W\u00e4hrend die Zerst\u00f6rer im Mittelmeer schon auf Syrien ausgerichtet werden und der Kongress in Washington sich noch auf ein Votum \u00fcber Krieg und Frieden vorbereitet, haben sich dieser Tage Pr\u00e4sidenten, Kanzler und Premierminister der 20 gr\u00f6\u00dften Industrienationen und Schwellenl\u00e4nder in St.\u2008Petersburg getroffen. \u00dcber Korruption und Finanzregeln wollte man eigentlich reden, doch in Wahrheit gab es diesmal nur ein Thema: Syrien.<\/p>\n
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Durch das Prisma dieser Krise sieht man einen neuen Systemkonflikt heraufziehen. Barack Obama, der z\u00f6gerliche Krieger, begegnet hier Wladimir Putin, dem Paten von Baschar al–Assad. Das L\u00e4cheln beim Gruppenfoto wird Anstrengung kosten. Obama hat Putin im Fernsehen geschm\u00e4ht, er benehme sich \u00bbwie das gelangweilte Kind in der letzten Reihe\u00ab im Klassenzimmer und denke in Kategorien des Kalten Krieges. Putin wiederum l\u00e4sst seit Tagen seine Propagandisten auf Amerika los, das sich im Nahen Osten wie ein \u00bbAffe mit einer Bombe\u00ab benehme. Obamas Vorw\u00fcrfe, Assad habe Chemiewaffen eingesetzt, nannte er \u00bbausgemachten Unsinn\u00ab.<\/p>\n
Das russisch-amerikanische Verh\u00e4ltnis treibt auf den tiefsten Punkt seit dem Ende des Kommunismus zu. Syrien ist der Katalysator. Die Geopolitik wird seit dem Giftgasangriff von einem Wertekonflikt \u00fcberw\u00f6lbt: Muss die \u00dcberschreitung bestimmter Grenzen \u2013 wie der Einsatz von Massenvernichtungswaffen \u2013 geahndet werden? Oder gilt das absolute Gebot der Nichteinmischung, inklusive freier Schussbahn f\u00fcr Diktatoren auf ihr Volk? F\u00fcr das Erste steht \u2013 ziemlich allein \u2013 Obama, f\u00fcr das Zweite Putin.<\/p>\n
Wie soll man mit diesem Russland um-gehen? Die Frage beginnt nun auch in den tr\u00e4gen deutschen Wahlkampf auszustrahlen. Die Sozial-demokraten treiben Angela Merkel an, in Petersburg \u00bballes daranzusetzen, Russland bei Waffenstillstandsbem\u00fchungen ins Boot zu bekommen\u00ab (Gabriel). Die Kanzlerin m\u00fcsse jetzt Putin \u00bbeinbinden\u00ab. Er sei sicher, so Gabriel, \u00bbdass es auch nicht das Interesse Russlands und Putins sein kann, den Einsatz von chemischen Massenvernichtungsmitteln gegen die Zivil-bev\u00f6lkerung zu decken\u00ab.<\/p>\n
Putin tut aber genau dies \u2013 erst hat er den Einsatz von Chemiewaffen schlicht geleugnet, dann die Rebellen verantwortlich gemacht und schlie\u00dflich erkl\u00e4rte er, die US-Beweise hielten dem Vorwurf nicht stand. Russlands Interesse sieht Putin darin, um jeden Preis das Regime Assad zu sch\u00fctzen und eine westliche Inter-vention zu verhindern \u2013 Chemiewaffen hin oder her. Syrien als letzter Klient Russlands im Nahen Osten ist zu wichtig, als dass humanit\u00e4re Bedenken oder Russlands Image eine Rolle spielen.<\/p>\n
Die Ern\u00fcchterung dar\u00fcber ist gro\u00df bei Obama. Seit Beginn des Syrienkonflikts haben die Amerikaner \u2013 und \u00fcbrigens auch die deutsche Regierung \u2013\u00a0 Russland immer wieder gedr\u00e4ngt, konstruktiv auf Assad einzuwirken. Putin aber wollte nicht. Er hat Moskau stattdessen immer enger an Damaskus gekettet und Assad sowohl durch diplomatische R\u00fcckendeckung als Vetomacht im Sicherheitsrat als auch durch Waffen-lieferungen gest\u00fctzt. Ein Zur\u00fcck ist jetzt kaum mehr m\u00f6glich, gerade weil Assad die Patronage offenbar als Ermunterung zum Massenmord verstanden hat.<\/p>\n
Dass ausgerechnet in Obamas Amtszeit ein neuer Kalter Krieg droht, ist eigentlich bizarr. Denn von Beginn an hat er sich um Vers\u00f6hnung bem\u00fcht. Nach den Bush-Jahren wollte er Realismus, Pragmatismus und Entspannung walten lassen. Gleich nach dem russischen \u00dcberfall auf Georgien versuchte er einen Neustart (\u00bbReset\u00ab) mit Russland, eine kaum verhohlene Distanzierung vom neokonservativen Sendungsbewusstsein des j\u00fcngeren Bush zugunsten der Realpolitik von George Bush senior.<\/p>\n
Kritik an russischen Verh\u00e4ltnissen wurde in der Hoffnung auf Ann\u00e4herung zur\u00fcckgestellt. 2009 begannen Obama und der damalige Pr\u00e4sident Medwedjew eine symbolisch wichtige Abr\u00fcstungsrunde. Amerika setzte sich f\u00fcr die Aufnahme Russlands in der Welthandelsorganisation ein. Russland half den USA beim Abzug aus Afghanistan und erh\u00f6hte den Druck auf seinen Sch\u00fctzling Iran im Atomstreit. 2011 gab Medwedjew sogar die \u00fcbliche russische Blockadehaltung in den Vereinten Nationen auf, als die Alliierten Gaddafis Truppen bombardierten.<\/p>\n
Doch seit Putin im vergangenen Jahr ins Pr\u00e4sidentenamt zur\u00fcckkehrte, hat ein radikales Rollback eingesetzt. Antiamerikanismus ist wieder Doktrin russischer Au\u00dfenpolitik. Den Verzicht aufs russische Veto bei der Libyen–Entscheidung im Weltsicherheitsrat h\u00e4lt Putin inzwischen f\u00fcr einen krassen Fehler: Russland hatte damit einer Nato-Milit\u00e4raktion die Hand gereicht, die humanit\u00e4r begr\u00fcndet worden war und doch im Regimewechsel endete. Man hatte damit das Prinzip der Nichteinmischung, mit dem Russland sich selbst seit je vor Kritik sch\u00fctzt und seine Protektion f\u00fcr Autokraten in aller Welt begr\u00fcndet, mutwillig geschw\u00e4cht und der Nato einen Erfolg erm\u00f6glicht.<\/p>\n
Beides soll in Syrien um keinen Preis noch einmal geschehen: Das ist Putins rote Linie, die er freilich nie beim Namen nennt. Obamas rote Linie betrachtet er mit k\u00fchlem Zynismus: Dass Assad angegriffen werden soll, um eine internationale Norm zu bekr\u00e4ftigen, ist in Putins Augen wahrscheinlich wieder nur ein Vorwand f\u00fcr westlichen Imperialismus. Russland, so sieht er es, soll aus dem Nahen Osten vertrieben werden und seine einzige Marinebasis am Mittelmeer, im syrischen Tartus, verlieren. Putin versteht Geopolitik als Nullsummenspiel. F\u00fcr Syrien hei\u00dft das: Besser das Land zerf\u00e4llt vollends, als dass es in die H\u00e4nde des Westens ger\u00e4t. Dass der Westen das Land offensichtlich gar nicht \u00fcbernehmen will, sondern im Gegenteil alles tut, um nicht wieder in einen Nahostkrieg verwickelt zu werden, ist in Putins Weltsicht entweder ein perfides T\u00e4uschungsman\u00f6ver oder ein Zeichen von Dekadenz.<\/p>\n
Die Sympathien des Westens mit den arabischen Aufst\u00e4nden hat Putin von Anfang an f\u00fcr naiv gehalten. Die westlichen Appelle an die arabischen Machthaber, den friedlichen Islamismus politisch zu integrieren, zeugen aus seiner Sicht von Ahnungslosigkeit. Er sieht \u00fcberall einen radikalen Islam das Haupt erheben, wie er ihn selbst in Tschetschenien niedergewalzt hat. Wenn es in einem Land wie Syrien die Wahl zwischen den B\u00e4rtigen und den Krawattentr\u00e4gern gibt, setzt Russland auf die Letzteren. Der Islamismus muss mit Gewalt unterdr\u00fcckt werden, in Damaskus wie im Kaukasus. Damit erwischt Putin den Westen an einem schwachen Punkt, denn die Furcht vor der Macht\u00fcbernahme der Radikalen greift auch dort um sich. Sie hat eine entlastende Funktion, sie legitimiert das Zuschauen. Lieber nichts tun \u2013 das hat lange gehalten. F\u00fcr die Vereinigten Staaten und f\u00fcr Europa besteht kein Grund zu moralischer \u00dcberheblichkeit.<\/p>\n
Nun aber wird Obama vom Zuschauer zum Akteur. Wie soll der Westen mit dem Kalten Krieger Putin umgehen? Kein gutes Zureden wird ihn aus der Ecke holen, in die er sich als Pate Assads man\u00f6vriert hat. Er sieht mehrere gute Chancen, als Sieger aus der Sache hervorzugehen: Vielleicht erleidet Obama eine Niederlage im Kongress. Oder er bekommt seine Mehrheit, feuert Tomahawks auf Syrien und l\u00e4sst Assad doch im Amt. In beiden F\u00e4llen w\u00fcrde wohl Krimsekt flie\u00dfen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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