Die Hamburgische Bürgerschaft will mehr Aufmerksamkeit und gibt sich neue Regeln. Ein Fortschritt? Leider nicht
In der besten aller Welten wäre das Parlament ein heiliger Ort. Nicht weil Heilige dort ein- und ausgingen, sondern weil wir Bürger in den Abgeordneten sähen, was sie sind: Volksvertreter, ausgestattet mit der höchsten Würde, die wir, der Souverän der Demokratie, verleihen können. Dass im Parlament zu uns gesprochen würde, würden wir uns verbitten: Wir hätten es nicht nötig, uns Politik von Politikern erklären zu lassen.
In der besten aller Welten wäre eine Parlamentsreform, wie die Bürgerschaft sie gerade beschlossen hat, vollkommen absurd. Sitzungstermine nach Maßgabe des Redaktionsschlusses in Tageszeitungen. Ein regelmäßiger Showdown zwischen Senat und Opposition – wozu?
In der Welt, wie sie ist, geht die Staatsgewalt immer noch vom Volk aus, nur will es nicht nur informiert, auch unterhalten werden. Und viele Bürger leben in einer von Internetalgorithmen erzeugten Gegenwirklichkeit, in der nur Nachrichten sie erreichen, die in ihr Weltbild passen.
In der Welt, wie sie ist, kann man die Hamburger Parlamentsreform als Demutsgeste deuten: Seht her, wir wissen, wem wir verantwortlich sind, wir wollen, dass die Öffentlichkeit unsere Arbeit sieht und uns danach beurteilt!
An den Problemen zwischen Parlament und Bürgern wird das wenig ändern. Es bleibt ja dabei, dass Politiker, denen es an der Fähigkeit zur Differenzierung nicht fehlt, in der Bürgerschaft zu Karikaturen ihrer selbst mutieren. Dass sie grobschlächtig, unfair, billig argumentieren – nicht, weil sie es nicht besser könnten, sondern weil sie vermuten, wohl zu Recht, dass die Bürger sie, wenn überhaupt, dann wie durch eine Milchglasscheibe wahrnehmen: Nur die gröbsten Gesten werden erkannt.
Wer es nicht gut meint mit dem Parlament, könnte das populistisch nennen. Aber Politikforscher glauben, die mangelnde Unterscheidbarkeit der Parteien sei ein wachsendes Problem in einem Land, dessen Bürger sich für Politik nicht sonderlich interessieren. Was ist dann falsch am Bemühen um sichtbare Unterschiede?
Nun ist das kein gutes Argument: Es geht ja um echte Orientierungshilfe und folglich um echte, nicht um inszenierte Unterschiede. So gesehen ist die Reform ein Schritt in die falsche Richtung: Ein Parlament, das sich für die Öffentlichkeit schlechter macht, als es ist, bemüht sich darum, diesem Schauspiel mehr Aufmerksamkeit zu verschaffen, als es verdient.