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Das war’s dann erstmal

 

Die Falken haben sich durchgesetzt. Die Europäische Zentralbank hat die Zinsen nicht mehr weiter gesenkt. Auch neue Sondermaßnahmen zur Stimulierung der Konjunktur sind unwahrscheinlich. Das liegt daran, dass sich die Datenlage etwas verbessert hat. Und dass die Notenbank alles auf eine Karte setzt. Die Säuberung der Bankbilanzen.

Diese Übung beginnt im Herbst. Im ersten Quartal des kommenden Jahres werden dann die Bilanzen der großen Banken durchleuchtet und danach sollen die Banken durch Kapitalspritzen oder die Beteiligung des Privatsektors (also Aktionäre, Anleihebesitzer, Kunden) saniert werden.

Wenn das Vorhaben ordentlich umgesetzt wird, könnte es tatsächlich der Wirtschaft einen Schub geben. Das Beispiel Japan lehrt, dass kaputte Bankbilanzen die Erholung der Konjunktur zumindest verzögern, weil die Zombiebanken keine Risiken eingehen wollen und sich deshalb bei der Kreditvergabe zurückhalten.

Dazu kommt, dass allerorten der Sparkurs aufgeweicht wird. In Deutschland will Angela Merkel Wahlgeschenke verteilen und die Länder des Südens erhalten mehr Zeit, um ihre Defizite zu korrigieren. Der Sparkurs ist deshalb nicht zu Ende, aber immerhin wird er nicht mehr verschärft. All das könnte dazu führen, dass die Rezession im zweiten Halbjahr überwunden wird.

Es wird sich nicht wie eine Wende anfühlen, weil die Zahl der Arbeitslosen nicht zurückgehen und vielleicht sogar weiter steigen wird. Aber es könnte ausreichen, um die EZB von weiteren Zinssenkungen abzuhalten. Womöglich ist also der Tiefpunkt erreicht – und wie André Kühnlenz gezeigt hat, könnte es sogar zu einer schleichenden Verschärfung der monetären Bedingungen kommen, weil die Überschussliquidität nach und nach aus dem System verschwindet.

Nimmt man noch eine mögliche Zinswende in den USA dazu, dann dreht sich möglicherweise bald der globale Zinszyklus. Das wäre durchaus riskant, denn die Erholung ist alles andere als stabil und würde womöglich durch eine zu frühe Straffung der Geldpolitik gefährdet. Es wäre nicht das erste Mal.

In Europa ist die Entscheidung der EZB auch ein Versuch, den Ball wieder ins Feld der Politik zu spielen. Die Regierungen sind jetzt für die nächste Stufe im Kampf gegen die Krise verantwortlich. Das bedeutet vor allem, sich am Aufräumen im Bankensektor zu beteiligen. Ohne einen glaubwürdigen und mit finanziellen Mitteln ausgestatteten Abwicklungs- und Kapitalisierungsmechanismus wird der Befreiungsschlag nicht gelingen. Wahrscheinlich wird es nicht einmal eine ehrliche Bestandsaufnahme geben, weil die EZB davor zurückscheuen wird, die schwachen Banken zu identifizieren, wenn nicht klar ist, was mit ihnen geschieht.

Over to you, Ms Merkel.