{"id":45,"date":"2008-03-25T15:24:05","date_gmt":"2008-03-25T14:24:05","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/2008\/03\/25\/biedermann-oder-brandstifter_45"},"modified":"2008-03-25T15:24:05","modified_gmt":"2008-03-25T14:24:05","slug":"biedermann-oder-brandstifter","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/2008\/03\/25\/biedermann-oder-brandstifter_45","title":{"rendered":"Biedermann oder Brandstifter?"},"content":{"rendered":"

In Br\u00fcssel beginnt das Rennen um den neuen Chefposten der EU. Deutschland und Frankreich setzen auf zwei sehr unterschiedliche Kandidaten: Tony Blair und Jean-Claude Juncker<\/strong><\/p>\n

Der historische Zufall k\u00f6nnte es wollen, dass im Januar 2009 gleich zwei neue F\u00fchrer der freien Welt in ihren \u00c4mtern vereidigt werden. Ein Pr\u00e4sident in Washington, Amerika. Und einer in Br\u00fcssel, Europa. Falls der Vertrag von Lissabon (ehemals \u201eEurop\u00e4ische Verfassung\u201c) in allen 27 Mitgliedstaaten p\u00fcnktlich abgesegnet wird, bekommt die EU zu eben jenem Datum ihre lang erwarteten, neuen Superposten:<\/p>\n

Einen Pr\u00e4sidenten des Rates und einen Au\u00dfenminister (der freilich nicht so hei\u00dfen darf). Das Pr\u00e4sidentenamt wird der m\u00e4chtigste Job sein, den die EU je zu vergeben hatte. Sein Inhaber wird nicht mehr blo\u00df \u2013 wie bisher \u2013 f\u00fcr sechs Monate den Zeremonienmeister f\u00fcr die Treffen der EU-Regierungen geben. Er (oder sie) soll stattdessen zweieinhalb Jahre lang die Tagesordnung der Union bestimmen und den Kontinent nach Au\u00dfen vertreten.<\/p>\n

Und? Wo bleiben die Vorwahlen? Richtig vermutet. Wer am Ende auf dem europ\u00e4ischen Chefsessel Platz nimmt, wird nicht \u00f6ffentlich ausgehandelt, sondern hinter den Kulissen der Regierungszentralen. Z\u00e4hlen lassen sich immerhin schon so manche Ausschl\u00e4ge in Europas Hauptst\u00e4dten, vor allem in Paris und Berlin. Sie deuten \u2013 neben anderen Namen \u2013 vor allem auf zwei Kandidaten hin. Deren Profile k\u00f6nnten allerdings unvers\u00f6hnlicher kaum sein. Sie hei\u00dfen Tony Blair und Jean-Claude Juncker.<\/p>\n

Als entschlossener Verfechter des ehemaligen britischen Premierministers gilt Frankreichs Pr\u00e4sident Nicolas Sarkozy. Erst lud er Blair auf den Parteikongress seiner UMP ein, wo der Brite Mitte Januar eine programmatische Europarede hielt. Und wie zum Schulterklopfen bemerkte Sarkozy wenig sp\u00e4ter: \u201eWenn wir den Pr\u00e4sidenten der Europ\u00e4ischen Union ernennen, sollten wir die H\u00fcrden hoch legen und uns nicht nach den kleinsten gemeinsamen Nenner umsehen.\u201c<\/p>\n

Genau den aber hat offenbar Angela Merkel im Sinn. Das Kanzleramt l\u00e4sst diskret durchblicken, Deutschlands Wunschkandidat f\u00fcr das Spitzenamt sei der luxemburgische Ministerpr\u00e4sident Jean-Claude Juncker. Von Sarkozys Vorsto\u00df, so lie\u00dfen Merkels Getreue durchsickern, sei die Kanzlerin \u201e\u00fcberrascht\u201c gewesen.<\/p>\n

Mr. Maastricht gegen Mr. Golfkrieg – ist da die Wahl nicht klar? Nein<\/strong><\/p>\n

Ginge es allein um historische Verdienste f\u00fcr Europa, die Wahl d\u00fcrfte wohl klar sein zwischen Mr. Maastricht und Mr. Golfkrieg, zwischen Mr. Euro und Mr. Br\u00fcsselrabatt. Aber: Geht es bei dieser Wahl um Kontinuit\u00e4t – oder nicht eher um Aufbruch? Geht es darum, den Kandidaten mit dem Posten belohnen? Oder nicht vielmehr darum, den Posten mit dem Kandidaten aufzuwerten? Historie und Zuschnitt des Pr\u00e4sidenten-Amtes sprechen eher f\u00fcr Letzteres. Ein Hauptziel des Lissabon-Vertrages soll es, sein Europa mehr Gesicht, Stimme und Gewicht in der Welt zu verschaffen. Gemessen an diesem Zweck d\u00fcrfte die bisherige Binnen<\/em>bilanz des Kandidaten nicht unbedingt ausschlaggebend sein. Zwar ist Juncker schon heute so schwer mit EU-Orden aller Art beh\u00e4ngt, dass man ihn getrost zum Ehrenpr\u00e4sidenten ernennen k\u00f6nnte. Doch in der Au\u00dfenwirkung bleibt er weit hinter dem Weltpolitiker Blair zur\u00fcck.<\/p>\n

Die Stimmung im Bauch von Br\u00fcssel indes reicht von latenter bis aggressiver Anglophobie. Auf den Empf\u00e4ngen der EU-Hauptstadt ist derzeit kaum ein Politiker oder Funktion\u00e4r zu treffen, der nicht vor Ekel seinen Rotwein versch\u00fctten w\u00fcrde, sobald er \u201eBlair\u201c h\u00f6rt. Ein L\u00fcgner und Kriegstreiber an der Spitze der Europ\u00e4ischen Union? Ein dieser unsolidarischen Briten ausgerechnet? Das Europ\u00e4ische Parlament schaudert\u2019s quer durch die Fraktionsb\u00e4nke. \u201eBlair hat sich in Wort und Tat gegen eine Vertiefung der EU engagiert\u201c, richtet der Vorsitzende der CDU\/CSU-Gruppe Werner Langen. \u201eIhm fehlt schlicht und einfach die europ\u00e4ische Integrationskraft f\u00fcr diese neue EU-F\u00fchrungsposition.\u201c<\/p>\n

Die geballte Abscheu gegen Tony, den Ami-Pudel, l\u00e4sst sich auf der Internetnetseite stopblair.eu<\/a> nachlesen, wo \u201eeurop\u00e4ische B\u00fcrger jeglicher Herkunft\u201c zum \u201eWiderstand\u201c gegen den Ex-Premier aufrufen. Er sei ein \u201eKomplize\u201c bei George Bushs menschenverachtender Terroristenjagd; er erkenne die Grundrechtecharta f\u00fcr Europa nicht an; er blockiere die gemeinsame Sozial-, Steuer und Au\u00dfenpolitik der Union. Gro\u00dfbritannien sei weder Teil des Euro- noch des Schengenraums. All dies stehe in \u201ekrassen Widerspruch zu den Werten des europ\u00e4ischen Projekts\u201c. Bis Mitte M\u00e4rz hatten \u00fcber 25 000 Personen die Online-\u201ePetition\u201c gegen den Briten unterzeichnet.<\/p>\n

Ein Gutteil dieser Emp\u00f6rung d\u00fcrfte freilich aus Entt\u00e4uschung geboren sein. Wie kein anderer Premier seit Churchill war Blair 1997 mit dem Versprechen angetreten, die Insel fester an Europa zu vert\u00e4uen und der W\u00e4hrungsunion beizutreten. Daraus ist nichts geworden, Gro\u00dfbritannien blieb bei seinen \u201eopt outs\u201c, seinen Vorbehalten gegen\u00fcber tieferer EU-Integration.<\/p>\n

Juncker mag in der EU ein Schwergewicht sein. In der Welt ist er ein Nobody<\/strong><\/p>\n

Jean Claude-Junker dagegen verk\u00f6rpert wie kaum ein anderer den ungebrochenen Anspruch vom einigen, friedensstiftenden Staatenbund. Der 54-j\u00e4hrige polyglotte Christdemokrat ist der am l\u00e4ngsten amtierende Regierungschef der Europ\u00e4ischen Union, er wirkte federf\u00fchrend am Maastricht-Vertrag mit, war Chef der Euro-Gruppe und lenkte schon zwei EU-Ratspr\u00e4sidentschaften. Die \u201eeurop\u00e4ische Methode\u201c nennt er \u201eden politischen Willen zu Kompromissl\u00f6sungen.\u201c Seiner Chancen auf das Spitzenamt scheint sich Juncker schon ziemlich sicher zu sein. \u00abIch kann mich der Z\u00e4rtlichkeiten zur Zeit kaum erwehren\u00bb, sagte er vergangene Woche in Br\u00fcssel. Er schlie\u00dfe nicht aus, den Posten zu \u00fcbernehmen \u2013 vorausgesetzt, er k\u00f6nne dann mehr sein als ein \u201eGr\u00fc\u00dfaugust\u201c.
\nAber bei aller innerkontinentalen Moderationskraft verk\u00f6rpert Juncker eben auch die entr\u00fcckte Selbstbezogenheit des Systems Br\u00fcssel. Im europ\u00e4ischen Universum mag der Luxemburger ein Schwergewicht sein. In der Welt ist er ein Nobody.<\/p>\n

Zudem h\u00e4ngt Juncker mit mindestens einer Hirnh\u00e4lfte noch immer der Europa-Idee des 20. Jahrhunderts an. Sein Wir-Gef\u00fchl sch\u00f6pft sich aus der Vergangenheit, aus seiner Kindheit in der Nachkriegszeit, an die er oft erinnert. \u201eManchmal denke ich mir, um den Menschen vorzuf\u00fchren, was Europa ist, m\u00fcsste man drei Monate lang wieder Grenzen, Grenzpf\u00e4hle, Barrieren in Europa errichten, damit die Menschen merken, was Fortschritt ist\u201c, sagte er in einer Grundsatzrede Ende 2006. Die Friedensaufgabe Europas sei \u201enoch nicht erledigt\u201c, glaubt er. Wohl auch deswegen unternahm Juncker 2003, im Schatten des Irakkriegs, den Versuch, zusammen mit Belgien, Deutschland und Frankreich als Gegengewicht zur angels\u00e4chsisch dominierten Nato ein eigenes europ\u00e4isches Milit\u00e4roberkommando in Br\u00fcssel zu installieren. Viel mehr als Mini-Planungszelle ging aus diesem \u201ePralinengipfel\u201c nicht hervor.<\/p>\n

Mittlerweile zeigt sich Juncker z\u00f6gerlich, Europa nach der Verhedderung \u00fcber den Verfassungsvertrag schon bald wieder mit gro\u00dfen Ideen zu strapazieren. Er h\u00e4lt eine \u201eReflexionsphase\u201c f\u00fcr angemessen. Und bitte, den Menschen nicht immer Angst vor der Globalisierung machen! Europa m\u00fcsse sich viel st\u00e4rker um das Soziale k\u00fcmmern. \u201eEs muss wieder heimeliger werden auf diesem Kontinent\u201c, diktierte er Handelsblatt-Reportern Ende 2005 in den Block. \u201eMenschen brauchen Sicherheit.\u201c<\/p>\n

Europa muss k\u00fcnftig selbstbewusster auftreten<\/strong><\/p>\n

Aber ist Zur\u00fcckhaltung die passende Tugend f\u00fcr das Europa des 21. Jahrhunderts? Immerhin muss sich Br\u00fcssel wie vielleicht nie zuvor als Krisenmanager bew\u00e4hren. Zu den Herausforderungen z\u00e4hlen Instabilit\u00e4t an Europas R\u00e4ndern, eine schw\u00e4chelnden amerikanischen Supermacht, aufstrebende M\u00e4chte in Asien, eine Mittelmeerperipherie, die nur zu gerne an das Reich des Reichtums andocken w\u00fcrde, und \u2013 siehe die deutsch-franz\u00f6sische Kontroverse um die Mittelmeerunion \u2013 ungel\u00f6ste F\u00fchrungsfragen in den eigenen Reihen. Hinzu kommt ein Russland, das zunehmend wie eine Imperialmacht des 19. Jahrhunderts auftritt und mit dem sich Konflikte \u00fcber den Energiekorridor des Kaukasus entz\u00fcnden k\u00f6nnten.<\/p>\n

Nach dem Polonium-Mord an einem Kreml-Kritiker in London und der Schlie\u00dfung der British Council-B\u00fcros in Russland ist das Verh\u00e4ltnis zwischen Gro\u00dfbritannien und Moskau zum Zerrei\u00dfen gespannt.
\nDie \u201estrategische Partnerschaft\u201c, die Deutschland mit dem Energieriesen so gerne pflegen m\u00f6chte, w\u00e4re unter einem EU-Pr\u00e4sidenten Blair vermutlich nicht mehr ganz so st\u00f6rungsfrei zu haben.<\/p>\n

Der Brite verspr\u00fchte den Ehrgeiz eines Wettsprinters, als er auf Sarkozys Parteikongress \u2013 auf Franz\u00f6sisch \u00fcbrigens \u2013 seine Europavisionen ausbreitete. \u201eEuropa ist keine Frage von Links oder Rechts, sondern eine Frage von Zukunft oder Vergangenheit, von St\u00e4rke oder Schw\u00e4che\u201c, sagt der Labour-Mann. \u201eEs geht um Heute versus Gestern. Weniger um Politik als um eine Geisteshaltung, um Offenheit statt Geschlossenheit.\u201c<\/p>\n

Bei den gro\u00dfen Zukunftsherausforderungen scheinen sich Blair und Juncker zwar einig. Terrorismus, Einwanderungssteuerung, Klimaschutz, Energie und Bildung seien die Megathema f\u00fcr das kommende Jahrzehnt. Aber w\u00e4hrend sich Juncker eher als Innenarchitekt f\u00fcr das \u201eHaus\u201c Europa versteht, tritt Blair als weltpolitischer Landschaftsg\u00e4rtner auf. Das bringt dem Briten Imperialismusverdacht und Anerkennung zugleich ein. So hat ihn der Irakkriegsmakel am Ende doch nicht daf\u00fcr disqualifiziert, vom Nahost-Quartett aus EU, USA, Russland und UN als Gesandter f\u00fcr den Nahen Osten eingesetzt zu werden. Zudem: Blair hat in Europa selbst einen Friedensschluss vermittelt, dessen Nachhaltigkeit viele f\u00fcr unm\u00f6glich gehalten h\u00e4tten. Im April j\u00e4hrt sich zum zehnten Mal das Karfreitagsabkommen, das den z\u00e4hen B\u00fcrgerkrieg in Nordirland beendete. Neben Bill Clinton wird man in Belfast daf\u00fcr vor allem den Mann aus der Downing Street feiern.<\/p>\n

Juncker der Biedermeierkandidat gegen Blair den Gro\u00dfmachtpolitiker? So einfach ist es nicht.<\/p>\n

Auch Juncker etwa neigt in der Frage der Gasversorgung durchaus zu Klartext: \u201eHerr Putin sitzt alleine da, und dann kommen da 27 Europ\u00e4er und erkl\u00e4ren ihm, wie die europ\u00e4ische Energiepolitik geregelt werden muss. Das ist nicht sehr glaubw\u00fcrdig\u201c, befand der Luxemburger unl\u00e4ngst auf einem Podium der Bertelsmann-Stiftung. \u201eIn Fragen europ\u00e4ischer Energiepolitik m\u00fcssen wir eine Kampfformation bilden, anstatt wie ein aufgeregter H\u00fchnerhaufen auf Russland zuzust\u00fcrmen.\u201c<\/p>\n

Zwischen Br\u00fcssel und Moskau k\u00f6nnte sich imperiale Rivalit\u00e4t entwickeln<\/strong><\/p>\n

Man k\u00f6nnte allerdings noch weiter gehen. Zwischen Br\u00fcssel und Moskau droht sich allm\u00e4hlich eine imperiale Systemkonkurrenz zu entwickeln. W\u00e4hrend sich Europa durch \u00dcberzeugung ausbreitet, setzt Russland auf Einsch\u00fcchterung und Unterwerfung. Wie lange dies in den rohstoffreichen \u201ePufferzonen\u201c Ukraine und Kaukasus noch gut geht, wei\u00df derzeit niemand. Bes\u00e4\u00dfe Juncker die Entschlossenheit, diese Scharnierstaaten an Europa zu binden, sollten sie dies in der n\u00e4heren Zukunft erflehen? Oder w\u00fcrde er sich ins Schneckenhaus Europa zur\u00fcckziehen und die Anw\u00e4rter im Osten auf sp\u00e4ter, auf irgendwann vertr\u00f6sten? Tony Blair fiele es auf Grundlage einer britisch-n\u00fcchternen Vorstellung von einer gro\u00dfeurop\u00e4ischen Freihandelszone wom\u00f6glich leichter, eine solche Erweiterungsentscheidung zu treffen.<\/p>\n

Doch die vorerst spannendste Frage bleibt eine taktische. Wie viel offenen Streit wollen sich Merkel und Sarkozy zugunsten ihrer jeweiligen Proteg\u00e9s antun \u2013 vor allem jetzt, da der Streit um die Mittelmeerunion gerade erst beilegt ist? Wahrscheinlich ist, dass die Pr\u00e4sidentenfrage unter Aufwendung erheblicher diplomatisch-kaschierender Energien als Postenpaket verhandelt wird, also zusammen mit der Besetzung des Au\u00dfenbeauftragten und der Kommissionspr\u00e4sidenten.<\/p>\n

Kompromisskandidaten aus Irland und Belgien<\/strong><\/p>\n

Schon werden statt Junckers und Blairs eine Reihe von Kompromisskandidaten gehandelt. Guy Verhofstadt zum Beispiel, der ehemalige belgische Premier, oder Bertie Ahern, Regierungschef von Irland. Dem Liberalen Verhofstadt schwebt eine tiefere wirtschaftliche Integration vor. In seinem Manifest \u201eDie Vereinigten Staaten von Europa\u201c pl\u00e4diert er f\u00fcr ein Europa der sozialen Entschlackung und harmonisierten Steuern.
\nAus deutscher Sicht w\u00e4re er aber wohl vor allem ein bequemer, weil unaufgeregter Prozesssteuerer \u2013 denn bei allem Verhandlungsgeschick ist der Belgier mit den politischen Pferdest\u00e4rken eines Ministerialreferenten gesegnet.<\/p>\n

Und Ahern? Der Ire gilt als umg\u00e4nglich in Br\u00fcssel, und beliebt vor allem bei den Polen. Sein Land w\u00fcrde eine Kandidatur Ahern \u201ewohlwollend\u201c betrachten, lie\u00df der polnische Regierungschef Donald Tusk unl\u00e4ngst wissen. Ahern ist allerdings kaum beleidigt, wenn man ihn als einen Provinzpolitiker bezeichnet. Er selbst nennt sich einen \u201ehomebird\u201c, einen Stubenhocker.<\/p>\n

\u201eBertie\u201c, sagt der EU- Korrespondent einer gro\u00dfen irischen Tageszeitung, \u201emag Europa. Aber in Europa mag am liebsten Irland. In Irland mag er am liebsten Dublin. Und in Dublin mag er am liebsten seinen Pub.\u201c
\nIn Br\u00fcssel, mit anderen Worten, w\u00fcrde Ahern vermutlich so spielf\u00fchrend auftreten wie ein Hobbit beim Basketball.<\/p>\n

Immerhin, einen Vorteil h\u00e4tte seine Kandidatur: Sie w\u00fcrde mit gro\u00dfer Wahrscheinlichkeit dazu f\u00fchren, dass sich Iren geschmeichelt f\u00fchren w\u00fcrden. Und auf sie kommt es an im Sommer. Die Iren sind das einzige Volk, das per Referendum \u00fcber den Lissabon-Vertrag abstimmen muss. Und sagen sie Nein, dann bekommt Europa im n\u00e4chsten Januar \u2013 \u00fcberhaupt keinen Pr\u00e4sidenten.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

In Br\u00fcssel beginnt das Rennen um den neuen Chefposten der EU. Deutschland und Frankreich setzen auf zwei sehr unterschiedliche Kandidaten: Tony Blair und Jean-Claude Juncker Der historische Zufall k\u00f6nnte es wollen, dass im Januar 2009 gleich zwei neue F\u00fchrer der freien Welt in ihren \u00c4mtern vereidigt werden. Ein Pr\u00e4sident in Washington, Amerika. Und einer in […]<\/p>\n","protected":false},"author":66,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[614],"tags":[],"class_list":["post-45","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-global-player-europa"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/45","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/66"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=45"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/45\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=45"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=45"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=45"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}