{"id":2859,"date":"2009-08-12T12:59:41","date_gmt":"2009-08-12T10:59:41","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.zeit.de\/joerglau\/?p=2859"},"modified":"2009-08-12T12:59:41","modified_gmt":"2009-08-12T10:59:41","slug":"von-jetzt-an-kann-es-jeden-treffen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/joerglau\/2009\/08\/12\/von-jetzt-an-kann-es-jeden-treffen_2859","title":{"rendered":"Von jetzt an kann es jeden treffen"},"content":{"rendered":"<p><strong>(Mein Kommentar aus der ZEIT von morgen, Nr. 34, S. 8)<\/strong><br \/>\n<em>Europa darf sich von Teheraner Schauprozessen nicht einsch\u00fcchtern lassen<\/em><br \/>\nDer Teheraner Prozess gegen die Opposition wirft vor allem eine Frage auf: Wen soll diese Inszenierung eigentlich beeindrucken? Man f\u00fchlt sich per Zeitmaschine in die Hochzeiten totalit\u00e4rer Schauprozesse zur\u00fcckversetzt: Ehemalige St\u00fctzen des Regimes beschuldigen sich in dem\u00fctigender H\u00e4ftlingskleidung vor der Welt\u00f6ffentlichkeit selbst, eine \u00bbsamtene Revolution\u00ab geplant zu haben. Der H\u00f6hepunkt des absurden Theaters war erreicht, als Clotilde Reiss, eine 24-j\u00e4hrige Franz\u00f6sisch-Lektorin von der Universit\u00e4t in Isfahan, sich vergangenen Samstag vor dem Gericht gezwungen sah, beim \u00bbiranischen Volk\u00ab um Gnade zu bitten. Ihr \u00bbVerbrechen\u00ab: Sie hatte Fotos von zwei Demonstrationen gemacht und in E-Mails an Freunde von den Ereignissen nach den Wahlen berichtet. Die ver\u00e4ngstigte junge Frau \u2013 sie hatte bereits f\u00fcnf Wochen Haft hinter sich \u2013 sah sich mit \u00fcber hundert Reformanh\u00e4ngern angeklagt, im Auftrag des Westens die Islamische Republik destabilisiert zu haben.<br \/>\nHat Clotilde Reiss die Hunderttausende auf die Stra\u00dfen getrieben? Im Internet kursieren schon Persiflagen auf solche \u00bbGest\u00e4ndnisse\u00ab, in denen sich Iraner in immer bizarreren Selbstbezichtigungen ergehen. Es w\u00e4re zum Lachen, wenn es nicht so absto\u00dfend w\u00e4re.<br \/>\nWas aber ist der Sinn des Spektakels? Wen wollen die Mullahs auf diese Weise \u00fcberzeugen, dass der Protest gegen die Wahlf\u00e4lschung eine Machenschaft des Auslands sei? Die Antwort ist wom\u00f6glich: Niemand. Es geht nicht um Beweise, sondern um Einsch\u00fcchterung. Und da gilt die Logik: Je absurder die Anschuldigungen, umso wirksamer.<br \/>\nIran ist nicht wie Nordkorea. Viele Menschen haben Zugang zu Satellitenfernsehen und Internet. Eben weil das Regime die eigene \u00d6ffentlichkeit nicht \u00fcberzeugen kann, will es seine Entschlossenheit demonstrieren. Der Prozess dient der ideologischen Vorbereitung weiterer Repression: Jeglicher Protest \u2013 so die Botschaft \u2013 wird nun als Verrat behandelt und mit allen Mitteln niedergemacht werden.<br \/>\nEs spricht viel daf\u00fcr, dass der Versuch, die Volkserhebung gegen die gef\u00e4lschten Wahlen als West-Einmischung zu verleumden, zum Scheitern verurteilt ist. Denn die sch\u00e4rfste Kritik kommt dieser Tage aus dem Inneren des Systems. Es ist die loyale Opposition, die den Finger in die Wunde legt. Der fr\u00fchere Pr\u00e4sident Chatami hat als Erster den \u00bbSchauprozess\u00ab kritisiert. Der Reformpolitiker Mehdi Karubi schreibt einen Brief an den ewigen Strippenzieher Rafsandschani, in dem er ungeheuerliche Vorw\u00fcrfe publik macht: In einem Gef\u00e4ngnis der Revolutionsgarden seien Frauen und M\u00e4nner aus der Opposition vergewaltigt worden. \u00bbNicht einmal zu Zeiten des Schahs\u00ab \u2013 so Karubi \u2013 habe es dergleichen gegeben. Radikaler kann man die Legitimit\u00e4t der Regierung kaum infrage stellen. Mir Hussein Mussawi legte eine Liste mit 69 toten Demonstranten vor \u2013 dreimal so viele, wie die Regierung zugibt. Und Parlamentspr\u00e4sident Laridschani k\u00fcndigte einen Untersuchungsausschuss an.<br \/>\nClotilde Reiss wurde unterdessen Haftverschonung gew\u00e4hrt. Der Prozess geht weiter, doch sie wird wom\u00f6glich bald freikommen \u2013 nicht zuletzt, weil die Europ\u00e4er diesmal zusammengehalten und klare Worte gefunden haben. Mit seinen Anklagen fordere Iran \u00bbdie gesamte EU heraus\u00ab, sagte der Au\u00dfenminister Carl Bildt im Namen der schwedischen Ratspr\u00e4sidentschaft.<br \/>\nGut gesprochen. Doch was wird aus den Iranern, die vor zwei Monaten, friedlich demonstrierend, ein anderes Bild ihres Landes pr\u00e4gten und nun noch zu Hunderten in den Gef\u00e4ngnissen sitzen? Der Prozess hat auch eine nach au\u00dfen gerichtete Botschaft. Die westliche \u00d6ffentlichkeit, die Menschenrechtsorganisationen, die akademischen Austausch-Institutionen und nicht zuletzt unsere Regierungen sollen wissen: Wer sich f\u00fcr einen freieren Iran einsetzt, muss jetzt mit allem rechnen. Wir tun \u2013 zeigt das Regime \u2013 mit den Aktivisten und jenen, die ihnen helfen, was wir wollen. Jeder kann der N\u00e4chste sein. Und wir scheren uns nicht um eure Meinung. Gebt ihnen also keine Unterst\u00fctzung mehr, sonst landen sie im Knast. H\u00f6rt ihnen besser nicht mehr zu, druckt sie nicht mehr, ladet sie nicht mehr ein, sonst verurteilen wir sie als Spione.<br \/>\nDer Westen muss sich dieser Logik schon aus Selbstachtung entziehen und sich weiter f\u00fcr die Menschenrechte einsetzen. Es war richtig, Iran \u00bbGespr\u00e4che ohne Vorbedingungen\u00ab und die R\u00fcckkehr in die Weltgemeinschaft in Aussicht zu stellen. Dieses Angebot hat aber nur Wert, wenn wir uns im Dienst der neuen Entspannungspolitik nicht selbst aufgeben. Mit jedem weiteren Prozesstag werden die allseits gew\u00fcnschten Gespr\u00e4che unwahrscheinlicher. Ohne Vorbedingungen \u2013 das hei\u00dft eben nicht um jeden Preis.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>(Mein Kommentar aus der ZEIT von morgen, Nr. 34, S. 8) Europa darf sich von Teheraner Schauprozessen nicht einsch\u00fcchtern lassen Der Teheraner Prozess gegen die Opposition wirft vor allem eine Frage auf: Wen soll diese Inszenierung eigentlich beeindrucken? 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