{"id":892,"date":"2010-01-11T17:49:01","date_gmt":"2010-01-11T16:49:01","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/?p=892"},"modified":"2010-01-11T18:52:53","modified_gmt":"2010-01-11T17:52:53","slug":"charmante-realistin","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/2010\/01\/11\/charmante-realistin_892","title":{"rendered":"Charmante Realistin"},"content":{"rendered":"

Europas neue Au\u00dfenministerin Catherine Ashton macht dem Br\u00fcsseler Parlament die Grenzen ihrer Macht klar. Ein guter \u00a0Start\"Ashton\u00a0f\u00fcr die Britin<\/strong><\/p>\n

Das Europ\u00e4ische Parlament hat heute die designierte EU-Au\u00dfenministerin Catherine Ashton zur Anh\u00f6rung geladen. Frau Ashton erschien. Die EU-Au\u00dfenministerin nicht. F\u00fcnf Wochen nach der Benennung der Britin durch die 27 Staatschefs der Europ\u00e4ischen Union stellt sich heraus: Europa hat den vision\u00e4rsten Posten aller Zeiten mit einer Realistin besetzt. In einer drei Stunden langen Anh\u00f6rung lie\u00df Ashton, durchaus charmant, die Abgeordneten die Grenzen europ\u00e4ischer au\u00dfenpolitischer Ambitionen sp\u00fcren. Je gr\u00f6\u00dfer die Fragen der Br\u00fcsseler Parlamentarier, desto kleiner fielen ihre Antworten aus.<\/p>\n

Kein Wunder. Die neue „Hohe Beauftragte“ der Union wird zwar k\u00fcnftig die Treffen der europ\u00e4ischen Au\u00dfenminister leiten und einen eigenen Diplomatischen Dienst bekommen. Aber trotz all der Reformen, die der Lissabon-Vertrag bringt, wird Ashton ebenso wenig die Vorgesetzte der 27 nationalen Au\u00dfenminister werden wie es ihr Vorg\u00e4nger Javier Solana war. Die Entfaltung institutioneller Macht, das wei\u00df Ashton,\u00a0braucht Zeit. Mehr als eine, mehr als ihre Amtszeit, wahrscheinlich sogar.<\/p>\n

Was denn\u00a0ihre strategische\u00a0Vision f\u00fcr Europa sei, wollte ein Abgeordneter von der ehemaligen Handelskommissarin wissen. „Das“, antwortete Ashton, „ist eine sehr, sehr wichtige Frage.“ Vielleicht, erk\u00e4rte sie dann,\u00a0diese: „Wer auch immer (f\u00fcr Europa, Anm. JB) redet, es sollte dieselbe Stimme sein. Die Stimme der 27 Minister, der Kommission, des Europ\u00e4ischen Parlamentes und meine eigene.“<\/p>\n

Dieser Wunsch nun ist so alt wie die Europ\u00e4ische Union selbst. „Gibt es au\u00dfer Lyrik auch Projekte?“, hakte der deutsche Gr\u00fcnen-Abgeordnete Reinhard B\u00fctikofer nach. „Zum Beispiel zur Wiederbelebung der transatlantischen Beziehungen?“ Antwort Ashton: Nein. Wiewohl: „Die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten sind von ganz besonderer Bedeutung.“ Das galt auf entsprechenden Nachfragen freilich auch f\u00fcr Indien, Afrika, Asien und Russland. Sie alle sind, wie k\u00f6nnte es anders sein, von besonderer Bedeutung f\u00fcr Europa.<\/p>\n

Im Minutentakt und ohne Pause hagelte es Fragen auf die 53-j\u00e4hrige, die Spannbreite der Themen umfasste den gesamten Globus. Ashton \u00fcberstand diese Tortur mit Einf\u00fchlungsverm\u00f6gen,\u00a0Humor und einer Mischung aus gekonnten Plattit\u00fcden und echter Sachkenntnis.<\/p>\n

Hat sie eine Vorstellung, wie Europa in einem reformierten UN-Sicherheitsrat vertreten sein soll? „Ganz ehrlich? Nein, habe ich nicht.“<\/p>\n

W\u00e4re sie bereit, milit\u00e4rische Ma\u00dfnahmen gegen den Iran zu unterst\u00fctzen, falls er an seinen Bombenpl\u00e4nen festh\u00e4lt? „Dar\u00fcber brauchen wir Diskussionen. Wir m\u00fcssen \u00fcberlegen, welche anderen Ma\u00dfnahmen, insbesondere wirtschaftliche Ma\u00dfnahmen, angebracht sind.“<\/p>\n

Wie will sie Russland davon \u00fcberzeugen, Gas nicht mehr als politische Waffe einzusetzen? „Wir brauchen eine Diversifizierung unserer Energieversorgung. Und notfalls m\u00fcssen wir Druck aus\u00fcben.“<\/p>\n

Was f\u00e4llt ihr zu Afghanistan ein? „Wir m\u00fcssen mehr Polizeiausbilder entsenden.“<\/p>\n

Die Frau, so viel wurde heute klar, besitzt zwei gro\u00dfe menschliche Qualit\u00e4ten, Sensibilit\u00e4t und eine schnelle Auffassungsgabe. Zu letzterer geh\u00f6rt aber eben auch, dass sie\u00a0keine Illusionen verbreitet \u00fcber ihre Wirkmacht. „Ich will Sie ja wirklich nicht entt\u00e4uschen“,\u00a0beschwor sie die Abgeordneten\u00a0mehrfach. Aber es ging nicht anders. Der Frage etwa, ob die EU aktiv die Opposition im Iran unterst\u00fctzen sollte, wich sie aus. Alles andere h\u00e4tte auch deutliche Reaktionen der\u00a0EU-Regierungen nach sich gezogen. F\u00fcr solche Fragen hat Ashton schlicht kein Mandat.\u00a0Der Lissabon-Vertrag definiert ihre Rolle als Ideengeberin und Besorgerin von Gemeinschaftsbeschl\u00fcssen. Diesen Bogen hat Ashton offenbar nicht vor zu \u00fcberspannen.<\/p>\n

„Ich habe den Eindruck, wir wollen mehr f\u00fcr\u00a0Sie als\u00a0Sie f\u00fcr sich selber wollen“, bemerkte zum Abschluss der Anh\u00f6rung der deutsche liberale Abgeordnete Alexander Graf\u00a0Lambsdorff. „M\u00fcssten Sie als erste Inhaberin dieses wichtigen Amtes nicht mehr Ehrgeiz zeigen?“<\/p>\n

„Ich bin in meinem Ehrgeiz realistisch“, entgegnete die Britin. „Ich muss auch fragen, was ich physisch \u00fcberhaupt leisten kann.“ Und zu guter Letzt erinnerte sie die versammelten Politiker vor sich daran, was der Unterschied zwischen einem\u00a0freien Abgeordneten und ihr sei: „Sie sind demokratisch gew\u00e4hlt, ich bin es nicht.“<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Europas neue Au\u00dfenministerin Catherine Ashton macht dem Br\u00fcsseler Parlament die Grenzen ihrer Macht klar. Ein guter \u00a0Start\u00a0f\u00fcr die Britin Das Europ\u00e4ische Parlament hat heute die designierte EU-Au\u00dfenministerin Catherine Ashton zur Anh\u00f6rung geladen. Frau Ashton erschien. Die EU-Au\u00dfenministerin nicht. F\u00fcnf Wochen nach der Benennung der Britin durch die 27 Staatschefs der Europ\u00e4ischen Union stellt sich heraus: […]<\/p>\n","protected":false},"author":66,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[614],"tags":[],"class_list":["post-892","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-global-player-europa"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/892","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/66"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=892"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/892\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=892"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=892"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=892"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}