{"id":5895,"date":"2016-01-21T14:06:08","date_gmt":"2016-01-21T13:06:08","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.zeit.de\/hamburg\/?p=5895"},"modified":"2016-01-21T14:06:08","modified_gmt":"2016-01-21T13:06:08","slug":"eher-unauffallig-aber-mit-guter-bilanz","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/hamburg\/eher-unauffallig-aber-mit-guter-bilanz\/","title":{"rendered":"Eher unauff\u00e4llig – aber mit guter Bilanz"},"content":{"rendered":"

Innere Sicherheit, Olympia, Fl\u00fcchtlinge: Die Arbeit von Hamburgs Ex-Innensenator Michael Neumann h\u00e4tte mehr Aufmerksamkeit verdient. Seine Bilanz kann sich sehen lassen.<\/em>
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Was die Hamburger an ihrem Innensenator Michael Neumann gehabt haben, werden sie erst merken, wenn er einige Zeit lang nicht mehr im Amt ist \u2013 wenn \u00fcberhaupt. Im Idealfall ist die Innere Sicherheit, f\u00fcr die er zust\u00e4ndig war, so selbstverst\u00e4ndlich wie die Luft zum Atmen, weshalb ein Innensenator in der \u00d6ffentlichkeit am besten \u00fcberhaupt nicht in Erscheinung tritt und am zweitbesten nur in Zusammenhang mit einer erfolgreichen Kampagne zur Kriminalit\u00e4tsbek\u00e4mpfung, etwa einer Offensive gegen Einbrecher.<\/p>\n

In den vergangenen f\u00fcnf Jahren ist Hamburg diesem Ideal recht nahe gekommen, was hier noch weniger selbstverst\u00e4ndlich ist als in anderen Gro\u00dfst\u00e4dten. F\u00fcr einen Teil der Medien bedarf es nur sehr kleiner Ankn\u00fcpfungspunkte an die Wirklichkeit, um die Stadt wieder zur \u00bbHauptstadt der Kriminalit\u00e4t\u00ab zu erkl\u00e4ren. Neumann hat sie ihnen f\u00fcnf Jahre lang nicht geliefert.<\/p>\n

Echte Kriminalstatistik ist ein Genre f\u00fcr Fachleute und Manipulatoren, die Fallzahlen und Aufkl\u00e4rungsbilanzen in Politik oder Kampagnen \u00fcbersetzen. Gef\u00fchlte Sicherheit dagegen l\u00e4sst sich einfach messen. Wie viele Hamburger halten Kriminalit\u00e4t f\u00fcr ein gro\u00dfes Problem? Vierzehn Prozent waren es, als Neumann sein Amt 2011 von CDU-Innensenator Heino Vahldieck \u00fcbernahm, f\u00fcnf Prozent waren es im vergangenen Fr\u00fchjahr, als die Demoskopen zuletzt fragten. Nat\u00fcrlich ist das eine Zahl von gestern, \u00fcberholt sp\u00e4testens seit den \u00dcbergriffen in der Silvesternacht. Hier aber geht es um die Bilanz einer Amtszeit, die f\u00fcnf Jahre lang darin bestand, die h\u00e4sslichen Seiten der Stadt klein zu halten und vor den Hamburgern nach M\u00f6glichkeit zu verbergen. F\u00fcnf Prozent Besorgte \u2013 das muss man erst mal schaffen.<\/p>\n

Doch war Neumann nicht wochenlang in den Medien, als Olympiasenator sowieso, und damals, zu Zeiten der Gefahrengebiete und des Klob\u00fcrstenprotests? Auch das ist Teil seines Erfolgs. Welche Partei Hamburg regieren darf, das entscheidet sich in der Welt der politisch Bindungslosen, der eher wenig Gebildeten, die vorgestern Schill unterst\u00fctzten, gestern die CDU, zuletzt die SPD \u2013 und morgen vielleicht die AfD. Solange dieses Milieu zufrieden ist, macht es nichts, wenn die linke Szene w\u00fctet und ihre Klob\u00fcrsten schwenkt.<\/p>\n

Linksradikale und konservative Hardliner verbindet, dass beide zur \u00dcberh\u00f6hung der eigenen Bedeutung von Zeit zu Zeit Wasserwerfer und Kn\u00fcppeleins\u00e4tze brauchen. Das letzte gr\u00f6\u00dfere Ereignis dieser Art liegt nun mehr als zwei Jahre zur\u00fcck, und der Anlass der Krawalle im Dezember 2013 waren die ungekl\u00e4rten Besitzverh\u00e4ltnisse im linken Kulturzentrum Rote Flora. Mag der R\u00fcckkauf des Geb\u00e4udes, das heute von der Lawaetz-Stiftung verwaltet wird, formal in den Zust\u00e4ndigkeitsbereich der Finanzbeh\u00f6rde fallen \u2013 in der Sache war es eine Frage der Inneren Sicherheit. So gesehen, war die Befriedung auch ein Erfolg des Innensenators. Seine symbolische H\u00e4rte hat ihm den Spielraum verschafft, den er f\u00fcr eine pragmatische Befriedungspolitik ben\u00f6tigte.<\/p>\n

Wahrscheinlich ist die Innere Sicherheit eines Stadtstaats ein Vollzeitjob. Es zeugt von der H\u00e4rte gegen die eigenen Leute in der Regierung Scholz, dass Neumann, obwohl nach eigenen Angaben l\u00e4ngst amtsm\u00fcde, noch zwei weitere Aufgaben bew\u00e4ltigen sollte. Als Verantwortlicher f\u00fcr die Erstaufnahme-Einrichtungen war er einer von zwei Hamburger Fl\u00fcchtlingssenatoren. Und er war zust\u00e4ndig f\u00fcr die Olympiabewerbung.
\nEin faires Urteil \u00fcber den ersten dieser Bereiche ist nicht leicht. Nat\u00fcrlich ist es ein Missstand, dass Hamburg einer wachsenden Zahl von Menschen \u2013 derzeit mehr als 6000 \u2013 nicht mehr bieten kann als die Grundvoraussetzungen f\u00fcr ihr physisches \u00dcberleben in Lagerhallen und Zelten. Dass diese schnell eskalierende Krise sich besser h\u00e4tte bew\u00e4ltigen lassen, w\u00e4re aber noch zu zeigen. Berlin, das vergleichbare Voraussetzungen hat, ist bundesweit zum Symbol f\u00fcr einen entw\u00fcrdigenden Umgang mit Fl\u00fcchtlingen geworden. Die schlechtesten Nachrichten aus Hamburg betrafen die Nutzung ungeheizter Zelte w\u00e4hrend eines fr\u00fchen K\u00e4lteeinbruchs im Herbst und eine Kr\u00e4tzeepidemie. Wahrscheinlich ist das ein Erfolg, wenn auch keiner, der das Land schm\u00fcckt.<\/p>\n

Und Olympia? Es war ein gro\u00dfes Projekt, und es ist so knapp gescheitert, dass Spekulationen nahe liegen: Was w\u00e4re gewesen, wenn? Nat\u00fcrlich haben die Hamburger gegen\u00fcber dem Bund hart um die Kosten verhandelt, und nat\u00fcrlich h\u00e4tte es der Olympiakampagne gen\u00fctzt, wenn sie dabei mehr erreicht h\u00e4tten. Daraus folgt aber nicht, dass das Vorgehen des Senats falsch war. Die Kosten waren der entscheidende Einwand gegen Olympia \u2013 warum h\u00e4tte mehr Gro\u00dfz\u00fcgigkeit ausgerechnet in dieser Frage das Sportspektakel popul\u00e4rer machen sollen? Am Ende haben selbst die Olympiagegner Neumann zugestanden, dass die Hamburger Pl\u00e4ne, gemessen an anderen Olympiabewerbungen, gut waren. Was lie\u00dfe sich Besseres dar\u00fcber sagen?<\/p>\n

Zwei Senatoren, nur zwei, hat Olaf Scholz verloren, seitdem er die Stadt regiert. Dem ersten, Sozialsenator Detlef Scheele, wurde au\u00dferhalb des Landes eine gl\u00e4nzende Karriere angeboten. Der zweite scheidet mit einer so guten Bilanz aus, dass sie mehr Aufmerksamkeit verdient h\u00e4tte \u2013 wenn er sie denn h\u00e4tte haben wollen. Die Anspr\u00fcche an den k\u00fcnftigen Innensenator Andy Grote sind also ziemlich hoch.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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