{"id":8833,"date":"2015-09-07T02:20:59","date_gmt":"2015-09-07T00:20:59","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.zeit.de\/herdentrieb\/?p=8833"},"modified":"2015-09-10T19:55:38","modified_gmt":"2015-09-10T17:55:38","slug":"eurozone-staerker-integrieren-moeglich-und-noetig","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/herdentrieb\/2015\/09\/07\/eurozone-staerker-integrieren-moeglich-und-noetig_8833","title":{"rendered":"Eurozone st\u00e4rker integrieren \u2013 m\u00f6glich und n\u00f6tig?"},"content":{"rendered":"<p><a href=\"http:\/\/www.wirtschaftsdienst.eu\/index.php\" target=\"_blank\"><img class=\"alignleft size-full wp-image-8431\"src=\"https:\/\/blog.zeit.de\/herdentrieb\/files\/2015\/06\/Wirtschaftsdienst_Logo_290x60.gif\" alt=\"Logo: Wirtschaftsdienst - Zeitschrift f\u00fcr Wirtschaftspolitik\" width=\"280\" height=\"58\" \/><\/a><em><a href=\"http:\/\/www.wirtschaftsdienst.eu\/index.php\" target=\"_blank\">Exklusiv aus dem Wirtschaftsdienst:<\/a><\/em> Eine vertiefte Integration der Europ\u00e4ischen Union scheint derzeit alternativlos, die Frage der Fl\u00fcchtlinge, die in die EU kommen, und die nicht enden wollende Griechenlandkrise unterstreichen dies. Die Uneinigkeit der Mitgliedstaaten, wenn es um die L\u00f6sung dieser dringenden Probleme geht, vermittelt aber immer wieder ein anderes Bild \u2013 den vermeintlichen Abbau von Gemeinsamkeiten. Von der \u00d6ffentlichkeit fast unbemerkt hat dagegen erst k\u00fcrzlich der Pr\u00e4sident der Kommission, zusammen mit den Pr\u00e4sidenten des Rates, der Eurogruppe, des Europ\u00e4ischen Parlaments und der Europ\u00e4ischen Zentralbank, eine Reformblaupause f\u00fcr die W\u00e4hrungsunion vorgelegt. Mit dem sogenannte <a title=\"Die Wirtschafts- und W\u00e4hrungsunion Europas vollenden, Juni 2015\" href=\"https:\/\/www.ecb.europa.eu\/pub\/pdf\/other\/5presidentsreport.de.pdf\" target=\"_blank\">Juncker-Papier<\/a> wollen die f\u00fcnf Pr\u00e4sidenten den Weg weisen, auf dem eine vertiefte Wirtschafts-, Finanz- und Fiskalunion zu erreichen ist. Im <a title=\"Zeitgespr\u00e4ch: Europ\u00e4ische Union \u2013 Vertiefung m\u00f6glich und n\u00f6tig?, in: Wirtschaftsdienst 9\/2015, S. 583-602\"  href=\"https:\/\/blog.zeit.de\/herdentrieb\/files\/2015\/09\/wirtschaftsdienst_9-2015_583-602-Zeitgespraech.pdf\">Zeitgespr\u00e4ch der September-Ausgabe<\/a> des <em>Wirtschaftsdienst<\/em> diskutieren acht Wissenschaftler (\u00d6konomen, Politologen und Juristen) die Vorschl\u00e4ge und den Stand der allgemeinen Debatte zur europ\u00e4ischen Integration.<!--more--><\/p>\n<p>Nachdem viele Wirtschaftswissenschaftler schon vor der Einf\u00fchrung des Euro davor gewarnt hatten, dass eine W\u00e4hrungsunion ohne eine vereinheitlichte Wirtschafts- und Finanzpolitik der teilnehmenden Staaten nicht funktionieren k\u00f6nne, k\u00f6nnen die Reformvorschl\u00e4ge jetzt als &#8222;Vervollst\u00e4ndigung&#8220; der Europ\u00e4ischen W\u00e4hrungsunion verstanden werden, die aber nicht unumstritten sind. Au\u00dferdem sind die einzelnen Schritte in dem Papier zum Teil sehr vage formuliert, und inwieweit bestehende Regelungen und Institutionen zu erweitern oder neue zu installieren sind, muss erst eine Expertenkommission im Detail ausarbeiten.<\/p>\n<p>Dar\u00fcber, wohin die Reise gehen soll, gibt es naturgem\u00e4\u00df unterschiedliche Vorstellungen. Der Sachverst\u00e4ndigenrat f\u00fcr Wirtschaft (hier mit vier seiner Mitglieder vertreten) f\u00fcrchtet vor allem Integrationsschritte mit haushaltspolitischen Wirkungen, bei denen die Gefahr besteht, dass Haftung und Kontrolle auseinanderfallen und dass dadurch bedingt Schieflagen in der Anreizstruktur entst\u00fcnden. Er nennt beispielhaft die Diskussion \u00fcber eine europ\u00e4ische Arbeitslosenversicherung, von der Mitgliedstaaten mit verkrusteten Arbeitsm\u00e4rkten eher beg\u00fcnstigt w\u00e4ren. Demgegen\u00fcber w\u00fcrde eine Insolvenzordnung f\u00fcr die Eurostaaten Unsicherheiten der Finanzinvestoren und damit einhergehende \u00dcbertreibungen bei den Zinss\u00e4tzen gar nicht erst entstehen lassen.<\/p>\n<p>Ganz anders sieht es aus, wenn man die Probleme in der Eurozone vor allem darin erkennt, dass ein Ausstieg gef\u00e4hrdeter Mitgliedstaaten \u00fcberhaupt denkbar ist. Danach fehlt es gerade an Institutionen, die daf\u00fcr sorgen, dass die monet\u00e4re Integration in der Eurozone unumkehrbar ist. Die vorgeschlagenen &#8222;Euro-Governance-Reformen&#8220; gehen von daher nicht weit genug.<\/p>\n<p>Und auch die politische Dimension wird vermisst. So ist nicht gekl\u00e4rt, welche demokratischen Institutionen geschaffen werden sollen, um die Legitimation der Wirtschaftspolitik zu st\u00e4rken. Au\u00dferdem g\u00e4be es grunds\u00e4tzliche Unterschiede in der Auffassung, wie diese gestaltet werden solle: die einen m\u00f6chten eine &#8222;Wirtschaftsregierung&#8220; mit allen Machtbefugnissen, unter anderem mit Fiskalkompetenz. Andere bevorzugen eine &#8222;Wirtschaftsverfassung&#8220; \u2013 eine unpolitische Union mit verbindlichen Regeln, die mithilfe unabh\u00e4ngiger Entscheider und automatischer Stabilisatoren durchgesetzt werden.<\/p>\n<p>Sobald Reformen \u00c4nderungen der europ\u00e4ischen Vertr\u00e4ge erforderlich machen, wird es kritisch. Insbesondere wenn diese mit dem Verzicht auf nationale Souver\u00e4nit\u00e4ten verbunden sind, sei es fraglich, ob sie zurzeit \u00fcberall die notwendige Zustimmung durch die B\u00fcrger bekommen w\u00fcrden, sei es indirekt durch die Parlamente oder direkt durch Volksabstimmungen. Helfen k\u00f6nnte hier sicher eine Diskussion \u00fcber die Zukunft der EU in einer europ\u00e4ischen \u00d6ffentlichkeit. &#8222;Die EU kommt nur mit Hilfe einer engagiert gef\u00fchrten europ\u00e4ischen Debatte aus der Defensive&#8220;, schreibt J\u00f6rg Philipp Terhechte in seinem Beitrag.<\/p>\n<p>Soweit der kurze Aufriss des aktuellen Wirtschaftsdienst-Zeitgespr\u00e4chs, das als Teil dieser europ\u00e4ischen Debatte zu verstehen ist.<\/p>\n<p><a title=\"Zeitgespr\u00e4ch: Europ\u00e4ische Union \u2013 Vertiefung m\u00f6glich und n\u00f6tig?, in: Wirtschaftsdienst 9\/2015, S. 583-602\"  href=\"https:\/\/blog.zeit.de\/herdentrieb\/files\/2015\/09\/wirtschaftsdienst_9-2015_583-602-Zeitgespraech.pdf\">Zeitgespr\u00e4ch: <em>Europ\u00e4ische Union \u2013 Vertiefung m\u00f6glich und n\u00f6tig?<\/em>, in: <em>Wirtschaftsdienst<\/em> 9\/2015, S. 583-602<\/a> (mit folgenden f\u00fcnf Beitr\u00e4gen: &#8222;<em>Europ\u00e4ische Integration klug vorantreiben<\/em>&#8220; von Lars P. Feld, Christoph M. Schmidt, Isabel Schnabel und Volker Wieland; &#8222;<em>Ein paar gute Ideen ergeben noch keine sinnvolle Strategie<\/em>&#8220; von Sebastian Dullien; &#8222;<em>Politische Union: Konzepte, Visionen und Realit\u00e4ten<\/em>&#8220; von Michael Wohlgemuth; &#8222;<em>Das Ende der Vertiefung \u2013 oder das Ende der Politik?<\/em>&#8220; von Stephan Leibfried; &#8222;<em>Eine immer engere Union der V\u00f6lker Europas<\/em>&#8220; von J\u00f6rg Philipp Terhechte)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Exklusiv aus dem Wirtschaftsdienst: Eine vertiefte Integration der Europ\u00e4ischen Union scheint derzeit alternativlos, die Frage der Fl\u00fcchtlinge, die in die EU kommen, und die nicht enden wollende Griechenlandkrise unterstreichen dies. 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