{"id":5007,"date":"2017-02-07T12:21:36","date_gmt":"2017-02-07T11:21:36","guid":{"rendered":"http:\/\/www.zeit.de\/freitext\/?p=5007"},"modified":"2017-02-07T13:30:43","modified_gmt":"2017-02-07T12:30:43","slug":"belarus-parasitensteuer-martinowitsch","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/freitext\/2017\/02\/07\/belarus-parasitensteuer-martinowitsch\/","title":{"rendered":"Wer schmarotzt, zahlt Strafe"},"content":{"rendered":"

Der Staat unterst\u00fctzt Bed\u00fcrftige. Nicht so in Belarus. Die „Parasitensteuer“ verpflichtet Arbeitslose jetzt, extra Abgaben zu zahlen. Ein R\u00fcckfall in finstere Zeiten<\/strong><\/p>\n

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Stra\u00dfenverk\u00e4uferin in Zhytkavichy, Belarus<\/span> \u00a9 Viktor Drachev\/AFP\/Getty Images<\/figcaption><\/figure><\/p>\n

Am 13.\u00a0Januar 1964 wurde der Schriftsteller Joseph Brodsky<\/a> wegen Parasitentums verhaftet. Nach dreiw\u00f6chiger psychiatrischer Begutachtung wurde er zu f\u00fcnf Jahren Zwangsarbeit verurteilt und mit mehreren Schwerverbrechern in eine Strafkolonie \u00fcberf\u00fchrt. 1991, in den letzten Monaten der UdSSR, l\u00f6ste das Gesetz „\u00dcber den Besch\u00e4ftigungsstand der Bev\u00f6lkerung“ den sowjetischen Parasiten-Ukas ab und legalisierte den Arbeitslosenstatus.<\/p>\n

Im April 2015, 24 Jahre nachdem der vom Pr\u00e4sidium des obersten Sowjets der UdSSR erlassene Parasiten-Ukas kassiert worden war, unterzeichnete der Pr\u00e4sident der postsowjetischen Republik Belarus, Alexander Lukaschenko<\/a>, das Dekret Nr.\u00a03 „\u00dcber die Vorbeugung des Sozialschmarotzertums“. Das Dekret sagte all jenen den Kampf an, die \u00fcber kein geregeltes Einkommen verf\u00fcgten und deshalb keinen „Beitrag zur Finanzierung von Staatsausgaben\u201c leisten.<\/p>\n

Nein, die Schmarotzer sollen nicht zum Holzf\u00e4llen nach Sibirien geschickt werden. Die „Parasiten“ werden einfach dazu verpflichtet, j\u00e4hrlich 180\u00a0Dollar Steuern an den Staat zu entrichten. Nichtarbeitende Menschen ohne jedes Einkommen sind nun verpflichtet, Staats-, Polizei- und KGB-Beamte zu finanzieren (die Ausgaben f\u00fcr das Milit\u00e4r sind in Belarus h\u00f6her als die f\u00fcr medizinische Versorgung und Bildung zusammen).<\/p>\n

Die Ver\u00f6ffentlichung des Dekrets sorgte f\u00fcr erheblichen Unmut, der sich in Gesellschaften, in denen offener Protest wegen bef\u00fcrchteter Strafverfolgung nicht infrage kommt,\u00a0wie \u00fcblich in Tausenden w\u00fctenden Kommentaren in den sozialen Netzwerken \u00e4u\u00dferte. Wiederum nach dem \u00fcblichen Muster lie\u00df die Regierung anderthalb Jahre ins Land gehen, bis sich der Unmut gelegt hatte. Vor einigen Wochen dann, im Dezember vergangenen Jahres, als ganz Europa Weihnachten und Neujahr feierte, starteten sie die konzertierte Offensive gegen die Arbeitslosen.<\/p>\n

Zudringliche Umarmung der Heimat<\/strong><\/p>\n

Bis zum 5.\u00a0Januar hatten die Steuerbeh\u00f6rden 252.000\u00a0Schreiben<\/a> an Parasiten und Schmarotzer verschickt. Insgesamt sch\u00e4tzt der Ministerpr\u00e4sident der Republik Belarus die Zahl auf 445.000 \u2013 reichlich viele f\u00fcr ein Land mit viereinhalb Millionen Werkt\u00e4tigen und einer offiziellen Arbeitslosenquote von einem Prozent. Aber in den offiziellen Statistiken nach Widerspr\u00fcchen zu suchen, ist m\u00fc\u00dfig, mich interessiert an der ganzen Sache die menschliche Seite.<\/p>\n

Das Verfahren ist simpel: Wenn du so ein Schreiben von der Steuerbeh\u00f6rde bekommen hast, kannst du entweder binnen drei Wochen die geforderten 180\u00a0Dollar zahlen oder darauf warten, dass die Prozessmaschinerie anl\u00e4uft und dich in die Situation begeben, in der sich die Heldin meines Romans Lacus Gaudii<\/em> wiederfand, deren Leben durch einen belarussischen Gerichtsbescheid auf den Kopf gestellt und in eine wilde Flucht verwandelt wurde. Der zudringlichen Umarmung der Heimat kann man sich mitunter kaum entziehen.<\/p>\n

Die Steuerbeh\u00f6rden sind blind. Blind f\u00fcr deine Verdienste um die Welt- und Nationalkultur. Sie pfeifen auf deine B\u00fccher oder deine Lieder, die im ganzen Land gesungen werden. Sergej Krawtschenko, einer der besten unabh\u00e4ngigen Musiker des Landes, hat das auf seiner Facebookseite<\/a> so formuliert: „Was tun? Ich liebe dieses Land, aber ich hasse diesen Staat. Klar, dass er meinen Hass erwidert und mir in mittelalterlichen Daumenschrauben in Briefform gegen\u00fcbertritt, einget\u00fctet in h\u00fcbsche Kuverts.“ Zu m\u00f6glichen Protesten schrieb er weiter: „Dezember 2010 sind wir auf die Stra\u00dfe gegangen, das war super\u00a0\u2013 niemand wusste wie weiter, aber wir haben gesehen, dass wir viele waren. Daf\u00fcr wussten die von unseren Steuergeldern bezahlten Stiefel und Schlagst\u00f6cke genau, wie es weiterzugehen hatte und veranstalteten ein Gemetzel.“<\/p>\n

Mittelalterliches Prinzip<\/strong><\/p>\n

Ich hatte Ende Dezember bei der Minsker Bezirkssteuerinspektion zu tun. Was ich dort zu sehen bekam, lie\u00df mich an ein kollabierendes Krankenhaus nach Ausbruch einer Epidemie denken oder an eine Mobilmachungsstelle bei Kriegsbeginn. Massen von Menschen, f\u00fcr die sie sogar, digital unterst\u00fctzt, Nummern vergeben mussten. Und \u00fcberall Gewisper. Ged\u00e4mpft, damit „sie“ es nicht mitbekommen. Kein Mensch wei\u00df, nach welchem Prinzip die Steuerinspektion die Arbeitslosendaten erhebt. Ich w\u00fcrde mich nicht wundern, wenn dieses Prinzip der Geheimhaltung unterliegt, ganz im Geiste des Jahres 1961, als das Pr\u00e4sidium des obersten Sowjets der UdSSR jenen ersten Ukas erlie\u00df. Wo kaum Informationen verf\u00fcgbar sind, entstehen Ger\u00fcchte. In den Warteschlangen wisperte es, die Krankenh\u00e4user leiteten im gro\u00dfen Stil Daten an die Inspekteure weiter. Dort muss man ja bei der Aufnahme seine Arbeitsstelle angeben. Das w\u00fcrde auch erkl\u00e4ren, weshalb bei der ersten gro\u00dfen Welle, diesen 252.000\u00a0Menschen, so viele Schwangere erfasst wurden. Die bei der Gelegenheit \u00fcberrascht feststellen mussten, dass man in Belarus erst ab dem siebten Schwangerschaftsmonat von der Arbeit freigestellt ist, bis dahin aber zu arbeiten und dem Staat Steuern zu zahlen hat.<\/p>\n

Nun k\u00f6nnte man lamentieren, wie seltsam das alles ist. Dass sie gerade diejenigen melken, denen sie Arbeitsplatz und Unterhalt zukommen lassen m\u00fcssten. In jedem anderen Land w\u00fcrde doch eine Regierung, die knapp bei Kasse ist (wegen des niedrigen \u00d6lpreises sind die Einnahmen aus der Verarbeitung von russischem \u00d6l und Gas zur\u00fcckgegangen und das verarmte Moskau gibt keine Kredite mehr) bei Milit\u00e4r, Geheimdienst, Polizei und Beamtenapparat den Rotstift ansetzen. Und nicht den B\u00fcrgern mehr Geld f\u00fcr die Unterhaltung von Sicherheitskr\u00e4ften und Beamten abpressen. Hier gilt offenbar das mittelalterliche Prinzip, nach dem s\u00e4mtliche Untertanen ihrem Lehnsherrn eine Kopfsteuer zu entrichten haben, einfach weil sie auf „seinem“ Land leben.<\/p>\n

Sozialismus-Schutzgebiet<\/strong><\/p>\n

Nun k\u00f6nnte man stillhalten und darauf warten, dass man selbst einen dieser amtlichen Liebesbriefe bekommt. Ich habe keine Ahnung, wie ich beweisen soll, dass meine literarische Arbeit die Befreiung von einer Steuer rechtfertigt, mit der jene Leute unterhalten werden, die, wie Sergej Krawtschenko zutreffend bemerkt hat, uns unserer Freiheit berauben.<\/p>\n

Ich denke aber lieber \u00fcber etwas anderes nach.<\/p>\n

In den vergangenen 25\u00a0Jahren hat Belarus der Welt voller Stolz demonstriert, wie sich sowjetische Regierungsmethoden erfolgreich konservieren lassen. Die Republik hat erkl\u00e4rt, der Westen wolle uns Reformen aufzwingen, um unsere Wirtschaft und Industrie zu ruinieren. Der sowjetische Staatsplan und die regulierten Preise seien goldrichtig. Die Fabriken aus den f\u00fcnfziger bis siebziger Jahren gammeln vor sich hin, die Produktion ist nicht mehr konkurrenzf\u00e4hig, aber Belarus glaubt weiterhin an seinen Sonderweg.<\/p>\n

Das surrealistische Parasitendekret, das zehn Prozent der arbeitsf\u00e4higen Bev\u00f6lkerung betrifft, illustriert aufs Sch\u00f6nste, was aus der UdSSR und dem Osten Deutschlands ohne die Perestroika des Jahres 1991 geworden w\u00e4re. Ohne Jelzin<\/a>, Mauerfall, Beendigung des Afghanistankrieges, ohne das Ende der \u00c4ra des Roten Menschen, die nur in unserem Sozialismus-Schutzgebiet noch andauert. Und der nicht enden wollende Traum kommt die Bewohner dieses Schutzgebietes immer teurer zu stehen.<\/p>\n

Aus dem Russischen von Thomas Weiler<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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