Zum Abschied gab\u2019s Applaus von den versammelten Journalisten im Theatersaal des Bukarester Parlamentspalastes. Ja, ein bisschen professionelle Wehmut schien diesem Pr\u00e4sidenten fast hinterher zu wehen, als er von der B\u00fchne abtrat. Schlie\u00dflich war Wladimir Putin w\u00e4hrend seiner zehnj\u00e4hrigen Amtszeit immer f\u00fcr eine dramatische Schlagzeile gut.<\/p>\n
Nur heute nicht.<\/p>\n
Wladimir Putin gab bei seinem letzten gro\u00dfen Auftritt vor der Weltpresse ganz den Vers\u00f6hner. \u201cEs gibt keine ethischen Trennlinien in Europa\u201d, sagte der russische Pr\u00e4sident, der Anfang Mai sein Amt an den Nachfolger Dimitri Medwedew \u00fcbergibt. \u201cWirklich nichts, was uns trennt.\u201d<\/p>\n
Das vielleicht am h\u00e4ufigsten gebrauchte Wort in seiner Rede lautete \u201cPartner\u201d. Freundlich und konstruktiv habe er mit seinen \u201cPartnern\u201d von der Nato geredet. Er freue sich auf das morgige Treffen mit seinen amerikanischen Partnern (George W. Bush wird mit Putin in Sotschi zusammenkommen, um \u00fcber Gro\u00dfthemen zu sprechen, f\u00fcr die beim Nato-Gipfel keine Zeit war). Er sprach von seinen iranischen \u201cPartnern\u201d, die nun einmal das \u201clegitime Recht auf die Entwicklung ziviler Kernenergie\u201d h\u00e4tten. Und er stellte klar, dass ohne den Partner Russland auch f\u00fcr die Nato wenig liefe. Sowohl im Kampf gegen Proliferation und Terrorismus wie auch bei der Mission in Afghanistan sei der Westen auf sein Land angewiesen.<\/p>\n
\u201cDeswegen kooperieren wir mit der Nato.\u201d<\/p>\n
Kein Wutausbruch \u00fcber die Nato-Perspektive, die das B\u00fcndnis der Ukraine und Georgien am Abend zuvor ausgesprochen hatte. Lediglich sein – abstraktes – Mantra gegen\u00fcber einer Nato, die noch immer keine klare Zukunftsaufgabe definiert habe, wiederholte der Pr\u00e4sident: „Das Erscheinen eines m\u00e4chtigen Milit\u00e4rb\u00fcndnisses an Russlands Grenze w\u00fcrde als direkte Bedrohung betrachtet“, sagte er.<\/p>\n
Doch je konkreter Putin wurde, desto diplomatischer erschienen seine Positionen. So zeigte er sich \u00fcber den gestrigen Beschluss der Allianz, die amerikanischen Pl\u00e4ne f\u00fcr Raketenabwehrstellungen in Osteuropa zu unterst\u00fctzen, nicht einmal mehr irritiert. Vielmehr sprach er offen von m\u00f6glichen Kooperationen auch auf diesem Gebiet. F\u00fcr das Missile Defense-Programm, erkl\u00e4rte der Pr\u00e4sident, m\u00fcsse als N\u00e4chstes einmal eine gemeinsame Bedrohungsanalyse erarbeitet werden. Er stelle sich dabei vor, die Befehlsstrukturen \u201cdemokratisch\u201d zu gestalten. So k\u00f6nne das System wom\u00f6glich aus zwei Hauptquartieren gesteuert werden, \u201ceines in Moskau, eines in Br\u00fcssel.\u201d<\/p>\n
Kein Wort mehr von der angeblichen Bedrohung, die die Raketenabwehr f\u00fcr Russlands Nuklearpotenzial darstelle. \u00dcber die vermeintlich kr\u00e4fteverzerrende Wirkung des ABM-Systems hatte sich Putin noch bei seinem legend\u00e4ren Auftritt bei der M\u00fcnchner Sicherheitskonferenz 2007 in einer Weise erz\u00fcrnt, die manchen Beobachter an einen neuen Kalten Krieg zwischen Russland und der Nato glauben lie\u00df.<\/p>\n
\u00dcberhaupt, M\u00fcnchen. Es sei doch alles nicht so ernst zu nehmen gewesen, was er dort gesagt habe, stellte der Kreml-Chef klar.<\/p>\n
\u201cIn M\u00fcnchen habe ich auf einer internationalen Konferenz gesprochen, deren Format einen bestimmten, wenn Sie so wollen, polemischen Ton erforderte, und die es mir erlaubte, sehr frei zu reden\u201d, antwortete Putin auf die Frage eines Journalisten, ob er sich hinter den Kulissen des Bukarester Gipfels \u00e4hnlich erregt habe wie damals. Neinnein, so Putin, warum denn?<\/p>\n
Um allerdings hinzuzuf\u00fcgen:<\/p>\n
\u201cDiese (M\u00fcnchner) Konferenz hat uns vorangebracht.\u201d Russland werde endlich wieder als Global Player ernstgenommen, sollte das hei\u00dfen.<\/p>\n
\u201cHeute sind wir in einer v\u00f6llig anderen Situation als damals\u201d, so Putin \u00fcber die Stimmung nach dem Gewitter. Die Stimmung habe sich gewandelt.<\/p>\n
Bei aller altersmilder Rhetorik offenbarte Putin dennoch gro\u00dfe Empfindlichkeit angesichts des aus seiner Sicht noch immer wachsenden Machtungleichgewichts, das zwischen der Nato und Russland herrsche. Auf die Frage, warum er Angst habe, wenn sich die Nato als Gemeinschaft demokratischer Staaten bis an die Grenzen seines Landes erstrecke, antwortete er ein wenig angespannt:<\/p>\n
\u201cDie Nato ist kein Demokratisierungsapparat! Erweiterungen l\u00f6sen nicht automatisch Probleme.\u201d Litauen etwa sei bis heute kein demokratischer Staat. Dort w\u00fcrden noch immer Tausende von Russen diskriminiert.<\/p>\n
Als ungerecht bezeichnete Putin es auch, dass insbesondere die Baltenstaaten die erneuerte Fassung des Vertrages \u00fcber Konventionelle Streitkr\u00e4fte in Europa (KSE) noch immer nicht ratifiziert haben.<\/p>\n
Ziel des KSE-Regimes ist es, das Arsenal bestimmter schwerer Waffen von den ehemaligen Flanken zwischen Nato- und Warschau-Pakt-Gebieten zu verbannen. Die Nato-Staaten lehnen eine Ratifizierung des Abkommens von 1999 seit dem Jahr 2000 ab. Nach Russlands Einmarsch in Tschetschenien f\u00fcrchteten sie weitere milit\u00e4rische Ausfallschritte gegen abtr\u00fcnnige Republiken und verlangten deshalb, dass Russland zun\u00e4chst seine Truppen aus Georgien und Moldawien abzieht. Dieser Stillstand h\u00e4lt bis heute an.<\/p>\n
\u201cWir sind das einzige Land, das den KSE-Vertrag umgesetzt hat\u201d, sagte Putin ein wenig erregt. \u201cDer Westen dagegen verlegt weitere Truppen an unsere Grenzen.\u201d Im Dezember 2007 setzte Moskau den KSE-Vertrag aus. Jetzt, sagte Putin, sei erst einmal der Westen an der Reihe.<\/p>\n
Doch mit diesem Konflikt muss sich nun bald Putins Nachfolger herumschlagen. Er sei froh, aus dem Amt zu scheiden, antwortete der Pr\u00e4sident auf die abschlie\u00dfende Frage einer Journalistin. \u201cIch freue mich, die B\u00fcrde des Amtes auf die Schultern meines Nachfolgers zu legen\u201d, bekannte er mit freundlicher Miene. \u201cDas bedeutet f\u00fcr mich nach zehnj\u00e4hriger Pr\u00e4sidentschaft endlich die langerwartete Freiheit.\u201d<\/p>\n
Wenn das einmal f\u00fcr alle Russen g\u00f6lte.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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