{"id":2742,"date":"2009-07-10T10:51:16","date_gmt":"2009-07-10T08:51:16","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.zeit.de\/joerglau\/?p=2742"},"modified":"2009-07-10T10:51:16","modified_gmt":"2009-07-10T08:51:16","slug":"steinmeiers-letzte-nahostreise","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/joerglau\/2009\/07\/10\/steinmeiers-letzte-nahostreise_2742","title":{"rendered":"Steinmeiers letzte Nahostreise"},"content":{"rendered":"

Von Sonntag bis Dienstag war ich mit dem Aussenminister unterwegs in Israel, Syrien und Libanon. Ich will keinen Reisebericht schreiben, sondern werde mir die Eindr\u00fccke aufheben f\u00fcr ein sp\u00e4teres St\u00fcck. Darum habe ich mich f\u00fcr eine Bildergeschichte entschieden, um der lieben Blog-Gemeinde meine vorl\u00e4ufigen Impressionen mitzuteilen. Es ist Steinmeiers 14. Nahostreise, und wom\u00f6glich seine letzte.<\/em><\/p>\n

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Am Montagmorgen, gleich nach dem Besuch beim israelischen Pr\u00e4sidenten Peres, geht Steinmeier nach Yad Vashem, um der Opfer des Holocaust zu gedenken. Ins Kondolenzbuch schreibt er den trockenen und doch eben drum auch angemessenen Satz: Das Gedenken an die Schoah f\u00fchrt uns nach Israel.<\/em> Die Gedenkfeier ist streng ritualisiert – Kranzablage, Entz\u00fcnden der Gedenkflamme, Schweigeminute, fertig. Sie hat auch die Funktion, eine Quelle der Legitimit\u00e4t des Staates Israel zu bekr\u00e4ftigen – das „Nie wieder“.<\/p>\n

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Unmittelbar nach dem Gedenkakt l\u00e4\u00dft sich Steinmeier auf den Mount Scopus fahren, von wo aus man Siedlungsaktivit\u00e4ten in den Blick nehmen kann. Sein\u00a0 Nahostspezialist, Botschafter Andreas Michaelis, erkl\u00e4rt ihm anhand von Karten, wie die Siedlungen das Westjordanland zerschneiden. Nat\u00fcrlich ist das eine politische Geste vor dem folgenden Besuch bei Benjamin Netanjahu in der Knesset: Dass wir uns ohne Einschr\u00e4nkung zur Legitimit\u00e4t des Staates Israel bekennen, heisst eben nicht (mehr), dass wir die Siedlungspolitik hinnehmen. So ein Zeichen zu setzen hat sich die Bundesregierung bisher nicht getraut.<\/p>\n

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Bei Netanjahu und – sp\u00e4ter am Tag – Lieberman geht es sehr frostig zu. Steinmeier nutzt jede Gelegenheit, um die Worte „Zweistaatenl\u00f6sung“ und „Siedlungspolitik“ zu sagen. Er ist gekommen, um daf\u00fcr zu werben, dass man die neue Nahostpolitik Obamas als Chance begreifen m\u00f6ge. In Israel wird in diesen Tagen \u00fcber einen Milit\u00e4rschlag gegen Iran spekuliert. Hat der amerikanische Vizepr\u00e4sident Biden mit seinen \u00c4usserungen vom Sonntag daf\u00fcr gr\u00fcnes Licht gegeben? Oder hat er eigentlich sagen wollen: Wenn ihr (Israel) das macht, seid ihr auf euch allein gestellt? \u00dcber Lieberman schreiben die israelischen Zeitungen, er sei als Aussenminister irrelevant: Barak verhandelt als Verteidigungsminister mit Mitchell \u00fcber die Siedlungen, Netanjahu ist f\u00fcrs Verh\u00e4ltnis mit Amerika zust\u00e4ndig, und die Araber wollen mit Lieberman nicht reden, weil er einen Wahlkampf mit rassistischen Untert\u00f6nen gegen sie gemacht hat. Lieberman will unbedingt eine Pressekonferenz mit Steinmeier, um endlich wieder einmal mit einem anderen Aussenminister ins Bild zu kommen. Israel, scheint mir, ist in einem Zustand \u00e4usserster Verwirrung: Unter Druck durch seine Freunde, und dies in einem Moment, in dem die iranische Gefahr die \u00f6ffentliche Debatte bestimmt – und dann auch noch regiert von einer Koalition der Angst und des Kleinmuts. Schlechte Voraussetzungen f\u00fcr den Wandel, den Steinmeier predigt.<\/p>\n

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In der Jerusalemer Altstadt verkaufen (siehe Fotos oben und unten) arabische H\u00e4ndler diese T-Shirts mit zionistischen Spassbotschaften. Verr\u00fcckte Stadt.<\/p>\n

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Man kann nicht direkt von Israel nach Syrien fliegen, nicht einmal mit einer Regierungsmaschine, weil zwischen beiden L\u00e4ndern seit 1973 der Kriegszustand herrscht. Dabei w\u00e4re es von Jerusalem nach Damaskus nur ein paar Stunden Autofahrt. Also muss auch der deutsche Aussenminister eine Schleife \u00fcber Zypern fliegen, um dann den syrischen Luftraum anzusteuern. Beim Anflug auf Damaskus erwische ich mich beim Suchen nach Bombenkratern in der syrischen W\u00fcste (Foto unten). Aber nat\u00fcrlich werden die Geheimdienste daf\u00fcr gesorgt haben, dass man nicht mehr sieht, wo die Israelis das syrische Atomprogramm beendet haben.<\/p>\n

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Der Pr\u00e4sident gr\u00fc\u00dft allenthalben in Damaskus, so auch hier auf dem Hausberg der Stadt, dem 1200 Meter hohen Kassioun. Aber es hei\u00dft, ihm gefalle der Personenkult nicht, und darum habe er die meisten Plakate in der Stadt abmontieren lassen.<\/p>\n

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Hier residiert nicht Dr. No, sondern Pr\u00e4sident Assad. In dem monumentalen Palast empf\u00e4ngt er seine (wenigen, aber es werden mehr) G\u00e4ste. Seine Wohnung liegt allerdings mitten in der Stadt, in einem besseren Viertel.<\/p>\n

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Das syrische Aussenministerium ist von erstaunlicher Sch\u00e4bigkeit. Nicht mehr als ein umgebautes Apartmenthaus im Diplomatenviertel der Stadt. Seit den siebziger Jahren ist hier nicht mehr renoviert worden. Auf dem Foto ist das Foyer zu sehen, in dem Steinmeier seine Pressekonferenz mit dem Aussenminister Muallim abhalten wird. In dem Warteraum, in dem wir Journalisten auf die Minister warten, steht die „Great Soviet Encyclopedia“ in den Regalen, staubbeladen.<\/p>\n

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Sch\u00e4rfer k\u00f6nnte der Kontrast nicht ausfallen als zu dem Palast der Familie Hariri in Beirut, wo Steinmeier den designierten Ministerpr\u00e4sidenten trifft, Saad Hariri, Sohn des (vermutlich von syrischer Hand) ermordeten Rafik Hariri. Ein wundersch\u00f6ner Stadtpalast, mitten im mediterranen Gewimmel Beiruts, bewacht von Dutzenden schwer bewaffneter M\u00e4nner. Der junge Hariri will einen nationalen Vers\u00f6hnungsprozess beginnen. Seine Wahl ist erst m\u00f6glich geworden durch die Nichteinmischung der Syrer, die den Libanon offenbar langsam aufzugeben bereit sind. Die Belohnung daf\u00fcr ist das Nachlassen der diplomatischen Isolation. Steinmeier hat diese Politik schon fr\u00fch forciert, als sie noch sehr unpopul\u00e4r war. Jetzt erweist sie sich auch als klug, weil Syrien damit aus der iranischen Umklammerung geholt werden kann – und der Iran somit weiter isoliert.<\/p>\n

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Allerdings hat das Setting im Hariri-Palast etwas von „Der Pate 2“. \u00dcberall h\u00e4ngen die Bilder des ermordeten Vaters, und der Sohn f\u00fcllt nun seine Fu\u00dfstapfen aus. Wird er sich mit dem Oberhaupt der anderen gro\u00dfen Familie vertragen, die seinen Vater hat ermorden lassen (siehen oben)? Der junge Hariri macht den Eindruck, die Dinge anders angehen zu wollen. Aber kann er der Clanpolitik entkommen?<\/p>\n

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Alle Fotos: J\u00f6rg Lau<\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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