{"id":572,"date":"2009-05-22T10:51:33","date_gmt":"2009-05-22T09:51:33","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/?p=572"},"modified":"2009-05-22T10:51:33","modified_gmt":"2009-05-22T09:51:33","slug":"im-hybridmotor-der-welt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/2009\/05\/22\/im-hybridmotor-der-welt_572","title":{"rendered":"Im Hybridmotor der Welt"},"content":{"rendered":"

Wie und wo findet in Br\u00fcssel eigentlich Politik statt?<\/p>\n

Eine Suche, aus Anla\u00df der Europawahlen am 7. Juni<\/p>\n

(Video-Beitrag inklusive<\/a>)<\/strong><\/p>\n

Auguste Comte, der Gr\u00fcndervater der Soziologie, gestorben 1857, w\u00fcrde wahrscheinlich in Jubelgeschrei ausbrechen, wenn wir ihn durch das Verwaltungsviertel der Europ\u00e4ischen Union f\u00fchren k\u00f6nnten. Mit feuchten Augen w\u00fcrde er, der zukunftsgl\u00e4ubige Funktionalist, vor dem 14-st\u00f6ckigen Berlaymont-Geb\u00e4ude in Br\u00fcssel verharren, dem Hauptquartier der Europ\u00e4ischen Kommission. \u201eNa also!\u201c, h\u00f6ren wir Comte rufen. \u201eEs geht geht doch: Ordnung und Fortschritt! Das dritte und perfekte Gesellschaftszeitalter!\u201c<\/p>\n

\"\"<\/a><\/p>\n

Ach, H\u00e4uptlinge, K\u00f6nige und Kaiser mussten Europa in einer ersten Entwicklungsphase verheeren, in einer zweiten dann \u00fcbernahm das Volk die Souver\u00e4nit\u00e4t \u2013 aber jetzt, endlich: die Herrschaft der Eliten! Im Br\u00fcsseler EU-Viertel regieren nicht mehr die Intriganten und Manipulatoren der \u201ePolitik\u201c, hier l\u00f6sen Sozialingenieure die Probleme eines Kontinents, mit geb\u00fchrender Expertise und wissenschaftlicher Pr\u00e4zision. Famos!<\/p>\n

Ja, es stimmt schon. Die EU-Kommission ist eine post-demokratische Beh\u00f6rde. Keiner der 27 Kommissare oder ihrer Generaldirektoren, die hier neue Regeln f\u00fcr das vereinte Europa erdenken und dar\u00fcber wachen, dass die bestehenden eingehalten werden, ist vom Volk gew\u00e4hlt. Und wenn einer von ihnen geht und ein neuer kommt (so wie k\u00fcrzlich eine, \u00e4h, Litauerin?) \u2013 welcher B\u00fcrger bekommt das schon mit? Hinter der futuristischen Glasfassade des Berlaymont herrscht eine \u00fcberstaatliche Gesch\u00e4ftsf\u00fchrerdemokratie, ein Massenmanagement, das keinen Streit, keine Parteien, keine Helden und keine Tragik mehr kennt, sondern nur noch soziale Physik und juristische Mechanik.<\/p>\n

Ist Br\u00fcssel, ist die EU die Endstation der \u201ePolitik\u201c, wie wir sie kennen?<\/p>\n

Unser Auguste Comtes jedenfalls l\u00e4chelt immer noch ganz verz\u00fcckt, als wir seinen Kopf sanft nach rechts drehen, \u00fcber die Rue de la Loi<\/em> hinweg. Dort, auf der anderen Seite des Br\u00fcsseler EU-Viertels, liegt das klotzige Marmorgeb\u00e4ude des Europ\u00e4ischen Rates.<\/p>\n

\"\"<\/a><\/p>\n

\u201eDa drin\u201c, fl\u00fcstern wir Comte so schonend wie m\u00f6glich zu, \u201etreffen sich regelm\u00e4\u00dfig die 27 Regierungschefs der EU. Und wei\u00dft du was? Manchmal benehmen sie sich wie die Kinder. Sie feilschen um Macht, Geld und Ruhm. Ganz im Innern gibt es sogar einen Raum, den sie \u201aBeichtstuhl\u2019 nennen. Er ist schalldicht und hat gr\u00e4ssliche Neonr\u00f6hren. In ihm werden die ganz renitenten Staatschefs einzeln ins Gebet genommen, wenn sie aus reinem nationalen Egoismus Beschl\u00fcsse blockieren.\u201c<\/p>\n

Der arme Comte. Wie ihm die Gesichtsz\u00fcge entgleiten.<\/p>\n

Denn im Ratsgeb\u00e4ude ist sie noch zuhause, die gro\u00dfe, alte Politik. Hier \u00fcbertrumpfen westeurop\u00e4ische Gro\u00dfm\u00e4chte osteurop\u00e4ischen Neulinge, hier flie\u00dfen Schwei\u00df, Tr\u00e4nen und Millionen, hier haben keine b\u00fcrokratischen Haarspalter Zutritt, sondern nur die m\u00e4chtigsten Koffertr\u00e4ger aller Himmelsrichtungen.<\/p>\n

Wer die Wahrheit \u00fcber das politische Wesen der EU sucht, der muss sich mitten auf die Rue de la Loi stellen und den Blick wandern lassen. Hin und Her. Vom Berlaymont, der supranationalen Dimension Europas, wo gepoolte staatliche Souver\u00e4nit\u00e4t verwaltet wird. Agrarbeihilfen. Wettbewerbsrecht. Freihandel. Und hin\u00fcber zum Rat, der intergouvernmentalen Dimension Europas, wo die Staatschefs erbittert um Konsense im Gro\u00dfen ringen: Milit\u00e4rmissionen. Klimapakete. Bankenrettungen.
\nDas Berlaymont ist die geb\u00e4udegewordene Folge zweier Weltkriege. Der Rat ist die Arena jener einzelstaatlichen Machtanspr\u00fcche, die sie \u00fcberlebt haben.<\/p>\n

Machtanspruch der USA, Funktionsprinzip der UN<\/strong><\/p>\n

Tats\u00e4chlich changiert die EU permanent zwischen diesen beiden Regierungsformen, zwischen verwalteter Einheit und erk\u00e4mpfter Einigkeit. Deswegen ist der Eindruck nicht ganz falsch, diese Union sei ein Staatenbund mit den Gro\u00dfmachtanspr\u00fcchen der USA und dem Funktionsprinzip der UN.<\/p>\n

Ungef\u00e4hr zwischen diesen Polen bewegt sich konsequenter Weise auch die Wertsch\u00e4tzung ihrer \u201eUser\u201c. F\u00fcr die einen Menschen liegt Br\u00fcssel unter dem Heiligenschein ewigen kantischen Friedensversprechens. Andere verteufeln das B\u00fcrokratie-Europa als EUdSSR, als neosowjetischen Regelungskraken. Eine gesunde mittlere Meinung scheint die EU bislang ebenso selten zu finden wie \u2013 f\u00fcr sich selbst \u2013 einen gesunden Mittelweg.<\/p>\n

Liegt genau darin wom\u00f6glich das Geheimnis ihres unauff\u00e4lligen Erfolges?<\/p>\n

\u201eDas Modell EU, so schwierig wie es ist, ist ein ziemlich gutes\u201c, sagt ein deutsches Regierungsmitglied selbstbewusst auf dem H\u00f6hepunkt der Finanzkrise. \u201eSicher, wir sind bed\u00e4chtigter, kollektiver und langsamer als andere. Aber genau deswegen sind wir eben manchmal auch \u00fcberlegter und angemessener in unseren Reaktionen.\u201c<\/p>\n

Vielleicht, ja, k\u00f6nnte sich die Entdeckung der Langsamkeit noch als nachhaltiger Marktvorteil f\u00fcr die EU entpuppen. Denn unter den politischen Systemen dieser Welt ist sie so etwas wie der Hybridmotor. Es gibt den stillen Generator Kommission \u2013 und die geregelte Brennstoffzufuhr aus den schwungm\u00e4chtigen Hauptst\u00e4dten. Europa funktioniert durch st\u00e4ndige Selbstkorrektur.<\/p>\n

F\u00fcr den Augenblick allerdings bleibt genau diese Doppelnatur das schwerste PR-Problem der EU. Br\u00fcssel riecht mehr nach Maschinenraum als nach Steuerstand. Das wittern viele Polit-Akteure, die in die Europastadt fliegen. Oder hier lieber gar nicht erst antanzen.<\/p>\n

Mit Europathemen muss die \u00d6ffentlichkeit gleichsam zwangsern\u00e4hrt werden<\/strong><\/p>\n

Es ist ein warmer Fr\u00fchsommerabend. Der Deutsche Gewerkschaftsbund, Verbindungsb\u00fcro Br\u00fcssel, l\u00e4dt zum Empfang. Der Vorsitzende des DGB, Michael Sommer, soll sprechen. Eine ansehnliche Zahl deutscher Zeitungsjournalisten r\u00fccken an, sie sind gespannt, immerhin hatte Sommer kurz nach seiner Wahl angek\u00fcndigt, der europ\u00e4ischen Gewerkschaftsarbeit \u201ePriorit\u00e4t\u201c einr\u00e4umen zu wollen. Doch Sommer erscheint nicht.<\/p>\n

Stattdessen tritt ein der Medienwelt unbekanntes DGB-Vorstandsmitglied ans Mikrofon und entschuldigt den Chef. Sommer sei wegen \u201edringender kurzfristiger Verpflichtungen\u201c leider verhindert. Am selben Abend f\u00e4ngt eine Kamera der ARD den Gewerkschaftschef gutgelaunt auf dem Sommerfest der SPD in Berlin ein. Das Br\u00fcsseler Journalistencorps ist gegen solche Entt\u00e4uschungen l\u00e4ngst abgeh\u00e4rtet. Man wei\u00df ja: Mit Europathemen muss die \u00d6ffentlichkeit gleichsam zwangsern\u00e4hrt werden. Denn ganz egal, wie wichtig es ist, was rund um die Rue de la Loi entschieden wird \u2013 es ist immer wahnsinnig komplex.<\/p>\n

Was kann, was darf, das Europaparlament?<\/strong><\/p>\n

Im Foyer des Europ\u00e4ischen Parlaments wird das Un\u00fcberschaubare anschaulich. Endlose Rolltreppenbahnen, Aufzugsch\u00e4chten und Abzweigungen verwirren den Besucher, Assistenten sortieren Dokumente in riesige Regalablagen. Die Abgeordneten-B\u00fcros tragen Bezeichnungen wie ASP 7G 351. Sie stehen f\u00fcr Geb\u00e4udeteil, Geschoss und Zimmernummer. Deswegen treffen sich Parlamentarier und Journalisten lieber in der \u201eMickey-Mouse-Bar\u201c, unverfehlbar gelegen neben dem gewaltigen Plenarsaal f\u00fcr die 785 Abgeordneten. In einem der grellbunten Designersessel sitzt Alexander Alvaro, 34, deutsches Mitglied der europ\u00e4ischen Fraktion der Liberalen. Fast verzweifelt klopft er auf einen Stapel Papiere herum, die vor ihm auf dem Kaffeetisch liegen. Es geht um Vorschl\u00e4ge, der die EU-Justizkommissar zur biometrischen Grenzkontrolle gemacht hat. Oder?<\/p>\n

\u201eDas ist ja erst einmal nur eine Mitteilung, das hat noch keinen legislativen Charakter“, sagt Alvaro und bl\u00e4ttert durch die Unterlagen. Und was macht er jetzt damit, er als Abgeordneter? Alvaro zuckt mit den Schultern und muss bedauern. Au\u00dfer es zur Kenntnis zur nehmen? \u201eErstmal nichts.\u201c
\nDer junge Jurist ist ein kenntnisreicher und engagierter K\u00e4mpfer gegen zu viel Datensammelei in Europa. Aber was kann er tats\u00e4chlich ausrichten, wenn, beispielsweise, der Europ\u00e4ische Rat beschlie\u00dft, k\u00fcnftig aller Reisep\u00e4sse mit Gesichtsfeldkoordinaten und Fingerabdr\u00fccken zu versehen?<\/p>\n

Das Europaparlament kann solche Gesetzgebung prinzipiell nicht aufhalten, es kann nur seine Meinung zu ihr abgeben und \u00c4nderungen anregen. Und als das Plenum schlie\u00dflich \u00fcber den Biometriepass abzustimmen hatte, da stimmte es mit 471 zu 118 Stimmen zu. Kein Wunder, dass einige Angeordnete sich in Resolutionitis ergehen, im Beschlie\u00dfen und Schlussfolgern, im Entschlie\u00dfen und Anregen. „Ich frage mich schon manchmal, wof\u00fcr wir hier eigentlich unsere Arbeitskraft einsetzen“, erregt sich ein ungarischer Abgeordneter, „da schreibt man monatelang an Berichten, und die Kommission schmeist sie anschlie\u00dfend in den M\u00fclleimer.“<\/p>\n

Zu beachtlichem Nutzen kann das EP derweil sein Gewicht in die Au\u00dfenpolitik einbringen – wie der Abgeordnete Alexander Graf Lambsdorff in einem Video-Interview<\/a> erkl\u00e4rt.<\/p>\n

„EU hei\u00dft Konsens, nicht Krawall“<\/strong><\/p>\n

Im Br\u00fcsseler Plenarsaal lohnt es sich schlicht nicht, Misskl\u00e4nge zu erzeugen. Schlie\u00dflich ist das Europaparlament nur dann stark, wenn es gegen\u00fcber der Kommission geschlossen auftritt. \u201eEU hei\u00dft Konsens, nicht Krawall\u201c, sagt der scheidende Parlamentspr\u00e4sident Hans-Gert P\u00f6ttering. Der CDU-Mann ist der gro\u00dfe Zampano der Harmonie. Seine Reden verspr\u00fchen konsequenterweise so viel Esprit wie eine Pommesbude. Wie, bittesch\u00f6n, soll bei all dieser zwanghaften Euro-Wellness Drama und, in der Folge, \u00f6ffentliches Interesse am Br\u00fcsseler Geschehen entstehen?<\/p>\n

\"\"<\/a><\/p>\n

Gar nicht, sagt einer, der eigentlich genau daf\u00fcr sorgen sollte. Es ist Abend am Place Luxembourg. Die untergehende Sonne spiegelt sich in der gewaltigen Front des Europa-Parlaments. Von hier aus wirkt das ganze klobige EU-Viertel wie ein gigantisches Raumschiff, das, von Osten anfliegend, halb Br\u00fcssel unter sich begraben und erst kurz vorm pittoresken \u201ePlace Lux\u201c knirschend zum Stehen gekommen ist.
\nEs ist der After-work-Treff der Generation Erasmus. Abgeordnete, Lobbyisten und Pressemenschen stehen in Trauben vor den Bierlokalen. Enthusiasmierte Praktikantinnen in kurzen R\u00f6cken treffen junge M\u00e4nner mit gelockerten Krawatten, um \u00fcber Regionalf\u00f6rderung oder die CO2-Ziele zu reden. Hier pflanzt sich Europa fort.<\/p>\n

\u201eDie EU wird immer ein Raumschiff bleiben. Sie muss abgehoben sein.\u201c Axel Heyer, Pressesprecher der Liberalen-Fraktion, macht seiner Kundschaft keine falschen Hoffnungen. \u201eIch meine, immerhin hat sie die Aufsicht \u00fcber 27 Staaten auszu\u00fcben. Das menschelt nicht. Allerdings muss das Raumschiff besuchbar bleiben. Und ihr Journalisten m\u00fcsst den Funkverkehr abh\u00f6ren k\u00f6nnen.\u201c<\/p>\n

Im Saal „Ambassadeur“ \u00f6ffnet sich die Kanzlerin<\/strong><\/p>\n

Das d\u00fcrfen die Journalisten in der Tat. Sie h\u00f6ren sogar ziemlich viel Intimes von der Kommandobr\u00fccke. Leider darf das meiste davon nicht in die \u00d6ffentlichkeit gelangen, denn die Journalisten erfahren es bei so genannten \u201eKamingespr\u00e4chen\u201c. Nach jedem Treffen des Europ\u00e4ischen Rates laden Kanzlerin und Au\u00dfenminister die deutschen Europa-Korrespondenten ins edle Hotel Amigo ein, gleich hinter dem mittelalterlichen Grande Place von Br\u00fcssel. Es ist meist nach Mitternacht, wenn die Staatschefs ihr gemeinsames Abendessen beendet haben und Merkel eintrifft. Die Journalisten folgen ihr gespannt durchs Foyer, denn sie wissen, sobald sich die Fl\u00fcgelt\u00fcren des Saales \u201eAmbassadeur\u201c schlie\u00dfen, \u00f6ffnet sich die Kanzlerin.<\/p>\n

Was sie dann sagt, ist wie gesagt Tabu. Nicht aber, was sie mit dem sagt, was sie sagt. Mit dem, was sie sagt, sagt sie zum Beispiel, dass die EU oftmals \u00e4hnlich simpel funktioniert wie ein Brettspiel. Dass die Auseinadersetzungen im Rat so spannend sein k\u00f6nnen wie ein WM-Endspiel. Dass manchmal schlicht die Charaktere und Launen von Regierungschefs, stammen sie nun aus Rom, Paris oder Warschau, den Ausschlag f\u00fcr wichtige Entscheidungen geben k\u00f6nnen. Das Vokabular der Kanzlerin steckt an solchen Abenden voll mit Kardinaltugenden und -s\u00fcnden, mit Vornamen europ\u00e4ischer Staatschefs und einfachen, deutlichen Worten.<\/p>\n

Wenn sich die T\u00fcren des Kaminzimmers allerdings wieder \u00f6ffnen und Merkel in die Fernsehscheinwerfer tritt, erstarrt sie sofort in gewohnte europ\u00e4ischer Konsenssklerose. Man sei, man habe, wichtige Schritte, guten Fortschritt, in guter Atmosph\u00e4re, unter Einbeziehung aller, wie Sie wissen, vielen Dank.<\/p>\n

Es ist sp\u00e4t geworden. Die Polizeibarrieren an der Rue de la Loi sind abgebaut, die Staatslimousinen und \u00dc-Wagen vorm Ratsgeb\u00e4ude verschwunden. Nur dr\u00fcben, im Berlaymont, brennt noch Licht.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Wie und wo findet in Br\u00fcssel eigentlich Politik statt? Eine Suche, aus Anla\u00df der Europawahlen am 7. Juni (Video-Beitrag inklusive) Auguste Comte, der Gr\u00fcndervater der Soziologie, gestorben 1857, w\u00fcrde wahrscheinlich in Jubelgeschrei ausbrechen, wenn wir ihn durch das Verwaltungsviertel der Europ\u00e4ischen Union f\u00fchren k\u00f6nnten. Mit feuchten Augen w\u00fcrde er, der zukunftsgl\u00e4ubige Funktionalist, vor dem 14-st\u00f6ckigen […]<\/p>\n","protected":false},"author":66,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[614],"tags":[],"class_list":["post-572","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-global-player-europa"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/572","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/66"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=572"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/572\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=572"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=572"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=572"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}