Frankreichs Staatschef Nicolas Sarkozy gab ganz den Rockstar, als er gestern sp\u00e4tabends, nach einer langen Sitzung mit den 27 Staatschefs der Europ\u00e4ischen Union, ins edle Hotel Amigo in Br\u00fcssel einkehrte. Eine Hotelbesucherin richtete in der Lobby die Digitalkamera auf den Franzosen, der daraufhin die Dame zu sich heranwinkte, „Jaja, ich bin’s!“ sagte, mit der Zunge schnalzte, eine cowboyhafte Positur einnahm und keck in die Linse l\u00e4chelte. Klick, blitz. Winken, pr\u00e4sidialer Abgang in den Fahrstuhl.<\/p>\n
Man h\u00e4tte meinen k\u00f6nnen, der Mann hatte einen guten Tag.<\/p>\n
Aber geh\u00f6rte diese Br\u00fcsseler Ratssitzung nicht Angela Merkel? Hat sie es nicht geschafft, Sarkozys Pl\u00e4ne einer Mittelmeerunion zur\u00fcck in die Bahnen gemeinsamer Au\u00dfenpolitik mit den s\u00fcdlichen Anrainern der EU zu schieben? Sarkozy hatte vorgeschwebt, von Paris aus eine Art Club Mediterrane zu managen, eine Wirtschaftsf\u00f6rderungszone mit Nordafrika und dem Nahen Osten. Bei dieser Union sollten nach Sarkozys Vorstellung die n\u00f6rdlichen EU-Mitgliedsstaaten, also auch Deutschland, lediglich einen Beobachterstatus einnehmen. Dass der Mann f\u00fcr die Maghrebregion ehrgeizige nationale Exportpl\u00e4ne hat, zeigte zuletzt sein Atomkraftwerksdeal mit Libyens Diktator Ghaddafi.<\/p>\n
Die EU hat, nicht zuletzt auf Druck der Kanzlerin, diese Sarkozy-Club-Gr\u00fcndung am Mittwoch gestoppt. Statt einer franz\u00f6sischen Entente soll es nun eine EU-gesteuerte „Union f\u00fcr das Mittelmeer“ geben, die Algerien, Tunesien, Marokko, \u00c4gypten, Libyen, Israel, die pal\u00e4stinensische Selbstverwaltung, Jordanien, den Libanon, Syrien und die T\u00fcrkei einschlie\u00dft.<\/p>\n
Trotzdem, die gute Laune des franz\u00f6sischen Pr\u00e4sidenten war nicht unbegr\u00fcndet. Denn Sarkozy hat es letzten Endes geschafft, der EU einen durchaus belebenden Elektroschock zu verpassen.<\/p>\n
Die „Union f\u00fcr das Mittelmeer“, die jetzt am 13. Juli in Paris angeblich aus der Taufe gehoben werden soll, ist letztlich nichts anderes als ein neues Label f\u00fcr ein altes Produkt, das nie so richtig durchschlug. 1995 einigten sich die EU-Staaten mit den Mittelmeeranrainern auf den sogenannten Barcelona-Prozess. Darin einigten sich die Staats- und Regierungschefs, dass die Politik gegen\u00fcber den s\u00fcdlichen Mittelmeeranrainern die gesamte EU betrifft. Schlie\u00dflich gehe es um Herausforderungen wie Migration, Extremismus, Klima- und Umweltpolitik oder den Friedensprozess im Nahen Osten.<\/p>\n
Blo\u00df, au\u00dfer einem feierlichen Gr\u00fcndungsakt hat der Barcelona-Prozess nie viel erreicht. Weder gab es politische Diskussionen um die Verwendung der 16 Milliarden Euro, mit denen bis 2013 das Projekt unterst\u00fctzt werden soll, noch wurden diese Gelder \u00fcberhaupt in umf\u00e4nglicher Weise verwendet. Zur Zehn-Jahresfeier des Barcelona-Prozesses, schreibt die S\u00fcddeutsche Zeitung<\/em>, sei 2006 kein einziger Regierungschef aus den Mittelmeeranrainern erschienen.<\/p>\n Kurzum: Die Mittelmeerpolitik war der eingeschlafene Fu\u00df der EU. Sarkozys erster Verdienst war es, kr\u00e4ftig darauf getreten zu haben.<\/p>\n Dieser Vorgang sollte die Europ\u00e4ische Union \u00fcber den Tag hinaus wachr\u00fctteln. Denn Sarkozy ist nicht der Einzige, der unzufrieden ist mit der Art, wie die EU ihre angebliche gemeinsame Au\u00dfenpolitik verfolgt. Gerade haben Tschechien, Estland und Lettland eigene Visa-Abkommen mit den USA ins Auge gefasst. Die Regierungen dort hatten es schlicht satt, auf entsprechende Initiativen aus Br\u00fcssel zu warten.<\/p>\n An solchen Zentrifugalerscheinungen zeigen sich Segen und Fluch der EU zugleich. Nat\u00fcrlich k\u00f6nnte ein Block von 27 Staaten gegen\u00fcber ausw\u00e4rtigen Verhandlungspartnern mehr Gewicht haben, wenn er geschlossen auftritt, etwa gegen\u00fcber amerikanischen Fluggastdaten-Begehrlichkeiten. Jedoch scheint es dem gro\u00dfen Sternenverbund nicht nur hier an Koh\u00e4renz, Effizienz und Nachdr\u00fccklichkeit zu mangeln.<\/p>\n Das war in einer EG der Sechs anders, und auch noch in einer EU der F\u00fcnfzehn. Nun aber w\u00e4chst die Ungeduld alter und neuer Mitgliedsl\u00e4nder mit einem aufgebl\u00e4hten Kommissarsapparat in Br\u00fcssel, der zwar immer wieder gro\u00dfe Ideen pr\u00e4sentiert, etwa in der Visa- und Nachbarschaftspolitik, dessen tats\u00e4chliche Performance aber zu w\u00fcnschen \u00fcbrig l\u00e4sst. Ob der Lissabon-Vertrag („EU-Verfassung“) daran etwas \u00e4ndern kann oder die Prozesse noch verkompliziert, wird abzuwarten sein.<\/p>\n Wom\u00f6glich aber geh\u00f6rt die Vorstellung, Frankreich und Deutschland k\u00f6nnten in einem erweiterten Europa von 27 Staaten noch ein Motor sein, bald der Vergangenheit an. In Zukunft, das zeigen die Pariser und Prager Absatzbewegungen, k\u00f6nnte es ganz andere Allianzen geben: coalitions of the willing <\/em>innerhalb einer allzu multilateralen EU-Welt, wenn man so m\u00f6chte.<\/p>\n Die Bundesregierung scheint diese Gefahr f\u00fcr den europ\u00e4ischen Zusammenhalt durchaus erkannt zu haben. „Der Impuls, etwas Dynamischeres aus der Mittelmeerunion zu machen, war ja nicht falsch“, ist aus deutschen Regierungskreisen zu h\u00f6ren. Allerdings habe man hier auf keinen Fall eine Pr\u00e4zedenz zulassen d\u00fcrfen. Schlie\u00dflich k\u00f6nne es nicht sein, dass sich immer wieder Gruppen zusammenf\u00e4nden, die glauben, sie k\u00f6nnten die Dinge in Exklusivit\u00e4t schneller und besser regeln – und daf\u00fcr wom\u00f6glich auch noch EU-Gelder nutzen.<\/p>\n Der Club-Mediterrane-Streit war, zweiter Verdienst Sarkozys, auch ein echter Fortschritt an Klarheit in den deutsch-franz\u00f6sischen Beziehungen. Bisher, so formuliert es ein erfahrener deutscher Diplomat, „war man sich auch einig, sich einig zu sein, wenn man sich nicht einig war. Nach Au\u00dfen hat man das dann als Einigkeit verkauft.\u201d<\/p>\n Ist es nicht irgendwie angenehm, dass sich das gerade zu \u00e4ndern scheint?<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Frankreichs Staatschef Nicolas Sarkozy gab ganz den Rockstar, als er gestern sp\u00e4tabends, nach einer langen Sitzung mit den 27 Staatschefs der Europ\u00e4ischen Union, ins edle Hotel Amigo in Br\u00fcssel einkehrte. 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