Die Debatte über die Möglichkeit des ESM, Banken direkt zu rekapitalisiere, erregt große Aufmerksamkeit. Ich verstehe das nicht, denn der ESM ist als Instrument zur Bankenrettung in dieser Krise ohnehin nicht mehr zu gebrauchen.
Wir erinnern uns: Die Idee des Gipfels vom letzten Sommer war es, Bankenrisiken und Staatenrisiken zu trennen. Schon wenige Tage nach dem Gipfel wurde klar, dass Deutschland das nicht mitmachen würde. Jede Form der direkten Rekapitalisierung durch europäische Institutionen wird sich nicht auf Altlasten, sondern nur auf neue Bilanzrisiken beziehen.
Mit anderen Worten: Die Bankenunion ist ein Instrument zur Lösung der nächsten Krise, nicht dieser. Er ist also praktisch tot. Das sollte sich aber inzwischen eigentlich herumgesprochen haben. Umso erstaunlicher, dass es immer noch eine große Nachricht ist, wenn in Brüssel wieder einmal Dinge beschlossen werden, die den Handlungsspielraum des ESM einschränken. Das wissen wir längst. Es wäre eine Nachricht, wenn das Gegenteil der Fall wäre. Deshalb reagieren wohl auch die Märkte kaum.
Ich glaube sogar, dass die Rekapitalisierungsfazilität des ESM so oder so irrelevant ist. Denn klar ist, dass nur Banken mit sauberen Bilanzen in die Bankenunion aufgenommen werden sollen. Und diese Säuberung wird eine nationale Angelegenheit sein, beziehungsweise durch bail-in oder nationale Abwicklungsregime geregelt. Wenn überhaupt, dann wir der ESM also in dieser Phase Staaten finanzieren, damit diese die Rekapitalisierung stemmen könnnen.
Der ESM würde also derzeit so oder so nicht für die Bankenrekapitalisierung zu Anwendung kommen (und ich wage einmal die Wette, dass bis zur nächsten Krise ein europäisches Abwicklungsregime steht und er auch dann in seiner jetzigen Form keine Rolle mehr spielt). Deutschland will, dass diese Krise jeder Staat für sich alleine lösen muss. Das ist vielleicht unklug, aber seit langem bekannt.
Wozu also die Aufregung?