{"id":2731,"date":"2014-12-12T08:36:50","date_gmt":"2014-12-12T07:36:50","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.zeit.de\/china\/?p=2731"},"modified":"2014-12-16T09:58:34","modified_gmt":"2014-12-16T08:58:34","slug":"das-ende-von-occupy-hongkong","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/china\/2014\/12\/12\/das-ende-von-occupy-hongkong\/","title":{"rendered":"Das Ende von Occupy Hongkong"},"content":{"rendered":"

Mit Occupy ist es in Hongkong vorbei \u2013 zumindest vorerst. Nach 75 Tagen hat die Polizei am Donnerstag das Hauptlager der Demokratie-Aktivisten vor dem Sitz der Hongkonger Regierung ger\u00e4umt. <\/a>Einige Hundert Aktivisten leisteten in den letzten Stunden mit friedlichen Sitzblockaden noch symbolischen Widerstand. Gegen 22 Uhr war aber auch der letzte Demonstrant weggetragen und festgenommen. Seit dem fr\u00fchen Morgen rollt auf den Stra\u00dfen im Regierungsviertel wieder der Verkehr.<\/p>\n

Alex Chow von der Hongkonger Studentenvereinigung bestritt zwar, dass die Proteste gescheitert seien und k\u00fcndigte eine zweite gro\u00dfe Blockadewelle f\u00fcr das n\u00e4chste Halbjahr an. Aber auch er musste eingestehen, dass die Bewegung nach mehr als zwei Monaten ununterbrochener Blockaden keinen Sieg erringen konnte. Die Hongkonger F\u00fchrung bleibt stur und stellt sich hinter die Pl\u00e4ne der Zentralregierung, bei den ersten direkten Wahlen ab 2017 nur Kandidaten zuzulassen, die von der KP-F\u00fchrung in Peking vorher abgesegnet wurden. Die Demokratie-Aktivisten haben sich mit keiner ihrer Forderungen durchsetzen k\u00f6nnen. Mehr denn je stellt sich die Frage: Was ist auf Protestseite schief gelaufen?<\/p>\n

Zun\u00e4chst einmal: Die Aktivisten haben ihren m\u00e4chtigen, autorit\u00e4ren Gegner untersch\u00e4tzt. Die KP-F\u00fchrung geht auf dem Festland kompromisslos mit Kritikern um und l\u00e4sst sie brutal und ohne rechtliche Grundlage wegsperren. Das hat sie in Hongkong mit den Demonstranten nicht getan, die Stadt genie\u00dft als ehemalige britische Kronkolonie einen Sonderstatus. Trotzdem war von vornherein klar, dass sich Peking auf keinen Fall die Bl\u00f6\u00dfe geben w\u00fcrde, gegen\u00fcber den Aktivisten in Hongkong klein beizugeben. Das unterscheidet die KP-F\u00fchrung in Peking auch weiter fundamental von Regierungen in demokratisch gef\u00fchrten L\u00e4ndern.<\/p>\n

Die Initiative Occupy Central unter Federf\u00fchrung des Jura-Professors Benny Tai hatte die Erf\u00fcllung des allgemeinen Wahlrechts ab 2017 zur als unabdingbares Ziel genannt. Das mag ein berechtigtes und in westlichen Demokratie selbstverst\u00e4ndliches Anliegen sein, nicht aber in der Volksrepublik. Auf dem Festland sind Forderungen nach Demokratie ein Tabu, weil damit im Verst\u00e4ndnis der herrschenden KP die Macht im Allgemeinen infrage gestellt wird. Nichts f\u00fcrchtet sie mehr.<\/p>\n

Angesichts dieser bedingungslosen Forderung gab es f\u00fcr die Hongkonger Regierung von vornherein keinen Verhandlungsspielraum, aus Sicht von Regierungschef Leung Chun-Ying war jegliches Gespr\u00e4chsangebot unm\u00f6glich. Seine Stellvertreterin hat sich nur mit den Studentenf\u00fchrern getroffen, die ihre Ziele nicht ganz so absolut formuliert haben. Auf dieser Ebene ist der Gespr\u00e4chsfaden noch nicht ganz abgerissen.<\/p>\n

Der wahrscheinlich gr\u00f6\u00dfte Fehler war aber, dass die Blockaden nicht, wie zu Beginn vorgesehen, nur im Regierungs- und Finanzviertel stattfanden, wo auch Hongkongs m\u00e4chtige Magnaten ihre Hauptquartiere haben. Die Demonstranten weiteten sie schnell auch auf die Gesch\u00e4ftsviertel in den engen und wuseligen Stadtteilen Mongkok und Causeway Bay <\/a>aus. Die Gesch\u00e4ftstreibenden \u2013 viele von ihnen kleine und mittelst\u00e4ndische H\u00e4ndler \u2013 erlitten zum Teil betr\u00e4chtliche Einbu\u00dfen. Damit verspielten\u00a0die Aktivisten\u00a0 in der Bev\u00f6lkerung viel Sympathie.<\/p>\n

Ein Grund der Proteste war der in Hongkong um sich greifende sogenannte Crony-Capitalism<\/a>, was \u00fcbersetzt so viel hei\u00dft wie Vetternwirtschaft, aber weit dar\u00fcber hinausgeht. Die Hongkonger F\u00fchrung ist\u00a0eng verbandelt mit den m\u00e4chtigen Tycoons und ihrer Sippschaft in der Stadt. Diese Gro\u00dfindustriellen sind \u00fcberproportional stark im Hongkonger Parlament vertreten, das zu mehr als der H\u00e4lfte nicht frei gew\u00e4hlt, sondern nach Berufsgruppen bestimmt wird. F\u00fcr die sozialen Belange der Stadt, wie zu hohe Mieten, unzureichende Altersversorgung oder die zunehmende Ungleichheit, zeigen diese Tycoons wenig Interesse. Sie sind vor allem daran interessiert, wie sie in der Finanzmetropole zu noch mehr Geld und Einfluss kommen.<\/p>\n

Die Wahlreform sah eigentlich auch vor, dieses enge Beziehungsgeflecht der Mogule mit der Hongkonger F\u00fchrung aufzul\u00f6sen. Das ist auch ein Anliegen der Zentralregierung in Peking, der diese enge Verquickung ein Dorn im Auge ist. Mit der Ausweitung der Blockaden vor allem auf das einstige Arbeiterviertel Mongkok ist dieser Aspekt aber v\u00f6llig nach hinten gerutscht. Die Demonstranten h\u00e4tten sich auf das Regierungs- und Finanzviertel konzentrieren sollen. Denn dort\u00a0sitzen die wirklichen Misset\u00e4ter.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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