{"id":744,"date":"2009-07-20T11:53:23","date_gmt":"2009-07-20T10:53:23","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/?p=744"},"modified":"2009-07-20T11:53:23","modified_gmt":"2009-07-20T10:53:23","slug":"ein-pirat-fur-die-zukunft","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/2009\/07\/20\/ein-pirat-fur-die-zukunft_744","title":{"rendered":"Ein Pirat f\u00fcr die Zukunft"},"content":{"rendered":"

Das neue Europaparlament kommt zu seiner ersten Sitzung zusammen. Hoffnung auf eine regere EU macht vor allem ein einsamer Schwede <\/strong><\/p>\n

\"\"<\/a><\/p>\n

Tausend K\u00f6pfe drehen sich besorgt nach oben, als der Pole Jerzy Buzek sich als Kandidat f\u00fcr das Pr\u00e4sidentenamt vorstellen m\u00f6chte. Aus der Decke des Plenarsaals dringt mit einem Mal ein lautes, rauschendes Ger\u00e4usch. Stra\u00dfburg-Kennern d\u00e4mmert es; die Architektur hier kann widerspenstig sein. Kein Jahr ist es her, dass ein Teil des Daches, das den gewaltigen Sitzungssaal des Europaparlaments \u00fcberspannt, zusammenbrach. Die Tr\u00fcmmer prasselten weit rechts, auf den Sitzen der Anti-Integrationisten, nieder. Das war zur Urlaubszeit, zum Gl\u00fcck.<\/p>\n

Heute, scheint\u2019s, bringt das Geb\u00e4ude immerhin ein ungut dunkles St\u00f6hnen gegen die neuen Bewohner in seinem Bauch auf.<\/p>\n

\u201eDas ist die Klimaanlage\u201c, beruhigt der scheidende Pr\u00e4sident Hans-Gert P\u00f6ttering, \u201esie hat sich in Gang gesetzt, weil so viele Menschen im Saal sind.\u201c 736 Abgeordnete aus 27 L\u00e4ndern finden sich in der vergangenen Woche im Elsa\u00df zur neuen V\u00f6lkervertretung der Europ\u00e4ischen Union zusammen, und noch mal ein paar Hundert Journalisten und G\u00e4ste verfolgen von drangvoll \u00fcberf\u00fcllten Trib\u00fcnen aus dessen erste Sitzung. Nach der ersten Wahl des gesamten wiedervereinigten Europas gibt sich das Parlament mit Buzek einen ehemaligen Solidarno\u015b\u0107-K\u00e4mpfer als neuen Pr\u00e4sidenten. \u201eEs gibt jetzt kein ,Ihr\u2019 und kein \u201aWir\u2019 mehr\u201c, freut sich der 68j\u00e4hrige \u00fcber 555 Stimmen Zustimmung. Und tats\u00e4chlich schmilzt mit dem Amtsantritt des Osteurop\u00e4ers etwas von der alten Nachkriegs-EU hinweg.<\/p>\n

Das liegt neben Buzeks Bestallung aber auch daran, dass die H\u00e4lfte der jetzigen Abgeordneten neu ins EU-Parlament einziehen \u2013 und dass immer weniger von ihnen noch daran glauben, innereurop\u00e4ische Friedenssicherung k\u00f6nne weiter als M\u00f6rtel f\u00fcr das Projekt Europa dienen. Ist die Zeit, m\u00f6chte man nach dem ersten Schreck \u00fcber das Hitzeknacken im Geb\u00e4lk fragen, nicht reif f\u00fcr eine rundum mutigere Betriebstemperatur in diesem Hause?<\/p>\n

Die sch\u00e4rfste Hoffnung auf mehr Kontroverse, mehr fruchtbaren Streit ist seit der Wahl am 7. Juni ganze 55 Sitze gro\u00df und hei\u00dft ECR, Europ\u00e4ische Konservative und Reformer. Die Renegaten geh\u00f6rten noch in der vergangenen Legislaturperiode zur Europ\u00e4ischen Volkspartei (der st\u00e4rksten Gruppe im Europaparlament, der auch CDU\/CSU angeh\u00f6ren), aber aus Protest gegen den, wie sie finden, zu integrationsfreundlichen Kurs ihrer Ex-Kollegen haben sich britische Tories nebst tschechischen und polnischen B\u00fcrgerlichen aus der P\u00f6tteringschen Parteienfamilie verabschiedet.<\/p>\n

Zum ersten Mal entsteht mit den Mitte-Abweichler zwar eine ernst zu nehmende Fraktion im Europaparlament, die sich als Opposition gegen eine immer einheitlichere europ\u00e4ische Wirtschafts- und Rechtsordnung begreift. Doch dass der alte Integrations-Kurs auch der neue bleibt, haben die Mitgliedsstaaten l\u00e4ngst entschieden. In 26 L\u00e4ndern ist der Lissabon-Vertrag, der die EU kontraktionskr\u00e4ftiger machen soll, so gut wie ratifiziert. Blo\u00df in Irland steht noch ein \u2013 erneutes \u2013 Referendum aus. Welche Angriffsfl\u00e4che also bleibt den Skeptikern?<\/p>\n

Einer von ihnen streift, statt in Schlips und Kragen, in einem grellroten Fahrrad-Trikot samt strammer Hose durch die Sitzreihen. \u201eIch bin von Prag hierher geradelt\u201c, erz\u00e4hlt der 38 Jahre alte Edvard Kozusnik, der f\u00fcr die tschechisch-b\u00fcrgerliche ODS ins Parlament einzieht. \u201eDas war ein Versprechen meinen W\u00e4hlern gegen\u00fcber.\u201c Sobald Kozusnik sich erholt hat (\u201eSchon seit ein paar Tagen tut mein Ges\u00e4\u00df nicht mehr weh\u201c, informiert seine Webseite), will er den Kampf gegen die B\u00fcrokratie der EU aufnehmen. \u201eDenn 50 Prozent der B\u00fcrokratie werden in Br\u00fcssel produziert\u201c, hat er gez\u00e4hlt. Mit solcher Kritik, das wird der Radler allerdings bald merken, trifft er in Br\u00fcssel nicht auf Gegenwind. Sie ist l\u00e4ngst Mainstream und altbacken.<\/p>\n

Neu und auf Zoff programmiert ist zwar auch die Fraktion \u201eEuropa der Freiheit und Demokratie\u201c mit 30 Mitgliedern. Doch welche europ\u00e4ische Wegweisung l\u00e4sst sich von einer Melange aus (unter anderem) Lega Nord, Slowakischer National-, D\u00e4nischer Volkspartei sowie \u201eWahren Finnen\u201c erwarten? Bestenfalls der eindrucksvolle Praxisnachweis, wie gewagt f\u00fcr Xenophobe das Vorhaben ist, mit Fremden zusammenarbeiten. Mrs. Nikki Sinclaire und Mr. Gerard Batten von der United Kingdom Indepedence Party jedenfalls traten kurz ins Plenarrund, pflanzten zwei kleine Union Jacks auf ihre Pl\u00e4tze und suchten sodann das Weite.<\/p>\n

Andere Vertreter ihrer Fraktionen blieben mit griesgr\u00e4migen Mienen sitzen, als der Pr\u00e4sident die Abgeordneten bat, sich \u201ef\u00fcr die Europahymne\u201c zu erheben. Denn dass es eine solche gebe, bestreiten die Skeptiker ebenso wie eine Zustimmung der B\u00fcrger zum gro\u00dfen europ\u00e4ischen Ganzen. \u201eWenn Sie nicht auf den Willen der Iren h\u00f6ren\u201c, rief ihr hitzk\u00f6pfiger Vorsitzender Nigel Farage dem frisch gew\u00e4hlten Pr\u00e4sidenten Buzek zu, \u201ewerden Sie dieses Europa in genau die Sowjetunion verwandeln, gegen die Sie so hart gek\u00e4mpft haben!\u201c<\/p>\n

Buzek, politisch gest\u00e4hlt als ehemaliger polnischer Ministerpr\u00e4sident, nahm\u2019s gelassen. Er mag zwar ein bisschen aussehen wie Hans-Gert P\u00f6ttering, drahtig, wei\u00dfhaarig, beflissen und notarhaft, doch er kann zugeben, \u201edas mangelnde Vertrauen der B\u00fcrger uns gegen\u00fcber\u201c sei eine Herausforderung f\u00fcr EU-Parlamentarier. Denn: \u201eDie verstehen nicht immer, was wir hier tun.\u201c – „Die schwierigste Krise, die es zu meistern gilt, ist der Mangel an Vertrauen vonseiten unserer B\u00fcrger.“ Es sind Bekenntnisse wie diese, die man von seinem Vorg\u00e4nger nicht geh\u00f6rt h\u00e4tte \u2013 und die zugleich die Luft aus dem Totalitarismus-Geschrei der EU-Gegner lassen.<\/p>\n

Hoch motiviert und nur gut gelaunt derweil zeigte sich nach seinem ersten Tag ein Neuling, der au\u00dferhalb Stra\u00dfburgs noch als politischer Au\u00dferirdischer gilt. Christian Engstr\u00f6m von der schwedischen Piratenpartei hat im Europaparlament nicht nur einen freundlichen Fraktions-Hafen bei der Gr\u00fcnen-Gruppe gefunden. Er hat es auch fertig gebracht, innerhalb k\u00fcrzester Zeit breite Sympathien f\u00fcr sein Anliegen zu schaffen. Es besteht darin, das Internet-Urheberrecht neu zu regeln.<\/p>\n

Der Staat, so argumentiert der 49j\u00e4hrige, k\u00f6nne auf Dauer den Austausch von Musik- und Textdateien nicht verhindern, ohne neue Eingriffsm\u00f6glichkeiten in die Privatssph\u00e4re zu schaffen. \u201eDenn wenn die M\u00f6glichkeit zu kostenlosen Downloads unterbunden wird, werden die Leute darauf ausweichen, Dateien per E-Mails auszutauschen. Soll dann etwa die Internet-Kommunikation \u00fcberwacht werden?\u201c<\/p>\n

Immer mehr Abgeordnete lassen sich von diesen Gedanken beeindrucken. Das einzig Ern\u00fcchternde an Engstr\u00f6m, sagt eine weibliche Abgeordnete, sei vielleicht die Tatsache, dass er eher an einen Versicherungsvertreter erinnere denn an einen Freibeuter.<\/p>\n

Rebecca Harms, die deutsche Co-Vorsitzende der europ\u00e4ischen Gr\u00fcnen, bekennt jedenfalls, dass sie sich auf eine \u201eoffene Diskussion\u201c mit der Piratenpartei freue. \u201eK\u00fcnstler, Autoren und Journalisten sollen ja nicht ohne Rechte dastehen\u201c, sagt Harms, \u201eaber wie man diese Rechte gew\u00e4hrleistet, dazu gibt es unterschiedliche Ideen.\u201c Vielleicht, schl\u00e4gt sie vor, lie\u00dfe sich ja \u00fcber eine Art \u201eKultur-Flatrate\u201c f\u00fcr das Internet nachdenken. Wom\u00f6glich geh\u00f6rt diese Diskussion zum Kontroversesten, was dieses \u00fcberraschende Parlament in den n\u00e4chsten Jahren hervorbringen k\u00f6nnte. Und damit zum Zukunftsweisendsten.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Das neue Europaparlament kommt zu seiner ersten Sitzung zusammen. Hoffnung auf eine regere EU macht vor allem ein einsamer Schwede Tausend K\u00f6pfe drehen sich besorgt nach oben, als der Pole Jerzy Buzek sich als Kandidat f\u00fcr das Pr\u00e4sidentenamt vorstellen m\u00f6chte. Aus der Decke des Plenarsaals dringt mit einem Mal ein lautes, rauschendes Ger\u00e4usch. Stra\u00dfburg-Kennern d\u00e4mmert […]<\/p>\n","protected":false},"author":66,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[67],"tags":[],"class_list":["post-744","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-europa"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/744","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/66"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=744"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/744\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=744"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=744"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=744"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}