{"id":346,"date":"2009-02-18T12:16:43","date_gmt":"2009-02-18T11:16:43","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/?p=346"},"modified":"2009-02-18T12:16:43","modified_gmt":"2009-02-18T11:16:43","slug":"wer-war-das","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/2009\/02\/18\/wer-war-das_346","title":{"rendered":"Wer war das?"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a>
\nDie EU verbietet die Gl\u00fchbirne. Es soll Menschen geben,
\ndenen das nicht gef\u00e4llt. Blo\u00df, wer in Br\u00fcssel ist eigentlich
\ndaf\u00fcr verantwortlich?<\/strong><\/p>\n

Reisende ins Ausland jenseits der EU werden k\u00fcnftig wohl mit neuen Mitbringselw\u00fcnschen verabschiedet werden. \u201eOh, du fliegst in die T\u00fcrkei? Bringst du mir eine Stange Gl\u00fchbirnen mit?\u201c
\nTats\u00e4chlich hat die Europ\u00e4ische Union gestern die gute, alte, stromfressende Edison-Gl\u00fchbirne verboten. Schon ab Herbst diesen Jahres wird die 100-Watt-Birne aus dem Verkehr gezogen, dann schrittweise bis 2012 auch all die anderen gewohnt hei\u00df strahlenden Leuchtmittel.<\/p>\n

Sicher, wir wissen, Gl\u00fchbirnen wandeln nur f\u00fcnf Prozent des Stromes in Licht um, den Rest in W\u00e4rme, und das ist ein besch\u00e4mender Effizienzgrad f\u00fcr ein Elektroprodukt des 21. Jahrhunderts.<\/p>\n

Aber wir wissen auch, dass Energiesparlampen einen hohen Anteil von Blaulicht enthalten, sprich: einfach eklig kalt wirken. Verschiedene Menschen m\u00f6gen darauf unterschiedlich sensibel reagieren. Manche sind illuminativ abgestumpft (keine Kerze schm\u00fcckte je ihr Schlafzimmer, kein Kaminfeuer r\u00fchrte sie je an, und unter Neonr\u00f6hren bl\u00fchen sie auf). F\u00fcr andere m\u00f6chte man nicht die Hand ins Feuer legen, ob die Bestrahlung durch Sparleuchten nicht wom\u00f6glich das Monster in ihnen weckt. Um es deutlich zu sagen: Wie sich die Abschaffung des menschlicheren Edison-Lichtes auf die Anzahl der spontanen Axt-Morde auswirken wird, wei\u00df noch kein Mensch.<\/p>\n

Auf der anderen Seite steht eine Einsparung des gesamtdeutschen CO2-Aussto\u00dfes um 0,5 Prozent. Das ist nicht viel, aber zur Rettung der Welt m\u00fcssen auch kleine Schritte erlaubt sein. Freilich kann man fragen, warum Br\u00fcssel sich nicht lohnender Energiesparprojekte vornimmt. Zum Beispiel fliegen die Flugzeuge am europ\u00e4ischen Himmel immer noch Zickzackkurse, weil sie sich an Luftverkehrwege halten m\u00fcssen, die vor Urzeiten eingerichtet wurden. G\u00e4be es einen \u201eEuropean Open Sky\u201c, sagen Verkehrsexperten, lie\u00dfe sich der CO2-Aussto\u00df von Passagierjets um bis zu 20 Prozent senken. Allerdings w\u00fcrde das erhebliche internationale Koordinierungsarbeit erfordern. Au\u00dferdem w\u00e4re der Erfolg nicht so h\u00fcbsch sichtbar im Ladenregal. Um im Bild zu bleiben: Die politische Energieeffizienz solcher Ma\u00dfnahmen entspr\u00e4che ungef\u00e4hr der Edison-Quote. Also l\u00e4sst man\u2019s.<\/p>\n

Die Verfechter der Energiesparlampe behaupten derweil, es g\u00e4be schon Exemplare, welche genauso warm leuchten wie die herk\u00f6mmliche Birne. Sie (wie die SPD-Europaabgeordnete Dagmar Roth-Behrendt) beruhigen uns auch damit, dass sie sagen, \u201edie Industrie wird die Alternativen bis 2011 noch deutlicher verbessert haben.\u201c<\/p>\n

Das wollen wir mal annehmen, denn die Industrie ist ja nicht doof. Den Gl\u00fchbirnenbauern ist schon das Licht aufgegangen, dass es in Zeiten steigender Strompreise einen Wettbewerbsvorteil mit sich bringt, Lampen mit sinkendem Verbrauch auf den Markt zu werfen. Sie werden schon daf\u00fcr sorgen, dass wir auch die \u00d6kokolben bald dimmen oder suggestiv w\u00e4rmend leuchten lassen k\u00f6nnen.<\/p>\n

Was uns zu der Frage f\u00fchrt, warum Br\u00fcssel glaubt, unser Einschraubverhalten durch Gesetze steuern zu m\u00fcssen. Wenn Sparlampen tats\u00e4chlich sparen und au\u00dferdem noch angenehm lampieren, also einfach gar nichts dagegen spricht, die Teile zu kaufen, was soll dann der Zwang? Der Verdacht, dass die Verantwortlichen in Br\u00fcssel schlicht weniger vom eigentlichverantwortlichen denn vom steuerungsbed\u00fcrftigen Europ\u00e4er ausgehen, liegt nahe.<\/p>\n

Blo\u00df, wer sind \u201edie Verantwortlichen in Br\u00fcssel\u201c eigentlich?<\/p>\n

Hier wird\u2019s interessant. Denn je tiefer man der Frage nachgeht, wer f\u00fcr die Zwangs\u00f6kobestrahlung verantwortlich ist, desto unklarer wird das Bild.<\/p>\n

Angefangen hat alles im Europ\u00e4ischen Rat, also der Versammlung der EU-Regierungen, im Jahr 2007. Unter dem Vorsitz von Angela Merkel trafen diese damals einstimmig den Beschluss, traditionelle Gl\u00fchbirnen zu verbieten. Im Dezember vergangenen Planes billigten sie den Plan, die Birnen bis 2012 aus Europa zu verbannen. Also: Verantwortlich sind auf einer ersten Stufe schon einmal alle europ\u00e4ischen Regierungen, unter anderem auch das CSU-regierte Bundeswirtschaftsministerium.<\/p>\n

Auf einer zweiten Ebene befassten sich mit der genauen Ausgestaltung des Verbots verschiedene Expertengremien der EU-Kommission, der Mitgliedsl\u00e4nder sowie des Europ\u00e4ischen Parlamentes (so genanntes Komitologie-Verfahren).<\/p>\n

Auf einer dritten Ebene h\u00e4tte sich das Plenum des Europ\u00e4ischen Parlamentes (EP) mit der Sache besch\u00e4ftigen k\u00f6nnen. Dazu h\u00e4tte der Umweltausschuss<\/a> des EP beschlie\u00dfen m\u00fcssen, \u00fcber das Verbot noch einmal im gro\u00dfen Rund zu debattieren. Das lehnte dieser allerdings am Dienstag mit 44 zu 14 Stimmen ab.<\/p>\n

Anhand des Abstimmungsverhaltens lassen sich nun immerhin grobe Parteienverantwortlichkeiten f\u00fcr das Gl\u00fchbirnenverbot identifizieren. Die Sozialdemokraten stimmten bis auf einen Abgeordneten gegen eine Befassung durch das gesamte Parlament. Die Gr\u00fcnen stimmten geschlossen dagegen \u2013 und r\u00fchmten sich anschlie\u00dfend eines Sieges \u00fcber den \u201eschwarz-gelben Block der Fortschrittsverweigerer\u201c. Das wiederum ist hinsichtlich der Schwarzen halb falsch und hinsichtlich der Gelben ganz falsch.<\/p>\n

Denn von den 22 Vertretern der Konservativen im Umweltausschuss stimmten 12 f\u00fcr eine Befassung des EP und 10 dagegen. Von den 8 liberalen Abgeordneten stimmte lediglich einer, ein Deutscher, f\u00fcr eine Plenumsbefassung. Wie kann das sein?, wollen wir von der Pressestelle der Liberalen wissen. Glauben jetzt nicht mal mehr die Freidenker an die Klugheit des Markt und an die Vernunft der B\u00fcrger? Nun ja, hei\u00dft es, der deutsche Liberale im Ausschuss tue das schon, aber die Fraktionskollegen aus Gro\u00dfbritannien etwa neigten in Umweltfragen \u201eeher zu einem gr\u00fcnen Verhalten.\u201c<\/p>\n

Wir halten fest: Die generelle Verantwortung f\u00fcr das Gl\u00fchbirnenverbot tr\u00e4gt eine gro\u00dfe Koalition aus allen europ\u00e4ischen Regierungen, Fachleuten aus der EU-Kommission sowie des Europ\u00e4ischen Parlaments. Die spezielle Verantwortung daf\u00fcr, dass es \u00fcber das Verbot keine \u00f6ffentliche Plenardebatte gab, tragen vor allem die Sozialdemokraten, die Gr\u00fcnen und die Liberalen, plus – etwa zur H\u00e4lfte – die Konservativen. Welche Schl\u00fcsse sich daraus f\u00fcr die Stimmabgabe bei der Europawahl im Juni ziehen lassen, das muss nun jeder f\u00fcr sich beleuchten.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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