Ich möchte noch einmal auf Mark Schieritz‘ Stück über eine Lösung für Zypern (vom 1. März) zurückkommen. Das Finanzproblem Zyperns ähnelt dem Irlands. In beiden Fällen sind es die überdimensionierten Banken, die gerettet werden wollen oder sollen und dabei die Finanzierungsfähigkeit des Gaststaates locker übertreffen. Ein wesentlicher Unterschied zu Irland besteht allerdings. Die Hauptkundschaft der zypriotischen Banken besteht aus schwerreichen Russen, die einen Gutteil ihrer Finanzvermögen (steuersparend und gemäß den EU-Gesetzen ohne lästige Kapitalverkehrskontrollen) auf der Insel verwalten lassen. Die Hauptkundschaft der irischen Banken besteht dagegen aus schwerreichen Bürgern und Konzernen aus der EU, die einen Gutteil ihrer Finanzvermögen (steuersparend und gemäß den EU-Gesetzen ohne lästige Kapitalverkehrskontrollen) auf der Insel verwalten lassen. Irland wurde die Kredithilfe zur Rettung seiner Banken liebevoll aufgenötigt. An Zypern dagegen wird herumgenörgelt. In Regierungskreisen Deutschlands wird laut überlegt, ob man nicht die Sparer/Gläubiger der zypriotischen Banken an deren Rettung beteiligen sollte.
„Es könnte wirklich keine dümmere Idee geben“, weist der Finanzminister der neuen, von Merkels CDU unterstützten, rechten Regierung Zyperns die klugen Einfälle aus Berlin zurück. Denn schon setzt die Kapitalflucht ein. Das ist das Dumme, stellt Mark in seinem Beitrag fest: Setzt man den Schuldenschnitt bei den Anlegern an, nehmen sie Reißaus, und das Problem verschärft sich. Warum es also nicht anders versuchen? Beispielsweise mit einer Vermögensabgabe. Die Zyprioten verfügen – im Durchschnitt – über ein hohes Pro-Kopf-Einkommen. Da müsste einiges zu holen sein.
Mark unterschlägt mit diesem Vorschlag listig, dass die Drohung mit einer Vermögensabgabe ähnliche Fluchtbewegungen der Begüterten auslösen kann wie ein drohender Schuldenschnitt. Daher denn auch sein letzter Satz: „Man sollte das (die Vermögensabgabe, LZ) auch für andere Länder überlegen.“ Beispielsweise für Deutschland oder ganz Euroland oder noch besser die gesamte EU. Da gibt es überall reichlich Vermögende. Marks Vorschlag findet sich im Übrigen in mehreren linken (mit kleinem und großem ‚L‘) Programmen. Es wäre sehr zu begrüßen, wenn er apropos Zypern breitere Beachtung fände und am Ende gar verwirklicht würde.