Einer der erstaunlichsten Z\u00fcge des israelischen Wahlkampfes ist die nahezu v\u00f6llige Abwesenheit eines Themas, das vor kurzem noch das ganze Land besch\u00e4ftigte: Iran. Seit dem letzten Gaza-Einsatz geht es wieder – wenn es denn \u00fcberhaupt um Au\u00dfenpolitik geht – um die Pal\u00e4stinafrage und die Zweistaatenl\u00f6sung.
\nIch finde das insofern beruhigend, als diese Frage in langer Sicht f\u00fcr Israel die entscheidende ist. (Beunruhigend sind allerdings die extremen T\u00f6ne, die mittlerweile Mainstream geworden sind – siehe Naftali Bennett, der Shooting Star dieser Wochen, der mit der Auskunft Furore machte, er werde als Reserveoffizier den Befehl verweigern, wenn von ihm verlangt werde, eine Siedlung zu r\u00e4umen.)
\nMan lasse sich aber durch den Wahlkampf nicht t\u00e4uschen, es ist nur eine Frage der Zeit, bis Iran wieder auf die Tagesordnung zur\u00fcckkehrt. Und dies zu Recht, denn die Lage Irans hat sich ver\u00e4ndert, und die Zentrifugen summen munter weiter. In wenigen Wochen sind neue Gespr\u00e4che der EU 3+3 (auch bekannt als 5+1, die f\u00fcnf Sicherheitsratsmitglieder USA, Russland, China, Frankreich, Gro\u00dfbritannien – und Deutschland) mit dem Iran zu erwarten. Die israelische Sicht auf diesen Proze\u00df wird hierzulande kaum noch rational diskutiert. Sie ist h\u00f6chstens gut f\u00fcr rei\u00dferische Soundbites eines ebenso \u00fcberforderten wie \u00fcbersch\u00e4tzten Kommentators wie Jakob Augstein, und f\u00fcr uns\u00e4gliche Grass-Gedichte. \u00dcber derlei uninformierte und verzerrende bis verhetzende \u00c4u\u00dferungen („G\u00e4ngelband“) kann man dann trefflich und lustvoll debattieren. So passiert es ja auch. Aber das ist kein Ersatz f\u00fcr eine strategische Debatte.
\nIch m\u00f6chte daher versuchen, hier einmal die Perspektive der Israelis auf die Iran-Verhandlungen einzunehmen und daf\u00fcr zu werben, deren legitime Bedenken \u00fcber die Verhandlungsf\u00fchrung und die Erfolgsaussichten zur Kenntnis zu nehmen.<\/p>\n
Man kann die Sache ungef\u00e4hr so zusammenfassen: Iran ist unter einem nie dagewesenen Druck, und das ist gut so. Die Sanktionen wirken, selbst die Regierung in Teheran kann das nicht mehr verleugnen. Darum ist sie jetzt wieder bereit zu verhandeln.
\nAuch das ist gut so, aber nur, wenn der Sanktionsdruck weiter erhalten wird. Denn die Iraner wollen eigentlich nicht \u00fcber ihr Atomprogramm verhandeln, sondern \u00fcber die Erleichterung der Sanktionen und die Anerkennung der Legitimit\u00e4t ihres Standpunktes. Darauf darf sich der Westen keineswegs einlassen. Schon mehrfach wurde der Fehler begangen, zweitweilige Konzessionen Irans eilig als „Erfolg“ der Diplomatie zu verbuchen und seinerseits Konzessionen zu machen – in der Meinung, so entstehe „Vertrauen“, das dann am Ende zu einer friedlichen L\u00f6sung des Konflikts f\u00fchren k\u00f6nne.<\/p>\n
Was aber entstanden ist, ist in Wahrheit nur das Vertrauen der Iraner in die Naivit\u00e4t und Gutgl\u00e4ubigkeit der Europ\u00e4er (die Amerikaner haben den Ansatz immer nur widerwillig mitgetragen). Das jahrelange Katz- und Maus-Spiel bei den Verhandlungen, bei gleichzeitigem Vorantreiben des Atomprogramms, belegt dies.<\/p>\n
Sanktionen funktionieren, wenn sie so scharf gefasst sind wie die letzte Runde, die sich gegen Banken und \u00d6lwirtschaft richteten. Diese sind aber nur zustande gekommen, weil es eine ernst zu nehmende milit\u00e4rische Drohung der israelischen Seite gab; weil Israel darauf bestanden hat, im Notfall auch alleine zu handeln. Das wird gerne beiseite geschoben, es ist aber die Wahrheit.
\nNicht zuletzt um eine unerw\u00fcnschte Milit\u00e4reskalation zu verhindern, hat auch Deutschland letzte Reserven gegen harte Wirtschaftssanktionen aufgegeben. Besser w\u00e4re gewesen, man h\u00e4tte dies aus eigener Initiative vorangetrieben. Nun kommt es darauf an, dass Deutschland und die anderen Europ\u00e4er sich nicht gegen Israel und die USA ausspielen lassen, was die Iraner noch jedesmal verucht haben.
\nDazu geh\u00f6rt auch, dass die \u00f6ffentliche Infragestellung der Legitimit\u00e4t israelischer Selbstverteidigung gegen Irans Atomprogramm unterbleibt. Gerade denen, die den Krieg verhindern wollen, ist nicht damit gedient, die milit\u00e4rische Option vom Tisch zu nehmen.
\nDie Iraner wollen am Ende die Anerkennung durch die USA. Die USA, der Gro\u00dfe Satan, sind ironischer Weise letztlich die einzig z\u00e4hlende Macht f\u00fcr die Iraner. Die USA sollen sich entschuldigen (ja, auch dazu g\u00e4be es manchen Grund), die USA sollen Iran in der V\u00f6lkergemeinschaft willkommen hei\u00dfen. Wenn sie das nicht freiwillig tun, muss man sich ihnen eben aufzwingen.
\nDas Atomprogramm ist Teil dieser Aspiration, denn als Gro\u00dfer unter Gro\u00dfen braucht man eben Massenvernichtungswaffen. Iran sieht sich als regionale Gro\u00dfmacht, Auge in Auge mit den ganz gro\u00dfen Spielern (und dazu noch mit Jahrtausende alter Kultur). Das als Illusion und Gr\u00f6\u00dfenwahn abzutun hilft nichts, denn es ist eine politische Realit\u00e4t, mit der zu rechnen ist. Die Europ\u00e4er sind in diesem Rahmen nur ein Mittel, um „Normalisierung“ zu erlangen. Darum sind die Iraner so interessiert an jeder Form des Austauschs, die „normalisiserend“ wirkt – wie etwa dem Besuch von hochrangigen Delegationen.
\nEurop\u00e4er haben Schwierigkeiten, sich in dieses Denken \u00fcberhaupt noch hineinzuversetzen, weil sie glauben, bereits in einer anderen Welt zu leben, in einer postimperialen, postheroischen Welt, in der milit\u00e4rische Drohgesten eigentlich nur zeigen, wie sehr man bereits von der Geschichte \u00fcberholt worden ist. F\u00fcr die Iraner ist das aber nicht so. Sie haben noch sehr lebhaft in Erinnerung, wie Saddam Hussein ihre St\u00e4dte bombardierte. Der Krieg der Amerikaner in Afghanistan und dann im Irak – in zwei Nachbarl\u00e4ndern! hat die inh\u00e4rente Paranoia des Regimes angestachelt, man sei als n\u00e4chstes dran.
\nDie Iraner sind umgeben von amerikanischen Basen und von ihnen feindlich gesinnten sunnitischen Autokraten. Sie haben in den letzten Jahren bei jenen selbst erheblich Eindruck gemacht durch eine Politik des ruchlosen Terrors und der Subversion. F\u00fcr einige Jahre waren sie es, die im Nahem Osten \u00fcber ihre „Proxies“ \u00fcber Krieg und Frieden mitentschieden (w\u00e4hrend die Araber nur hilflos zugucken konnten): \u00fcber Hisbollah und Hamas konnten sie 2006 und 2008 die gesamte Region in Atem halten und „die Zionisten“ herausfordern, mit denen alle anderen im Grunde ihren Frieden gemacht hatten.
\nEin System, das solche Mittel r\u00fccksichtslos einsetzt und erf\u00e4hrt, dass seine Gegner ebenso diese Mittel einsetzen – wie wird es sich wohl am Verhandlungstisch mit den netten Europ\u00e4ern verhalten? Es wird mit allen Mitteln seinen Vorteil suchen, um Zeit f\u00fcr das Atomprogramm gewinnen, mit dem es sich unangreifbar machen will. Irrational ist das nicht. Trotzdem gef\u00e4hrlich.
\nDie letzten Jahre liefen mies f\u00fcr den Iran: 2009 wurde die Gr\u00fcne Bewegung platt gemacht. Der „Erfolg“ bei der Aufstandsbek\u00e4mpfung hatte einen hohen Preis: Jeder konnte nun sehen, wie dieses Regime selbst noch mit loyalen Oppositionellen umgeht. Die „ausgestreckte Hand“ Obamas wirkte nun fast obsz\u00f6n. Der iranische Anspruch, auf Seiten des „Widerstands“ gegen die „M\u00e4chte der Arroganz“ zu k\u00e4mpfen, wurde vom Regime selbst zuhause ad absurdum gef\u00fchrt.<\/p>\n
Dann kamen die arabischen Aufst\u00e4nde, die man anfangs als „islamisches Erwachen“ zu kapern versuchte. Das ging nach hinten los, nicht nur bei den S\u00e4kularen, die eh keinen Gottesstaat wollten – sondern vor allem bei den tats\u00e4chlichen Islamisten unter den Revolution\u00e4ren, den Muslimbruderparteien, die sich schiitische Vereinnahmung verbaten.<\/p>\n
Sp\u00e4testens mit dem Aufstand gegen Assad, dem Klienten Irans in Syrien, wurde klar, dass Iran nun auf der Seite eines Gewaltherrschers stand und nicht auf der des Volkes. Die Muslimbr\u00fcder der Hamas hatten sich, dieses Problem antizipierend, bereits aus Damaskus abgesetzt und sich neue Sponsoren in Qatar gesucht.<\/p>\n
Die Sanktionen im letzten Jahr vollendeten die weitgehende Isolation Irans. Das Regime ist unter Druck. Seine terroristischen Aktivit\u00e4ten werden seither auf eine ungewohnt schlampige Weise ausgef\u00fchrt: Der Anschlag auf den saudischen Botschafter in den USA, die Attacken auf die israelischen Botschaften – Rohrkrepierer, zum Gl\u00fcck.<\/p>\n
Es gibt aus israelischer Sicht durchaus einen Fortschritt, auch wenn das Iranproblem immer noch eskalieren kann: Der Misserfolg der Diplomatie seit 2003, die kaltsch\u00e4uzige Unterdr\u00fcckung der Opposition 2009, die Enth\u00fcllungen \u00fcber geheime Anlagen und die Rolle des Irans in den arabischen Revolten haben zu einer n\u00fcchternen, realistischen Sicht auf Seiten der Europ\u00e4er gef\u00fchrt.
\nImmer noch scheint es zwar ein Mi\u00dfverst\u00e4ndnis dar\u00fcber zu geben, wie bedeutend das Atomprogramm f\u00fcr die Iraner ist. Es ist und bleibt ein zentraler Bestandteil ihres Gro\u00dfmachtstrebens. Dass es unsinnig ist, einem Land sein zentrales strategisches „Asset“ durch K\u00f6rbe voller kleiner „Incentives“ wegverhandeln zu wollen, scheint sich immerhin als Einsicht durchzusetzen.
\nIran ist unter Druck – durch die regionale Situation, durch die Sanktionen, durch die Einigkeit Israels und der USA, eine Bombe zu verhindern, im Zweifel auch durch milit\u00e4rische Schl\u00e4ge. Bei den kommenden Gespr\u00e4chen kommt es darauf an, sich nicht wieder durch Scheinkonzessionen der Iraner einlullen und gegeneinander ausspielen zu lassen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Einer der erstaunlichsten Z\u00fcge des israelischen Wahlkampfes ist die nahezu v\u00f6llige Abwesenheit eines Themas, das vor kurzem noch das ganze Land besch\u00e4ftigte: Iran. Seit dem letzten Gaza-Einsatz geht es wieder – wenn es denn \u00fcberhaupt um Au\u00dfenpolitik geht – um die Pal\u00e4stinafrage und die Zweistaatenl\u00f6sung. Ich finde das insofern beruhigend, als diese Frage in langer […]<\/p>\n","protected":false},"author":54,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"jetpack_post_was_ever_published":false,"footnotes":""},"categories":[166,168],"tags":[23211,15731,23212,28874,23213],"class_list":["post-5835","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-iran","category-israel","tag-23211","tag-atomprogramm","tag-eu-33","tag-iran","tag-verhandlungen"],"yoast_head":"\n