Dies ist kein journalistischer Bericht sondern Abw\u00e4gung und Spekulation. Es geht darum, was wahrscheinlich der Fall ist. Es geht um die Aff\u00e4re Strauss-Kahn und die Frage, ob und warum jemand Interesse daran gehabt haben k\u00f6nnte, ihn auszuschalten. Jetzt, da selbst die New Yorker Justiz die Anklage gegen den Mann f\u00fcr schwach fundiert h\u00e4lt und ihm deshalb die millionenschwere Kaution zur\u00fcckgegeben hat, ist es Zeit, die Frage zu stellen, wer diese Aff\u00e4re warum inszeniert hat. <\/p>\n
Es lohnt sich normalerweise nicht, sich den Kopf \u00fcber die Wahrheit in einem pers\u00f6nlichen Kriminalfall zu zerbrechen. Oder dar\u00fcber, wie die \u00d6ffentlichkeit darauf reagiert. Denn diese ist, wie man wei\u00df, manipulierbar. Leider ist die Frage, was in diesem Fall die Wahrheit ist, etwas wichtiger als bei der \u00fcblichen Sex- oder auch Sex-and-Crime-Geschichte. Denn wenn wir die wahrscheinliche Variante als die Wahrheit nehmen, ergibt sich der Schluss, die Anklage gegen Strauss-Kahn muss get\u00fcrkt gewesen sein. Wie das auch immer gemacht worden sein mag. Jedenfalls war die New Yorker Staatsanwaltschaft mit dabei bei einer Verschw\u00f6rung, die den gesch\u00e4ftsf\u00fchrenden IWF-Direktor und prospektiven Kandidaten f\u00fcr die franz\u00f6sische Pr\u00e4sidentschaft aus dem Spiel nehmen sollte und damit Erfolg hatte. Das Wort „Verschw\u00f6rung“ klingt ein wenig albern. Wer reiht sich schon gern bei den Vertretern von Verschw\u00f6rungstheorien ein? Aber genau darum geht es hier. Die Verschw\u00f6rung erscheint n\u00fcchtern betrachtet als die einzig plausible Variante. <\/p>\n
Es kommt hinzu, dass die US-Justiz und ihre Unabh\u00e4ngigkeit nicht sehr hohes Vertrauen verdienen angesichts der vielen gut dokumentierten Fehlurteile. Daran \u00e4ndert auch die nun praktisch erfolgte Zur\u00fcckweisung der Anklage durch den New Yorker Gerichtshof wenig. Der Exekutive dieses Staates und seinen zahlreichen, offen und weniger offen operierenden Organen ist dagegen recht viel zuzutrauen. Durch die bejubelte Ermordung des Staatsfeindes Nummer 1, Osama bin Laden, ist dieses Zutrauen in den Erfindungsreichtum und die Entschlossen-, besser R\u00fccksichtslosigkeit dieser Institutionen j\u00fcngst sogar noch gewachsen. <\/p>\n
Sonderbar war allerdings die Reaktion der \u00d6ffentlichkeit, speziell der franz\u00f6sischen. Zun\u00e4chst reagierten die meisten Politiker und Kommentatoren mit schierem Unglauben. Als die New Yorker Staatsanw\u00e4lte hart blieben, Strauss-Kahn als Verbrecher vorf\u00fchrten und der Haftrichter die Freilassung auf Kaution verweigerte, kippte die Stimmung. Nun galt der Mann als erledigt, ihm wurde nahegelegt, als IWF-Chef zur\u00fcckzutreten, und man konzentrierte sich auf die Nachfolgefrage. Wenn es sich um ein politisches Komplott zur Beeinflussung der internationalen Institution des W\u00e4hrungsfonds und der nationalen Politik Frankreichs handelte, so hatten die Verschw\u00f6rer ihr Ziel damit bereits erreicht. Es fehlte nur noch, dass Strauss-Kahn tats\u00e4chlich zur\u00fccktrat, worauf die New Yorker Justiz gr\u00f6\u00dften Wert legte. Erst als der R\u00fccktritt erfolgte, lie\u00df sie ihn gegen Kaution auf freien Fu\u00df. <\/p>\n
Der Verdacht, es k\u00f6nne jemand beabsichtigen, die Politik Frankreichs mit tr\u00fcben Methoden zu beeinflussen, h\u00e4tte eigentlich den Pr\u00e4sidenten dieser Republik und seine Regierung auf den Plan rufen m\u00fcssen. Sie h\u00e4tten r\u00fcckhaltlose Aufkl\u00e4rung verlangen m\u00fcssen, wie dies in solchen F\u00e4llen genannt wird. Statt dessen wurde von der strikten Weisung Nicolas Sarkozys an seine weniger werdenden Parteig\u00e4nger berichtet, die Freude \u00fcber die Ausschaltung des politischen Gegners nicht zu zeigen. Dass er selbst hinter dem Komplott steckt, ist nat\u00fcrlich m\u00f6glich. Schlie\u00dflich profitiert er davon. Seine Aussichten, sich bei den Wahlen n\u00e4chstes Jahr im Amt zu halten, sind deutlich gestiegen. Doch wahrscheinlich ist es nicht, dass eine ausl\u00e4ndische Macht in den USA und mit Hilfe der dortigen lokalen Justiz etwas Derartiges durchziehen kann. <\/p>\n
Dass man in Washington und New York nicht begeistert war \u00fcber diesen IWF-Chef, d\u00fcrfte klar sein. Strauss-Kahn war kein williger Vollstrecker der von der Treasury und vom Wei\u00dfen Haus gew\u00fcnschten Politik wie zu den seligen Zeiten des Vorvorg\u00e4ngers Michel Camdessus. Damals waren viele Milliarden Dollar umfassende Hilfen f\u00fcr Mexiko, die letztlich den gro\u00dfen Finanzinstitutionen an der Wall Street dienten, mal schnell auf dem kurzen Dienstweg zwischen dem IWF-Chef und dem US-Finanzminister vereinbart worden. Nicht erfreut war man in Washington auch \u00fcber die konstruktive Rolle Strauss-Kahns in der europ\u00e4ischen Staatsschuldenkrise. Der IWF beteiligte sich auf deutschen Wunsch hin an den Kredithilfen f\u00fcr klamme Euro-Staaten und er z\u00e4hlte bei der Formulierung drakonischer Sparauflagen f\u00fcr Griechenland, Irland und Portugal nicht zu den Scharfmachern. Doch wird Strauss-Kahn nicht als leicht unbequemer IWF-Chef zum Opfer eines Komplotts geworden sein. Er war schlie\u00dflich dabei, f\u00fcr die Sozialisten ins Rennen um die franz\u00f6sische Pr\u00e4sidentenschaft zu gehen – mit nicht schlechten Erfolgsaussichten. <\/p>\n
Wenn man sich das Interesse Washingtons an einer willf\u00e4hrigen franz\u00f6sischen Pr\u00e4sidentschaft vor Augen h\u00e4lt, wird die Verschw\u00f6rungsthese wirklich plausibel. G\u00fcnstiger als Sarkozy kann es aus US-Sicht kaum kommen. Dieser Pr\u00e4sident bedeutete das Ende des Gaullismus als Staatsraison in Frankreich. Eine der fr\u00fchen Amtshandlungen Sarkozys war die R\u00fcckintegration der franz\u00f6sischen Milit\u00e4rmacht in die NATO. Zu seinem ersten Au\u00dfenminister ernannte Sarkozy den bekennenden Interventionisten Bernard Kouchner, der in vom CIA gesponserten Nicht-Regierungsorganisationen eine gewisse Prominenz erlangt hatte. Im Machtgerangel mit den USA um die Vorherrschaft in West-, Zentral- und Nordafrika hat die franz\u00f6sische Regierung aufgegeben und zuletzt in der Elfenbeink\u00fcste zugunsten des von Washington erw\u00e4hlten G\u00fcnstlings interveniert. Zudem l\u00e4sst sich der von Sarkozy praktisch im Alleingang vom Zaun gebrochene Krieg gegen Libyen am ehesten verstehen, wenn man annimmt, dass es f\u00fcr die USA am zutr\u00e4glichsten ist, wenn man das Gaddafi-Regime los wird, die dreckige Arbeit und die politische Verantwortung f\u00fcr das m\u00f6gliche Scheitern jedoch von eifrigen Verb\u00fcndeten \u00fcbernommen wird. (Vermutlich war das zaghafte Nein Deutschlands dazu Guido Westerwelles beste Tat.) Schlie\u00dflich d\u00fcrfte Sarkozys Versagen, in der Krise der W\u00e4hrungsunion der destruktiven Haltung der deutschen Regierung etwas entgegenzusetzen, der amerikanischen Politik zusagen. <\/p>\n
Es geht bei alledem nicht darum, Strauss-Kahn als k\u00fcnftige Lichtgestalt franz\u00f6sischer nationaler und sozialer Politik vorzustellen. Auch ein Strauss-Kahn h\u00e4tte Frankreich nicht aus der Nato gef\u00fchrt. Auch ein Strauss-Kahn k\u00f6nnte die tiefe Finanz- und Wirtschaftskrise in Europa nicht l\u00f6sen. Aus Sicht der herrschenden Kreise in den USA ging dennoch von diesem Mann Gefahr aus. In der letzten tiefen Wirtschafts- und W\u00e4hrungskrise der 70er Jahre des vorigen Jahrhunderts wurden der Dollar und seine Vorherrschaft innerhalb der westlichen, kapitalistischen Welt vom gaullistischen Frankreich herausgefordert. Wenn man sich in Washington bei immer schwieriger werdenden finanziellen Verh\u00e4ltnissen \u00e4hnlichen \u00c4rger ersparen will, wirkt eine Verschw\u00f6rung gegen f\u00fcr den franz\u00f6sischen Pr\u00e4sidentschaftskandidaten, der ein nationales und europ\u00e4isches Konzept verfolgt, fast wie rationales Verhalten.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Dies ist kein journalistischer Bericht sondern Abw\u00e4gung und Spekulation. Es geht darum, was wahrscheinlich der Fall ist. Es geht um die Aff\u00e4re Strauss-Kahn und die Frage, ob und warum jemand Interesse daran gehabt haben k\u00f6nnte, ihn auszuschalten. Jetzt, da selbst die New Yorker Justiz die Anklage gegen den Mann f\u00fcr schwach fundiert h\u00e4lt und ihm […]<\/p>\n","protected":false},"author":63,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_jetpack_memberships_contains_paid_content":false,"footnotes":""},"categories":[3],"tags":[],"class_list":["post-3237","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-der-aktuelle-rand"],"yoast_head":"\n