{"id":391,"date":"2012-10-07T12:19:41","date_gmt":"2012-10-07T10:19:41","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.zeit.de\/china\/?p=391"},"modified":"2012-10-07T12:19:41","modified_gmt":"2012-10-07T10:19:41","slug":"fuhrungswechsel-china-wirtschaftspoltik","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/china\/2012\/10\/07\/fuhrungswechsel-china-wirtschaftspoltik\/","title":{"rendered":"Bringt der F\u00fchrungswechsel eine neue Wirtschaftspolitik?"},"content":{"rendered":"<p>Fast zeitgleich finden in der ersten Novemberwoche zwei Ereignisse statt, die das Weltgeschehen des kommenden Jahrzehnts ma\u00dfgeblich bestimmen werden. Zum einen ist da die US-Wahl: Amerika w\u00e4hlt nicht nur einen neuen Pr\u00e4sidenten, sondern entscheidet auch \u00fcber den Kurs der\u00a0<a href=\"http:\/\/www.zeit.de\/politik\/ausland\/2012-10\/obama-romney-tv-duell-2\">Wirtschaftspolitik<\/a> in der gr\u00f6\u00dften Volkswirtschaft der Welt.<\/p>\n<p>Zum anderen werden in China ab dem 8. November rund 2.500 Delegierte auf dem Parteitag der Kommunistischen Partei eine neue F\u00fchrungsspitze f\u00fcr die n\u00e4chsten zehn Jahre bestimmen. Auch wenn die Posten des Staatspr\u00e4sidenten und seines Premierministers mit Xi Jinping und Li Keqiang als gesetzt gelten &#8211; spannend bleibt die Frage, wer k\u00fcnftig auf den Pl\u00e4tzen 3 bis 7 im h\u00f6chsten Gremium, dem St\u00e4ndigen Aussschuss des Politb\u00fcros, sitzen wird. Werden sich mutige Reformer durchsetzen oder konservative Hardliner, die am Status Quo festhalten wollen?<\/p>\n<p>Wie auch immer die Entscheidung ausgehen wird &#8211; Chinas Wirtschaftpolitik wird sich nicht \u00e4ndern. Trotz der in j\u00fcngerer Zeit sich auch im Reich der Mitte <a href=\"http:\/\/www.zeit.de\/wirtschaft\/2012-06\/china-leitzins-konjunktur\">verd\u00fcsternden Wirtschaftsdaten<\/a>\u00a0l\u00e4uft in China alles nach Plan. Genau genommen nach dem 12. F\u00fcnfjahresplan. An ihm wird auch die k\u00fcnftige F\u00fchrung festhalten.<!--more--><\/p>\n<p>Tats\u00e4chlich war aus wirtschaftspolitischer Sicht die<a href=\"http:\/\/www.zeit.de\/politik\/ausland\/2011-03\/china-volkskongress-atomkraft\"> Tagung des Nationalen Volkskongress im Fr\u00fchjahr vor zwei Jahren<\/a> sehr viel entscheidender als nun der Parteitag im November mit dem F\u00fchrungswechsel. Zur Verabschiedung der F\u00fcnfjahrespl\u00e4ne tragen die Delegierten die Daten s\u00e4mtlicher Statistikb\u00fcros, Forschungsinstitute, vor allem aber der m\u00e4chtigen Planbeh\u00f6rde der Nationalen Kommisson f\u00fcr Entwicklung und Reform (NDRC) zusammen und entwickeln daraus die wirtschaftlichen und sozialen Eckpfeiler f\u00fcr die kommenden f\u00fcnf Jahre.<\/p>\n<p>In diesen Dokumenten &#8211; sie umfassen viele Aktenordner mit Tausenden von Seiten &#8211; steht, welche Branchen wie gef\u00f6rdert werden sollen und in welchen Branchen Kapazit\u00e4ten abzubauen sind. Es finden sich Zielwerte f\u00fcr Arbeitsmarktdaten, f\u00fcr Patentanmeldungen, f\u00fcr den Aussto\u00df von Klimagasen und f\u00fcr die Zunahme des Wohlstands. Verbl\u00fcffend ist: Meistens kommt es tats\u00e4chlich so wie vorgegeben.<\/p>\n<p>Xi Jinping und seine k\u00fcnftige F\u00fchrungsmannschaft werden genau da weitermachen, wo ihre Vorg\u00e4nger aufh\u00f6ren. Das hat auch etwas mit der Art zu tun, wie Wirtschaftspolitik in China organisiert ist. In China bestimmt nicht die Parteif\u00fchrung die Wirtschaftspolitik, sondern umgekehrt: Die Parteispitze wird nicht zuletzt danach ausgew\u00e4hlt, ob sie mit dem bereits verabschiedeten Kurs konform geht &#8211; auch dem der Wirtschaftspolitik.<\/p>\n<p>Die derzeitige Flaute passt dabei gut ins Gesamtbild. Nach Jahren zweistelliger Wachstumsraten entspricht der <a href=\"http:\/\/www.zeit.de\/politik\/ausland\/2011-03\/china-militaeretat-verteidigung\">Wert von 7,5 Prozent f\u00fcr dieses Jahr<\/a> so ziemlich haargenau den formulierten Zielen, die im 12. F\u00fcnfjahresplan formuliert sind.<\/p>\n<p>Chinas F\u00fchrung will von reiner Quantit\u00e4t hin zu qualitativem Wachstum. Nicht mehr einfach mehr von allem, sondern h\u00f6herwertige Arbeitspl\u00e4tze, intelligente Produkte und mehr Umweltschutz. Gleichzeitig ist der Aufbau des gr\u00f6\u00dften Sozialsystems in der Menschheitsgeschichte im Gange. Der Erfolg der vergangenen 20 Jahre soll auch der H\u00e4lfte der Bev\u00f6lkerung zugute kommen, die das System bislang zur\u00fcckgelassen hat.<\/p>\n<p>Xi Jinping und sein k\u00fcnftiger Premier werden von diesem Kurs nicht abweichen. Tats\u00e4chlich k\u00f6nnten sie einen radikalen Kurswechsel auch kaum durchsetzen. Denn der gigantische Beamtenapparat, 80 Millionen Mitglieder an der Kommunistischen Basis, die Provinzpolitiker und die Manager der Staatsunternehmen stimmen dem derzeitigen Kurs im Wesentlichen zu. Xi kann nur mit ihnen regieren, nicht gegen sie. Das f\u00fchrt in einem sich rasant entwickelndem Entwicklungsland wie China zu einer Stabilit\u00e4t, \u00fcber die andere Entwicklungsl\u00e4nder h\u00e4ufig nicht verf\u00fcgen und die die Wirtschaft vor Ort durchaus zu sch\u00e4tzen wei\u00df.<\/p>\n<p>Das best\u00e4tigen im \u00fcbrigen auch deutsche Firmen vor Ort. Vom F\u00fchrungswechsel erwarten auch sie mehrheitlich keine \u00c4nderung in den Gesch\u00e4ftsbedingungen.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Fast zeitgleich finden in der ersten Novemberwoche zwei Ereignisse statt, die das Weltgeschehen des kommenden Jahrzehnts ma\u00dfgeblich bestimmen werden. 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