{"id":594,"date":"2009-01-24T22:21:38","date_gmt":"2009-01-24T21:21:38","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.zeit.de\/herdentrieb\/?p=594"},"modified":"2009-01-24T22:21:38","modified_gmt":"2009-01-24T21:21:38","slug":"kluges-vom-sehr-altkanzler","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/herdentrieb\/2009\/01\/24\/kluges-vom-sehr-altkanzler_594","title":{"rendered":"Kluges vom Sehr-Altkanzler"},"content":{"rendered":"<p>Manchmal kommt Erfrischendes von unerwarteter Seite. Ich will mich hiermit also nur als schlichter Multiplikator bet\u00e4tigen. Es mag umso \u00fcberfl\u00fcssiger wirken, als die unerwartete Seite vom Herausgeber der ZEIT kommt, auf deren Website dieses Blog ja angesiedelt ist.<\/p>\n<p>Mein Hinweis kommt zudem sehr sp\u00e4t. Daf\u00fcr habe ich eine Entschuldigung. Als der gute Altkanzler Schmidt so langsam 90 wurde, lief die Presse mal wieder zu Hochform auf. In jedem Blatt wurde er hochgejubelt. Mir wurde schlecht dabei und ich habe keinen der Artikel \u00fcber ihn in jenem Wochen gelesen. Und auch keinen von ihm.<\/p>\n<p>Das war ein Fehler. <a href=\"http:\/\/www.zeit.de\/2009\/04\/Wirtschaftskrise\" target=\"_blank\"> Am 15. Januar erschien in seiner Hauszeitung ein Artikel &#8222;Wie entkommen wir der Depressionsfalle?&#8220;<\/a> Er beginnt mit einer etwas hilflosen Analyse der Ursachen und Ausgangsbedingungen f\u00fcr die Krise, wobei Selbstsucht und Habgier der Banker und Fahrl\u00e4ssigkeit der politischen Klasse eine wichtige Rolle spielen. Das Wichtige kommt danach.<!--more--><\/p>\n<p>Schmidt schl\u00e4gt sechs Schritte vor, um die Spekulation einzud\u00e4mmen. Hier sind sie:<\/p>\n<p>1. Alle privaten Finanzinstitute (inklusive Investmentbanken, Hypothekenbanken, Investment- und Pensionsfonds, Hedgefonds, Equity Trusts, Versicherungsgesellschaften et cetera.) und alle marktg\u00e4ngigen Finanzinstrumente werden derselben Banken- und Finanzaufsicht unterstellt.<\/p>\n<p>2. Die Banken- und Finanzaufsicht legt f\u00fcr alle Branchen der privaten Finanzinstitute Eigenkapital-Minima fest.<\/p>\n<p>3. Den Finanzinstituten werden jegliche Gesch\u00e4fte au\u00dferhalb der eigenen Bilanz (und der Gewinn-und-Verlust-Rechnung) verboten und unter Strafe gestellt.<\/p>\n<p>4. Allen Finanzinstituten wird bei Strafe der Handel mit solchen Finanzderivaten und -zertifikaten verboten, die nicht an einer anerkannten Wertpapierb\u00f6rse zugelassen und notiert sind.<\/p>\n<p>5. Es wird allen Finanzinstituten bei Strafe verboten, per zuk\u00fcnftigen Termin Wertpapiere und Finanzinstrumente zu verkaufen, die sie zur Zeit des Verkaufes nicht zu eigen besitzen. Damit wird die Spekulation auf fallende Kurse (&#8222;Shortselling&#8220;) erschwert.<\/p>\n<p>6. Finanzeinlagen und Finanzkredite zugunsten solcher Unternehmen und Personen werden bei Strafe verboten, die rechtlich in Steuer- und Aufsichtsoasen registriert sind.<\/p>\n<p>Nur ein ganz kurzer Eigenkommentar hierzu. Die ersten drei Punkte vor allem sind essenziell: Alle Finanzgebilde ohne Ausnahme werden einer Kreditvergabebegrenzung unterzogen. Auf die Punkte 4 und 5 k\u00f6nnte man, wenn es nach mir ginge, verzichten. Dagegen ist 6 sehr wichtig. Und es fehlt ein wichtiger Punkt. Der Kapitalverkehr muss wieder kontrolliert werden. Ohne diese Kontrolle sind die anderen Punkte nicht zu \u00fcberwachen.<\/p>\n<p>Weiter unten kommt Schmidt auf die zur Bek\u00e4mpfung der drohenden Depression notwendigen Konjunkturprogramme zu sprechen. Das meiste davon sollte selbstverst\u00e4ndlich sein, ist es aber nicht. Beispielsweise folgender kluge Satz: &#8222;Wenn ein Land stark von den Weltm\u00e4rkten abh\u00e4ngig ist wie zum Beispiel China oder Deutschland oder (wegen des \u00d6l- und Gasexportes) auch Russland, dann muss das Programm im Verh\u00e4ltnis zum eigenen Inlandsprodukt deutlich gr\u00f6\u00dfer sein als etwa in den USA, wo fehlende Auslandsnachfrage nur eine sehr geringe Rolle spielt.&#8220; Der alte Schmidt gibt tats\u00e4chlich sehr kluge Ratschl\u00e4ge an die aktuell Regierenden.<\/p>\n<p>Leider ist nicht erkennbar, dass diese die Ratschl\u00e4ge des alten Mannes beherzigen oder auch nur zur Kenntnis nehmen. Der taktisch geschickte und auch sonst kluge Oskar Lafontaine hat die obigen sechs Punkte Schmidts im Bundestag seitens seiner Fraktion die Linke als Entschlie\u00dfungsantrag eingebracht. (Ein Hinweis der <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/\" target=\"_blank\">NachDenkSeiten<\/a> hat mich darauf aufmerksam gemacht.) Aber das wurde abgeschmettert.<\/p>\n<p>Nun gut oder besser schlecht. Auch diese Ablehnung kann sich noch \u00e4ndern. Der unsch\u00e4tzbare Vorteil an Schmidts Text ist, dass die Richtung stimmt. Zugleich ist der gefeierte Altkanzler \u00fcber jeden Verdacht erhaben, ein Linker zu sein. Sein Faible f\u00fcr den Positivismus und f\u00fcr Popper ist notorisch, ebenso sein erzkonservatives Staatsverst\u00e4ndnis. Es ist schon verbl\u00fcffend, dass seine Positionen nicht einmal heutzutage in der SPD-F\u00fchrung akzeptiert werden.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Manchmal kommt Erfrischendes von unerwarteter Seite. Ich will mich hiermit also nur als schlichter Multiplikator bet\u00e4tigen. Es mag umso \u00fcberfl\u00fcssiger wirken, als die unerwartete Seite vom Herausgeber der ZEIT kommt, auf deren Website dieses Blog ja angesiedelt ist. Mein Hinweis kommt zudem sehr sp\u00e4t. Daf\u00fcr habe ich eine Entschuldigung. 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