{"id":821,"date":"2007-10-10T11:26:11","date_gmt":"2007-10-10T09:26:11","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.zeit.de\/joerglau\/2007\/10\/10\/afghanistan-auf-der-kippe-der-bundestag-entscheidet_821"},"modified":"2007-10-10T11:26:11","modified_gmt":"2007-10-10T09:26:11","slug":"afghanistan-auf-der-kippe-der-bundestag-entscheidet","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/joerglau\/2007\/10\/10\/afghanistan-auf-der-kippe-der-bundestag-entscheidet_821","title":{"rendered":"Afghanistan auf der Kippe &#8211; der Bundestag entscheidet"},"content":{"rendered":"<p>Aus der ZEIT Nr. 42 vom morgigen Donnerstag, S. 11:<\/p>\n<p>Am vergangenen Freitag r\u00fchmten sich die Taliban in afghanischen Medien, sie h\u00e4tten \u00bbviele Kreuzritter get\u00f6tet\u00ab. In Wahrheit waren drei deutsche Soldaten noch einmal mit dem Schrecken davongekommen, als ein Selbstmordattent\u00e4ter sich vor ihren gepanzerten Wagen warf. Doch schon am Sonntag wurde das deutsche Milit\u00e4rcamp mit Raketen angegriffen. Und am Montag tauchte ein weiteres Video des entf\u00fchrten Ingenieurs Rudolf\u2008B. auf, der erneut die Bundesregierung anflehte, alles f\u00fcr seine Freilassung zu tun. Offenbar ist eine gezielte Kampagne gegen die Deutschen im Gange: Die Aufst\u00e4ndischen in Afghanistan haben die Bundestagssitzung an diesem Freitag im Blick, bei der \u00fcber die Fortsetzung der Mandate f\u00fcr Isaf und die Tornados abgestimmt wird.<\/p>\n<p>Kurzfristig werden sie das Gegenteil von dem erreichen, was sie sich erhoffen. Sie haben dem abgenutzten Mantra der Regierung, \u00bbDeutschland darf der Gewalt nicht weichen\u00ab (Verteidigungsminister Jung) unverhofft neue Plausibilit\u00e4t verschafft. Das ist das Paradox der Lage: Mehr Chaos in Afghanistan f\u00fchrt zu mehr Disziplin im deutschen Parlament. Die Mandate werden unter dem Druck von Terror und Erpressung noch ein bisschen glatter durchgehen, als es ohnehin zu erwarten gewesen w\u00e4re.<\/p>\n<p>Das hat etwas Irreales: Weil sich die Situation in Afghanistan immer weiter zuspitzt, wird es im deutschen Parlament schwerer, die wirklichen Probleme des Landes anzusprechen. Im S\u00fcden herrscht in weiten Teilen ein asym\u00adme\u00adtrischer Krieg, der an den Irak erinnert. Die Drogenproduktion, die ihn am Laufen h\u00e4lt, ist auf einem Rekordstand seit der Befreiung des Landes von der Taliban-Herrschaft. Doch in der Union wird es nur einzelne Gegenstimmen geben, wie schon zuletzt. Die SPD-Fraktion wird ziemlich geschlossen zu Isaf und Tornados Ja sagen und allenfalls bei der Abstimmung \u00fcber die Antiterrormission Enduring Freedom im November ihr Unbehagen ausdr\u00fccken. Die Linkspartei wird sich durch die Taliban-Offensive best\u00e4tigt f\u00fchlen.<\/p>\n<p>So wird es wohl einzig bei den Gr\u00fcnen in\u00adte\u00adres\u00adsant: Die Bundestagsfraktion ist bei dem Kunstst\u00fcck zu beobachten, einerseits dem Basisgeist von G\u00f6ttingen durch eine ausreichende Zahl von Nein-Stimmen Ausdruck zu geben, andererseits aber mit einer passablen Anzahl von Ja-Stimmen prinzipielle Zustimmung zu Isaf und Verantwortung f\u00fcr Afghanistan zu signalisieren, ohne jedoch die Tornados mitzumeinen. Um es richtig kompliziert zu machen, das ist jedenfalls der Plan, signalisieren die Gr\u00fcnen dann noch mittels einer soliden Basis von Enthaltungen der Regierung das Missfallen an der bisherigen Afghanistanpolitik und fordern sie zu einem Strategiewechsel auf: Mehr Geld in den zivilen Aufbau, zugleich m\u00f6glichst klare Trennung des Nation-Building vom Kampf gegen die Taliban. Ach ja, Frau Merkel soll endlich nach Afghanistan fahren.<\/p>\n<p>So berechtigt die letzte Forderung ist: Ob im fernen Kabul die dialektische Feinheit des gr\u00fcnen Abstimmungsverhaltens entschl\u00fcsselt werden kann? Der Afghanistan\u00adexperte der Frak\u00adtion, Winfried Nachtwei \u2013 er will sich selbst enthalten \u2013, sieht durchaus \u00bbdas Risiko der schlechten Botschaft nach Afghanistan\u00ab. So wird man vielleicht am Ende zwar die kriegsm\u00fcde Basis be\u00adschwich\u00adtigt und die Regierung kritisiert haben \u2013 und doch nach Kabul signalisieren: Wir geben euch auf.<\/p>\n<p>Nun lie\u00df der Gr\u00fcne Tom Koenigs in der Woche der Bundestagsentscheidung wissen, dass er zum Jahresende sein Amt als UN-Sondergesandter f\u00fcr Afghanistan aufgeben wird. Mag sein, dass seine wiederholten Appelle, den Aufstand durch einen politischen Prozess und sogar durch Gespr\u00e4chsangebote an Trittbrettfahrer der Taliban zu spalten, in den USA nicht gern geh\u00f6rt wurden. Koenigs hatte zwar immer den amerikanischen Einsatz gelobt, aber vor der Hoffnung auf einen rein milit\u00e4rischen Sieg gegen die Taliban gewarnt. Es wird nun spekuliert, dass hinter seiner Demission amerikanischer Druck steht, mit dem Ziel, ein Nachfolger k\u00f6nne den zivilen Wiederaufbau und das Milit\u00e4r st\u00e4rker miteinander verkn\u00fcpfen. Aus der Luft gegriffen ist die Deutung nicht, dass eine st\u00e4rkere Militarisierung des Afghanistankonflikts beabsichtigt ist, wie etwa die neue amerikanische Initiative zur afghanischen Antidrogenstrategie zeigt.<\/p>\n<p>Die Amerikaner versuchen, die Regierung Karsai zu bewegen, die Opiumernte mit Herbiziden und durch Eins\u00e4tze bewaffneter Rodungskommandos zu vernichten. Die Rekord\u00adernte dieses Jahres \u2013 mit teilweise 50-prozentigen Steigerungen in den unsichersten Provinzen des S\u00fcdens \u2013 schwemmt frisches Geld in die Kriegskasse der Taliban. Karsai aber will einen offenen \u00bbKrieg gegen die Drogen\u00ab nicht riskieren, weil er bef\u00fcrchtet, die Bauern noch weiter in die Arme der Taliban zu treiben. Karsais Idee von einem politischen Prozess mit den gespr\u00e4chsbereiten Taliban \u2013 f\u00fcr die auch Tom Koenigs geworben hatte \u2013 w\u00e4re damit tot.<\/p>\n<p>Es k\u00f6nnte also sein, dass der angek\u00fcndigte Abgang des deutschen Gr\u00fcnen in Kabul einen ganz anderen Strategiewechsel signalisiert als den von seiner Partei ersehnten.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Aus der ZEIT Nr. 42 vom morgigen Donnerstag, S. 11: Am vergangenen Freitag r\u00fchmten sich die Taliban in afghanischen Medien, sie h\u00e4tten \u00bbviele Kreuzritter get\u00f6tet\u00ab. 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