Da braut sich etwas zusammen. Der Iranische Rote Halbmond hat angek\u00fcndigt, zwei Schiffe zwecks „humanit\u00e4rer Hilfe“ nach Gaza zu schicken. Eines soll mit Hilfsg\u00fctern, das andere mit „Experten“ best\u00fcckt sein. Freiwillige werden auf der Homepage des Roten Halbmonds noch gesucht.<\/p>\n
Die Revolutionsgarden waren von der Idee so begeistert, dass sie gleich anboten, die Schiffe gegebenenfalls zu begleiten, falls der Revolutionsf\u00fchrer Khamenei dazu einen Befehl erteile.\u00a0 (Dass die Garden sich mit ihren vergleichsweise leichten Booten besser nicht mit der israelischen Marine anlegen sollten, steht auf einen anderen Blatt. Andererseits: Noch ein paar Opfer w\u00e4ren dem Teheraner Regime ganz recht. Offenbar gibt es gegen\u00fcber der T\u00fcrkei schon so etwas wie einen M\u00e4rtyrer-Neid.)<\/p>\n
Nat\u00fcrlich ist es kein Zufall, dass Teheran die Gaza-Angelegenheit jetzt hochspielt. Soeben sind Sanktionen gegen Iran beschlossen worden. Der UN-Sicherheitsrat hat mit 12 von 15 Stimmen daf\u00fcr gestimmt. Betroffen werden vor allem Firmen der Revolutionsgardisten sein, die am Nuklearprogramm beteiligt sind. Auch Banken werden zus\u00e4tzlich zum Ziel dieser vierten Runde von Sanktionen. Und ein Waffenembargo trifft die Streitkr\u00e4fte hart. Man m\u00f6chte so davon ablenken, dass Teheran noch nie so weitgehend politisch isoliert dastand wie heute. Russen und Chinesen tragen die Sanktionen n\u00e4mlich mit. Um diese beiden an Bord zu haben, waren zwar keine „l\u00e4hmenden (crippling) Sanktionen“ m\u00f6glich. Aber die Amerikaner und die Europ\u00e4er werden nun noch einmal bilateral drauflegen, um die Wirkung zu verst\u00e4rken. Die Kosten f\u00fcr Irans Atomprogramm steigen enorm.<\/p>\n
Da passt es gut, wenn das Regime sich als Schutzmacht der Pal\u00e4stinenser auff\u00fchrt. Es beobachtet misstrauisch, wie die T\u00fcrken sich in letzter Zeit zum Hauptsponsor der pal\u00e4stinensischen Sache – und auch des Sch\u00fctzlings der Iraner, der Hamas – aufschwingen. Nat\u00fcrlich will man sich von Ankara nicht den Schneid abkaufen lassen. Darum ist es gut m\u00f6glich, dass die Boote tats\u00e4chlich auslaufen werden.<\/p>\n
Es ist schon mal passiert. Im Dezember 2008 versuchte ein iranisches Schiff, die Blockade Gazas zu unterbrechen. Die Israelis haben es ohne Verluste von Menschenleben abgefangen. Dass es diesmal so friedlich abgehen wird, ist nicht ausgemacht.<\/p>\n
Noch einen Grund gibt es, warum derzeit die Gaza-Aufregung so gut in die Teheraner Agenda passt: Dieser Tage j\u00e4hrt sich der Wahlbetrug Achmadinedschads und die blutige Niederschlagung des Volksaufstandes. Nur zu gerne w\u00fcrde das Teheraner Regime vergessen machen, was damals geschah: Die Herrschaft stellte sich gegen das Volk, und die Welt wurde Zeuge eines blutigen Putsches, bei dem Dutzende Menschen starben.<\/p>\n
Das sollen wir vergessen, wenn ein iranisches Hilfsboot von Israelis aufgebracht wird. Aber die Welt ist nicht so vergesslich.<\/p>\n
Zum F\u00fcrchten ist an dieser Farce der neue Wettlauf von Teheran und Ankara um die Volksmeinung in den islamischen L\u00e4ndern. Erdogans Regierung hat gegen die Sanktionen gestimmt, genau wie Brasilien. Man bedenke: Der Libanon hingegen, in dem die (iranh\u00f6rige) Hisbollah mitregiert, hat sich immerhin der Stimme enthalten. Die T\u00fcrkei aber stimmt gegen die vitalen Interessen ihrer Nato-Partner.<\/p>\n
Nat\u00fcrlich wird jetzt offiziell gesagt werden, es gebe keine Beziehung dieser Handlungsweise zum EU-Beitrittsprozess. Aber der Moment, in dem die EU in einer der wichtigsten Fragen au\u00dfenpolitisch mehr mit China und Russland gemein hat als mit dem t\u00fcrkischen Aspiranten auf Mitgliedschaft, ist ein entscheidender auch f\u00fcr das Erweiterungsprojekt.<\/p>\n
Mag sein, es ist am 9. Juni 2010 gestorben.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Da braut sich etwas zusammen. Der Iranische Rote Halbmond hat angek\u00fcndigt, zwei Schiffe zwecks „humanit\u00e4rer Hilfe“ nach Gaza zu schicken. Eines soll mit Hilfsg\u00fctern, das andere mit „Experten“ best\u00fcckt sein. Freiwillige werden auf der Homepage des Roten Halbmonds noch gesucht. Die Revolutionsgarden waren von der Idee so begeistert, dass sie gleich anboten, die Schiffe gegebenenfalls […]<\/p>\n","protected":false},"author":54,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"jetpack_post_was_ever_published":false,"footnotes":""},"categories":[152,166,168,117],"tags":[],"class_list":["post-3908","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aussenpolitik","category-iran","category-israel","category-turkei"],"yoast_head":"\n