{"id":6463,"date":"2017-11-23T09:55:24","date_gmt":"2017-11-23T08:55:24","guid":{"rendered":"http:\/\/www.zeit.de\/freitext\/?p=6463"},"modified":"2017-11-23T11:02:44","modified_gmt":"2017-11-23T10:02:44","slug":"fdp-jamaika-bonn-bossong","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/freitext\/2017\/11\/23\/fdp-jamaika-bonn-bossong\/","title":{"rendered":"Willkommen zur\u00fcck in der Bonner Republik"},"content":{"rendered":"

Lange wurde ich f\u00fcr meinen Glauben an das innovative Potenzial der FDP bel\u00e4chelt. Dass sie sich nun selbst verweigert, ist entt\u00e4uschend und ein R\u00fcckfall in alte Zeiten.<\/strong><\/p>\n

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Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner \u00a9 Odd Andersen\/AFP\/Getty Images<\/figcaption><\/figure><\/p>\n

\u00dcber Partys, auf denen man selbst nicht war, sollte man nicht reden, gerade darum redet es sich \u00fcber sie so gut. Wer wei\u00df schon, ohne dabei gewesen zu sein, wie es tats\u00e4chlich zuging bei den Sondierungsgespr\u00e4chen. Ich kann nur sagen, dass es schon als FDP-Sympathisantin auf manchen Partys nicht so spa\u00dfig ist. Genervt genug bin ich oft gewesen, wenn mir mit der Geste ungepr\u00fcfter moralischer \u00dcberlegenheit erkl\u00e4rt wurde, dass FDP ja nun gar nicht gehe, ehe \u00fcberhaupt meine Argumente geh\u00f6rt wurden. Ich habe dann allerdings die Party nicht verlassen, sondern tief durchgeatmet und mir ein Bier geholt.<\/p>\n

Zugegeben, f\u00fcnfzig Tage lang haben diese Partys nie gedauert und mittlerweile haben sie sich sowieso ver\u00e4ndert. In linksliberalen Berliner Kreisen hat sich zaghaft herumgesprochen, dass das Kreuz bei den Gr\u00fcnen gar nicht auf dem Wahlzettel vorgedruckt ist. Der Unmut \u00fcber die Stagnation und zum Teil auch Verbohrtheit der Gr\u00fcnen wurde gr\u00f6\u00dfer, dagegen stand die Hoffnung, dass die FDP sich mit ihrer Wiedergeburt breit genug aufstellen m\u00f6ge, um auch Linksliberalen eine Heimat zu geben. Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt.<\/p>\n

Die Sondierungsparty mit CDU\/CSU, Gr\u00fcnen und FDP stelle ich mir so anheimelnd vor wie ein Date zu dritt, bei dem einer merkt, dass die anderen beiden l\u00e4ngst unterm Tisch H\u00e4ndchen halten. Allerdings wusste man das auch vorher schon. CDU und Gr\u00fcne turtelten seit Monaten, wenn nicht Jahren herum, ein bisschen versch\u00e4mt, weil das ja so gar nicht zum Selbstverst\u00e4ndnis zu passen schien. Aber es passte eben, zumindest besser als alles andere. Sie waren das Paar dieser Bundestagswahl.<\/p>\n

Polyamore Dreierbeziehung<\/strong><\/p>\n

Es gab blo\u00df ein Problem: Der CDU unter Merkel ist es bisher in jeder Legislaturperiode gelungen, den Koalitionspartner zu verschlei\u00dfen. Dieses Mal gelang das bereits vor der Wahl und die Gr\u00fcnen holten nicht gen\u00fcgend Prozentpunkte, damit die Traumhochzeit steigen konnte. Die FDP musste als L\u00fcckenb\u00fc\u00dfer her. Das ist ungef\u00e4hr so charmant, wie Trauzeuge zu sein, wenn man eigentlich gern Br\u00e4utigam w\u00e4re. Obendrein waren FDP und CDU ja mal zusammen, lange sogar. Schwarz-Gelb, das galt doch vor ein paar Jahren noch als gesetzt.<\/p>\n

Dennoch oder gerade deshalb h\u00e4tte es eine gute, n\u00e4mlich zeitgem\u00e4\u00dfe Hochzeit werden k\u00f6nnen, schwierig und mit Reibungspotential, das ist klar, aber genau deshalb reizvoll, innovativ, herausfordernd. Gr\u00fcne und FDP h\u00e4tten sich gegenseitig in die Schranken weisen und zur Verantwortung rufen k\u00f6nnen. Die FDP w\u00e4re in dieser polyamoren Dreierbeziehung die rechte Flanke eines mutma\u00dflich linkskonservativen Mitteb\u00fcndnisses gewesen. Das war ihr aber offensichtlich schon zu weit links.<\/p>\n

Durch die sozialen Netzwerke verbreitete sich nach der Aufk\u00fcndigung der Sondierungsgespr\u00e4che ein Satz Lindners, der schnell zum Slogan avancierte: „Es ist besser, nicht zu regieren als falsch zu regieren.“ Als einst Leutheusser-Schnarrenberger aus Protest gegen den Gro\u00dfen Lauschangriff zur\u00fccktrat, wurde sie daf\u00fcr weit weniger parteiintern gefeiert. Immerhin gab sie aber einen realen Posten auf. Die Ministerposten, von denen die FDP am Sonntag zur\u00fcckgetreten ist, waren lediglich Verhandlungsmasse.<\/p>\n

Lieber nicht als falsch oder vielleicht auch lieber gar nicht: F\u00fcr die FDP war, anders als f\u00fcr Gr\u00fcne und CDU\/ CSU, eine Regierungsbeteiligung von Anfang an nicht besonders attraktiv. Die Liberalen haben derzeit nicht genug Spitzenpersonal, um neben ihrer Regierungsverantwortung in drei Bundesl\u00e4ndern auch noch Bundesministerien zu besetzen. H\u00e4tte sie alle f\u00e4higen K\u00f6pfe aus Nordrhein-Westfalen nach Berlin geholt, um dort eine halbwegs gute Figur zu machen, h\u00e4tte es in D\u00fcsseldorf mau ausgesehen. Man darf nicht vergessen: Die FDP hat zwar ein zweistelliges Ergebnis bei der Bundestagswahl erzielt, aber sie ist doch erst vor wenigen Monaten von den Toten wiederauferstanden, die Gesundheit ist trotz aller Euphorie dementsprechend noch angeschlagen. Davon aber h\u00e4tte sie absehen und trotz Resterk\u00e4ltung nicht von Verantwortung reden, sondern sie einfach \u00fcbernehmen sollen, auch in unbequemer Position.<\/p>\n

Schon bei Wagenknecht angerufen?
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Den Abbruch der Sondierungen mit einer heroischen Geste zu verkaufen und auf dem Wort Verantwortung<\/em> herumzukauen, wird der Situation jedenfalls nicht gerecht. Man muss noch nicht von einer Staatskrise sprechen, man muss nicht mit Weimar kommen und die Demokratie am Ende sehen. Dass im Falle von Neuwahlen die radikaleren Parteien auf beiden Seiten dazugewinnen, ist nicht ausgemacht und das Szenario, dass es f\u00fcr Schwarz-Gr\u00fcn reicht, bleibt dann doch noch wahrscheinlicher als eine Mehrheit f\u00fcr die AfD und die sofortige Wiedereinf\u00fchrung der Diktatur. Allerdings k\u00f6nnte es sich herausstellen, dass Christian Lindner mit seinem Coup die Kanzlerin gest\u00fcrzt haben wird \u2013 ob Martin Schulz nun schon bei Sahra Wagenknecht angerufen hat oder nicht.<\/p>\n

Besser als von Weimar w\u00e4re es, von Bonn zu reden: Es wird wieder alles so, wie es einmal war, links und rechts wieder ordentlich und ohne Experimente aufgeteilt. Inwieweit das Verwischen klassischer Rechts-links-Schemata \u00fcberhaupt die Radikalisierung an den R\u00e4ndern bef\u00f6rderte, dar\u00fcber kann man streiten. Viel wurde jedenfalls vor allem \u00fcber den radikalisierungsaffinen Neonationalismus in der bundesdeutschen Politik- und Parteienlandschaft der letzten Jahre geschrieben, das Ende der Demokratie beschrien, zum Teil aus berechtigter Sorge, zum Teil aber auch aus einer German Angst heraus und aus Lust an der Katastrophe.<\/p>\n

Dass ein sich neu formierendes politisches Tableau aber auch Chancen und Ansto\u00df f\u00fcr notwendige Modernisierungen bietet, dar\u00fcber wurde weit weniger gesprochen. Die FDP hat diese Chance in der Ver\u00e4nderung am ehesten zu artikulieren oder zumindest zu inszenieren gewusst, manchmal mit ein bisschen viel Magentapink und Start-up-Gerede. Dass es jetzt ausgerechnet sie ist, die ausruft, dass es eben doch nicht klappt, dass Gr\u00fcne, CDU\/CSU und FDP auf Bundesebene nicht zusammenkommen, die Differenzen zu gro\u00df sind, die alten Gr\u00e4ben zu tief, dass die FDP doch wieder die alte FDP sein will, das bleibt entt\u00e4uschend und mehr als das. Jetzt, da es ans Eingemachte ging, wirkten die aufbruchsfrohen Liberalen nicht mehr sonderlich innovativ, sondern ziemlich althergebracht. Das mag der alten Klientel gefallen. In linksliberalen Kreisen wird das Kreuz wieder bei den Gr\u00fcnen vorgedruckt sein. Dabei w\u00e4re das \u2013 angeblich nicht gefundene \u2013 Leitmotiv von Jamaika doch so einfach gewesen: Modernit\u00e4t, Sicherheit und Nachhaltigkeit bilden den geeigneten Rahmen f\u00fcr eine funktionierende Gesellschaft.<\/p>\n

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