtungen\u201c ganzer Gesellschaftsschichten (die gesteuerte Hungerkatastrophe in der Sowjetunion, die Kulturrevolution in China, die Pogrome der Roten Khmer in Kambodscha, die Ausl\u00f6schung der Tutsi in Ruanda), und zum anderen beeintr\u00e4chtigte die Abschaffung der FCKW keinerlei nationale Sicherheitsinteressen.<\/p>\n<p>Womit der zweite Einwand gegen eine globale Null-L\u00f6sung angesprochen w\u00e4re, das <strong>Konventionelle-Kriegs-Problem<\/strong>. Kritiker der Totalabr\u00fcstung sagen, in einer Welt ohne Atomwaffen sinke die Hemmschwelle zum Einsatz herk\u00f6mmlicher Waffen. Schlie\u00dflich werde ein Aggressor nicht mehr von der vollst\u00e4ndigen Ausl\u00f6schung seiner Infrastruktur und seines eigenen Lebens abgeschreckt, er k\u00f6nne Eskalationen vielmehr nach und nach kalkulieren.<\/p>\n<p>Diesen Einwand l\u00e4sst Henry Kissinger gegen sich gelten. Aber er entgegnet: \u201eDas Risiko, das von der Verbreitung von Atomwaffen an viele verschiedene Staaten ausgeht, wird unkalkulierbar.\u201c Deshalb m\u00fcsse die Proliferation schnellstens gestoppt werden. Dies funktioniere aber nur, wenn die klassischen Atomm\u00e4chte (Amerika, Russland, China, Gro\u00dfbritannien, Frankreich) mit Abr\u00fcstungsinitiativen vorangingen.<\/p>\n<p>Doch w\u00fcrde nukleare Abr\u00fcstung nicht zwangsl\u00e4ugig zu konventioneller Aufr\u00fcstung f\u00fchren? Schlie\u00dflich w\u00fcrden sich, z\u00f6ge man Atomwaffen als &#8222;gro\u00dfe Gleichmacher&#8220; aus der globalen Machtbalance heraus, die Gewichte zugunsten der konventionell \u00fcberm\u00e4chtig bewaffneten USA verschieben. China und Russland s\u00e4hen sich in einer nuklearwaffenfreien Welt vermutlich erst einmal gezwungen, konventionell erheblich aufzur\u00fcsten, um wenigstens ann\u00e4hernd mit Amerika gleichziehen zu k\u00f6nnen.<\/p>\n<p>Der Abr\u00fcstungsexperte Perkovich sagt deshalb, eine nuklearen Totalabr\u00fcstung m\u00fcsse mit einem Wandel der globalen Sicherheitsarchitektur einhergehen: &#8222;Eine eventuelle Abschaffung von Nuklearwaffen kann nur dann erfolgreich sein, wenn sie von Ver\u00e4nderungen in den breiten milit\u00e4rischen Beziehungen begleitet wird, welche solche Staaten, die sich jetzt auf nukleare Abschreckung verlassen, davon \u00fcberzeugen, dass Atomwaffen nicht notwendig sind, um gro\u00dfangelegte Milit\u00e4rinvasionen zu verhindern.&#8220;<\/p>\n<p>So breitet Amerika heute einerseits einen nuklearen Schutzschirm \u00fcber die 23 nicht-atomaren Nato-Staaten, die dann ohne nukleare Abschreckungsoption auskommen m\u00fcssten. Anderseits bietet Washington anderen Staaten, wie \u00c4gypten, Jordanien und den Golfstaaten lediglich konventionelle milit\u00e4rische Garantien &#8211; was aber auch f\u00fcr ein gewisses Ma\u00df an Stabilit\u00e4t sorgt.<\/p>\n<p>Dies allerdings f\u00fchrt zum Einwand Nr. 3, dem <strong>Beweggrund-Problem<\/strong>. Lie\u00dfen sich, fragen Skeptiker, aufstrebende Atomm\u00e4chte wie Iran moralisch wohl davon beeindrucken, wenn die alten Weltkriegs-Siegerm\u00e4chte ihre Nukleararsenale vernichteten? Beweggr\u00fcnde f\u00fcr Aufr\u00fcstung seien schlie\u00dflich nicht global, sondern regional zu suchen. Deshalb m\u00fcsse auch Abr\u00fcstung regional ins Werk gesetzt werden. So stapeln Indien und Pakistan Atomrakete auf Atomrakete, weil sie den unberechenbaren Nachbar f\u00fcrchten. So k\u00f6nnten sich, sobald Amerika abr\u00fcstet, Japan und S\u00fcdkorea gezwungen sehen, ihren eigenen Nuklearschirm gegen bef\u00fcrchtete Angriffe aus China zu spannen.<br \/>\nUnd, das f\u00fcr Europa dr\u00e4ngendste Problem, versucht der Iran, aus altem Ehrgeiz zu einer Gro\u00dfmacht im Nahen Osten zu werden. Das Regime in Teheran erkennt nicht nur nicht Israels Existenzrecht an, es droht ihm auch offen mit der Ausl\u00f6schung.<\/p>\n<p>Saudi-Arabien d\u00fcrfte au\u00dferdem nicht tatenlos zusehen, wie der schiitische Iran zum atomaren Hegemon in der Region aufsteigt. &#8222;Saudia-Arabiens lange Verbundenheit mit Pakistan legen nahe, dass Riyadh auf einen nuklearen Iran recht kurzfristig reagieren k\u00f6nnte, und zwar eher durch den Ankauf von Atomraketen als durch die Entwicklung eigener Systeme&#8220;, glaubt der Global-Zero-Gegner Michael R\u00fchle vom politischen Planungsreferat der Nato in Br\u00fcssel. &#8222;Jedenfalls w\u00e4re Europa, sollte sich der Mittlere Osten nuklearisieren, mit einer Nachbarregion konfrontiert, in der jeder konventionelle Konflikt das Risiko nuklearer Eskalation in sich b\u00fcrge.&#8220;<\/p>\n<p>Den Einwand der regional motivierten Aufr\u00fcstung nimmt der Global-Zero-Bef\u00fcrworter Perkovich ernst. Er r\u00e4umt ein: &#8222;Die acht Atomwaffenstaaten werden ein kollektives Verbot von Kernwaffen nicht ins Auge fassen k\u00f6nnen, solange nicht die Konflikte um Taiwan, Kaschmir, Pal\u00e4stina und (vielleicht) die russische Peripherie gel\u00f6st oder zumindest dauerhaft stabilisiert sind.&#8220;<\/p>\n<p>Zu dieser Liste sollte man vielleicht noch Nord-Korea hinzunehmen, das seit seinem Kernwaffentest im Oktober 2006 immer lauter mit dem S\u00e4bel rasselt. Erst k\u00fcrzlich drohte das Regime den USA einen &#8222;Krieg&#8220; an, sollte Washington nord-koreanische Raketen abfangen. Angesichts solcher Spannungen ist es schwer vorstellbar, dass Japan und S\u00fcd-Korea bei ihrer Kernwaffen-Abstinenz bleiben, sollten die USA ihre Raketen verschrotten.<\/p>\n<p>Womit wir dann allerdings wieder bei der Berechtigung von Kissingers Kassandra-Rufen landen; wenn es keinen globalen Druck auf Abr\u00fcstung gibt, drohen die Arsenale multipler Player ins Chaotische zu wachsen. Oder, wie es der Polit-Poet Kissinger in M\u00fcnchen formulierte: \u201eDer Berggipfel mag in Wolken h\u00e4ngen, aber er wird nie in Sicht kommen, wenn wir nicht den ersten Schritt tun.\u201c<\/p>\n<p>Wie k\u00f6nnte der aber aussehen? Perkovich hat einen Vorschlag: &#8222;Die internationale Gemeinschaft k\u00f6nnte ihren guten Willen demonstrieren, indem sie die Proliferation von Nuklearwaffen zu einem internationalen Verbrechen macht. Sklaverei, Piraterie und Entf\u00fchrung sind heute schon internationale Verbrechen, die Proliferation ist es nicht.&#8220;<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die Welt hat ein neues Gro\u00dfthema. Es hei\u00dft nukleare Totalabr\u00fcstung. Schon vor zwei Jahren hatten Henry Kissinger und andere amerikanische Elder Statesmen in einem flammenden Artikel f\u00fcr das Wall Street Journal die globale Null-L\u00f6sung f\u00fcr Atomwaffen gefordert. Jetzt hat die Debatte das Forum der M\u00fcnchner Sicherheitskonferenz erreicht. 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