{"id":5612,"date":"2017-06-02T14:31:09","date_gmt":"2017-06-02T12:31:09","guid":{"rendered":"http:\/\/www.zeit.de\/freitext\/?p=5612"},"modified":"2017-06-07T12:16:32","modified_gmt":"2017-06-07T10:16:32","slug":"polen-rechtsruck-pis-opfer-nawrat","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/freitext\/2017\/06\/02\/polen-rechtsruck-pis-opfer-nawrat\/","title":{"rendered":"Der Mythos vom Kampf der Unterdr\u00fcckten"},"content":{"rendered":"

Polens emotionale Spaltung begann sp\u00e4testens 1989. Der aktuelle Rechtsruck der Gesellschaft zeigt, wie viele Menschen sich als Opfer der Demokratisierung verstehen.<\/strong><\/p>\n

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\u00a9 Wojtek Radwanski\/AFP\/Getty Images<\/figcaption><\/figure><\/p>\n

Vor einigen Monaten hat ein Vorgang in Polen unter der 2015 gew\u00e4hlten Regierung der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) meine Aufmerksamkeit geweckt. Es war n\u00e4mlich durch die autokratisch regierende Partei die Richterin Julia Przy\u0142\u0119bska zur neuen Pr\u00e4sidentin des Verfassungsgerichts ernannt worden. Dieser Vorgang erschien mir nicht nur deshalb beachtenswert, weil das Verfassungsgericht dadurch \u2013 nachdem schon zuvor mehrere Richter durch PiS-nahe Kandidaten ausgetauscht worden waren \u2013 endg\u00fcltig seiner Unabh\u00e4ngigkeit beraubt wurde. Besonders bemerkenswert fand ich bei dieser j\u00fcngsten Entwicklung die ernannte Person selbst.<\/p>\n

Die unabh\u00e4ngige Zeitung gazeta wyborcza<\/em> hatte nach der Nominierung von Julia Przy\u0142\u0119bska Akten ver\u00f6ffentlicht, die aus der Zeit ihrer Anstellung in einem lokalen Gericht in Pozna\u0144 in den 1990er Jahren stammten, wo Przy\u0142\u0119bska im Bereich der Sozialversicherungsdelikte t\u00e4tig gewesen war. Als sie nach einer l\u00e4ngeren privat motivierten Pause 2001 in ihre T\u00e4tigkeit zur\u00fcckkehren wollte, wurde sie abgelehnt. Die Richter, die in ihrer Sache im zust\u00e4ndigen Gremium entscheiden sollten, f\u00fchrten zur Begr\u00fcndung ihrer Entscheidung fachliche Fehler an (unter anderem vier Urteile, die sie ohne die Untersuchung der f\u00fcr die Verhandlungssache relevanten Beweise gef\u00e4llt habe) sowie \u00fcberdurchschnittlich h\u00e4ufiges Fehlen am Arbeitsplatz. Dieselbe Richterin also, die 2001 von einer Mehrheit von 101 zu 68 Richtern und Richterinnen von ihrer T\u00e4tigkeit in einem lokalen Gericht ausgeschlossen worden war, wurde nun die Vorsitzende des polnischen Verfassungsgerichts, und zwar, wie man annehmen kann, nicht zuletzt aufgrund ihrer ideologischen N\u00e4he zur PiS-Partei.<\/p>\n

Robin Hood oder schlechte Richterin<\/strong><\/p>\n

Das sagt nat\u00fcrlich etwas \u00fcber die gerade regierende Partei Recht und Gerechtigkeit aus. Aber viel aussagekr\u00e4ftiger schien mir die n\u00e4chste Entwicklung zu sein. Denn kurz darauf reagierte Frau Przy\u0142\u0119bska auf die Enth\u00fcllung der Zeitung mit einem Statement, das sich auf die Vorw\u00fcrfe aus dem Jahr 2001 bezog. In diesem ebenfalls in der gazeta wyborcza<\/em> ver\u00f6ffentlichten Statement erkl\u00e4rte sie, dass die angeblichen Fehler ihrer Rechtsprechung aus dem Kontext gerissen und auf manipulative Weise gegen sie verwendet worden seien. Bei ihren Absenzen habe es sich um Urlaubstage oder unbezahlte Tage gehandelt, an denen sie wichtige Familienangelegenheiten zu erledigen gehabt habe. Sie sprach in ihrem Statement von einer offensichtlichen Verschw\u00f6rung der gegen sie urteilenden Richter und Richterinnen. Zuvor habe man sie stark daf\u00fcr angegriffen, dass sie eine Korruptionsaff\u00e4re im Zusammenhang mit einer Wohnungsgenossenschaft in Pozna\u0144 aufgedeckt habe, in die wichtige Anw\u00e4lte der Stadt und damalige st\u00e4dtische Regierungsmitglieder verwickelt gewesen seien. Au\u00dferdem seien die 90er Jahre schwere Zeiten gewesen, in denen Richter und Richterinnen \u00fcberdurchschnittlich viele parallel laufende Verfahren zu bearbeiten gehabt h\u00e4tten, manchmal \u00fcber tausend, was zur \u00dcberlastung eines fast jeden Richters und einer fast jeden Richterin gef\u00fchrt habe. Przy\u0142\u0119bskas Statement schlie\u00dft mit dem Fazit, dass die gazeta wyborcza<\/em> ihre Sache auf ungerechte Weise dargestellt habe und ihre au\u00dferordentliche Karriere dadurch nicht beschmutzen k\u00f6nne. Sowie auch die Tatsache, dass sie keinen Professorentitel besitze, sie keinesfalls f\u00fcr die Position der Vorsitzenden des Verfassungsgerichts disqualifiziere: Richterin, Konsulin, Diplomatin, zwei Fremdsprachen, die Leitung eines zigk\u00f6pfigen Kreisgerichts, Vorsitzende einer woiwodschaftlichen Wahlkommission, internationale Erfolge, ehrliche Arbeit f\u00fcr Polen.<\/p>\n

War Przy\u0142\u0119bska wirklich das Opfer einer Verschw\u00f6rung von 101 Richtern geworden, denen sie durch die Aufdeckung eines Skandals im Zusammenhang mit Immobilien unbequem geworden war? Ist dies eine Robin Hood Geschichte? Oder ist Przy\u0142\u0119bska einfach eine schlechte Richterin gewesen?<\/p>\n

Um zu verstehen, woher das Gef\u00fchl des Opferseins kommt, auch bei den PolitikerInnenn und den JournalistInnen, JuristInnen und Intellektuellen, die der PiS-Partei nahe stehen und den Mythos vom Kampf der Unterdr\u00fcckten gegen das liberale Establishment erz\u00e4hlen, muss man wahrscheinlich zum einen ber\u00fccksichtigen, dass in Polen und in den osteurop\u00e4ischen L\u00e4ndern tats\u00e4chlich ein anderer Kapitalismus verwirklicht worden ist als etwa in Deutschland. Es gibt Strukturen \u2013 juristische, aber auch im Denken der UnternehmerInnen, PolitikerInnen und vieler normaler B\u00fcrgerInnen, auch der sogenannten kleinen Leute, die sich zurzeit als Opfer einer globalisierten Wirtschaft f\u00fchlen \u2013, die noch aus der Zeit der kommunistischen Diktatur stammen, in der man gelernt hatte, dass \u00fcber Beziehungen, Kumpanei und Tausch von Gef\u00e4lligkeiten die eigene Position oder der eigene Erfolg oder der eigene Wohlstand effektiver gesichert werden k\u00f6nnten als auf dem Wege transparenter und demokratischer Umgangsformen. Andererseits ist es auff\u00e4llig, dass im selben Land Menschen leben, denen es objektiv gesehen wirtschaftlich genauso geht wie jenen angeblich Benachteiligten, die sich nicht als Opfer der vergangenen 25 Jahre begreifen. Sie betrachten die demokratische Gesellschaft mit freien Medien und Gerichten, politisch unabh\u00e4ngigen Universit\u00e4ten, Kulturinstitutionen und Schulen als bestm\u00f6gliche Ausgangslage, aufgebaut auf der europ\u00e4ischen Tradition des aufgekl\u00e4rten Denkens und den politischen Konsequenzen des Terrors des 20. Jahrhunderts.<\/p>\n

Mit solcherlei Fragen, bezogen auf die Vorg\u00e4nge in ganz Europa, in dem das subjektive Gef\u00fchl des Opferseins derzeit viele Menschen bef\u00e4llt, besch\u00e4ftige ich mich seit geraumer Zeit, wie viele Leute. Insbesondere interessiere ich mich in diesem Zusammenhang f\u00fcr Polen, aus dem ich stamme und in dem meine Eltern am eigenen Leib die Willk\u00fcr eines totalit\u00e4ren Systems und seiner Beg\u00fcnstigten erlebt haben. Ich bin oft in Polen und habe Freunde dort, mit denen ich \u00fcber die politischen Ver\u00e4nderungen in Polen und Europa spreche.<\/p>\n

Adam Michnik und Jaros\u0142aw Kurski<\/strong><\/p>\n

Im Mai dieses Jahres bekam ich ein Angebot, das ich nicht ausschlagen konnte, denn es versprach den direkten Kontakt zur polnischen Regierung. Der deutsche Bundespr\u00e4sidenten Frank-Walter Steinmeier<\/a> lie\u00df mich durch Mitarbeiter des Bundespr\u00e4sidialamtes fragen, ob ich ihn als Mitglied einer Gruppe von drei Sonderg\u00e4sten aus dem Kulturbereich bei seiner Antrittsreise nach Warschau begleiten m\u00f6ge. In Aussicht stand unter anderem eine Begegnung mit Pr\u00e4sident Andrzej Duda<\/a> im Pr\u00e4sidentenpalast.<\/p>\n

Meine Vorstellung, es w\u00fcrde auf dieser Reise zu einem Gedankenaustausch zwischen Politiker und Schriftsteller kommen, hatte sich nat\u00fcrlich schon nach den ersten Minuten im ablaufenden Zeremoniell eines historischen Staatsbesuchs relativiert; in der deutschen Pr\u00e4sidentenmaschine sch\u00fcttelte Frank-Walter Steinmeier uns drei Sonderg\u00e4sten kurz die Hand, bevor er nach hinten zu den Journalisten und Journalistinnen entschwand.<\/p>\n

Vom Fr\u00e9d\u00e9ric-Chopin-Flughafen fuhren wir in einer Kolonne zum Pr\u00e4sidentenpalast in der Krakowskie Przedmie<\/em>\u015bcie<\/em> im Zentrum der Hauptstadt, wo Andrzej Duda den Bundespr\u00e4sidenten und seine Delegation mit milit\u00e4rischen Ehren empfing. Dabei wurde auch ich als Teil der Delegation vom polnischen Pr\u00e4sidenten und seiner Frau Agata Kornhauser-Duda pers\u00f6nlich begr\u00fc\u00dft.<\/p>\n

W\u00e4hrend sich die zwei Pr\u00e4sidenten dann zu einem Gespr\u00e4ch zur\u00fcckzogen, erhielten wir Sonderg\u00e4ste die M\u00f6glichkeit, den Chefredakteur und dessen Stellvertreter der gazeta wyborcza, <\/em>Adam Michnik<\/a> und Jaros\u0142aw Kurski, zu treffen. Das war insofern \u00fcberraschend, als diese legend\u00e4re, 1989 in den Tagen der ersten demokratischen Wahlen durch die Solidarno\u015b\u0107<\/em>-Bewegung gegr\u00fcndete Zeitung heute zu den wichtigsten Medien der Opposition geh\u00f6rt. Ich wei\u00df nicht, ob die polnische Regierung oder Andrzej Duda oder irgendjemand in seinem Stab mitbekommen hatte, dass dieser Termin stattfinden w\u00fcrde, und dazu ausgerechnet w\u00e4hrend des Gespr\u00e4chs der zwei Pr\u00e4sidenten. War es sogar eine vom deutschen Bundespr\u00e4sidialamt gezielt gesetzte Geste, dass ein Teil der Delegation sich mit zwei M\u00e4nnern trifft, die zu den gr\u00f6\u00dften erkl\u00e4rten Feinden der neuen polnischen Nation \u00e0 la PiS geh\u00f6ren?<\/p>\n

Adam Michnik hatte als junger Mann in den 1960ern an den Protesten gegen die kommunistische F\u00fchrung des Landes teilgenommen und sich gegen die antisemitischen S\u00e4uberungen der Institutionen durch die damalige Regierung unter W\u0142adys\u0142aw Gomu\u0142ka und Mieczys\u0142aw Moczar engagiert. Daf\u00fcr hatte ihn die Staatsmacht nicht nur mehrmals f\u00fcr Monate ins Gef\u00e4ngnis gesteckt, sondern ihm danach auch die Erlaubnis zum Studium entzogen, sodass er sich jahrelang als Schwei\u00dfer durchschlagen musste. In den 1980er Jahren wurde er zu einem der wichtigsten Akteure der Solidarno\u015b\u0107<\/em>-Bewegung, die mit dem Protest an der Lenin-Werft in Danzig im Sommer 1980 den Anfang vom Ende der totalit\u00e4ren Herrschaft der Kommunisten einleitete und damit auch das Ende des gesamten sogenannten Ostblocks. In den 80er Jahren sa\u00df Michnik, w\u00e4hrend ich in der sozialistischen Siedlung in Opole meine Kindheit verlebte, wieder mehrmals im Gef\u00e4ngnis oder wurde auf der Stra\u00dfe von Unbekannten zusammengeschlagen. F\u00fcr mich war es, das muss ich sagen, eine Ehre, ihn kennenzulernen.<\/p>\n

Totalit\u00e4re Struktur des utopischen kommunistischen Denkens<\/strong><\/p>\n

Die Art und Weise, wie die PiS-PolitikerInnen und ihre Beg\u00fcnstigten in den Staatsmedien gegen liberal denkende und prodemokratisch eingestellte B\u00fcrger hetzten, erinnere ihn an das Vorgehen der Regierung von Gomu\u0142ka im Jahr 1968, sagte Michnik. Wir sa\u00dfen in einem Redaktionsraum der Agora, des Geb\u00e4udes der Agora-Gruppe, die heute die gazeta wyborcza<\/em> herausgibt. Michnik trug Jeans und ein blaues Hemd. Er l\u00e4chelte grimmig. F\u00fchrende PiS-Politiker wie Jaros\u0142aw Kaczy\u0144ski <\/a>oder der seit 2015 offiziell parteilose Andrzej Duda spr\u00e4chen offiziell von besseren und schlechteren Polen, sagte er, jede Gegenstimme werde unterdr\u00fcckt oder diskreditiert.<\/p>\n

Als allererstes habe die Regierung, erkl\u00e4rte uns Jaros\u0142aw Kurski, die Anzeigen der Unternehmen, deren Teilgesellschafter der polnische Staat sei, etwa der Tankstellenkette Orlen<\/em>, aus der gazeta wyborcza<\/em> zur\u00fcckgezogen. Auch Kurski hatte sich in den 80er Jahren als junger Mann in der demokratischen Opposition gegen die Kommunisten engagiert. Die Regierung setze auch, sagte er, alle privaten Anzeigenkunden unter Druck, keine Anzeigen mehr in der gazeta wyborcza<\/em> zu schalten. Es sei denn, sie wollten Probleme mit den Beh\u00f6rden bekommen, zum Beispiel beim Einholen von Genehmigungen. Au\u00dferdem sei ein Gesetz geplant, das privaten Mediengruppen wie der Agora verbiete, Bet\u00e4tigungsfelder wie Zeitungsgesch\u00e4ft, Buchverlag und Radiosender zu vereinen. Auf lokaler Ebene wolle man die Regionalzeitungen unter Kontrolle bringen, die sich zu 70 Prozent in der Hand deutscher Investoren wie der Passauer Neuen Presse <\/em>befinden.<\/p>\n

Dass solche Vorg\u00e4nge im Jahr 2017 m\u00f6glich sind, und zwar in einem Land, das 45 Jahre lang autokratisch regiert worden war, erschreckt mich immer wieder. Auch diesmal war mir unbehaglich zumute, w\u00e4hrend ich im Redaktionsraum des Agora–<\/em>Geb\u00e4udes sa\u00df. Andererseits liegt ausgerechnet in den Erfahrungen dieser 45 Jahre eine der Quellen f\u00fcr die emotionale Sch\u00e4rfe der Hetze gegen die liberalen Eliten des Landes. F\u00fcr das Verst\u00e4ndnis der Ursachen dieser emotionalen Sch\u00e4rfe, mit der die PiS-Partei in der \u00d6ffentlichkeit rechtfertigt, dass sie die Unabh\u00e4ngigkeit der Gerichte einschr\u00e4nkt und die „Deformen“ der Bildung, des Milit\u00e4rs, der Medien und der lokalen Wahlkreise sowie des lokalen Wahlsystems durchf\u00fchrt, ist Adam Michnik ein gutes Beispiel, denn er ist nicht unumstritten. Nach den Gespr\u00e4chen am Runden Tisch\u00a0<\/em>zwischen Solidarno\u015b\u0107<\/em> und den Kommunisten im Jahr 1989 pl\u00e4dierte er f\u00fcr die Politik der „dicken Linie“ des Premiers Tadeusz Mazowiecki und \u00fcberwarf sich sogar mit Lech Wa\u0142\u0119sa, dem ersten Pr\u00e4sidenten der neuen Republik. Er sprach sich daf\u00fcr aus, dass man die demokratische Gesellschaft zusammen mit denjenigen Eliten aufbaue, die vor 1989 auf der Seite der Kommunisten gestanden hatten, anstatt \u00fcber den Abrechnungen mit den alten Kadern die Gesellschaft zu destabilisieren.<\/p>\n

Diese Politik war einigen ihrer oppositionellen Mitstreiter, die heute Michnik und Jaros\u0142aw Kurski diskreditieren, aus verst\u00e4ndlichen Gr\u00fcnden verhasst. Dieser kritische historische Moment kann im Lichte des grunds\u00e4tzlichen Konflikts betrachtet werden, der unter den f\u00fchrenden Intellektuellen Polens, aber auch Westeuropas, \u00fcber Jahrzehnte hinweg ausgetragen worden war. Dieser Konflikt ging von der Frage aus, ob der Kommunismus grunds\u00e4tzlich abzulehnen sei, oder ob er lediglich unter einer fehlerhaften Herangehensweise leide \u2013 eine Frage, \u00fcber die sich in den 50er Jahren schon Camus und Sartre entzweit hatten, nachdem Camus <\/a>sein Buch Der Mensch in der Revolte<\/em> publiziert und die grunds\u00e4tzlich totalit\u00e4re Struktur des utopischen kommunistischen Denkens entlarvt hatte. Die unmenschliche Ideologie des Kommunismus war in den 80er Jahren auch durch die westeurop\u00e4ischen Linken durchschaut worden. Aber der Konflikt fand in Polen nach 1989, wie Artur Becker in seinem Essay Von der Spaltung der Polen<\/em> im Essayband Kosmopolen. Auf der Suche nach einem europ\u00e4ischen Zuhause<\/em> von 2016 beschreibt, eine neue Wendung. Er wurde laut Becker verk\u00f6rpert durch die zwei gro\u00dfen Intellektuellen der polnischen Emigration: durch Jerzy Giedroy\u0107, Chefredakteur der Exilzeitschrift Kultura<\/em> in Paris, sowie durch den Schriftsteller und Publizisten Gustaw Herling-Grudzi\u0144ski. Ersterer sprach sich daf\u00fcr aus, die Kommunisten aus pragmatischen Gr\u00fcnden an der Regierung zu beteiligen. Letzterer war w\u00e4hrend des Krieges im Gulag interniert gewesen und hatte dar\u00fcber 1951 das Buch Welt ohne Erbarmen<\/em> geschrieben. Er warnte stark vor einer Beteiligung der Kommunisten und setzte sich f\u00fcr eine unverz\u00fcgliche Abrechnung mit ihnen ein.<\/p>\n

Die Menschheit muss gerettet werden<\/strong><\/p>\n

Dieser Konflikt trieb schon 1989 einen Keil in die junge demokratische Gesellschaft Polens. Michnik, der auf eine vers\u00f6hnliche und pragmatische L\u00f6sung setzte, zog den Hass seiner Mitstreiter auf sich, unter denen sich auch der heutige PiS-Vorsitzende Jaros\u0142aw Kaczy\u0144ski befand, der ideologische Vordenker der PiS-Regierung. Kaczy\u0144ski hat die Niederlage von 1989 nicht vergessen. So versteht man vielleicht, warum Michnik heute besonders gut zur Zielscheibe der Populisten aufgebaut werden kann, die 30 Jahre sp\u00e4ter sogar EnkelInnen oder S\u00f6hne und T\u00f6chter von Kommunisten aus der Zeit des Zweiten Weltkriegs an den Pranger stellen. Die PiS-Partei postuliert eine Verschw\u00f6rung der ehemaligen kommunistischen Kader, die sich heute als linksliberale Demokraten definieren und zu den verhassten Eliten geh\u00f6ren, die in den Augen der PiS-Anh\u00e4nger seit der linken Revolution 1968 in Westeuropa das Sagen haben. Ihre Verschw\u00f6rungstheorie belegen sie unter anderem mit Verweisen auf die Korruptionsaff\u00e4ren unter der letzten Regierung des heutigen Europaratspr\u00e4sidenten Donald Tusk von der liberalen Partei B\u00fcrgerplattform (PO) und auf die tats\u00e4chlich ungerechte Verteilung des Wohlstands in der heutigen Gesellschaft nach 25 Jahren der polnischen Form des Kapitalismus.<\/p>\n

Allerdings ist dies, so dachte ich im Redaktionsraum der Agora sitzend, nur eine der emotionalen Trennlinien, die durch Polen gehen \u2013 derzeit gewinnt eine andere an Bedeutung.<\/p>\n

Ich bin in Opole in einem katholischen Umfeld aufgewachsen, der geistige Raum des Christentums ist mir vertraut und nah. Aber in der Rhetorik der PiS ist eine Mischung aus weltlichem und religi\u00f6sem Messianismus zu beobachten, die mich erschreckt. Sie nimmt durch die historisch bedingte Sonderstellung der Kirche in Polen einmalige Z\u00fcge an. Der \u00dcberzeugung der PiS zufolge ist Polen die letzte Bastion des Christentums in Europa, eine letzte Insel, die sich gegen die Islamisierung Europas stemmt und dieses Europa \u2013 wie 1683 vor den T\u00fcrken, 1920 vor den Bolschewiken und 1989 vor dem Kommunismus \u2013 diesmal vor den links-liberalen westeurop\u00e4ischen Eliten retten muss. Die Verg\u00e4nglichkeit des Daseins und das daraus resultierende Gef\u00fchl der Verlorenheit des einzelnen Menschen, der in einem kleinen St\u00e4dtchen zehn Stunden t\u00e4glich in der Landwirtschaft oder im B\u00fcro einer ums \u00dcberleben k\u00e4mpfenden Firma schuftet und zuhause drei Kinder hat, ist die Ressource der PiS. Dieses Gef\u00fchl der Verlorenheit wird \u00fcber den lokalen Pfarrer beim sonnt\u00e4glichen Kirchenbesuch mit den Gebeten zu Jesus Christus, der sich f\u00fcr die Menschen am Kreuz geopfert hat, ideologisch \u00fcbersetzt in die Verlorenheit der gesamten heutigen Menschheit. Diese gesamte heutige Menschheit muss, um die Sprechweise der PiS \u00fcberspitzt darzustellen, durch Jaros\u0142aw Kaczy\u0144ski gerettet werden. Sie muss aus dem S\u00fcndenpfuhl der Homosexualit\u00e4t und der Toleranz gegen\u00fcber den Frauen-vergewaltigenden-Fl\u00fcchtlingen aus den islamischen L\u00e4ndern herausgef\u00fchrt werden. Sie muss gerettet werden vor der wirtschaftlichen Kolonialisierung durch den deutschen Drang nach Osten<\/em> und den globalen Kapitalismus aus dem Silicon Valley<\/em>.<\/p>\n

Das ist die Antwort der PiS-Partei auf die Verschiebungen in den Lebensweisen einer globalisierten und mehr und mehr un\u00fcbersichtlich werdenden Welt, wie Zygmunt Bauman<\/a> sie in seinem Buch Unbehagen in der Postmoderne<\/em> beschreibt. Darin zeigt Bauman, dass die Identit\u00e4ten der modernen Subjekte zun\u00e4chst, mit dem Ziel, dem Individuum eine freie Selbstverwirklichung zu erm\u00f6glichen, von ihren traditionellen Verwurzelungen abgel\u00f6st werden mussten. Das Projekt der Moderne „wandelte Identit\u00e4t lediglich um: von etwas Zugeschriebenem<\/em> zu einer Leistung<\/em> \u2013 und erkl\u00e4rte sie so zur individuellen Aufgabe in der Verantwortung jedes einzelnen“. Die heutigen Rahmenbedingungen f\u00fcr die von der Moderne versprochenen Projekte der Selbstverwirklichung scheinen jedoch aufgrund der Deregulierung der M\u00e4rkte, der Beschleunigung und der von \u00fcberall \u00fcber Europa hereinbrechenden Konflikte nicht mehr stabil genug. Dass es in Deutschland, Russland, den USA oder in der T\u00fcrkei \u00e4hnliche Antworten gibt auf die Verlorenheit des Subjekts, ist bekannt. Auch sie sind, selbst wenn sie nicht wie in Polen explizit von der Kirche getragen werden, pseudoreligi\u00f6se Antworten auf die sich f\u00fcr viele nun als schrecklich erweisende Freiheit des Einzelnen. Hinter dieser Freiheit wird offenbar f\u00fcr mehr und mehr Menschen, 25 Jahre nach dem von Francis Fukuyama<\/a> in dem Buch Das Ende der Geschichte<\/em> behaupteten Sieg der Demokratie und der freien Marktwirtschaft \u00fcber den stalinistischen und faschistischen Populismus, wieder der Abgrund der nach allen Seiten hin unbestimmten Existenz erahnbar.<\/p>\n

Ich bin davon \u00fcberzeugt, sagte Michnik an diesem Vormittag im Redaktionsraum des Agora-Geb\u00e4udes, dass es in Europa in jeder Gesellschaft ungef\u00e4hr 30 Prozent der Bev\u00f6lkerung gibt, die f\u00fcr Populismus und Faschismus anf\u00e4llig sind. Er wirkte, w\u00e4hrend er sprach, w\u00fctend, verzweifelt fast, als steckte er, der schon die 60er, 70er und 80er Jahre im totalit\u00e4ren Polen erlebt hatte, in einem wiederkehrenden Albtraum. Das gro\u00dfe Problem ist, sagte er, dass die heutigen demokratischen Parteien in Polen, wie die B\u00fcrgerplattform, keine alternative Idee haben. Fatal w\u00e4re es, wenn sie beginnen w\u00fcrden, sich den 30 Prozent anzudienen. Damit spielte Michnik auf einen Vorgang an, der sich ein paar Tage vor unserem Besuch ereignet und der auch mich erschreckt hatte. In einer Abstimmung im Sejm<\/em> hatten sich alle bis auf zwei Parteimitglieder der B\u00fcrgerplattform gegen die Aufnahme von Fl\u00fcchtlingen in Polen ausgesprochen. Damit hatten sie sich gegen die humanit\u00e4re Haltung der EU und vieler Polen gestellt. Mich hatte das entt\u00e4uscht. Wir alle leben, wie Kant in seiner Schrift Zum ewigen Frieden<\/em> schon 1795 schrieb, auf ein und demselben Planeten. Bestimmte Aspekte des Daseins k\u00f6nnen nicht in abgeschlossene R\u00e4ume gebannt werden, weshalb der Wunsch nach einer kulturellen Abschottung und der Politik des „live and let die<\/em>“ eine naive Illusion ist.<\/p>\n

Dieses m\u00e4dchenhafte, \u00fcberraschte Lachen<\/strong><\/p>\n

Am Ende unseres Gespr\u00e4chs, als es darum ging, was f\u00fcr die Leute, die f\u00fcr eine demokratische und auf den europ\u00e4ischen Prinzipien der Aufkl\u00e4rung und des Humanismus aufgebaute Gesellschaft k\u00e4mpften, zu tun sei, sagte Jaros\u0142aw Kurski: Ich bitte innig darum, die europ\u00e4ischen Kulturschaffenden und Medien m\u00f6gen uns nicht vergessen. Schon in den 70ern und den 80ern sind f\u00fcr uns, die wir die antikommunistische Opposition aus dem Untergrund heraus organisierten, die Medien aus den westeurop\u00e4ischen L\u00e4ndern \u00fcberlebensnotwendig gewesen. Das Wegbrechen der Finanzierung der gazeta wyborcza<\/em> ist das eine. Aber ohne das Gef\u00fchl, dass unser Kampf in Europa Geh\u00f6r findet, verlieren wir die Hoffnung.<\/p>\n

Nach unserem Besuch im Agora-Geb\u00e4ude fuhren wir zum Nationalstadion, in dem die Warschauer Buchmesse stattfand, mit Deutschland als diesj\u00e4hrigem Ehrengast. In einer Kolonne schwarzer Limousinen fuhren wir danach durch leere Hauptstra\u00dfen zum Pr\u00e4sidentenpalast zur\u00fcck. Dort fand ein Mittagessen statt, an dem viele hohe PiS-Funktion\u00e4re teilnahmen. An einem der Tische entdeckte ich auch die oberste Verfassungsrichterin Julia Przy\u0142\u0119bska.<\/p>\n

Vor dem Palast, schon nach dem Mittagessen, sah ich sie dann, wie sie mit ihrem Ehemann, dem Botschafter der Republik Polen in Berlin, in eine schwarze Limousine stieg, die auf dem roten Teppich am Eingang vorfuhr. Dieser Moment hat sich in meinem Ged\u00e4chtnis als einer der eindr\u00fccklichsten auf der ganzen Reise eingebrannt. Zun\u00e4chst gab es vor dem Eingang des Palasts ein Durcheinander, Przy\u0142\u0119bska wollte in eine Limousine steigen, die vor einem anderen Paar vorgefahren war. Ach, DA ist er, sagte sie, als der richtige Wagen vorfuhr. Sie \u00f6ffnete lachend die hintere T\u00fcr und stieg ein, und dieses Lachen war es, das mich im Innersten traf. Es war ein m\u00e4dchenhaftes Lachen. Przy\u0142\u0119bska freute sich, es war f\u00fcr sie, wie ich in diesem Augenblick pl\u00f6tzlich zu sp\u00fcren meinte, noch immer, auch nach drei Monaten nach ihrer Bef\u00f6rderung, etwas besonderes, hier vor dem Pr\u00e4sidentenpalast von ihrer eigenen Limousine, ihrem eigenen Fahrer abgeholt zu werden, nachdem sie beim polnischen Pr\u00e4sidenten gespeist hatte. Ich sp\u00fcrte, dass sie ganz bewusst in diesen Wagen stieg mit ihrem Ehemann, der nun auch hier war, mit dem sie es gemeinsam bis hierher geschafft hatte. Sie wirkte ungl\u00e4ubig, dass dies hier die Wirklichkeit war, dass sie nun hier wirklich stand und in den Wagen stieg, w\u00e4hrend drau\u00dfen, auf der anderen Seite des Hofs und des Zauns Touristen und die Bewohner Warschaus vorbeigingen.<\/p>\n

Ich f\u00fchlte ihren Stolz auf sich selbst in diesem Augenblick und den Unglauben \u00fcber diese Entwicklung in ihrem Leben. Sie bekleidete pl\u00f6tzlich eine Stelle, auf die sie fr\u00fcher nicht einmal zu hoffen gewagt hatte. An diese emotionale Regung, die ich in diesem kurzen Moment von ihr ausgehen sp\u00fcrte, erinnere ich mich genau. Sie sagte viel mehr \u00fcber das Wesen von Macht aus als jeder andere Moment auf dieser meiner Reise mit dem deutschen Pr\u00e4sidenten zum polnischen Pr\u00e4sidenten, als jede Begr\u00fc\u00dfung mit milit\u00e4rischen Ehren oder jeder Knicks eines Kellners beim Mittagessen im Pr\u00e4sidentenpalast. Dieses m\u00e4dchenhafte, \u00fcberraschte Lachen war das Lachen eines Menschen, der sich ehrlich \u00fcber seinen beruflichen Erfolg freute. Es handelte sich um einen Erfolg, den sich die PiS jahrelang gew\u00fcnscht, und um den sich ihre Anh\u00e4nger von den Eliten aus den Kreisen der gazety wyborcza<\/em> und des Runden Tisches<\/em> betrogen gef\u00fchlt hatten.<\/p>\n

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