{"id":86,"date":"2008-06-19T14:50:03","date_gmt":"2008-06-19T13:50:03","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/2008\/06\/19\/durchgebrannt-brussel-am-rande-des-nervenzusammenbruchs-eine-kurzreportage_86"},"modified":"2008-06-19T14:50:03","modified_gmt":"2008-06-19T13:50:03","slug":"durchgebrannt-brussel-am-rande-des-nervenzusammenbruchs-eine-kurzreportage","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/2008\/06\/19\/durchgebrannt-brussel-am-rande-des-nervenzusammenbruchs-eine-kurzreportage_86","title":{"rendered":"Durchgebrannt – Br\u00fcssel am Rande des Nervenzusammenbruchs"},"content":{"rendered":"

Eine Kurzreportage zum EU-Krisengipfel<\/strong><\/em><\/p>\n

Es sind Possen wie diese, die nicht nur viele Iren an Europa verzweifeln lassen. Ausgerechnet am Tag des gro\u00dfen Br\u00fcsseler Krisengipfels, bei dem die 27 Staatschefs der EU beraten wollen, wie es nach dem Nein der Iren zum Lissabon-Vertrag weitergehen soll, brennen bei der Kommission ein paar Dr\u00e4hte durch.<\/p>\n

Die Gl\u00fchbirne in Europa wird bis 2015 abgeschafft, verk\u00fcndet der EU-Energiekommissar, der Lette Andris Piebalgs. Die Menschen sollen Energiesparlampen benutzen, um das Klima zu retten.<\/p>\n

Das ist genau die z\u00fcndende Zukunftsidee, auf die Europa so dringend gewartet hat. Der Kontinent wird gedimmt.<\/p>\n

„Das ist nur ein sehr kleiner Beitrag zum Klimaschutz“, erl\u00e4utert die Leiterin des Deutschen Instituts f\u00fcr Wirtschaftsforschung (DIW), Claudia Kemfert, in der FAZ, „aber nicht ganz zu vernachl\u00e4ssigen.“<\/p>\n

Nicht ganz zu vernachl\u00e4ssigen d\u00fcrften viele Europa vor allem die Frage finden, was es die EU angeht, welche Leuchtmittel sie sich zuhause in die Sockel schrauben. Der CDU-Europaparlamentarier Werner Langen ahnt den Zorn der Basis. Schnell schie\u00dft er am Morgen eine Pressemitteilung hinaus:<\/p>\n

„Wir lassen die K\u00f6pfe rauchen, wie das Projekt EU bei den B\u00fcrgern wieder mehr Zustimmung bekommt, und die Kommission hat nichts Besseres zu tun, als die Abschaffung der Gl\u00fchbirne zu fordern. Einige Kommissare haben offenbar nichts verstanden“, w\u00fctet der Vorsitzende der CDU\/CSU-Gruppe im Europaparlament.<\/p>\n

Und feuert, gut gezielt auf die Volksseele, noch einmal nach:<\/p>\n

„Ein solcher Vorschlag ist genau der Dirigismus, der die Menschen gegen Europa aufbringt. Es ist einfach schockierend, dass sich an der Denke in den Amtsstuben der Kommission nicht \u00e4ndert. Wir m\u00fcssen endlich weg von der Begl\u00fcckungsideologie und dem verordneten Gutmenschentum.“<\/p>\n

Gut gebr\u00fcllt, m\u00f6chte man meinen. Peinlich blo\u00df, was gegen Mittag Langens Fraktionskollege Peter Liese per Rundmail klarstellt. Das Europaparlament habe die „Stromfresserrichtlinie“ selbst abgesegnet, erinnert er. Die Initiative der Kommission, Gl\u00fchbirnen zu verbieten, sei schlie\u00dflich Bestandteil des EU-Klimaschutzpaketes.<\/p>\n

„Ich lege gro\u00dfen Wert darauf, dass die Europ\u00e4ische Kommission diese und \u00e4hnliche Ma\u00dfnahmen nicht deshalb verabschieden kann, weil einige Beamten dies f\u00fcr richtig halten, sondern weil das Europ\u00e4ische Parlament (EP) und die Regierungen der Mitgliedstaaten es so wollen und die entsprechende Rechtsgrundlage geschaffen haben.“<\/p>\n

Um eines mal klarzustellen: „In Europa herrscht Demokratie.“<\/p>\n

Nur, wie genau diese Demokratie funktioniert, scheinen nicht einmal die Akteure selbst immer zu wissen.<\/p>\n

Ein paar Schritte vom Kommissionsgeb\u00e4ude entfernt, sonnt sich derweil die irische EU-Rebellin Mary Lou McDonald im extrem klimasch\u00e4dlichen Scheinwerferlicht des Internationalen Pressezentrums, vor sich etwa f\u00fcnf Mikrofone. „Der Lissabon-Vertrag ist tot“, sagt die Europaabgeordnete der Linksnationalistenpartei Sinn F\u00e9in. Sie hat sich einzige Dubliner Parlamentensfraktion f\u00fcr ein Nein stark gemacht. Und gesiegt, wie sie es sieht.
\nDie Staatschefs der EU, sagt McDonald, sollten jetzt ja nicht versuchen, der Vertrag auf irgendeine krumme Weise wiederbeleben zu wollen.<\/p>\n

„Das Demokratiedefizit der Union wird durch den Lissabon-Vertrag nicht beseitigt“, sagt sie. „Wir brauchen eine neue Grundsatzdiskussion, neue Verhandlungen, einen neuen Vertrag!“ Links und rechts von ihr nicken je ein franz\u00f6sischer und ein niederl\u00e4ndischer Sozialist tief solidarisch.<\/p>\n

Aber was, Frau McDonald, wenn die Europ\u00e4er eine neue zerm\u00fcrbende Vertragsdebatte noch <\/em>absto\u00dfender finden als den Lissabon-Vertrag?<\/p>\n

„Es wird Widerstand gegen einen neuen Vertrag geben, das ist mir schon klar. Aber wir Politiker sollten und immer daran erinnern, dass wir die Diener des Willens des Volkes sind – nicht dessen Herren.“<\/p>\n

Der Wille des Br\u00fcsseler Journalistenvolkes ist indes auf eine m\u00f6glichst kurze Krise gerichtet. Sch\u00f6n w\u00e4re, finden viele, wenn sie heute gegen 20.45 Uhr erledigt w\u00e4re. Denn dann beginnt des Fu\u00dfballspiel Deutschland gegen Portugal. „Ich wei\u00df gar nicht, wie ich das schaffen soll“, sagt ein Kollege tief besorgt mit Blick auf den Gipfelterminkalendar. Der sagt n\u00e4mlich Folgendes:<\/p>\n

Ab 20.15 Uhr soll der irische Premierminister Brian Cowen seinen 26 Kollegen beim Abendessen erkl\u00e4ren, was auf der Insel schiefgelaufen ist und wie er gedenkt, Europa aus diesem Schlamassel herauszuholen. Gegen 22 Uhr wollen die Staatschefs dann noch einmal vor die Presse treten. Zwischendurch allerdings, so hat Bundeskanzlerin Merkel schon in einem Fernsehinterview nach dem letzten EM-Spiel angek\u00fcndigt, wolle sie mit ihrem portugiesischen Kollegen „ab und zu mal um die Ecke gehen“, um das Viertelfinale im TV zu verfolgen.<\/p>\n

F\u00fcr die L\u00f6sung der EU-Krise sind am ersten Gipfeltag, mit anderen Worten, ziemlich genau 90-EM-Minuten eingeplant.<\/p>\n

Wenn das keine volksnahe L\u00f6sung ist.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Eine Kurzreportage zum EU-Krisengipfel Es sind Possen wie diese, die nicht nur viele Iren an Europa verzweifeln lassen. Ausgerechnet am Tag des gro\u00dfen Br\u00fcsseler Krisengipfels, bei dem die 27 Staatschefs der EU beraten wollen, wie es nach dem Nein der Iren zum Lissabon-Vertrag weitergehen soll, brennen bei der Kommission ein paar Dr\u00e4hte durch. Die Gl\u00fchbirne […]<\/p>\n","protected":false},"author":66,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[617],"tags":[],"class_list":["post-86","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-in-der-iren-krise"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/86","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/66"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=86"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/86\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=86"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=86"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=86"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}