{"id":9741,"date":"2016-08-01T14:36:45","date_gmt":"2016-08-01T12:36:45","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.zeit.de\/herdentrieb\/?p=9741"},"modified":"2021-08-25T09:52:16","modified_gmt":"2021-08-25T07:52:16","slug":"waehrungsunion-viel-reformiert-noch-nicht-am-ziel","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/herdentrieb\/2016\/08\/01\/waehrungsunion-viel-reformiert-noch-nicht-am-ziel_9741","title":{"rendered":"W\u00e4hrungsunion: Viel reformiert, aber noch nicht am Ziel"},"content":{"rendered":"<p><a href=\"http:\/\/www.wirtschaftsdienst.eu\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\"alignleft size-full wp-image-8431\" src=\"http:\/\/blog.zeit.de\/herdentrieb\/files\/2015\/06\/Wirtschaftsdienst_Logo_290x60.gif\" alt=\"Logo: Wirtschaftsdienst - Zeitschrift f\u00fcr Wirtschaftspolitik\" width=\"280\" height=\"58\" \/><\/a><em><a href=\"http:\/\/www.wirtschaftsdienst.eu\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Exklusiv aus dem Wirtschaftsdienst:<\/a><\/em> Seit Jahren befindet sich die W\u00e4hrungsunion im Krisenmodus und die Mitgliedsstaaten und die gemeinschaftlichen Institutionen werden nicht m\u00fcde durch zahlreiche Reformma\u00dfnahmen den fiskalischen, monet\u00e4ren, makro\u00f6konomischen und politischen Problemen, die zutage getreten sind, Herr zu werden. Der j\u00fcngste F\u00fcnf-Pr\u00e4sidenten-Bericht sieht den Reformprozess gar bis ins Jahr 2025 andauern, wobei am Ende die Union eine &#8222;felsenfeste und transparente Architektur&#8220; haben soll. Welche Reformen wurden bislang umgesetzt, welche werden noch diskutiert und wie lassen sie sich im Hinblick auf ihre Effektivit\u00e4t beurteilen? In der kommenden Jubil\u00e4umsausgabe des <em>Wirtschaftsdienst<\/em> analysiert Sebastian Dullien, inwieweit die getroffenen und diskutierten Ma\u00dfnahmen die Krisenursachen adressieren, und er gibt einen Ausblick, was noch zu tun bleibt.<!--more--><\/p>\n<p>Worum geht es, wenn von Krisenursachen die Rede ist? Nachdem anf\u00e4nglich die Eurokrise in der \u00f6ffentlichen Diskussion mit einer Staatsschuldenkrise gleichgesetzt wurde, hat sich schnell gezeigt, dass die Wirkungszusammenh\u00e4nge, die zur Krise oder besser den Krisen f\u00fchrten, wesentlich komplexer sind (origin\u00e4r kritisch waren Probleme mit der Haushaltsdiszplin zum Beispiel nur in Griechenland und Portugal). Dullien identifiziert die folgenden sieben Krisenursachen, die nicht isoliert nebeneinander stehen, sondern sich zum Teil wechselseitig verst\u00e4rken:<\/p>\n<ul>\n<li>Unsolide Staatsfinanzen<\/li>\n<li>Boom-Bust-Zyklen in der Peripherie\n<\/li>\n<li>Probleme im Bankensektor<\/li>\n<li>Toxische Verbindung zwischen Bankproblemen und der Zahlungsf\u00e4higkeit einzelner Staaten<\/li>\n<li>Selbsterf\u00fcllende Marktpanik<\/li>\n<li>Strukturelles Auseinanderlaufen der Wettbewerbsf\u00e4higkeit<\/li>\n<li>Vertrauensverlust der Bev\u00f6lkerung durch die Wachstumskrise<\/li>\n<\/ul>\n<p>Unmittelbar wurden Reformen in Angriff genommen, die \u00fcber eine Versch\u00e4rfung des Stabilit\u00e4ts- und Wachstumspaktes zur Disziplinierung der \u00f6ffentlichen Haushalte beitragen sollen: Six Pack, Two Pact und Fiskalpakt. Die Einsicht, dass die W\u00e4hrungsunion zur Kriseneind\u00e4mmung und Pr\u00e4vention einen Mechanismus zur Finanzierung von Hilfskrediten an notleidente Mitgliedsstaaten braucht, f\u00fchrte \u00fcber EFSM und EFSF schlie\u00dflich zum ESM. Zur Errichtung einer einheitlichen und effektiven Bankenregulierung wurde das Reformprojekt Bankenunion angesto\u00dfen und weitgehend umgesetzt. Woran noch gearbeitet wird, ist eine gemeinsame Einlagensicherung. Weiterhin werden eine Kapitalmarktunion, eine sogenannte Fiskalkapazit\u00e4t und eine Insolvenzregime f\u00fcr Staaten des Euroraums diskutiert.<\/p>\n<p>Was auff\u00e4llt, so Dullien, ist eine gewisse Fokussierung auf das Problem &#8222;unsolide Staatsfinanzen&#8220;, w\u00e4hrend die Problematik von &#8222;Boom-Bust-Zyklen&#8220; nur indirekt angegangen wurde und die Wachstums- und Vertrauenskrise in der Eurozone bislang durch die Reformen nicht ber\u00fchrt wurde, sondern im Gegenteil einige Ma\u00dfnahmen &#8222;das Wirtschaftswachstum in den vergangenen Jahren eher noch geschw\u00e4cht&#8220; h\u00e4tten.<\/p>\n<p>Kritisch zu betrachten sei auch, dass die Umsetzung einiger Regeln eine asymmetrische Behandlung von gro\u00dfen und kleinen Mitgliedsl\u00e4ndern beg\u00fcnstigt und bei den Ma\u00dfnahmen zur makro\u00f6konomischen Koordinierung, die Kriterien zur Beurteilung der wirtschaftlichen Entwicklung in den Mitgliedsl\u00e4ndern wenig geeignet sind, um Ungleichgewichte zu vermeiden.<\/p>\n<p>So kommt Sebastian Dullien zum Schluss, dass trotz aller Reformanstrengungen wichtige Krisenfaktoren bisher nur unvollst\u00e4ndig oder gar nicht angegangen wurden. Insbesondere besteht die Gefahr einer &#8222;anhaltende Wachstumskrise, die zunehmend in eine politische Krise der EU m\u00fcndet [\u2026]&#8220; Hier w\u00e4re eine &#8222;sinnvolle Fiskalkapazit\u00e4t zielf\u00fchrend&#8220;. Kurzfristig m\u00fcssten das Instrumente sein, die die \u00f6ffentliche und private Investitionst\u00e4tigkeit erh\u00f6hen und so das Wirtschaftswachstum ankurbeln. Mittelfristig geht es um einen wirtschaftspolitisch wirksamen Eurozonen-Haushalt, wobei die Frage der parlamentarische Mitbestimmung und Kontrolle vorher zu kl\u00e4ren sei.<\/p>\n<p>Lesen Sie hier ausf\u00fchrlich den Beitrag von Sebastian Dullien aus der Jubil\u00e4umsausgabe des <em>Wirtschaftsdienst<\/em>:<\/p>\n<p><a title=\"Sebastian Dullien: Die Europ\u00e4ische W\u00e4hrungsunion: Viel reformiert, aber noch nicht am Ziel, in: Wirtschaftsdienst 8\/2016\" href=\"https:\/\/blog.zeit.de\/herdentrieb\/files\/2016\/08\/wirtschaftsdienst_8_2016_Dullien_Reform_der_Waehrungsunion.pdf\">Sebastian Dullien: <em>Die Europ\u00e4ische W\u00e4hrungsunion: Viel reformiert, aber noch nicht am Ziel<\/em>, in: Wirtschaftsdienst 8\/2016<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Exklusiv aus dem Wirtschaftsdienst: Seit Jahren befindet sich die W\u00e4hrungsunion im Krisenmodus und die Mitgliedsstaaten und die gemeinschaftlichen Institutionen werden nicht m\u00fcde durch zahlreiche Reformma\u00dfnahmen den fiskalischen, monet\u00e4ren, makro\u00f6konomischen und politischen Problemen, die zutage getreten sind, Herr zu werden. 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