{"id":95,"date":"2008-07-24T11:04:21","date_gmt":"2008-07-24T10:04:21","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/2008\/07\/24\/europaisch-foderal-unkaputtbar_95"},"modified":"2008-07-24T11:04:21","modified_gmt":"2008-07-24T10:04:21","slug":"europaisch-foderal-unkaputtbar","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/2008\/07\/24\/europaisch-foderal-unkaputtbar_95","title":{"rendered":"Europ\u00e4isch, f\u00f6deral, unkaputtbar"},"content":{"rendered":"

Warum Belgien auch ohne Regierung funktioniert<\/strong><\/p>\n

Harry, der englische Killer mit Sinn f\u00fcr das alte Europa, steht hoch auf dem gotischen Glockenturm und schaut versunken hinunter auf den m\u00e4rchenhaften Marktplatz von Br\u00fcgge. \u201eBlo\u00df schade, dass das St\u00e4dtchen in Belgien liegt\u201c, fl\u00fcstert er \u2013 und runzelt die Stirn. \u201eAber wenn\u2019s nicht in Belgien w\u00e4re, wenn\u2019s irgendwo gut gelegen w\u00e4r\u2019, w\u00fcrden viel zu viele Menschen kommen, um es zu sehen. Und das w\u00fcrde alles versauen.\u201c<\/p>\n

Ein herzliches Lachen wogt durch den Br\u00fcsseler Kinosaal. Die Belgier wissen schon: Ihr Land gilt als irgendwie dauerbew\u00f6lkt, politisch wie meteorologisch, und die ausl\u00e4ndische Gleichg\u00fcltigkeit gegen\u00fcber dem kleinen Pralinen-K\u00f6nigreich ist nicht nur verzeihlich, weil sie Ralph Fiennes (in der Gangsterschnurre Br\u00fcgge sehen\u2026 und sterben?<\/em>) so liebevoll ausspricht. Sondern auch, weil viele Belgier sie selber pflegen. Jedenfalls solange es ums politische Theater geht.<\/p>\n

Seit \u00fcber 400 Tagen fehlt dem Land nun schon eine Zentralregierung. Ein Versuch nach dem anderen von Premierminister Yves Leterme, die fl\u00e4mischen Parteien im Norden mit den frankophonen Wallonen im S\u00fcden unter neuen f\u00f6deralen Regeln zusammenzuschwei\u00dfen, schlug fehl. K\u00f6nig Albert II. sieht einstweilen keinen anderen Ausweg, als Leterme ans Amt zu ketten und einen Weisenrat einzuberufen. Dem gemeinen Untertanen indes scheint die Lage kaum Sorge zu bereiten. Warum auch, alle staatlichen Vitalfunktionen zeigen schlie\u00dflich Normalwerte. Der M\u00fcll wird abgeholt. Die Polizeiautos haben Sprit. Die Z\u00fcge fahren, die Banken haben ge\u00f6ffnet, und die Beamten geben sich gelassen wie immer. Die Staatskrise, mit einem Wort, wirkt ziemlich theoretisch.<\/p>\n

Um zu verstehen, warum Belgien trotz fehlender F\u00fchrung partout nicht herunterkommen will, stellt man sich das Land am besten als dicken Bl\u00e4tterteig vor, mit einer hauchd\u00fcnnen Schinkeneinlage in der Mitte. Die Br\u00fcsseler Zentralregierung ist \u2013 zum einen \u2013 weich gebettet auf einen Regionenf\u00f6deralismus, gegen dessen Vielschichtigkeit das deutsche Modell geradezu unraffiniert erscheint. Und zum anderen w\u00f6lben sich von oben die Gesetzeskonvolute der EU \u00fcber das Land. Dazwischen bleibt ein Hauch bundesstaatlicher Kompetenz.<\/p>\n

Die Gliedstaaten Flandern, Wallonie, die Hauptstadt Br\u00fcssel sowie mehrere Kultur- und Sprachgemeinschaften verf\u00fcgen \u00fcber jeweils eigene Parlamente und Regierungen, die weit reichende Eigenregelungen treffen k\u00f6nnen. Sie reichen von der Bildungs- bis zur (sic!) Au\u00dfenpolitik. Flamen und Wallonen haben jeweils eigene Diplomaten im Ausland, die sich vor allem um die Handelspolitik k\u00fcmmern.<\/p>\n

Selbst die Deutschsprachige Gemeinschaft im Osten des Landes, sie umfasst gerade einmal 75 000 Menschen, besitzt eine eigene Regierung und ist erm\u00e4chtigt, im begrenztem Umfang v\u00f6lkerrechtliche Vertr\u00e4ge mit anderen Staaten abzuschlie\u00dfen. Ihr Ministerpr\u00e4sident, der 56j\u00e4hrige Karl-Heinz Lambertz, z\u00e4hlt ein paar auf: Kulturabkommen mit Frankreich, Kooperationsabkommen mit Ungarn, mit NRW… \u201eWenn in Belgien eine Ebene zust\u00e4ndig ist, ist sie komplett zust\u00e4ndig\u201c, sagt Lambertz. \u201eHier h\u00e4ngt nicht, wie im deutschen F\u00f6deralismus, das eine vom anderen ab. Deswegen kann alles eine Weile lang nebeneinander her laufen.\u201c<\/p>\n

Und dann w\u00e4re da nat\u00fcrlich noch das Regel-Korsett, das die EU jedem ihrer Mitgliedsl\u00e4nder \u00fcberzieht. Wie stark die Verordnungen und Richtlinien aus der Br\u00fcsseler Kommission die nationalen Rechtsstrukturen mitpr\u00e4gen, ist pr\u00e4zise zwar nicht messbar. Denn w\u00e4hrend einige Bereiche \u2013 etwa die Agrarpolitik \u2013 umfassend aus Br\u00fcssel gesteuert werden, hat die EU-Zentrale auf anderen Felder \u2013 etwa der Steuerpolitik \u2013 kaum etwas mitzureden.<\/p>\n

Doch im direkten Zahlenverh\u00e4ltnis produziert die Union beeindruckend mehr Rechtsakte als die Nationalstaaten selbst. Zwischen 1998 bis 2004 hat die EU 18167 Verordnungen und 750 EU-Richtlinien erlassen. Zum Vergleich: Der deutsche Bundestag und s\u00e4mtliche Ministerien verk\u00fcndeten im selben Zeitraum 1195 Gesetze sowie 3055 Rechtsverordnungen.<\/p>\n

Belgien nun ben\u00f6tigt nicht einmal eine Zentralregierung, um sich am Zustandekommen von EU-Gesetzen zu beteiligen. \u201eIm europ\u00e4ischen Ministerrat wird die Vertretung Belgiens oft durch die regionalen Minister wahrgenommen\u201c, berichtet Lambertz Und umgesetzt w\u00fcrden die EU-Akte ohnehin zu einem gro\u00dfen Teil von den Regionalregierungen. Fazit laut Lambertz: \u201eDas l\u00e4uft schon.\u201c<\/p>\n

Wirtschaftlich kommt die stabilisierende Wirkung des Euro hinzu. Rik Coolsaet, ehemaliger Regierungsberater und heute Politikprofessor an der Universit\u00e4t Gent, glaubt, die belgische Volkswirtschaft sei allein deswegen noch nicht in den psychologischen Sog der Krise geraten, weil es die starke europ\u00e4ischen Gemeinschaftsw\u00e4hrung gibt. W\u00fcrde Belgien noch mit dem Franc handeln, ist er sicher, w\u00e4re der l\u00e4ngst abgeschmiert \u2013 und die Politiker h\u00e4tten echten Grund zur Eile.<\/p>\n

\u201eEchte eigene Kompetenzen hat die Zentralregierung ja eigentlich nur noch in der Verteidigungs- und in der Richtungsbestimmung der allgemeinen Au\u00dfenpolitik\u201c, bilanziert Coolsaet. \u201eIm t\u00e4glichen Leben f\u00e4llt es deswegen kaum auf, wenn es sie nicht gibt.\u201c<\/p>\n

Das Problem sei allerdings, dass Belgien derzeit weder wichtige Richtungsentscheidungen treffen, noch eine strategische Au\u00dfenwirtschaftspolitik betreiben k\u00f6nne. Das Land m\u00fcsse dringend seine Sozialsystem reformieren, wof\u00fcr es einen Konsens in der Bundesregierung unerl\u00e4sslich sei. \u201eAu\u00dferdem drohen wir handelspolitisch in die Irrelevanz abzugleiten. Holland und Deutschland greifen in den aufsteigenden L\u00e4ndern von S\u00fcdamerika bis China gerade die Marktanteile ab, die Belgien haben k\u00f6nnte.\u201c
\nOhne Zentralregierung lie\u00dfe sich im Ausland eben doch nicht jede T\u00fcr \u00f6ffnen. \u201eVielleicht\u201c, sagt Coolsaet, \u201ebemerken die Leute erst, dass wir in einer Krise stecken, wenn die ersten Jobs im Exportgewerbe verloren gehen.\u201c<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Warum Belgien auch ohne Regierung funktioniert Harry, der englische Killer mit Sinn f\u00fcr das alte Europa, steht hoch auf dem gotischen Glockenturm und schaut versunken hinunter auf den m\u00e4rchenhaften Marktplatz von Br\u00fcgge. \u201eBlo\u00df schade, dass das St\u00e4dtchen in Belgien liegt\u201c, fl\u00fcstert er \u2013 und runzelt die Stirn. \u201eAber wenn\u2019s nicht in Belgien w\u00e4re, wenn\u2019s irgendwo […]<\/p>\n","protected":false},"author":66,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[613],"tags":[],"class_list":["post-95","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-geliebtes-gehege"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/95","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/66"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=95"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/95\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=95"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=95"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/bittner-blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=95"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}