{"id":1988,"date":"2014-08-27T17:37:48","date_gmt":"2014-08-27T15:37:48","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.zeit.de\/hamburg\/?p=1988"},"modified":"2014-08-29T14:25:59","modified_gmt":"2014-08-29T12:25:59","slug":"seilbahn-abstimmung-kommentar","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/hamburg\/seilbahn-abstimmung-kommentar\/","title":{"rendered":"Mitte l\u00e4sst sich nicht aufscheuchen"},"content":{"rendered":"<p><em>Die Menschen im Bezirk Hamburg-Mitte wollen die Seilbahn nicht. Das zeigt: Stimmenfang mit Spektakelbauten funktioniert nicht immer. Ein Kommentar<\/em><\/p>\n<p>Olympia? Schulreform? Stromnetze zur\u00fcckkaufen? Ikea im Wohngebiet? Eine Musical-Seilbahn? Lass die Leute doch abstimmen! Kein Zweifel: In Hamburg ist das Plebiszit auf dem Vormarsch. Mit all seinen positiven und negativen Implikationen. Es mag vom Prinzip her begr\u00fc\u00dfenswert sein, wenn die Menschen dar\u00fcber mitentscheiden d\u00fcrfen, was in der Stadt gebaut, gekauft und reformiert wird. Bei n\u00e4herem Hinsehen ist direkte Demokratie jedoch keineswegs immer demokratischer.<\/p>\n<p><!--more-->2010 etwa gelang es der Initiative Wir wollen lernen die schwarz-gr\u00fcne Schulreform zu kippen \u2013 eine plebiszit\u00e4re Klatsche, nach der sich kein Bildungspolitiker der Republik mehr an die Abschaffung des Gymnasiums zugunsten eines egalit\u00e4reren System wagen wird. War das jetzt Volkes Wille? H\u00f6chstens formal. De facto war das der Triumph der Eltern aus den besseren Gegenden \u2013 einer Beteiligungselite also, wie die Soziologie es nennt. In den \u00e4rmeren Stadtteilen lag die Beteiligung an der Volksabstimmung zum Teil bei einem Drittel der Beteiligung der Elbvororte.<\/p>\n<p>Auch im Falle der Seilbahn-Abstimmung musste man Schlimmstes bef\u00fcrchten: Dass sich mit einem positiven Ergebnis f\u00fcr die Musical-Gondeln eine plebiszit\u00e4re Demokratie durchsetzt, die von Investoren beeinflusst wird. Schon im Falle des B\u00fcrgerentscheids \u00fcber die Ikea-Ansiedlung hatte sich gezeigt, dass man mit dem Versprechen auf einen neues, buntes M\u00f6belhaus satte Mehrheiten erzielen kann \u2013\u00a077 Prozent hatten seinerzeit alle Bedenken in Sachen Gentrifizierung und Verkehrschaos fahren lassen und pro Ikea gestimmt. Sind Volksabstimmungen das neue Power-Tool, mit dem Konzerne in unseren St\u00e4dten Shoppingmalls, gef\u00e4llige Mottoarchitektur und Fun-Zubringer zu lukrativen Entertainment-Tempeln durchsetzen? <a href=\"https:\/\/blog.zeit.de\/hamburg\/hamburg-mitte-sagt-nein-zur-seilbahn\/\">Im Fall der Seilbahn, die von St. Pauli in Richtung Musicalh\u00e4user f\u00fchren sollte, ist das Experiment gescheitert.<\/a> 63,4 Prozent haben gegen das Projekt des Musical-Konzerns Stage Entertainment und des \u00f6sterreichischen Seilbahnbauers Doppelmayr gestimmt.<\/p>\n<p>Die Seilbahn-Bef\u00fcrworter k\u00f6nnten argumentieren: Auch hier ist blo\u00df eine linkskonservative, popul\u00e4rkulturfeindliche Beteiligungselite zur Wahl gegangen. Mag sein. Vielleicht, ganz vielleicht aber haben die Menschen auf St. Pauli und jenseits der Elbe auch mehrheitlich einfach die Faxen dicke von der Eventisierung und Tourifizierung ihrer Stadt und wollen eine Seilbahn in das Nirgendwo von Musical-Abspielst\u00e4tten nicht mal geschenkt haben. Wom\u00f6glich finden sie gar, dass die Musical-Besucher doch bittesch\u00f6n wenigstens daf\u00fcr sorgen sollen, dass die Hafenbarkassen an den Landungsbr\u00fccken G\u00e4ste bekommen.<\/p>\n<p>Man wird es nicht herausfinden k\u00f6nnen. In welchen Stadtteilen wie viele Menschen wie abgestimmt haben \u2013\u00a0all das wird bei bezirklichen B\u00fcrgerentscheiden nicht erhoben. Sicher ist nur: Satte drei Viertel der Stimmberechtigten sind gar nicht erst zur Wahl gegangen. Offensichtlich lassen sich die Leute gar nicht so leicht aufscheuchen. Weder halten sie die Seilbahn f\u00fcr den Untergang des Abendlandes noch f\u00fcr einen mutigen Schritt in Richtung innovatives Verkehrskonzept. Sie ist ihnen einfach wurst.<\/p>\n<p>Auch das ist im Grunde kein schlechtes Zeichen. Es signalisiert potentiellen Bauherren solcher Projekte, dass es sich nicht immer lohnt, f\u00fcr Spektakelbauten auf Stimmenfang zu gehen. Der &#8222;Wow!&#8220;-Effekt, auf den die Elbphilharmonie-Architekten seinerzeit gesetzt haben, als sie in der Stadt f\u00fcr das Leuchtturm-Projekt geworben haben \u2013 er verf\u00e4ngt nicht mehr.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>Korrektur und Erg\u00e4nzung, 29.8.:\u00a0 Anders als im Kommentar behauptet, hat der Bezirk Mitte doch zumindest erhoben, wie hoch die Wahlbeteiligung in den einzelnen Stadtteilen war. Das Ergebnis zeigt: Zum ersten haben sich die Stadtteile n\u00f6rdlich der Elbe deutlich st\u00e4rker beteiligt als die im S\u00fcden. W\u00e4hrend die Stimmberechtigten in der Hafencity zu 44,97 Prozent abgestimmt haben \u2013 rund 20 Prozent \u00fcber dem Durchschnitt \u2013 sind auf der Veddel und in Wilhelmsburg nur 20,19 Prozent bzw. 21,57 Prozent Beteiligung zu verzeichnen. Zum zweiten gilt: Je weiter entfernt die Stadtteile von der Seilbahn liegen, desto weniger Interesse hatten die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger an der Abstimmung. In Billbrook waren gerade mal 11,29 Prozent dabei \u2013 auf St. Pauli dagegen wollten 33,50 Prozent mitentscheiden.<\/p>\n<p><em>Christoph Twickel ist Autor des Buches &#8222;gentrifidingsbums oder eine Stadt f\u00fcr alle&#8220; (Edition Nautilus) und aktiv im Netzwerk Recht auf Stadt.<\/em><\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die Menschen im Bezirk Hamburg-Mitte wollen die Seilbahn nicht. Das zeigt: Stimmenfang mit Spektakelbauten funktioniert nicht immer. Ein Kommentar Olympia? Schulreform? Stromnetze zur\u00fcckkaufen? Ikea im Wohngebiet? 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