{"id":910,"date":"2010-02-02T16:01:36","date_gmt":"2010-02-02T15:01:36","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/?p=910"},"modified":"2010-02-03T11:45:09","modified_gmt":"2010-02-03T10:45:09","slug":"falsch-verbunden","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/2010\/02\/02\/falsch-verbunden_910","title":{"rendered":"Falsch verbunden"},"content":{"rendered":"

Europa sollte mit dem Lissabon-Vertrag eine „Telefonnummer“ bekommen. Jetzt zeigt sich: Diese Hoffnung wird sich nicht erf\u00fcllen<\/strong><\/p>\n

Es war eine vielsagende Szene, die sich vor knapp einem Jahr in Br\u00fcssel abspielte. Barack Obama war gerade als neuer US-Pr\u00e4sident inthronisiert worden, und der German Marshall Fund<\/em> hatte die Planungsstabchefin des US-Au\u00dfenamts, Anne-Marie Slaughter, zu einer Podiumsdiskussion in die EU-Hauptstadt geladen.\u00a0„Wie werden sich die EU-USA-Beziehungen unter der neuen Regierung entwickeln?“, lautete das Thema der Runde.\u00a0Bekomme Europa, wollte der Moderator von Slaughter wissen, mit dem Lissabon-Vertrag endlich die lang ersehnte, eine<\/em> Telefonnummer? Den klaren Anschluss, den sich schon Henry Kissinger gew\u00fcnscht hatte?<\/p>\n

„Oh, nat\u00fcrlich“, entfuhr es der US-Diplomatin eher spontan als \u00fcberlegt, „Europa hat sogar viele Telefonnummern!“ – Das Publikum brach angesichts dieser Freudschen Fehlleistung in schallendes Gel\u00e4chter aus. Doch die Intuition der Frau sollte Recht behalten.<\/p>\n

Der Lissabon-Vertrag, zeigt sich,\u00a0l\u00f6st eines seiner Hauptversprechen nicht ein. Europa beschallt die Welt auch weiterhin nicht mit einer Stimme. Sondern mit einem ganzen Chor. Die beiden Spitzen\u00e4mter, die dies \u00e4ndern sollten, der permanente Ratspr\u00e4sident sowie die „EU-Au\u00dfenministerin“ b\u00fcndeln nicht, wie erwartet, Europas au\u00dfenpolitische Vertretungsmacht. Sie vergr\u00f6\u00dfern vielmehr die Vielgesichtigkeit der EU.<\/p>\n

Die Verschlimmerung der Euro-Schizophrenie\u00a0infolge von\u00a0Lissabon \u00e4u\u00dfert sich in einem bizarren Vorgang, der sich dieser Tage zwischen Washington, Br\u00fcssel und Madrid abspielt. Im Mai, so plant es die derzeitige spanische Ratspr\u00e4sidentschaft, soll ein EU-USA-Gipfel stattfinden. Solche Drittstaaten-Gipfel gab es schon immer im internationalen Terminkalendar. Bisher fanden sie im so genannten Troika-Format statt. Das hei\u00dft, die EU wurde vertreten von 3 Figuren. –\u00a0 1. vom Hohen Beauftragten f\u00fcr Au\u00dfenpolitik (bisher Javier Solana, jetzt Catherine Ashton). 2. vom Kommissionspr\u00e4sidenten (Jose Barroso).\u00a03. vom jeweiligen Land, das gerade den Ratsvorsitz innehatte. Nat\u00fcrlich w\u00fcrde man nun erwarten, dass statt der rotierenden EU-Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer (3) \u00a0der neue permanente Ratspr\u00e4sident Herman Van Rompuy diesen Job \u00fcbernimmt. Das allerdings sehen die Spanier nicht so. Deren Ministerpr\u00e4sident Jos\u00e9 Luis Zapatero\u00a0wollte Barack Obama gerne in seiner Hauptstadt die Hand reichen.<\/p>\n

„Die permanente Ratspr\u00e4sidentschaft war [in die Vorbereitung des Gipfels] nie involviert“, best\u00e4tigt der Sprecher Van Rompuys, Dirk De Backer.\u00a0<\/p>\n

Hat auch jemand allen Ernstes erwartet, dass die Alpha-Tiere dieses Kontinents sich die besten Au\u00dfenpolitik-Shows von einem\u00a0unbekannten Belgier stehlen lassen w\u00fcrden? Schon die Wahl Herman Van Rompuys entlarvte,\u00a0dass der Lissabon-Vertrag\u00a0 in\u00a0der Frage der europ\u00e4ischen Sprachgewalt\u00a0ambitionierter war als seine Autoren.\u00a0Van Rompuy war eine gewollt kleinliche L\u00f6sung f\u00fcr eine gro\u00dfe Gelegenheit. Die Hauptqualifikation des 61j\u00e4hrigen konservativen Flamen war seine Unauff\u00e4lligkeit. Der praktizierende Katholik, hie\u00df es vor seiner K\u00fcr in europ\u00e4ischen Regierungskreisen, sei uneitel, verschwiegen, zur\u00fcckhaltend unter Gro\u00dfen und scheinwerfer-avers.<\/p>\n

In einem\u00a0vertraulichen „Pers\u00f6nlichkeitsbild“, welches das Ausw\u00e4rtige Amt Bundeskanzlerin Merkel \u00fcber den damaligen belgischen Regierungschef erstellte, hie\u00df es: \u201eHerman Van Rompuy gilt als Ministerpr\u00e4sident wider Willen. (\u2026) Durch seine Glaubw\u00fcrdigkeit und Verschwiegenheit (\u201edie Sphinx\u201c), hat er sich 2007 als k\u00f6niglicher \u201eErkunder\u201c gro\u00dfes Vertrauen erworben. Er gilt als kompetent und durchsetzungsf\u00e4hig. (\u2026) Trotz Eloquenz sucht er nicht die Mikrophone und das Scheinwerferlicht.\u201c<\/p>\n

Gesucht und gefunden, kurzum, hat die EU\u00a0 eine graue und verl\u00e4ssliche Maus, die keinem die Kameras klaut. Alles andere widerspr\u00e4che auch den Interessen der EU-Staatschefs. Sie<\/em> sind \u00a0es schlie\u00dflich, die daheim (auch f\u00fcr au\u00dfenpolitische Erfolge) wieder gew\u00e4hlt werden m\u00fcssen. Das Schicksal des Ratspr\u00e4sidenten hingegen h\u00e4ngt nach zweieinhalb Jahren\u00a0allein von der Gnade der Staatschefs ab.<\/p>\n

In Washington sch\u00fcttelt man angesichts dieser Unklarheiten in Europa nur den Kopf. Ob angesichts der \u201eKonkurrenz in Europa\u201c Barack Obama selbst zum geplanten Gipfel reisen werde, sagten US-Diplomaten vor zwei Tagen\u00a0dem Wall Street Journal, <\/em>\u201ewird davon abh\u00e4ngen, wer das Treffen einberuft. Wir haben ihnen [den Europ\u00e4ern] gesagt: ,Werdet auch einig und gebt Bescheid\u2019.\u201c<\/p>\n

Mittlerweile teilte das Wei\u00dfe Haus mit, Obama werde nicht zum Gipfel reisen. Er habe dies nie geplant.<\/p>\n

Der Sprecher des US-Au\u00dfenministeriums, Philip J. Crowley, begr\u00fcndete die Absage ausdr\u00fccklich mit der Unklarheit, welche die Lissabon-Reform geschaffen habe. \u00a0\u201cBis jetzt hab es alle sechs Monate ein Treffen, eines in Europa und eines hier\u201c, sagte er vor Journalisten in Washington. \u201eJetzt gibt es eine neue Struktur. Es gibt nicht nur die rotierenden Pr\u00e4sidentschaften, sondern auch noch einen EU-Ratspr\u00e4sidenten und einen Kommissionspr\u00e4sidenten. Wir versuchen uns dadurch zu arbeiten.\u201c Die Frage, wann es Treffen g\u00e4be, wo sie stattf\u00e4nden und wer der Gastgeber sei, \u201ewird im Lichte der neuen Architektur gerade neu bewertet.\u201c<\/p>\n

Ganz abgesehen von den Querelen in Br\u00fcssel, ist diese Entscheidung nachvollziehbar. Europa ist der amerikanischen Regierung nicht halb so wichtig wie es glaubt. Warum auch?\u00a0Wahre\u00a0Chancen und Risiken der Weltpolitik warten anderswo.\u00a0In China, in Afghanistan, in\u00a0Indien und Lateinamerika. Statt Gipfel zu besuchen, bei denen nicht viel mehr besprochen wird als die Tatsache, dass es eigentlich nichts zu besprechen gibt, hat Obama wei\u00df Gott Wichtigeres zu tun.<\/p>\n

Die schmerzhafteste Erkenntnis \u00fcber\u00a0ihre Rolle in der Welt\u00a0 k\u00f6nnte der Lissabon-EU noch bevorstehen: Stell‘ dir vor, \u00a0Europa redet mit einer Stimme und keiner h\u00f6rt zu.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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