{"id":1333,"date":"2010-01-27T18:22:38","date_gmt":"2010-01-27T17:22:38","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.zeit.de\/herdentrieb\/?p=1333"},"modified":"2010-01-27T18:25:25","modified_gmt":"2010-01-27T17:25:25","slug":"warum-plotzlich-ein-hauch-von-vernunft-weht","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/herdentrieb\/2010\/01\/27\/warum-plotzlich-ein-hauch-von-vernunft-weht_1333","title":{"rendered":"Warum pl\u00f6tzlich ein Hauch von Vernunft weht"},"content":{"rendered":"

Warum bequemt sich Barack Obama ein Jahr nach seinem Amtsantritt, die Macht der Gro\u00dfbanken zu beschneiden? Robert Reich<\/a> beantwortet die Frage damit, dass Obamas Demokratische Partei Angst vor weiteren Niederlagen hat. Dass im „liberalen“ Massachusetts ein an Schlichtheit nicht zu \u00fcberbietender Republikaner die Senatsnachwahl gewonnen hat, macht diese Angst erkl\u00e4rlich. Im November sind allgemeine Parlamentswahlen f\u00e4llig. In Obamas Kalk\u00fcl, so meint Reich, der unter William Clinton Arbeitsminister war, sei gegen die Wall Street gerichtete Rhetorik die einzige M\u00f6glichkeit, um beim W\u00e4hler zu punkten. <\/p>\n

Da wird Reich wohl recht haben. Auch in Deutschland w\u00e4re es popul\u00e4r, wenn dem Treiben der Banker Einhalt geboten w\u00fcrde. Bisher war ja nicht einmal die Rhetorik der Politiker auf beiden Seiten des Atlantik so weit, dass ihre Vorschl\u00e4ge die Kreise der Banker auch nur ein wenig gest\u00f6rt h\u00e4tten. Ein Anflug von \u00c4rger kam zun\u00e4chst mit der Boni-Sondersteuer in Britannien (und dann auch Frankreich). Auch hier hat ein an seiner Wiederwahl wohl schon verzweifelnder Gordon Brown eine Ma\u00dfnahme ergriffen, die den Bankern nicht passt, aber eher l\u00e4stig als gesch\u00e4ftssch\u00e4digend ist.<\/p>\n

Die US-Regierung ist nach diesem Beispiel zun\u00e4chst auf eine andere Art Bankbesteuerung verfallen. Dann kam Obamas kurze Rede vom 21. Januar<\/a>. Sie ist anders als das wolkige Gerede zuvor. Kurz und knapp soll die von Pr\u00e4sident Roosevelt durchgef\u00fchrte und Ende der 90er Jahre unter Pr\u00e4sident Clinton aufgehobene Trennung von Kredit- und Handelsbanken wieder eingef\u00fchrt werden. Banken, die am Geldsch\u00f6pfungsprozess beteiligt sind, d\u00fcrfen danach keinen Handel auf dem Finanzmarkt oder gar Hedge-Fonds und Private-Equity-Fonds betreiben. Die gr\u00f6\u00dften unter den Banken, also mindestens jene vier (Goldman Sachs, Morgan Stanley, Bank of America, J.P. Morgan Chase), deren Chefs am 13. Januar bei der peinlichen Befragung auf dem Kapitol eine wenig gl\u00fcckliche Figur gemacht hatten, sollen danach zerschlagen werden. Es ist anzunehmen, obwohl Obama es nicht eigens erw\u00e4hnt hat, dass m\u00e4chtige Auslandsinstitute wie die Deutsche Bank auch nur in zerlegter Form ihren Gesch\u00e4ften in den USA weitergehen k\u00f6nnen sollen.<\/p>\n

Das klingt alles zu sch\u00f6n, um wahr zu sein. Viele Kommentatoren rechnen denn auch damit, dass Obamas Reformplan wenn \u00fcberhaupt, dann stark verw\u00e4ssert und erst mit reichlicher Versp\u00e4tung Wirklichkeit wird. M\u00fchsam haben wir schlie\u00dflich die Regeln gelernt, nach welchen die in den USA praktizierte Staatsform der Plutokratie funktioniert. Derjenige Kandidat wird Pr\u00e4sident, der am meisten Geld von Wall Street erh\u00e4lt. Das waren 2008 Barack Obama und die Demokraten. Wird sich die Hochfinanz von „ihrem“ Pr\u00e4sidenten nun nachhaltig fesseln und beeintr\u00e4chtigen lassen? <\/p>\n

Wohl kaum. Warum dann die pl\u00f6tzliche radikale Rede des Pr\u00e4sidenten? Sie war ja erheblich kecker und nicht im Konjunktiv sondern im Indikativ Futur gehalten. Sie als das bei Sozialdemokraten (in den USA den „Demokraten“) \u00fcbliche „Links blinken – rechts abbiegen“ einzuordnen, scheint dennoch verfehlt. Den Schl\u00fcssel k\u00f6nnte Paul Volcker liefern. Der k\u00f6rperlich gro\u00dfe alte Mann stand direkt hinter Obama w\u00e4hrend der Rede. Nach der kurzen Rede umarmten sich die beiden M\u00e4nner. Volcker gilt vermutlich zu recht als ihr eigentlicher Autor. Volcker war von den Demokraten im Wahlkampf und im ersten Regierungsjahr bisher nur als Werbeaush\u00e4ngeschild missbraucht worden, w\u00e4hrend die wirtschaftspolitischen Entscheidungen von Lawrence Summers, Timothy Geithner und Ben Bernanke getroffen wurden. <\/p>\n

Sonderbarerweise hat Paul Volcker in den USA einen guten Ruf. Er war der Mann, der in der ersten Regierungsperiode Ronald Reagans an der Spitze der Notenbank Fed stand und mit r\u00fccksichtslosen Zinserh\u00f6hungen die bis dato tiefste Wirtschaftskrise in den USA seit dem zweiten Weltkrieg sowie die Schuldenkrise Lateinamerikas mitverursacht oder billigend in Kauf genommen hatte. Volckers radikale Zinspolitik wird heute von der Mainstream-\u00d6konomie und -Geschichte als Ansto\u00df f\u00fcr eine notwendige Gesundungskrise interpretiert. Richtig daran ist, dass die zuvor ziemlich hohe Inflationsrate in dieser Krise zur\u00fcckging. Richtig ist auch, dass die Wettbewerbsf\u00e4higkeit amerikanischer Unternehmen auf dem Weltmarkt vor\u00fcbergehend zunahm. Vergessen wird dabei gern, dass diese Gesundungskrise einseitig auf Kosten der arbeitenden und armen Bev\u00f6lkerung ging. Die ohnehin schwachen Gewerkschaften wurden noch schw\u00e4cher. Die in den ersten Dekaden nach dem 2. Weltkrieg egalit\u00e4rer gewordene Gesellschaft wurde ungleicher. Der Reichtum der Reichen begann schneller zuzunehmen, w\u00e4hrend die Einkommen der niedrigen Lohngruppen stagnierten und die Armut wieder zunahm. Kurz, Volcker war neben Reagan und Thatcher einer der Geburtshelfer des Neoliberalismus.<\/p>\n

Dass Volcker sich jetzt in der US-Regierung durchzusetzen beginnt, k\u00f6nnte auch eine Abkehr in anderer Hinsicht von der bisherigen Wirtschaftspolitik bedeuten. Sie bestand darin, viel Geld des Staates in den Finanzsektor und in den Konsum zu schaufeln in der Hoffnung, dass die damit h\u00f6heren Preise die Verm\u00f6genswerte sowie die Verschuldungsbereitschaft und den Konsum wieder ankurbeln w\u00fcrden. Diese Hoffnung erweist sich als leer. Die Strategie hat ausgedient. Noch bevor die staatliche St\u00fctzung der Konjunktur ausl\u00e4uft, d\u00fcrfte das k\u00fcmmerliche Wachstum der Konjunktur abbrechen. Es sind dann die Strategen der Bereinigungskrise, die Volckers gefragt. Sie wissen wenigstens eins: ohne die Macht der Banken anzutasten, geht selbst im \u00fcberschw\u00e4nglich patriotischen Land Gottes eine solche Krise auf Kosten der Bev\u00f6lkerung nicht.<\/p>\n

So erfreulich Obamas harter Kurs gegen die Banken zun\u00e4chst aussieht. Er signalisiert, f\u00fcrchte ich, Schlimmes. Die Depression r\u00fcckt in ihre zweite, f\u00fcr die Amerikaner (und uns Europ\u00e4er) noch h\u00e4rtere Phase.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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