Mein Beitrag aus der morgigen ZEIT, Nr. 35, S. 6:<\/p>\n
\tDer russische Botschafter in Berlin, ein eleganter Mann um die f\u00fcnfzig mit exzellenten Deutschkenntnissen, vertritt sein Land seit vier Jahren mit Charme und urbanem Chic. Wladimir Kotenew ist bei aller Loyalit\u00e4t gegen\u00fcber seinem F\u00f6rderer stilistisch ein Anti-Putin, ohne machohafte Machtgesten. Doch an diesem Mittwoch, dem ersten Tag nach Einstellung der Kampfhandlungen im Kaukasus, steht der sonst so konziliante Botschafter sichtlich unter Strom. Er hat die deutsche Presse geladen, um sie in dem riesigen stalinistischen Herrschaftsgeb\u00e4ude Unter den Linden mit der offiziellen Lesart des Kaukasus-Krieges vertraut zu machen: \u00bbHinterlistige Georgier\u00ab, sagt er mit verbissener Miene, h\u00e4tten Zchinwali \u00fcberfallen. Sie h\u00e4tten \u00bbKinder und alte Frauen zermalmt\u00ab, Menschen in Kirchen verbrannt und Friedh\u00f6fe planiert. Eine \u00bbTrag\u00f6die von unvorstellbarem Ausma\u00df\u00ab und ein \u00bbversuchter V\u00f6lkermord\u00ab gingen auf das Konto des \u00bbgr\u00f6\u00dfenwahnsinnigen\u00ab Pr\u00e4sidenten Saakaschwili. Russland habe lediglich seinen \u00bbFriedenseinsatz\u00ab zum Schutz des V\u00f6lkerrechts fortgesetzt, ganz wie der Westen im Kosovo.
\n\tIm Auftritt des Botschafters liegen Wut und Genugtuung, Bitterkeit und Triumphgef\u00fchl auf eine \u00fcberraschend undiplomatische Weise offen zutage. Er wirkt wie befreit, wenn er voller Sarkasmus vom \u00bbausgezeichneten Englisch\u00ab und den \u00bbgro\u00dfartigen Beratern\u00ab des georgischen Pr\u00e4sidenten redet. Ob Russland sich nicht international isoliere durch sein Vorgehen, wird Kotenev gefragt. \u00bbAch, wissen Sie, Russland war fast immer allein\u00ab, gibt er zur\u00fcck. Russlands Argumente w\u00fcrden sowieso abgetan, winkt er ab.
\n\tWie stichhaltig also sind die russischen Argumente?<\/p>\n
\tErstens: Wir mussten unsere Friedenstruppen verteidigen<\/strong><\/p>\n \tWer angefangen hat, wird sich vielleicht nie ermitteln lassen. Die Georgier behaupten,sie h\u00e4tten erst geschossen, als die russische Armee bereits durch den Roki-Tunnel auf S\u00fcdossetien hin marschierte. Die Russen hingegen sagen, ihre Truppen h\u00e4tten den Tunnel erst betreten, als die Georgier schon die s\u00fcdossetische Hauptstadt Zchinwali mit Feuer belegten. Und zwar, um ihren \u00bbFriedenstruppen\u00ab, die dort seit 1992 stationiert sind, zu Hilfe zu kommen. Georgische Selbstverteidigung gegen eine lange geplante russische Invasion oder russische Selbstverteidigung der \u00bblegalen Friedenstruppen\u00ab? Die russischen peacekeeper hatten allerdings keinen Finger ger\u00fchrt, als georgische D\u00f6rfer am 7. August von s\u00fcdossetischen Separatisten beschossen wurden. Sie verletzten damit das Gebot der Unparteilichkeit. Legitime Ziele f\u00fcr die Georgier wurden sie dadurch dennoch nicht. Doch in der Nacht zum 8. August r\u00fcckten die Georgier mit schwerer Artillerie auf Zchinwali vor. Sie griffen umliegende D\u00f6rfer an und beschossen die im Tal liegende Hauptstadt aus der H\u00f6he mit BM-21-Raketenwerfern, den Nachfolgern der ber\u00fcchtigten \u00bbStalinorgel\u00ab. Diese Waffe deckt ganze Fl\u00e4chen mit Raketenhagel ein. Wer sie auf eine schlafende Stadt richtet, nimmt zivile Opfer in hoher Zahl in Kauf. Die Russen sprachen von 2000 Opfern \u2013 eine Zahl, die von unabh\u00e4ngigen Beobachtern bestritten wird. Wie dem auch sei: Der n\u00e4chtliche Beschuss Zchinvalis durch die Georgier hat nicht nur die Russen, sondern auch die USA entsetzt. Der amerikanische Kaukasus-Gesandte Bryza nennnt diesen Akt \u00bbillegal und schrecklich\u00ab. Wenn russische peacekeeper dabei getroffen wurden, wie Moskau behauptet, lie\u00dfe sich daraus in der Tat ein russisches Recht zur Selbstverteidigung ableiten. Eine Rechtfertigung f\u00fcr die anschlie\u00dfende russische Invasion georgischen Kernlandes w\u00e4re dies aber keineswegs, und auch nicht f\u00fcr den Einsatz von russischen Streubomben gegen georgische Zivilisten, den Beobachter von Human Rights Watch dokumentiert haben. Daher ist die einhellige westliche Kritik der russischen Reak\u00adtion als \u00bbunverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig\u00ab korrekt: Sie impliziert ja, dass es eine angemessene Antwort h\u00e4tte geben k\u00f6nnen.<\/p>\n \tZweitens: Wir mussten unsere Staatsb\u00fcrger im Ausland sch\u00fctzen<\/strong><\/p>\n \tPrinzipiell ist das ein stichhaltiges Argument. Das Recht zum Schutz eigener Staatsb\u00fcrger im Ausland in Krisensituationen impliziert allerdings zun\u00e4chst konsularische Hilfe und im \u00e4u\u00dfersten Notfall auch eine milit\u00e4risch gest\u00fctzte Evakuation \u2013 nicht aber die Invasion eines souver\u00e4nen Staates. \tDrittens: Wir mussten einen Genozid verhindern<\/strong><\/p>\n \tDieses Argument ist kaum ernst zu nehmen. Bei aller Kritik am georgischen Beschuss Zchinvalis: Human Rights Watch wurde von \u00c4rzten des dortigen Krankenhauses unterrichtet, dass nach dem Ende der K\u00e4mpfe 273 Verwundete behandelt und 44 Tote in die Leichenhalle eingeliefert wurden. Das schlie\u00dft nicht aus, dass die endg\u00fcltigen Zahlen h\u00f6her sein werden, weil noch nicht alle Opfer geborgen sind. Doch die russische Behauptung, allein in den ersten Stunden des Konflikts seien 1400 Menschen get\u00f6tet worden, erscheint in diesem Licht wenig glaubhaft. \tViertens: Wir verteidigen das Selbstbestimmungsrecht wie ihr im Kosovo<\/strong><\/p>\n \tV\u00f6lkerrechtlich gesehen, gibt es eine Parallele. Wie die Albaner des Kosovo herauswollten aus Serbien, so streben die Osseten heraus aus Georgien. Die S\u00fcdosseten haben in Referenden gegen den Verbleib ihrer Region im georgischen Staat gestimmt. (B\u00fcrger georgischer Herkunft wurden allerdings an der Teilnahme gehindert.) Und indem der Westen im vergangenen Februar das Kosovo anerkannte, das einseitig seine Unabh\u00e4ngigkeit von Serbien erkl\u00e4rt hatte \u2013 so argumentieren die Russen \u2013, habe er einen gef\u00e4hrlichen Pr\u00e4zedenzfall geschaffen. Auch im Westen gab es Warner, und manche Staaten mit eigenen Minderheitenproblemen wie Spanien haben das Kosovo nicht anerkannt. Mein Beitrag aus der morgigen ZEIT, Nr. 35, S. 6: Der russische Botschafter in Berlin, ein eleganter Mann um die f\u00fcnfzig mit exzellenten Deutschkenntnissen, vertritt sein Land seit vier Jahren mit Charme und urbanem Chic. Wladimir Kotenew ist bei aller Loyalit\u00e4t gegen\u00fcber seinem F\u00f6rderer stilistisch ein Anti-Putin, ohne machohafte Machtgesten. Doch an diesem Mittwoch, dem […]<\/p>\n","protected":false},"author":54,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"jetpack_post_was_ever_published":false,"footnotes":""},"categories":[152,155],"tags":[],"class_list":["post-1294","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aussenpolitik","category-debatte"],"yoast_head":"\n
\n\tDer russische Nato-Botschafter Rogosin zitiert gen\u00fcsslich, wie oft westliche Staaten das Argument in Anspruch genommen haben \u2013 zum Beispiel Belgien im Kongo oder die USA in Grenada und Panama. Allerdings stehen diese F\u00e4lle f\u00fcr eine gescheiterte westliche Interventionspolitik unter vorgeschobenen Gr\u00fcn\u00adden, die Russland bisher immer kritisiert hat. Als Ronald Reagan Grenada unter dem Vorwand angreifen lie\u00df, 600 amerikanische Medizinstudenten zu sch\u00fctzen, verlor er seine Glaubw\u00fcrdigkeit. Will Russland sein Agieren im Kaukasus in die gleiche Reihe stellen?
\n\tVor allem aber: Russland hat von langer Hand selbst erst die Situation geschaffen, die es nun treuherzig beklagt. Tausende russische P\u00e4sse wurden in den letzten Jahren an georgische Staatsb\u00fcrger ossetischer und abchasischer Herkunft ausgegeben, als deren Schutzmacht man sich nun geriert. Die russische Politik der demografischen Destabilisierung und der Ermutigung zum Separatismus vertr\u00e4gt sich schlecht mit der Berufung aufs humanit\u00e4re V\u00f6lkerrecht.<\/p>\n
\n\tZiel der Georgier war die Wiedererlangung der Kontrolle \u00fcber ihr eigenes Staatsgebiet, nicht die Vertreibung oder Ausl\u00f6schung der Osseten. Und schlie\u00dflich: Nachdem die georgische Armee sich vor der russischen \u00dcbermacht zur\u00fcckziehen musste, begannen S\u00fcdosseten mit Pl\u00fcnderungen und Vertreibungen in georgisch dominierten D\u00f6rfern. Russische Soldaten haben dies offenbar geschehen lassen und, wo \u00fcberhaupt, erst sp\u00e4t eingegriffen. Der bereits vorhandene Hass der Osseten auf die georgischen Nachbarn wurde durch die russische Propaganda mit der vermeintlichen V\u00f6lkermord-Absicht der Georgier noch zus\u00e4tzlich angefacht. Ein ossetischer Beamter erkl\u00e4rte gegen\u00fcber NGO-Vertretern freim\u00fctig, man habe H\u00e4user verbrannt, um sicherzustellen, dass die Georgier nicht mehr wiederk\u00e4men. F\u00fcr solches Verhalten hat sich der Begriff ethnische S\u00e4uberung eingeb\u00fcrgert.<\/p>\n
\n\tAber die Analogie hat Grenzen: Die Russen haben sofort nach dem Zerfall der Sowjetunion ossetische und abchasische Separatisten gef\u00f6rdert, um das unabh\u00e4ngige Georgien zu schw\u00e4chen. Der Westen hingegen hat sich bis 1999 aus dem Kosovo herausgehalten und erst angesichts kosovo-albanischer Fl\u00fcchtlingstrecks milit\u00e4risch eingegriffen. Man bem\u00fchte sich auf dem Balkan bis zuletzt um eine einvernehmliche L\u00f6sung mit Serbien \u2013 und musste schlie\u00dflich doch gute Miene zur Unabh\u00e4ngigkeit des Kosovos machen. Nach einer jahrelangen Unterdr\u00fcckungskampagne der Milo\u0161evi\u0107-Regierung, die in der Vertreibung vieler Tausender Albaner m\u00fcndete, war der Verbleib des Kosovos im serbischen Staatenverbund undenkbar geworden. Georgien hat sich gegen die Osseten keine vergleichbare Repression zuschulden kommen lassen. Russland aber hatte seit dem Ende der Sowjetunion immer wieder die ethnischen Konflikte Georgiens mit angeheizt, um das Land am Ausbruch aus seiner Einflusssph\u00e4re zu hindern.
\n\tVorerst mit Erfolg. Doch die Argumentation mit dem Selbstbestimmungsrecht der V\u00f6lker ist f\u00fcr das multiethnische Russland gef\u00e4hrlich \u2013 und selbstwiderspr\u00fcchlich: Hat man nicht in Tschetschenien einst die Sezession bek\u00e4mpft und Grosnyj in Schutt und Asche gelegt, um eine Abspaltung zu verhindern?
\n\tDie russische Retourkutsche f\u00fcr das Kosovo schmerzt den Westen mehr, als unsere Politiker jetzt zugeben k\u00f6nnen. Sie erinnert den Westen an eine unvermeidliche Intervention, die ohne UN-Beschluss geschah. Und an das schm\u00e4hliche Scheitern bei dem acht Jahre w\u00e4hrenden Versuch, eine politische L\u00f6sung unterhalb der Unabh\u00e4ngigkeit f\u00fcr das Kosovo zu finden. Eben darum reiten die Russen besonders gerne darauf herum. Au\u00dfenminister Lawrow triumphiert, man k\u00f6nne \u00bbdie territoriale Integrit\u00e4t Georgiens vergessen\u00ab, und Pr\u00e4sident Medwedjew f\u00fcgt mit gespielter Arglosigkeit hinzu, man k\u00f6nne \u00bbvon Osseten und Abchasen nach allem, was geschehen ist, nicht verlangen, in einem Staat mit den Georgiern zu leben\u00ab. Sie werden wom\u00f6glich recht behalten. Russland hat jedenfalls viel daf\u00fcr getan, dass es so kommt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"