{"id":40,"date":"2008-03-18T12:10:52","date_gmt":"2008-03-18T11:10:52","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/2008\/03\/18\/liebesgruse-nach-moskau_40"},"modified":"2008-03-18T12:10:52","modified_gmt":"2008-03-18T11:10:52","slug":"liebesgruse-nach-moskau","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/2008\/03\/18\/liebesgruse-nach-moskau_40","title":{"rendered":"Liebesgr\u00fc\u00dfe nach Moskau"},"content":{"rendered":"

natolaenderklein.jpg<\/a><\/p>\n

Wann, der F\u00e4rbung einer Europakarte nach, w\u00e4re eigentlich die Nachkriegszeit beendet? Nicht jedenfalls, solange die Ukraine und Georgien Teile einer Grauzone zwischen dem Westen und Russland bilden. So konnte man am Wochenende den Nato-Generalsekret\u00e4r Jaap de Hoop Scheffer verstehen.<\/p>\n

scheffer.jpg<\/a><\/p>\n

Qua Amt eigentlich ein Moderator, zeigte sich Scheffer auf dem Brussels Forum<\/a> des German Marshall Fund (GMF)<\/em> \u00fcberraschend provokant. „Solange es eine L\u00fccke gibt zwischen den Orten, an denen L\u00e4nder sind und Orten, nach denen sie sich sehnen, ist die Vereinigung Europas nicht abgeschlossen“, sagte der Niederl\u00e4nder. Und weiter:
\n„Solange einige L\u00e4nder das Gef\u00fchl haben, dass sie nicht voll und ganz Herr ihres Schicksals sind, nicht zuletzt weil andere ihnen die freie Wahl verwehren, solange ist Europa nicht der Gemeinschaftsraum, der es nach unserem Willen sein soll.“<\/p>\n

Klingt wie eine Erinnerung an George H.W. Bushs Schlachtruf <\/a>aus den sp\u00e4ten achtziger Jahren: „Europe whole and free!“ – Und soll es wohl auch sein.<\/p>\n

Scheffer nannte die Ukraine und Georgien nicht ausdr\u00fccklich, aber der Bezug war klar. Der georgischen Regierung zufolge bef\u00fcrwortet die Mehrheit der B\u00fcrger einen Nato-Beitritt ihres Landes, und die ukrainische Ministerpr\u00e4sidentin Julia Timoschenko hofft auf eine Aufnahme ihres Landes in den so genannten Membership Action Plan (MAP), der den Beitrittsprozess einleiten w\u00fcrde.<\/p>\n

Zusammen mit den – bereits offiziellen – Nato-Kandidatenl\u00e4ndern Kroatien, Mazedonien und Albanien hoffen die Ukraine und Georgien f\u00fcr den bevorstehenden Nato-Gipfel in Bukarest (2. bis 4. April) auf Willkommensgr\u00fc\u00dfe der Allianz.<\/p>\n

Scheffers Rede <\/a> k\u00f6nnte deshalb darauf gezielt haben, Russland schon vorab klar zu machen, dass die Nato den „neuen“ Osteurop\u00e4ern die T\u00fcr ebenso selbstverst\u00e4ndlich offen h\u00e4lt wie den „alten“ Osteurop\u00e4ern des ehemaligen Warschauer Pakts, die nach 1990 zum B\u00fcndnis stie\u00dfen. Es setzt jedenfalls einen deutlichen Ton gegen Moskau, wenn der Nato-Chef sagt, das B\u00fcndnis werde seine Mitglieder nicht allein lassen, wenn sie Opfer von „Cyber-Angriffen“ oder „Energieerpressung“ w\u00fcrden. Blo\u00df, ob solche Pr\u00e4emptivrhetorik die Stimmung eher entspannt oder versch\u00e4rft?<\/p>\n

Wenn es schon in Br\u00fcssel knistert, dann k\u00f6nnten in Bukarest die Funken fliegen. Aller Voraussicht nach werden dort zwei Gro\u00dfpr\u00e4sidenten aufeinandertreffen, die \u00fcber die geopolitische Zukunft Westeuropas tief zerstritten sind. George Bush, der Erweiterer. Und Wladimir Putin, der Einheger.<\/p>\n

Unter Bush II hat die Nato sieben neue Mitglieder aufgenommen, die Slowakei, Slowenien, Estland, Lettland und Litauen, Bulgarien und den jetzigen Gipfelgastgeber Rum\u00e4nien<\/a>, die allesamt aus der Erbmasse der ehemaligen Sowjetunion stammten. Putins Phantomschmerzen \u00fcber den Verlust der imperialen Peripherie \u00e4u\u00dfert sich in gr\u00f6\u00dftenteils irrationaler Ablehnung der US\/Nato-Raketenabwehr f\u00fcr Europa, ebenso wie in ungeschminkter antiwestlicher Stimmungsmache, von M\u00fcnchen bis nach Mitrovica.
\nPutin spielt dabei gekonnt mit dem Anti-Amerikanismus vieler, gerade junger Europ\u00e4er, die kein Ged\u00e4chtnis mehr an den sozialistischen Totalitarismus in Osteuropa haben – wohl aber an die Bush’sche Kriegslust am Persischen Golf.<\/p>\n

„Bushs transatlantisches Verm\u00e4chtnis ist in Gefahr“, titelte die International Herald Tribune<\/em> am Wochenende. Und lie\u00df zwei nicht namentlich genannte US-Nato-Diplomaten frotzeln, es seien ausgerechnet wieder die Deutschen, die sich gegen die Erweiterung stemmten. Sie h\u00e4tten, so die Diplomaten, wohl Angst, Russland zu vergr\u00e4tzen.<\/p>\n

Diese Angst hatten die Deutschen schon bei der ersten Ost-Erweiterungsrunde der Nato. Warum eigentlich?, fragt <\/a>die Direktorin des Berliner GMF-B\u00fcros und gesch\u00e4tzte ehemalige ZEIT<\/em>-Kollegin Constanze Stelzenm\u00fcller.<\/p>\n

„Europas Eintreten f\u00fcr die Universalit\u00e4t von Menschenrechten sollte logischer Weise bedeuten, dass es die Rechte und Freiheiten von wei\u00dfrussischen Dissidenten oder georgischen Journalisten und Richtern ebenso nachdr\u00fccklich verteidigt wie die der afghanischen Kriegsgefangenen in Guant\u00e1namo Bay.
\nAndererseits wird Instabilit\u00e4t und Einmischung durch ein zunehmend durchsetzungsstarkes Russland zuerst und am unmittelbarsten in Europa sp\u00fcrbar. Das gilt besonders f\u00fcr die Schwarzmeerregion. Sie bedeutet f\u00fcr Europas Energiesicherheit im 21. Jahrhundert das, was das Fuldatal* f\u00fcr seine territoriale Sicherheit im 20. Jahrhundert bedeutet hat.“<\/p>\n

\u00d6stlich der EU f\u00e4rbt sich das Gel\u00e4nde nicht mehr rot, so viel steht fest. Aber blau auch noch lange nicht.<\/p>\n

Und so k\u00f6nnte das Gipfeltreffen der Nato tats\u00e4chlich Anlass f\u00fcr Gef\u00fchlsausbr\u00fcche bildden. Immerhin treff dort zwei scheidende Gro\u00dfmachtf\u00fchrer aufeinander, von denen der eine, George W. Bush, schon vor dem Treffen klargestellt hat, dass er die Nato gern noch ein St\u00fcck weiter nach Osten treiben m\u00f6chte – quasi als letzten Akt im Drama der
\n„Demokratieverbreitung“, bevor Bush von der Weltb\u00fchne abtritt.<\/p>\n

Der US\u2212Pr\u00e4sident, so machte er Anfang der Woche per Interview deutlich, m\u00f6chte nicht nur die Kandidatenl\u00e4nder Kroatien, Mazedonien und Albanien so schnell wie m\u00f6glich in die Nato eingliedern. Auch Georgien und die Ukraine sollen nach seinem Willen die Perspektive bekommen, der nordatlantischen Allianz beizutreten. Bei Russlands Pr\u00e4sident Wladimir Putin l\u00f6st eine solche Neut\u00fcnchung der eurasischen Landkarte Emp\u00f6rung aus. Er setzt die Ausdehnung der Nato schlicht gleich mit der Ausdehnung der amerikanischen Einflusssph\u00e4re auf die einstige Peripherie der Sowjetunion.<\/p>\n

„Die Lust an Abschuldigungen im heutigen Russland erinnern an Deutschland nach dem Ersten Weltkrieg, als die Deutschen sich \u00fcber das ,Schanddiktat von Versailles‘ erregten, das einem niedergestreckten Deutschland von den Siegerm\u00e4chten aufgedr\u00fcckt wurde und \u00fcber die korrupten Politiker, die der Nation den Dolch in den R\u00fccken gesto\u00dfen haben“, schreibt Robert Kagan (The Return of History, 2008, S. 16).<\/p>\n

Gleichwohl (oder gerade deswegen) hat Putin – zur \u00dcberraschung mancher Nato\u2212Diplomaten – die Einladung angenommen, als Gast beim Bukarester B\u00fcndnistreffen zu erscheinen. W\u00e4hrend Bush schon am Mittwochmorgen eine erste Rede halten wird, kommt der Kreml\u2212Chef allerdings erst gegen Ende des Gipfels am Freitag Mittag zu Wort. Dann werden die Beschl\u00fcsse \u00fcber die Zukunft des B\u00fcndnisses bereits getroffen sein. Gleichwohl, dieser Gipfel k\u00f6nnte amerikanisch-russische Differenzen zu Tage f\u00f6rdern, wie es sie seit Ende des Kalten Krieges nicht mehr gegeben hat.<\/p>\n

Eine historische Sekunde lang hatte der 11. September 2001 einen Schulterschluss bewirkt zwischen Amerika und Russland. Jedenfalls ideell schienen sich die beiden M\u00e4chte einig im Kampf gegen den islamistischen Terrorismus. Doch die langfristigen geopolitischen Verm\u00e4chtnisse, die George Bush und Wladimir Putin
\nhinterlassen wollen, sie k\u00f6nnten gegens\u00e4tzlicher kaum sein.<\/p>\n

George Bush setzte nach den Al\u2212Qaida\u2212Angriffen auf New York und Washington alles daran, die Nato so rasch wie m\u00f6glich in ein flexibles Eingreifb\u00fcndnis zu verwandeln. Der Feind war mobil geworden, also musste es auch das B\u00fcndnis werden. Auf dem Prager Gipfel von 2002 dr\u00e4ngten die USA ihre Verb\u00fcndeten, die Nato weg von der Territorial\u2212, hin auf Interessensverteidigung zu trimmen. Als sichtbares Zeichen dieser
\nstrukturellen Mobilmachung wurde in Prag die Aufstellung der Nato Response Force (NRF) beschlossen, eines schnellen Interventionsverbandes, der weltweit zum Einsatz kommen k\u00f6nnen soll. Zwar hat die NRF bis heute nicht ihre Sollst\u00e4rke von 20.000 Soldaten erreicht. Doch seit 2002 hat sich die Gestalt der Nato trotzdem stark gewandelt.<\/p>\n

Eine Kommandoreform machte die bisher statische und in unz\u00e4hlige Hauptquartiere mit regionaler Verantwortung zerlegte Allianz ab 2002 schlagkr\u00e4ftiger und beweglicher f\u00fcr schnelle Interventionen. Seit Mitte 2006 gilt eine neue Kommandostruktur mit nun nur noch zwei m\u00e4chtigen strategischen Hauptquartieren. Zeitgleich mit diesem Umbau erweiterte die Nato seit Beginn des neuen Jahrtausends den Kreis der kompatiblen Streitkr\u00e4fte. Vor allem angesichts manch skeptischer westeurop\u00e4ischer Partner im „alten
\nEuropa“ (so das auf Deutschland und Frankreich gem\u00fcnzte Diktum des damaligen Verteidigungsministers Donald Rumsfeld im Irakkriegsjahr 2003) beschleunigte die Bush\u2212Regierung ihre Pl\u00e4ne, die Nato in einer ersten Runde nach Osten auszudehnen.<\/p>\n

Viele Menschen in den ehemaligen sowjetischen Satellitenstaaten, vor allem in Polen und Tschechien und Rum\u00e4nien, hegten damals weitaus gr\u00f6\u00dfere Sympathien f\u00fcr die Intervention im Irak als die meisten Westeurop\u00e4er – wussten sie doch aus eigener Erfahrung, was das Leben unter repressiven Unrechtsregimen bedeutet. Sie reihten sich in die „Koalition der Willigen“ ein und schickten Truppen ins Zweistromland, obwohl einige von ihnen damals noch gar keine Nato\u2212Mitglieder waren.<\/p>\n

Danach ging es schnell. W\u00e4hrend der Amtszeit von Bush II hat die Nato sieben neue Staaten aufgenommen, die Slowakei, Slowenien, Estland, Lettland und Litauen, Bulgarien – und eben den jetzigen Gipfelgastgeber Rum\u00e4nien. Russlands Befindlichkeiten lie\u00df Washington bei dieser Ausdehnung weitgehend au\u00dfer Acht. Aus Bushs Sicht kann Russland schlie\u00dflich keine Angst davor haben, dass sich demokratische Staaten seinen Grenzen n\u00e4herten. Schlie\u00dflich f\u00fchrten Demokratien keinen Krieg gegeneinander. Doch diesem Frieden traut der russische Pr\u00e4sident nicht.<\/p>\n

Im Februar 2007 platzte Wladimir Putin der Kragen. Auf der M\u00fcnchener Sicherheitskonferenz w\u00fctete der Kreml\u2212Chef gegen die aus seiner Sicht amerikanische Imperialpolitik: „Wir sind Zeuge einer ungez\u00fcgelten Macht, die die grundlegenden Regeln des V\u00f6lkerrechts missachtet“, dozierte er erregt. In den „milit\u00e4rischen Abenteuern“ Amerikas k\u00e4men „Tausende von friedlichen Menschen ums Leben. Wem kann das schon gefallen?“, fragte er, wohlwissend, dass solche Eind\u00e4mmungsrhetorik vor allem bei der europ\u00e4ischen Linken Zustimmung findet.<\/p>\n

Seitdem l\u00e4sst Putin kaum eine Gelegenheit aus, einen Keil in die Nato zu treiben. Sein Lieblingsthema sind seit geraumer Zeit die US\u2212Pl\u00e4ne, in Tschechien und Polen eine Radar\u2212 beziehungsweise Abfangstellung gegen Langstreckenraketen zu errichten, die irgendwann aus Iran oder Nordkorea gen Amerika oder Europa geschossen werden k\u00f6nnten. Der Kreml hat bisher alle amerikanischen Vorschl\u00e4ge einer Kooperation (Inspektionen in den Raketenst\u00fctzpunkten, Einbeziehung Teile von Russlands in den Schutzschirm, Stationierung der Raketen erst, wenn Iran bedrohlich aufger\u00fcstet hat) zur\u00fcckgewiesen. Stattdessen versteht es Putin geschickt, in Westeuropa politische Ur\u00e4ngste zu wecken: Noch einmal amerikanische Raketen auf eurem Boden, wollt ihr das wirklich?<\/p>\n

Doch dies ist freilich nicht der einzige Grund, warum eine Reihe von westeurop\u00e4ischen Staaten die amerikanischen Ambitionen einer Gro\u00df\u2212Nato derzeit ein wenig bremsen. Deutschland, hei\u00dft es aus diplomatischen Kreisen, sei schon bei der Haltung zum Kandidatenland Albanien \u00fcber seinen Schatten gesprungen (urspr\u00fcnglich wollten die Deutschen eine Nato\u2212Einladung an Tirana ablehnen, nun werden sie ihr voraussichtlich zustimmen). Nun auch noch der Ukraine und Georgien eine Beitrittsperspektive zu geben, sei verfr\u00fcht, hei\u00dft es. Schlie\u00dflich sei die Ukraine in dieser Frage v\u00f6llig gespalten, und Georgien habe noch immer mit den Regionalkonflikten in Abchasien und S\u00fcdossetien zu k\u00e4mpfen. Die beiden L\u00e4nder in die Allianz einzuschlie\u00dfen hie\u00dfe vor allem, Probleme zu importieren.<\/p>\n

Diese Haltung nehmen dem Vernehmen nach neben Deutschland auch Frankreich, Spanien, Portugal, Italien, die Niederlande, Belgien und Luxemburg ein. Hingegen unterst\u00fctzen viele osteurop\u00e4ische Staaten und Kanada – dort gibt es eine gro\u00dfe ukrainische Diaspora – den US\u2212Wunsch, die Ukraine und Georgien in den so genannten Membership Action Plan der Nato, kurz, MAP aufzunehmen. Auch dieses Akronym ist ein recht sprechendes. Denn der Weg jedes Staates, der in den MAP aufgenommen wird, w\u00e4re in der Tat wie auf einer Karte vorgezeichnet. Er f\u00fchrt in die Mitgliedschaft – ein anderer Ausweg ist nicht vorgesehen.<\/p>\n

—-<\/p>\n

* W\u00e4hrend des Kalten Krieges der antizipierte Hauptkampfplatz zwischen den Truppen der Nato und des Warschauers Pakts<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Wann, der F\u00e4rbung einer Europakarte nach, w\u00e4re eigentlich die Nachkriegszeit beendet? Nicht jedenfalls, solange die Ukraine und Georgien Teile einer Grauzone zwischen dem Westen und Russland bilden. So konnte man am Wochenende den Nato-Generalsekret\u00e4r Jaap de Hoop Scheffer verstehen. Qua Amt eigentlich ein Moderator, zeigte sich Scheffer auf dem Brussels Forum des German Marshall Fund […]<\/p>\n","protected":false},"author":66,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[624],"tags":[],"class_list":["post-40","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-wozu-noch-die-nato"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/40","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/66"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=40"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/40\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=40"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=40"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=40"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}