Die meisten chinesischen Städte sind ein Graus. Wer einmal mit dem Hochgeschwindigkeitszug von Shanghai nach Peking gefahren ist, weiß wovon die Rede ist: Mit 300 Stundenkilometern rast der Zug durch schier endlos erscheinende Städte mit eintönigen Hochhaussiedlungen und trostlosen Industrielandschaften. Vom quirligen Leben, für die Chinas Städte einst gestanden haben, ist kaum mehr was zu sehen. Ein Jahrzehnt der Urbanisierung haben sie in öde Betonwüsten verwandelt.
Am vergangenen Wochenende, wenige Tage nach dem jährlich tagenden Nationalen Volkskongress, hat die chinesische Regierung nun endlich ein überarbeitetes Urbanisierungsprogramm vorgestellt. Nicht mehr der flächendeckende Bau von Betonburgen und Industrieanlagen steht im Mittelpunkt. Das nun veröffentlichte Dokument setzt auf eine „gesündere und gerechtere Stadt“. So schwammig diese Begriffe klingen – sie bringen auf den Punkt, woran es bisher beim Ausbau der Städte fehlte.
Zwei Aspekte dieses neuen Urbanisierungsplans verdienen eine genaue Betrachtung. Eine Beschleunigung der Hukou-Reform und eine Neuordnung bei der Landvergabe. Aber der Reihe nach:
Beim Hukou handelt es sich um eine Art Wohnsitzkontrolle, die noch aus den fünfziger Jahren stammt. Jeder Bürger ist einem bestimmten Ort zugeordnet. Bürger mit Stadt-Hukou genießen freien Zugang zu Schulen und haben Anspruch auf Sozialleistungen. Bürger mit Land-Hukou haben diese Privilegien nicht und bekommen stattdessen Parzellen zugeteilt, die sie mit ihren Familien bewirtschaften können. Dieses System hat im Zuge von Chinas wirtschaftlichem Aufstieg der vergangenen 30 Jahre eine unkontrollierte Landflucht verhindert und dazu beigetragen, dass die Städte nicht zu Slums verkommen wie es in vielen anderen Entwicklungsländern oft der Fall ist. Zugleich hat dieses System aber für ganz massive soziale Unterschiede zwischen Stadt- und Landbewohnern gesorgt.
Dieses System auf einen Schlag abzuschaffen und damit allen Menschen in China die gleichen Rechte wie den Städtern zuzugestehen, hätte zumindest in der Vergangenheit die Sozialkassen gesprengt. Doch nun hält die Regierung die Zeit für reif, das ungerechte Hukou-System zwar nicht komplett aufzugeben, aber immerhin die Angleichung zu beschleunigen.
Einiges ist bereits geschehen: Hatten zu Beginn der Reformen vor 30 Jahren gerade einmal rund 20 Prozent eine Stadtregistrierung mit den entsprechenden sozialen Rechten, liegt der Anteil der Einwohner mit einem festen Wohnsitz in Städten heute bei fast 54 Prozent.
Und in großen Schritten soll es weiter gehen. Bereits in vier Jahren soll der Urbanisierungsgrad die 60-Prozent-Marke überschritten haben. Das heißt: In den kommenden Jahren sollen jährlich zwischen zehn und 20 Millionen Menschen in die Städte ziehen und in den Genuss der gleichen sozialen Rechte kommen. Das erhöht für sie ganz massiv die Chancen, in die Mittelschicht aufzusteigen.
Die zweite wichtige Reform ist eine Neuordnung der Landvergabe. Bislang haben die Stadtverwaltungen an Landverkäufen kräftig mitverdient. Mit dieser Regelung stand aber nicht eine nachhaltige Stadtplanung im Vordergrund, sondern der Ehrgeiz, möglichst viel Fläche an Immobilienentwickler zu verkaufen. Sehr viel wertvolles Nutzland wurde in den vergangenen Jahren auf diese Weise vernichtet und für Fabrikhallen und Luxusappartementhäuser zur Verfügung gestellt, von denen viele nun leer stehen.
Diese Praxis hat zugleich einer massiven Zersiedelung der Städte beigetragen. Diese sich auf weiter Fläche ausbreitenden Satellitenstädte nun sinnvoll mit öffentlichen Verkehrsmitteln zu verbinden, erweist sich als sehr schwierig. Die Hauptstadt Peking ist ein Beispiel für eine völlig verfehlte Stadtplanung. Selbst mit der U-Bahn dauert es oft Stunden, vom einen Teil der Stadt zum anderen zu gelangen. Das Ziel ist damit noch lange nicht erreicht. Oft erwarten einem noch viele Kilometer Fußmarsch. Kein Wunder, dass so viele Menschen in den Städten auf ein eigenes Auto setzen – was das Verkehrsaufkommen und die Umweltverschmutzung noch mehr verschlimmert.
Um einer weiteren Zersiedelung Einhalt zu gebieten, sieht der neue Urbanisierungsplan vor, die Einnahmen aus Landverkäufen nicht mehr länger den städtischen Behörden zu überlassen. Stattdessen sollen neue – bislang aber noch nicht konkretisierte – Anreize geschaffen werden, die die Verwaltungen dazu bringen sollen, sich wieder mehr um die Lebensqualität in den Städten zu kümmern. Das dürfte sie auch wieder „gesünder“ machen.