{"id":5930,"date":"2016-01-28T11:00:45","date_gmt":"2016-01-28T10:00:45","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.zeit.de\/hamburg\/?p=5930"},"modified":"2016-01-28T12:06:02","modified_gmt":"2016-01-28T11:06:02","slug":"die-krise-ist-lokal","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/hamburg\/die-krise-ist-lokal\/","title":{"rendered":"Die Krise ist lokal"},"content":{"rendered":"

Die CDU verliert, die AfD gewinnt \u2013 neue Umfragezahlen f\u00fcr Hamburg zeigen, was es f\u00fcr Christsoziale bedeuten kann, Angela Merkels Kurs auf Landesebene zu verteidigen.<\/em><\/p>\n

Dass Politiker ihre Arbeit tun, ohne zu wissen, wie ihre W\u00e4hler das finden, ist in der Umfragendemokratie un\u00fcblich. In Hamburg hat dieser Schwebezustand einer Politik ohne R\u00fcckkopplung zur Basis politischer Macht nun fast ein Jahr gedauert, seit Freitag ist er zu Ende. Was w\u00fcrden Sie w\u00e4hlen, wenn am Sonntag Landtagswahlen w\u00e4ren? \u2013 Radio Hamburg hat das Meinungsforschungsinstitut Trend Research fragen lassen, und die Antworten erlauben einen vorsichtigen Ausblick in die Zukunft des Landes: 37 Prozent f\u00fcr die SPD, 14 Prozent f\u00fcr die CDU, je 13 Prozent f\u00fcr AfD und Gr\u00fcne \u2013 das sind die Schl\u00fcsselzahlen.<\/p>\n

Es liegt nahe, diesen Befund als Momentaufnahme unter dem Einfluss einer durch die Fl\u00fcchtlingskrise in Bewegung geratenen Bundespolitik abzutun. Aber diese Krise ist lokal, nicht der Bund ist durch den Ansturm der Fl\u00fcchtenden \u00fcberfordert, sondern St\u00e4dte und Landkreise sind es. Der Streit um die Fl\u00fcchtlinge ist auch ein Streit um Hamburger Probleme, weshalb eine Hamburger Umfrage zu diesem Zeitpunkt durchaus etwas \u00fcber Kr\u00e4fte verr\u00e4t, die sich hinter Regierung und Opposition sammeln.<\/p>\n

13 Prozent f\u00fcr die AfD, das ist die gro\u00dfe Ver\u00e4nderung, nicht \u00fcberraschend angesichts der Fl\u00fcchtlingskrise, aber wichtig f\u00fcr die zuk\u00fcnftige Machtverteilung. Solange immer neue Zuwanderer ins Land str\u00f6men, muss sich die neue Rechtspartei um ihre Zukunft nicht sorgen. Wie lange sie f\u00fcr die anderen Parteien unber\u00fchrbar bleibt, entscheidet sich nicht in Hamburg \u2013 doch sollte die AfD dereinst als koalitionsf\u00e4hig gelten, w\u00e4ren ihre Voraussetzungen hier vergleichsweise gut. In Hamburg hat sie nicht den Fehler gemacht, ihre liberalen Wurzeln zu kappen, das k\u00f6nnte noch wichtig werden, wenn es um den Anschein von B\u00fcrgerlichkeit und Seriosit\u00e4t geht.<\/p>\n

Die CDU betreibt ihre Oppositionsarbeit in Hamburg als vorgezogenen Lagerwahlkampf. Rechnet man AfD und FDP ihrem Lager zu, dann ist eine Machtkonstellation nach dem Vorbild Schwarz-Gelb-Schill zwar weit von der Mehrheitsf\u00e4higkeit entfernt, aber auf dem Vormarsch.<\/p>\n

Die Konservativen m\u00fcssten zu einem solchen Unternehmen Stimmen aus der politischen Mitte beitragen, das ist ihr Problem. Auch wenn die j\u00fcngste Umfrage angesichts der relativ kleinen Stichprobe nicht \u00fcberm\u00e4\u00dfig belastbar ist, einstweilen spricht wenig daf\u00fcr, dass es den Christdemokraten gelingt, nach ihrem historisch schlechten Wahlergebnis Anh\u00e4nger zur\u00fcckzugewinnen. Dass es so ist, liegt mindestens so sehr an der Regierung wie an der CDU selbst. Rechts von der SPD ist nicht viel Platz f\u00fcr eine halbwegs rational begr\u00fcndbare Politik, das gilt auch in der Fl\u00fcchtlingskrise, die zum beherrschenden Thema der Landespolitik geworden ist. Ohnehin eignet sich der wichtigste Konflikt, die Frage der Unterbringung, schlecht f\u00fcr weltanschauliche Debatten. Niemand will eine Klasse von Menschen schaffen, die auf Dauer in Lager- und Gewerbehallen haust. Der Rest ist ein ideologisch \u00fcberh\u00f6hter Streit um eine Reihe von Siedlungen, die jede verantwortliche Regierung so oder \u00e4hnlich bauen lassen m\u00fcsste.<\/p>\n

Die Christdemokraten stehen gleich dreifach unter Druck. In der bundespolitischen Debatte m\u00fcssen sie eine Kanzlerin verteidigen, an deren Politik viele von ihnen nicht mehr glauben. In der B\u00fcrgerschaft m\u00fcssen sie die Meinungsf\u00fchrerschaft rechts der Mitte verteidigen. Und ihrer rapide schrumpfenden und alternden Kernw\u00e4hlerschaft m\u00fcssen sie Nachweise der eigenen Bedeutung liefern. All das treibt sie in eine Fundamentalopposition, die ihr Aufmerksamkeit in den Medien und Zustimmung im Lager einiger Anwohnerinitiativen verschafft, der Partei im \u00dcbrigen aber schadet. Wer im Streit um die Fl\u00fcchtlinge an L\u00f6sungen interessiert ist, dem m\u00fcssen angesichts der weitgehenden Verweigerungshaltung der Konservativen nicht nur die Vorhaben der Regierung alternativlos erscheinen, sondern auch die sie tragenden Parteien. Und wer auf Krawall aus ist, der ist mit der AfD besser oder jedenfalls nicht schlechter bedient als mit der CDU.<\/p>\n

F\u00fcr die SPD enth\u00e4lt die Umfrage weniger Lehren. Ein Verlust an Zustimmung zu Beginn einer Legislatur ist nichts Ungew\u00f6hnliches, zumal in einer Stadt mit vielen parteipolitisch ungebundenen W\u00e4hlern. Aus Sicht der Gr\u00fcnen schlie\u00dflich deutet ihr gutes Umfrageergebnis darauf hin, dass ihre Anh\u00e4nger Koalitionsdisziplin und Regierungsf\u00e4higkeit sch\u00e4tzen.<\/p>\n

Allerdings hat das Regierungslager die eigene Zukunft nicht vollst\u00e4ndig in der Hand. Das Schlimmste, was Roten und Gr\u00fcnen passieren kann, ist eine Eskalation der Fl\u00fcchtlingskrise unter dem Druck schlechterer Wirtschaftsdaten und neuerlich wachsender Zahlen von Zuwanderern, die sie handlungsunf\u00e4hig oder \u2013 schlimmer noch \u2013 zerstritten wirken l\u00e4sst. Das w\u00e4re der Zeitpunkt f\u00fcr die Opposition, die kleinen Protestbewegungen gegen Unterk\u00fcnfte oder Fahrradwege zu einer gro\u00dfen zu vereinen.<\/p>\n

Denkbar ist aber auch eine Eskalation infolge einer ver\u00e4nderten Bundespolitik. Eine Koalition ohne Angela Merkel, in der die Christdemokraten f\u00fcr H\u00e4rte und die Sozialdemokraten f\u00fcr Hilfsbereitschaft st\u00fcnden, w\u00fcrde die Lage auch in Hamburg ver\u00e4ndern. W\u00e4ren die Zuwanderer nicht mehr die Zuwanderer einer CDU-Kanzlerin, d\u00fcrfte die Landesregierung erheblich st\u00e4rker unter Druck geraten.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Die CDU verliert, die AfD gewinnt \u2013 neue Umfragezahlen f\u00fcr Hamburg zeigen, was es f\u00fcr Christsoziale bedeuten kann, Angela Merkels Kurs auf Landesebene zu verteidigen.<\/p>\n","protected":false},"author":532,"featured_media":5934,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_jetpack_memberships_contains_paid_content":false,"footnotes":""},"categories":[16],"tags":[],"class_list":["post-5930","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-allgemein"],"yoast_head":"\nB\u00fcrgerschaft: Die Krise ist lokal<\/title>\n<meta name=\"description\" content=\"Die CDU verliert, die AfD gewinnt \u2013 neue Umfragezahlen f\u00fcr Hamburg zeigen, welche Folgen es f\u00fcr Christsoziale hat, Angela Merkels Kurs auf Landesebene zu verteidigen.\" \/>\n<meta name=\"robots\" content=\"index, follow, max-snippet:-1, max-image-preview:large, max-video-preview:-1\" \/>\n<link rel=\"canonical\" href=\"https:\/\/blog.zeit.de\/hamburg\/die-krise-ist-lokal\/\" \/>\n<meta property=\"og:locale\" content=\"de_DE\" \/>\n<meta property=\"og:type\" content=\"article\" \/>\n<meta property=\"og:title\" content=\"B\u00fcrgerschaft: Die Krise ist lokal\" \/>\n<meta property=\"og:description\" content=\"Die CDU verliert, die AfD gewinnt \u2013 neue Umfragezahlen f\u00fcr Hamburg zeigen, welche Folgen es f\u00fcr Christsoziale hat, Angela Merkels Kurs auf Landesebene zu verteidigen.\" \/>\n<meta property=\"og:url\" content=\"https:\/\/blog.zeit.de\/hamburg\/die-krise-ist-lokal\/\" \/>\n<meta property=\"og:site_name\" content=\"Speersort 1\" \/>\n<meta property=\"article:published_time\" content=\"2016-01-28T10:00:45+00:00\" \/>\n<meta property=\"article:modified_time\" content=\"2016-01-28T11:06:02+00:00\" \/>\n<meta property=\"og:image\" content=\"https:\/\/blog.zeit.de\/hamburg\/files\/2016\/01\/65189601-1024x683.jpg\" \/>\n\t<meta property=\"og:image:width\" content=\"1024\" \/>\n\t<meta property=\"og:image:height\" content=\"683\" \/>\n\t<meta property=\"og:image:type\" content=\"image\/jpeg\" \/>\n<meta name=\"author\" content=\"Frank Drieschner\" \/>\n<meta name=\"twitter:card\" content=\"summary_large_image\" \/>\n<meta name=\"twitter:label1\" content=\"Geschrieben von\" \/>\n\t<meta name=\"twitter:data1\" content=\"Frank Drieschner\" \/>\n\t<meta name=\"twitter:label2\" content=\"Gesch\u00e4tzte Lesezeit\" \/>\n\t<meta name=\"twitter:data2\" content=\"4\u00a0Minuten\" \/>\n<script type=\"application\/ld+json\" class=\"yoast-schema-graph\">{\"@context\":\"https:\/\/schema.org\",\"@graph\":[{\"@type\":\"WebPage\",\"@id\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/hamburg\/die-krise-ist-lokal\/\",\"url\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/hamburg\/die-krise-ist-lokal\/\",\"name\":\"B\u00fcrgerschaft: Die Krise ist lokal\",\"isPartOf\":{\"@id\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/hamburg\/#website\"},\"datePublished\":\"2016-01-28T10:00:45+00:00\",\"dateModified\":\"2016-01-28T11:06:02+00:00\",\"author\":{\"@id\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/hamburg\/#\/schema\/person\/d7eada680dc2ac18d1643881eb6e2650\"},\"description\":\"Die CDU verliert, die AfD gewinnt \u2013 neue Umfragezahlen f\u00fcr Hamburg zeigen, welche Folgen es f\u00fcr Christsoziale hat, Angela Merkels Kurs auf Landesebene zu verteidigen.\",\"breadcrumb\":{\"@id\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/hamburg\/die-krise-ist-lokal\/#breadcrumb\"},\"inLanguage\":\"de\",\"potentialAction\":[{\"@type\":\"ReadAction\",\"target\":[\"https:\/\/blog.zeit.de\/hamburg\/die-krise-ist-lokal\/\"]}]},{\"@type\":\"BreadcrumbList\",\"@id\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/hamburg\/die-krise-ist-lokal\/#breadcrumb\",\"itemListElement\":[{\"@type\":\"ListItem\",\"position\":1,\"name\":\"Startseite\",\"item\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/hamburg\/\"},{\"@type\":\"ListItem\",\"position\":2,\"name\":\"Die Krise ist lokal\"}]},{\"@type\":\"WebSite\",\"@id\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/hamburg\/#website\",\"url\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/hamburg\/\",\"name\":\"Speersort 1\",\"description\":\"Das Hamburg-Blog\",\"potentialAction\":[{\"@type\":\"SearchAction\",\"target\":{\"@type\":\"EntryPoint\",\"urlTemplate\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/hamburg\/?s={search_term_string}\"},\"query-input\":\"required name=search_term_string\"}],\"inLanguage\":\"de\"},{\"@type\":\"Person\",\"@id\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/hamburg\/#\/schema\/person\/d7eada680dc2ac18d1643881eb6e2650\",\"name\":\"Frank Drieschner\",\"image\":{\"@type\":\"ImageObject\",\"inLanguage\":\"de\",\"@id\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/hamburg\/#\/schema\/person\/image\/\",\"url\":\"https:\/\/secure.gravatar.com\/avatar\/c44eb355c29dc3826956082e7fa7a357d7cbb987aa201c3e5e24e1e96c090bdd?s=96&d=mm&r=g\",\"contentUrl\":\"https:\/\/secure.gravatar.com\/avatar\/c44eb355c29dc3826956082e7fa7a357d7cbb987aa201c3e5e24e1e96c090bdd?s=96&d=mm&r=g\",\"caption\":\"Frank Drieschner\"},\"description\":\"ist Redakteur f\u00fcr Politik im Hamburg-Ressort der ZEIT.\",\"url\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/hamburg\/author\/frankdrieschner\/\"}]}<\/script>\n<!-- \/ Yoast SEO plugin. -->","yoast_head_json":{"title":"B\u00fcrgerschaft: Die Krise ist lokal","description":"Die CDU verliert, die AfD gewinnt \u2013 neue Umfragezahlen f\u00fcr Hamburg zeigen, welche Folgen es f\u00fcr Christsoziale hat, Angela Merkels Kurs auf Landesebene zu verteidigen.","robots":{"index":"index","follow":"follow","max-snippet":"max-snippet:-1","max-image-preview":"max-image-preview:large","max-video-preview":"max-video-preview:-1"},"canonical":"https:\/\/blog.zeit.de\/hamburg\/die-krise-ist-lokal\/","og_locale":"de_DE","og_type":"article","og_title":"B\u00fcrgerschaft: Die Krise ist lokal","og_description":"Die CDU verliert, die AfD gewinnt \u2013 neue Umfragezahlen f\u00fcr Hamburg zeigen, welche Folgen es f\u00fcr Christsoziale hat, Angela Merkels Kurs auf Landesebene zu verteidigen.","og_url":"https:\/\/blog.zeit.de\/hamburg\/die-krise-ist-lokal\/","og_site_name":"Speersort 1","article_published_time":"2016-01-28T10:00:45+00:00","article_modified_time":"2016-01-28T11:06:02+00:00","og_image":[{"width":1024,"height":683,"url":"https:\/\/blog.zeit.de\/hamburg\/files\/2016\/01\/65189601-1024x683.jpg","type":"image\/jpeg"}],"author":"Frank Drieschner","twitter_card":"summary_large_image","twitter_misc":{"Geschrieben von":"Frank Drieschner","Gesch\u00e4tzte Lesezeit":"4\u00a0Minuten"},"schema":{"@context":"https:\/\/schema.org","@graph":[{"@type":"WebPage","@id":"https:\/\/blog.zeit.de\/hamburg\/die-krise-ist-lokal\/","url":"https:\/\/blog.zeit.de\/hamburg\/die-krise-ist-lokal\/","name":"B\u00fcrgerschaft: Die Krise ist lokal","isPartOf":{"@id":"https:\/\/blog.zeit.de\/hamburg\/#website"},"datePublished":"2016-01-28T10:00:45+00:00","dateModified":"2016-01-28T11:06:02+00:00","author":{"@id":"https:\/\/blog.zeit.de\/hamburg\/#\/schema\/person\/d7eada680dc2ac18d1643881eb6e2650"},"description":"Die CDU verliert, die AfD gewinnt \u2013 neue Umfragezahlen f\u00fcr Hamburg zeigen, welche Folgen es f\u00fcr Christsoziale hat, Angela Merkels Kurs auf Landesebene zu verteidigen.","breadcrumb":{"@id":"https:\/\/blog.zeit.de\/hamburg\/die-krise-ist-lokal\/#breadcrumb"},"inLanguage":"de","potentialAction":[{"@type":"ReadAction","target":["https:\/\/blog.zeit.de\/hamburg\/die-krise-ist-lokal\/"]}]},{"@type":"BreadcrumbList","@id":"https:\/\/blog.zeit.de\/hamburg\/die-krise-ist-lokal\/#breadcrumb","itemListElement":[{"@type":"ListItem","position":1,"name":"Startseite","item":"https:\/\/blog.zeit.de\/hamburg\/"},{"@type":"ListItem","position":2,"name":"Die Krise ist lokal"}]},{"@type":"WebSite","@id":"https:\/\/blog.zeit.de\/hamburg\/#website","url":"https:\/\/blog.zeit.de\/hamburg\/","name":"Speersort 1","description":"Das Hamburg-Blog","potentialAction":[{"@type":"SearchAction","target":{"@type":"EntryPoint","urlTemplate":"https:\/\/blog.zeit.de\/hamburg\/?s={search_term_string}"},"query-input":"required name=search_term_string"}],"inLanguage":"de"},{"@type":"Person","@id":"https:\/\/blog.zeit.de\/hamburg\/#\/schema\/person\/d7eada680dc2ac18d1643881eb6e2650","name":"Frank Drieschner","image":{"@type":"ImageObject","inLanguage":"de","@id":"https:\/\/blog.zeit.de\/hamburg\/#\/schema\/person\/image\/","url":"https:\/\/secure.gravatar.com\/avatar\/c44eb355c29dc3826956082e7fa7a357d7cbb987aa201c3e5e24e1e96c090bdd?s=96&d=mm&r=g","contentUrl":"https:\/\/secure.gravatar.com\/avatar\/c44eb355c29dc3826956082e7fa7a357d7cbb987aa201c3e5e24e1e96c090bdd?s=96&d=mm&r=g","caption":"Frank Drieschner"},"description":"ist Redakteur f\u00fcr Politik im Hamburg-Ressort der ZEIT.","url":"https:\/\/blog.zeit.de\/hamburg\/author\/frankdrieschner\/"}]}},"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/blog.zeit.de\/hamburg\/files\/2016\/01\/65189601.jpg","jetpack_sharing_enabled":true,"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/hamburg\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5930","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/hamburg\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/hamburg\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/hamburg\/wp-json\/wp\/v2\/users\/532"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/hamburg\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=5930"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/hamburg\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5930\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":5935,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/hamburg\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5930\/revisions\/5935"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/hamburg\/wp-json\/wp\/v2\/media\/5934"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/hamburg\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=5930"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/hamburg\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=5930"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/hamburg\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=5930"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}