Dpa meldet, dass\u00a0 Barack Obama die \u00abungerechten Aktionen\u00bb der iranischen Staatsgewalt gegen Demonstranten scharf verurteilt habe: \u00abDie USA und die internationale Gemeinschaft sind ersch\u00fcttert und emp\u00f6rt \u00fcber die Drohungen, Misshandlungen und Gefangennahmen der letzten Tage\u00bb im Iran, sagte Obama am Dienstag zu Beginn einer Pressekonferenz im Wei\u00dfen Haus in Washington.
\nEntscheidungen \u00fcber die k\u00fcnftige US-Politik gegen\u00fcber dem Iran h\u00e4nge allerdings von der Entwicklung ab, die derzeit noch ungewiss sei.<\/p>\n
Die USA respektierten die Souver\u00e4nit\u00e4t der Islamischen Republik des Irans und h\u00e4tten keine Absicht, sich in die internen Angelegenheiten einzumischen. Aber die USA verurteilten \u00abGewalt gegen unschuldige Zivilisten\u00bb, gleich wo sie sich in der Welt ereigneten. Die Vorw\u00fcrfe Teherans \u00fcber eine angebliche amerikanische Einmischung in den Konflikt seien \u00abfalsch und absurd\u00bb.<\/p>\n
Die F\u00fchrung des Irans versuche mit \u00abeiner alten Strategie\u00bb und der Schaffung von S\u00fcndenb\u00f6cken davon abzulenken, dass das iranische Volk um seine Zukunft ringe, sagte Obama weiter. Es gehe darum, den \u00abMut und die W\u00fcrde der iranischen Volkes\u00bb zu bezeugen. Im Iran w\u00fcrden derzeit \u00abinternationale Normen und Prinzipien\u00bb \u00fcber Gewalt und den Umgang mit friedlichen Oppositionellen verletzt.<\/p>\n
\u00abDas iranische Volk hat ein universelles Recht auf Versammlungs- und Redefreiheit\u00bb, sagte der US-Pr\u00e4sident. Keine Politik der \u00abeisernen Faust\u00bb d\u00fcrfe heute ein Volk daran hindern, seinen Willen
\nauszudr\u00fccken. Auch die Versuche Teherans, Journalisten auszuweisen und zu zensieren, k\u00f6nnten dank Handys und Computer nicht verhindern, dass die Welt von der Ereignissen erfahre. Obama wehrte sich gegen den Vorwurf, er habe zu sp\u00e4t auf die Ereignisse im Iran reagiert. Er habe fr\u00fch auf die \u00abuniversellen B\u00fcrgerrechte\u00bb verwiesen.<\/p>\n
Obama verwies erneut darauf, dass es ein zentrales Sicherheitsinteresse der USA sei, dass der Iran keine Atommacht werde. Noch habe Teheran die Wahl, den Weg zu wachsender Isolation zu verlassen; allerdings seien die j\u00fcngsten Entwicklungen aus US-Sicht wenig ermutigend.<\/p>\n
Und ich finde, dieser Ton ist sehr angemessen. Es war richtig, die Opposition nicht durch eine zu fr\u00fche Einmischung zu delegitimieren.
\nJetzt ist allerdings die Zeit f\u00fcr klarere Worte gekommen – und vielleicht bald auch f\u00fcr Taten, also konsequente Isloation und Bestrafung des Regimes.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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