![\"Grafik:](\"https:\/\/blog.zeit.de\/herdentrieb\/files\/2018\/11\/Strukturelle_Defizite_1999-2018.gif\")
<\/p>\nAus amerikanischer Sicht sind die B\u00fcrger der W\u00e4hrungsunion ziemlich arm. Zum jetzigen Euro-Wechselkurs von 1,14 Dollar d\u00fcrfte das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf in diesem Jahr bei 34.000 Euro liegen, verglichen mit 55.000 Euro in den USA. Das sind nur 62 Prozent des US-Wertes. Au\u00dferdem w\u00e4chst die amerikanische Wirtschaft neuerdings deutlich rascher, und die Arbeitslosenquote ist auf 3,7 Prozent gefallen, w\u00e4hrend es im Euroraum immer noch 8,1 Prozent sind. Daher kann die Fed weiter die Leitzinsen erh\u00f6hen und so die Geldpolitik normalisieren, w\u00e4hrend sich die EZB das angesichts einer Kerninflationsrate von nur 1,1 Prozent und des mickrigen Wirtschaftswachstums auf absehbare Zeit nicht leisten kann. Europa bewegt sich in Richtung wirtschaftlicher Irrelevanz, meinen vor allem angels\u00e4chsische Medien und Wirtschaftswissenschaftler. Die Geschicke der Weltwirtschaft werden von den USA und China bestimmt.
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\nIch \u00fcbertreibe, aber in mancher Hinsicht ist die W\u00e4hrungsunion tats\u00e4chlich kein Erfolgsmodell. In Italien, Griechenland, Portugal, selbst in Frankreich sehen das immer mehr Menschen so. Der Euro hat einen Konstruktionsfehler \u2013 seine Spielregeln erfordern in fast allen Mitgliedsl\u00e4ndern eine jahrelange Sparpolitik, die nur wenig Raum l\u00e4sst f\u00fcr Investitionen und Wachstum. Wir sparen so lange, bis wir alle wirklich arm sind. Insgesamt wird zu viel Wert auf niedrige Staatsdefizite und den Abbau staatlicher Schulden gelegt, und zu wenig wie sich das mittelfristige Wachstum beschleunigen l\u00e4sst.<\/p>\n
Wenn die EZB mit ihrer lockeren Politik nicht gegenhalten w\u00fcrde, w\u00e4re die Lage noch schlimmer. Viel kann sie allerdings nicht ausrichten, denn es ist so, wie einst Karl Schiller bemerkte: Du kannst die Pferde zur Tr\u00e4nke f\u00fchren, saufen m\u00fcssen sie schon selbst. Mit anderen Worten, das Umfeld m\u00fcsste so sein, dass die niedrigen Zinsen auch zu mehr Ausgaben f\u00fchren. Noch nicht einmal die Regierungen und Parlamente der 19 Mitgliedsl\u00e4nder reagieren aber auf die geldpolitischen Signale. Dabei ist nichts volkswirtschaftlich sinnvoller und normaler als wenigstens f\u00fcr die staatlichen Nettoinvestitionen Kredite aufzunehmen. Kein H\u00e4uslebauer strebt eine „schwarze Null“ an oder finanziert sein neues Haus komplett aus Ersparnissen. Unternehmen tun das auch nicht, wenn sie investieren. Wer wachsen und Verm\u00f6gen aufbauen will, darf Schulden machen. Wenn es keine Schulden gibt, k\u00f6nnen Sparer nicht mit Zinseinnahmen rechnen.<\/p>\n
Solange staatliche Schulden als gef\u00e4hrlich gelten, egal wof\u00fcr sie aufgenommen werden, wird es nichts mit der EU. Die st\u00e4ndig sinkende Beteiligung an den Wahlen zum europ\u00e4ischen Parlament, das Vordringen der euroskeptischen Parteien und das Fehlen europ\u00e4ischer Initiativen, die die B\u00fcrger \u00fcberzeugen oder vielleicht sogar begeistern, sind Indizien, dass das Projekt Europa an der Gleichg\u00fcltigkeit der Betroffenen scheitern k\u00f6nnte. Immer neue Aufforderungen, sparsam zu haushalten, sind nicht die Strategie, mit der sich dieser Trend stoppen l\u00e4sst. Es ist zum G\u00e4hnen, und ich kann es nicht mehr h\u00f6ren. Und Deutschland ist der Hauptschuldige, der strenge r\u00fcckw\u00e4rtsgewandte Zuchtmeister.<\/p>\n
Wie die folgende Grafik zeigt, verfolgen weder die USA noch Japan, die beiden gr\u00f6\u00dften einzelnen L\u00e4nder der OECD, das Ziel, ihre strukturellen Haushaltsdefizite zu beseitigen, jedenfalls nicht ernsthaft. Dennoch gelten sie seit einiger Zeit als sichere H\u00e4fen f\u00fcr Kapitalanleger, mit der Folge, dass sich ihre W\u00e4hrungen gegen\u00fcber dem Euro stark aufgewertet haben.<\/p>\n
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Kein Mensch wei\u00df, wie gro\u00df ein strukturelles Defizit tats\u00e4chlich ist, aber st\u00e4ndig wird von Seiten Br\u00fcssels und Berlins gefordert, es zu beseitigen. F\u00fcr Euroland insgesamt ist es schon beinahe geschafft, wenn man so rechnet wie der Internationale W\u00e4hrungsfonds. Deutschland hat demnach seit Jahren einen \u00dcberschuss, ebenso das arme Griechenland. Dort lag er zuletzt sogar bei 4,4 Prozent des sogenannten Produktionspotenzials \u2013 das Land ist zwar platt, aber es ist ein braver, vorbildlich sparsamer Sch\u00fcler.<\/p>\n
Wie es um die strukturellen Budgetsalden bestellt ist, h\u00e4ngt von den aktuellen Haushaltszahlen ab, sowie davon, wie rasch das Potenzial der Wirtschaft w\u00e4chst. Wenn dieses seit Mitte 2009 trendm\u00e4\u00dfig nur um, sagen wir, j\u00e4hrlich 0,9 Prozent zunimmt, f\u00fchrt auch eine bescheidene Expansion des realen BIP schnell zu einem hohen Auslastungsgrad dieses Potenzials. Das gilt als inflation\u00e4r und l\u00f6st die Empfehlung der EU-Kommission aus, eine Sparpolitik zu betreiben, also das ohnehin schwache Wachstum weiter zu bremsen. Sind es dagegen, wie vor der gro\u00dfen Finanzkrise im Euroland \u00fcblich, etwas mehr als zwei Prozent, bedeutet die j\u00e4hrliche BIP-Wachstumsrate von 0,8 Prozent der vergangenen Dekade, dass die Staatsdefizite mehr oder weniger allein durch die schlechte Konjunktur erkl\u00e4rt werden k\u00f6nnen \u2013 und einen starken finanzpolitischen Impuls nahelegen. Die Strukturkomponente des Haushaltsdefizits w\u00e4re sehr gering und k\u00f6nnte vernachl\u00e4ssigt werden.<\/p>\n
Bekanntlich hat sich die EU-Kommission die Theorie zu eigen gemacht, dass es 2009 einen Strukturbruch gab und das Produktionspotenzial seitdem mit einer Jahresrate von nur 0,9 Prozent w\u00e4chst, dass die Haushaltsdefizite also vorwiegend struktureller Natur seien \u2013 weil de facto Vollauslastung herrsche – und daher eine (prozyklische) Sparpolitik erfordern. Diese Aussage betrifft den Durchschnitt der 19 L\u00e4nder. Im Einzelnen gibt es starke Abweichungen davon. Aber, um es pointiert zu sagen, die europ\u00e4ische Finanzpolitik hat entscheidend dazu beigetragen, dass das Potenzialwachstum so stark zur\u00fcckgegangen ist.<\/p>\n